Artikel zum Schlagwort Gebühren

Uni Leipzig: Neue Gebühren- und Entgeltordnung tritt in Kraft

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An der Universität Leipzig tritt am 1. Oktober 2017 eine neue Gebühren- und Entgeltordnung in Kraft. Sie wurde vom Rektorat im sogenannten Benehmen mit dem Senat der Hochschule erlassen. Darin enthalten sind neben Gebühren für die Nutzung universitärer Einrichtungen und Leistungen von Universitätsarchiv und -bibliothek auch Gebühren für ein Langzeit- sowie ein Zweitstudium. Prinzipiell lehnt der Akademische Senat der Universität aber Studiengebühren aller Art ab. Weiterlesen

Friedhofsgebühren müssen angepasst werden

Für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Leipzig ist eine neue Gebührenordnung geplant. Dies geht aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters hervor. Die neue Satzung wird der Ratsversammlung voraussichtlich im Oktober zum Beschluss vorgelegt und tritt nach Bekanntgabe an einem Ersten des Monats in Kraft. Mit ihren Einzelgebühren soll sie nicht nur die individuellen Wünsche der Angehörigen stärker berücksichtigen, sondern vor allem als transparentere Grundlage für die notwendigen Entscheidungen rund um eine Bestattung dienen. Weiterlesen

Wie umgehen mit Marktschreiern, Sitzbänken, Handzetteln und Studiosi?

Leipzigs neue Sondernutzungssatzung soll Freisitz der „Mensa am Park“ gebührenfrei stellen

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Es steckt eine Menge Arbeit in der neuen Sondernutzungssatzung, die das Dezernat Stadtentwicklung und Bau der Stadt Leipzig in dieser Woche vorgelegt hat. Sondernutzungen: Das sind alle Nutzungen von Straßen, Fußwegen, Plätzen in der Stadt, die genehmigungspflichtig sind. Ein Streitthema seit 25 Jahren. Das in der letzten Zeit kulminierte. 2013 führte es sogar zu einem Gerichtsprozess, weil die Kosten explodierten. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Auskünfte auf Grundlage der Informationsfreiheitssatzung werden günstiger

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Die Informationsfreiheitssatzung wird nach Ansicht der Leipziger Grünen bisher zu wenig in Anspruch genommen. Schuld sollen die Verwaltungsgebühren sein. Deshalb beantragte die Fraktion, dass mündliche und einfache schriftliche Auskünfte selbst bei Herausgabe weniger Fotokopien kostenfrei erteilt werden sollen. Für umfangreichere Arbeiten soll die Verwaltung höchstens 100 Euro erheben dürfen. Weiterlesen

Keine Mondpreise mehr für freie Informationen

Leipzigs Verwaltung stimmt Grünen-Antrag zur Senkung der Gebühren für Verwaltungsauskünfte zu

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Schwer tut sich Leipzigs Verwaltung, die für die Öffentlichkeit relevanten Informationen auch entsprechend barrierefrei bereitzustellen. Die Stadt hat zwar seit 2012 eine Informationsfreiheitssatzung, aber die Preise, die sich Leipzigs Verwaltung für die Auskünfte ausgedacht hatte, die hatten es in sich. Wer nicht gerade einen Lottogewinn gemacht hat, könnte sich wirklich knifflige Auskünfte gleich verkneifen. Das soll sich jetzt ändern. Weiterlesen

Staatsfern geht anders

Ständige Publikumskonferenz kritisiert die wiederholte Quoten-Mauschelei im neuen ZDF-Staatsvertrag

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Dumm und dämlich verdienen sich die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten mit der vor zwei Jahren eingeführten Rundfunkabgabe. 1,5 Milliarden Euro haben ARD, ZDF & Co. zusätzlich eingestrichen, ohne dass sich an ihrem Sendeschema oder gar der politischen Einflussnahme irgendetwas signifikant geändert hätte. Im Gegenteil: Die Politik jubelt über die gelungene Abzocke. Wie etwa Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich. Weiterlesen

Mobilität im öffentlichen Raum

Für Leipzigs Mobilitätsstationen soll die Sondernutzungsgebühr entfallen

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Wahrscheinlich konnten selbst Leipzigs Stadträte so bürokratisch nicht denken, wie es nun in einer Beschlussvorlage der Leipziger Stadtverwaltung zu lesen ist. Ab Frühjahr 2015 soll es ja bekanntlich Mobilitätsstationen in Leipzig geben, auch wenn das Wort "Station" ein bisschen vielversprechend ist. Die sollen im öffentlichen Raum stehen, für alle erreichbar. Aber für Nutzungen im öffentlichen Raum werden Sondernutzungsgebühren fällig. Und zwar nicht wenig. Weiterlesen

Doch etwas komplizierter als gedacht: Leipzigs Mobilitätsstationen sollen ab Frühjahr 2015 eröffnen

Die SPD-Fraktion hatte mal nachgefragt. Das dauerte ihr irgendwie zu lange. 2012 hatte der Stadtrat beschlossen, Mobilitätsstationen im Stadtgebiet zu schaffen. Das Jahr 2014 geht zu Ende und noch immer ist nichts passiert. Am Dienstag, 16. Dezember, gab es nun die mündlich gewünschte Antwort der Stadtverwaltung doch noch schriftlich. Motto: Gut Ding will Weile haben. Aber im Frühjahr 2015 geht's los. Weiterlesen

Die Bremer haben es erfunden: Stadtverwaltung und LVB bereiten Mobilitätsstationen für Leipzig vor

Mittels Mobilitätsstationen soll es künftig ganz flexibel durch Leipzig gehen. Und das ganz ohne eigenes Verkehrsmittel. An besagten Umsteigepunkten sollen Mann und Frau problemlos von Bus und Bahn auf ein Taxi, ein Carsharing-Auto oder ein Leihfahrrad umsteigen können. Stadtverwaltung und Leipziger Verkehrsbetriebe bereiten derzeit ein solches Pilotprojekt vor. Weiterlesen

Fünf Schnittstellen geplant: Mobilitätsstationen sollen umweltfreundliches Umsteigen leichter machen

Es klang wie eine gute Idee, was die Stadtverwaltung am Dienstag, 3. Juli, an die Öffentlichkeit gab: "Mobilitätsstationen sollen Verkehr umweltfreundlicher machen". Die Dienstberatung hatte den Bau solcher Stationen geplant. Der Grund ist simpel: Immer mehr Leipziger Ortsteile ersaufen im geparkten Blech. Trotzdem steigen die Autobesitzer nicht einfach auf umweltfreundliche Verkehrsmittel um. Ist das zu kompliziert? - Gut gelegene Übergangs-Stationen fehlen, ist so eine These moderner Verkehrsplaner. Weiterlesen