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Das Kraftwerk Lippendorf im Leipziger Süden. Foto: Ralf Julke
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Studie für Greenpeace Energy beziffert die versteckten Kosten der Kohleverstromung auf jährlich fast 28 Milliarden Euro

Zum ersten Mal findet dieses Jahr vom 28. Juli bis zum 5. August das Klimacamp Leipziger Land in dem durch Abbaggerung bedrohten Dorf Pödelwitz statt. Auch die 4. Degrowth-Sommerschule wird auf dem Camp zu Gast sein. Insgesamt werden über eine Woche bis zu 1.000 Menschen erwartet, die gemeinsam lernen, diskutieren und Alternativen leben. Und die den Wahnwitz der weiteren Kohleverstromung thematisieren. Greenpeace Energy hat jetzt eine neue Rechnung vorgelegt, was Deutschland sparen würde, wenn es die „billige“ Kohleverstromung beenden würde.

Dr. Gerd Lippold (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz
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Grüne beantragen ein ganzes Programm für ein neues Gründungsklima in Sachsen

Es ist ein Problem und selbst die Wirtschaftskammern fragen sich, was da los ist. Immer weniger junge Leute trauen sich, ein eigenes Unternehmen zu gründen. Laut aktuellem Gründungsmonitor der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ist die Zahl der Existenzgründer 2017 deutschlandweit um 17 Prozent zurückgegangen. In Sachsen fiel der Rückgang noch stärker aus.

IHK-Präsident Christian Kirpal und Ostbeauftragter Christian Hirte. Foto: Ralf Julke
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Der Osten braucht mehr starke mittelständische Unternehmen

Der Mittelstand ist sein Leib- und Magenthema – als Rechtsanwalt, als CDU-Politiker und als Parlamentarischer Staatssekretär. Seit März, seit sich die neue Große Koalition endlich gefunden hat, ist Christian Hirte neben seinem Job als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium auch Ostbeauftragter der Bundesregierung. Und bei einem Besuch in Leipzig ließ er keinen Zweifel daran, dass er seinen Arbeitsschwerpunkt dabei in der Wirtschaftsförderung sieht.

Mit alten Rumpelzügen fährt man derzeit nach Chemnitz. Foto: Michael Freitag
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Die Deutsche Bahn steigt jetzt in die Planung der Strecke Chemnitz-Leipzig ein + Audio

Es gibt Themen, die Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig nicht so sehr im Fokus hat, und andere, die er emsig beackert und vorantreibt, auch wenn die Früchte erst in Jahren und Jahrzehnten geerntet werden. Dazu gehört auch das zähe Ringen darum, wichtige sächsische Schienenprojekte im Bundesverkehrswegeplan beharrlich dahin zu bringen, dass der Bund mitspielt. Und jetzt hat Dulig bei der Planung für die Strecke Leipzig – Chemnitz einen wichtigen Schritt geschafft.

Verschiebung der Arbeitsvolumina in Sachsen. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt
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In sächsischen Landkreisen verschwindet die Arbeit, in Leipzig wächst der Bedarf

Mit Statistiken kann man viel anstellen. Sie können sogar stimmen und trotzdem das verschleiern, worum es tatsächlich geht. So geht es einem auch bei der jüngsten Statistik zum Arbeitsvolumen in Sachsen. Wie viel haben die Sachsen 2016 tatsächlich gearbeitet? Und landeten sie tatsächlich nur bei 1.411 geleisteten Arbeitsstunden? Die Genauigkeit trügt. Das wissen die Statistiker eigentlich.

Segeljollen am Cospudener See. Foto: Ralf Julke
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Was die Kohle in Sachsen den Steuerzahler seit 1990 schon gekostet hat

Als die Wirtschaft der DDR nach 1990 abgewrackt wurde, hieß das auch für einen Großteil des völlig ineffizienten Braunkohlebergbaus das Ende. Alte Kokereien und Kohlemeiler wurden stillgelegt, dutzende Tagebaue geschlossen. Zehntausende Kumpel mussten umschulen. Der Himmel wurde wieder blau. Aber die Reparaturkosten für die jahrzehntelange Umweltverwüstung gingen in die Milliarden. Wirtschaftsminister Martin Dulig hat das am Dienstag, 5. Mai, mal vorgerechnet.

Aus AfD-Sicht könnte da auch ein Kernkraftwerk rumstehen. Foto: Marko Hofmann
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Linke plädiert für Konsens, Grüne sehen politische Postenrangelei und die Gewerkschaft geht schon mal auf die Bremsen

Am Mittwoch, 6. Juni, hat das Bundeskabinett die Mitglieder der Kohleausstiegs-Kommission benannt, die den etwas sperrigen, weil blasenhaften Titel "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ trägt. Und so ist sie auch zusammengesetzt mit 24 Mitgliedern und vier Vorsitzenden, darunter etliche ausgemachte Kohlelobbyisten wie Sachsens Ex-Ministerpräsident Stanislaw Tillich oder der Vorsitzende der IG BCE Michael Vassiliadis.

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