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Thema

StVO

Abschleppen verkehrsbehindernd geparkter Fahrzeuge: OBM legt nun doch Widerspruch gegen Bescheid der Landesdirektion ein + Video

Die Ratsversammlung am 16. Dezember wurde zwar abgesagt, weil zu viele Stadträt/-innen wegen der Corona-Pandemie nicht bereit waren, sich in die Kongresshalle zu setzen. Aber ein paar Entscheidungen fielen am Mittwoch dann doch noch. So zum Beispiel auch das Zugeständnis von OBM Burkhard Jung, gegen den Bescheid der Landesdirektion zum Stadtratsbeschluss zum Falschparken in Widerspruch zu gehen.

Jetzt ist es an der Zeit, in Sachsen die Radverkehrsanlagen sicherer zu machen

Seit Mittwoch, 29. April, gelten die Regeln der novellierten StVO, die auch das Radfahren in Deutschland etwas sicherer machen sollen. Eine „Street Love Story“, wie sie das Bundesverkehrsministerium beschwört, wird es wohl eher nicht, eher ein Stück Weg hin zu etwas mehr Rücksicht und Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer. Für Leipzigs Radverkehrsbeauftragten Dr. Christoph Waack war es trotzdem ein wichtiger Tag.

Der Stadtrat tagt: Kein autofreier Sonntag in Leipzig

Einen autofreien Sonntag wird es auch zukünftig in Leipzig nicht geben. Dies entschied heute der Stadtrat. Stattdessen soll das Thema im Rahmen der Woche der Europäischen Mobilität aufgegriffen werden. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) versprach, bei dieser Gelegenheit intensiv für ein solches Vorhaben zu werben.

Die StVO erlaubt keine autofreien Sonntage in Leipzig, aber eine Woche der Mobilität könnte Sinn machen

Mit autofreien Sonntagen tut sich Leipzigs Verwaltung schwer. Jüngst erst hat der Leipziger Oliver Schulze eine Petition zur Einführung eines autofreien Sonntags in Leipzig eingereicht. Nun hat das Dezernat Stadtentwicklung und Bau eine Stellungnahme geschrieben, die eigentlich eine Ablehnung ist. Das deutsche Recht gäbe einfach keine Grundlage, so einen autofreien Tag zu verordnen.

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