Leipzig soll sich als Modellkommune für fahrscheinlosen ÖPNV bewerben

Für alle LeserEigentlich war es nur ein schnell mal ausgedachter „Vorschlag“, den die geschäftsführenden Minister Barbara Hendricks (SPD, Umwelt), Christian Schmidt (CSU, Verkehr) und Peter Altmaier (CDU, Kanzleramt) da in allerletzter Minute an die EU-Kommission schickten, um Deutschland vor Strafen wegen der schmutzigen Luft in vielen Städten zu bewahren. Aber die Debatte im Land zeigt: Das Thema brennt. Es ist überfällig, endlich wieder ÖPNV-Politik zu machen. Und Leipzig sollte eine Modellkommune für fahrscheinlosen ÖPNV werden, fordert Ute Elisabeth Gabelmann.

Am Donnerstag, 15. Februar, schlug MDV-Geschäftsführer Steffen Lehmann schon mal vor, Leipzig solle sich als Modellkommune bewerben. Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann, Aufsichtsrätin des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes, hat beantragt, sich mit der Stadt Leipzig und den Leipziger Verkehrsbetrieben als Modellregion für die Einführung eines fahrscheinlosen Nahverkehrs zu bewerben.

Denn in Leipzig wird ja nun seit Jahren über eine andere Finanzierung des ÖPNV und die ständig steigenden Ticketpreise diskutiert.

„Nachdem Befürwortern eines umlagefinanzierten öffentlichen Nahverkehrs jahrelang Steine in den Weg gelegt wurden, ist nun offenbar die geschäftsführende Bundesregierung bereit anzuerkennen, dass nur mit einem starken öffentlichen Nahverkehr nachhaltige Verkehrspolitik möglich ist“, stellt die Piraten-Stadträtin fest. „Gerade Leipzig eignet sich aufgrund einiger regionaler Besonderheiten wie Wachstum, Einbindung in die Region Halle/Leipzig und der grundsätzlichen Bereitschaft von Politik, Verwaltung und Verkehrsbetrieben ganz hervorragend für die Einführung eines solchen Modells.“

Das bisher in die Diskussion eingeführte Argument, fahrscheinfreier ÖPNV sei viel zu teuer, bauintensiv, komplex und der Ausbau dauere ewig, erweise sich laut Studien als wenig stichhaltig.

Bereits heute planen und bauen Bund und Länder für Millionen jahrelange Straßenbauprojekte, die im übrigen ebenfalls von der Gemeinschaft bezahlt und gratis benutzt werden können – ohne öffentliche Debatte, stellt Gabelmann fest. Inhaftierte Schwarzfahrer kosten im Jahr über 200 Millionen Euro. Ebenso verursacht die Infrastruktur wie Fahrkartenautomaten, deren Instandhaltung und Fahrscheinkontrolleure erhebliche, dann wegfallende Kosten.

Aber auch gesundheitliche Probleme durch Luft-Schadstoffbelastung müssen kostenintensiv behandelt werden, was das öffentliche Gesundheitssystem belastet, es entstehen auch Kosten für Arbeits- und Verdienstausfall und somit ein Schaden für die Wirtschaft.

Auch ein besserer Verkehr in den Städten ist ein Wirtschaftsfaktor. Das wird in Diskussionen über den ÖPNV fast immer ausgeblendet.

Ebenfalls nicht zu unterschätzen seien die Kosten für Gebäudeaußenreinigung und Denkmalschutz etc., welche durch Schadstoffbelastungen verursacht werden, so Gabelmann, die in der Leipziger Freibeuterfraktion unter anderem die Themen Stadtentwicklung, Bau und Verkehr bearbeitet.

„Insgesamt eine bisher viel zu wenig beachtete Lösung für das jetzt schon vermehrt auftretende Problem, dass Bus und Bahn zu Stoßzeiten oft überbelegt sind, sehe ich unter anderem in der gesellschaftlichen Akzeptanz und Förderung von viel mehr Flexibilität bei Arbeitszeit-Beginn und –Ende“, erklärt sie weiter. „Bei Kita-, Schul- und Arbeitszeiten sowohl Früh- als auch Spätaufsteher zu berücksichtigen, würde wirtschaftliche, ökologische und gesundheitliche Belastungen enorm reduzieren und birgt großes Potential. Leipzig als zukunftsträchtige Stadt könnte hier neue Wege ausprobieren.“

Der Ökolöwe unterstützt den Vorstoß  ausdrücklich, auch den Vorschlag von Steffen Lehmann, das ganze Verbundgebiet als weitere „Testregion für Gratis-ÖPNV“ einzubringen. Auch in Leipzig und Halle werden die Schadstoffgrenzwerte überschritten.

Der Ökolöwe hält es allerdings für wenig realistisch, dass die Bundesregierung dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund rund 200 Millionen Euro pro Jahr für die Kompensation sämtlicher Fahrgeldeinnahmen im Rahmen eines etwaigen Modellprojekts überweisen wird.

„Dies wäre auch wenig zielführend. In Mitteldeutschland brauchen wir das Geld dringend, um das ÖPNV-Angebot weiter auszubauen, neue Linien zu schaffen sowie Takte und Haltepunkte zu verdichten“, erklärt dazu Tino Supplies, verkehrspolitischer Sprecher des Ökolöwen.

Er nennt das sogenannte „Wiener Modell“ als das zielführendere Modell. Dabei werden nicht sämtliche Fahrgeldeinnahmen durch Steuermittel kompensiert. In Wien wird lediglich eine vergünstigte Jahreskarte für 365 Euro angeboten. Eine vergleichbare Jahreskarte in Leipzig kostet rund 660 Euro. Heute sind rund 40 % der Wiener EinwohnerInnen im Besitz eines Jahrestickets – doppelt so viele wie vor der Einführung.

Die Zufriedenheit mit Angebot und Tarif ist sehr hoch. Kompensiert wird das günstige Jahresticket durch die steigende Nachfrage. Der Restbetrag wird durch Mittel von Bund und Kommune querfinanziert. Auch andere, eher ländlich geprägte Regionen in Österreich, wie etwa Vorarlberg, haben das 365-Euro-Ticket nach Wiener Vorbild eingeführt. Im Rahmen eines etwaigen mitteldeutschen Modellprojektes könnte der Bund die Querfinanzierung übernehmen.

„Ich hoffe, der MDV erhält für seinen Vorstoß die nötige politische Unterstützung aus der Region, denn hiervon würden nicht nur Halle oder Leipzig, sondern alle Landkreise im Verbundgebiet profitieren“, so Supplies abschließend.

Für die nächsten Wochen erwartet Ute Elisabeth Gabelmann jetzt berechtigterweise eine Positionierung der Stadt Leipzig und eine Stellungnahme der Leipziger Verkehrsbetriebe LVB.

Wenn aus den „Vorschlägen“ der drei ministeriellen Briefeschreiber tatsächlich einmal Modellregionen für fahrscheinlosen ÖPNV werden sollten, müsste Leipzig mit dabei sein.

Der Antrag von Ute Elisabeth Gabelmann.

ÖPNV
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Noch ist kein einziges Problem am Frachtflughafen Leipzig/Halle im Sinn der betroffenen Bürger gelöst
Demonstration für ein Nachtflugverbot am Flughafen Leipzig/Halle. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIm Juni schrieb die Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ an den sächsischen Umweltminister Wolfram Günther, um die Staatsregierung aufzufordern, auch ein Gegengutachten der Bürgerinitiative zum geplanten Frachtflughafenausbau am Leipziger Flughafen durch die Staatsregierung zu finanzieren. Im Anschluss kam auch ein Termin mit dem Minister zustande. Das Gespräch fand am 13. Juli im Neuen Rathaus in Leipzig statt. Das Ergebnis: ein weiterer Brief.
Aktion „Impulse für den Wohnungsbau“ kritisiert die verkorkste Wohnungsbaupolitik von Bundesbauminister Seehofer
Dr. Ronald Rast. Foto: Deutsche Gesellschaft für Mauerwerks- und Wohnungsbau e.V.

Foto: Deutsche Gesellschaft für Mauerwerks- und Wohnungsbau e.V.

Für alle LeserEs passt hinten und vorne nicht, nicht nur in Leipzig, sondern in ganz Deutschland. 1,5 Millionen bezahlbare Wohnungen sollten in der aktuellen Legislaturperiode bis 2021 entstehen. Vollmundig hatte es die Regierungskoalition verkündet. Doch der zuständige Minister hat völlig fehlgesteuert. Selbst die Zahlen, die Bundesbauminister Horst Seehofer jetzt in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage im Bundestag herausgab, sind geschönt. Von der Aktion „Impulse für den Wohnungsbau“ wird er dafür heftig kritisiert.
Moralischer Fortschritt in dunklen Zeiten: Warum jeder Mensch einen Kompass für das Gute und das Böse hat
Markus Gabriel: Moralischer Fortschritt in dunklen Zeiten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWir leben in einer Zeit der Fakenews, des großen Geplappers, der Schwurbler und Mythenerzähler. Ein Blick in die a-sozialen Netzwerke genügt, um die ganze Verwirrung sichtbar zu machen. Leute, die nicht mal wissenschaftliche Fakten akzeptieren, verkaufen sich als Aufklärer, Egomanen erfinden sich ihre „Wahrheiten“ selbst. Wird jetzt alles, was wir an Moral erworben haben, verramscht und verhökert? Das Buch des Philosophen Markus Gabriel ist wie eine riesengroße Tasse Espresso zum Wieder-Munterwerden.
Dienstag, der 11. August 2020: Scholz darf sich auf Unterstützung der Jusos freuen
Juso-Chef Kevin Kühnert will Olaf Scholz unterstützen. Foto: Stefan Müller, Flickr (CC BY 2.0)

Foto: Stefan Müller, Flickr (CC BY 2.0)

Für alle Leser/-innenNachdem die SPD gestern Olaf Scholz‘ Kanzlerkandidatur verkündete, sagten zügig wichtige Jusos ihre Unterstützung für den derzeitigen Vizekanzler zu. Auf Twitter sorgte aber ein heftiger Streit bereits für einen deaktivierten Account. Außerdem: Die Leipziger CDU-Fraktion wirft Grünen und Linken zu viele Anträge vor und das Landeskabinett treibt die Landarztquote voran. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 11. August 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Romantische Viecher auf der Terrasse der Moritzbastei
Romantische Viecher auf der Terrasse der Moritzbastei. Foto: TheaterTurbine

Foto: TheaterTurbine

Für alle LeserEs geht um die liebe Liebe. Denn die macht auch in Corona-Zeiten keine Pause. Auf der Terrasse der Moritzbastei feiert am Donnerstag, den 13. August, das Stück „Romantische Viecher“ Premiere. Die letzten dreieinhalb Wochen wurde unter der Sommerhitze final geprobt, bis Ende August spielt die TheaterTurbine unter freiem Himmel das Spiel der Gefühle.
Wenn die Grüne Liga eine Pressemitteilung von 2019 noch einmal verschickt: Statt Dürre-Jammerei Wasser in der Landschaft halten
Abgeerntetes Feld bei Wiederau. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

KommentarAll das, was wir derzeit mit immer mehr Hitzetagen, Dürre, vertrockneten Stadtbäumen, vertrockneten Wäldern erleben, war zu erwarten. Seit Jahren schon. Nichts anderes haben die Klimamodelle der Meteorologen seit 30 Jahren als wahrscheinliches Szenario beschrieben. Auch die Modellierungen des sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie haben nichts anderes vorausgesagt. Aber die sächsische Politik hat nicht reagiert. Immer noch dominiert das alte, bequeme Denken, das alle Veränderungen ausbremst.
Leichenfund im Clara-Zetkin-Park: Polizei veröffentlicht Bild des Toten und bittet um Mithilfe + Update Identifizierung
Der abgesperrte Fundort der Leiche am Donnerstag. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser Nach dem Fund einer Leiche im Inselteich des Clara-Zetkin-Parks am Donnerstag steht fest, dass es sich bei dem Toten um einen älteren Mann handelt und er gewaltsam zu Tode kam. Zur Klärung seiner Identität bittet die Leipziger Polizei nun die Öffentlichkeit um Unterstützung und hat ein Foto mit Beschreibung äußerer Merkmale des Mannes veröffentlicht.
Forschungsverbund sucht Zeitzeuginnen und Zeitzeugen aus Heimen und Jugendwerkhöfen der ehemaligen DDR
Weggesperrt aus der Welt. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle Leser„Mich kriegt nichts mehr klein.“ Frau Kastrati sagt das mit fester Stimme. Das ist nicht selbstverständlich. Sie war mehrere Jahre in einem Kinderheim und einem Jugendwerkhof in der ehemaligen DDR untergebracht. Sie hat erlebt, unterdrückt zu werden und in rigiden Regeln und Strukturen zu leben, in denen die eigenen Bedürfnisse wenig bis gar keinen Raum hatten. Viele Menschen, die in der DDR aufgewachsen sind, kennen den Satz „Wenn du nicht brav bist, kommst du nach Torgau.“
Zum Teil in Leipzig, zum größten Teil digital: Attac beteiligt sich am Kongress „Zukunft für alle“
Das war mal ein Teich. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserDie Corona-Pandemie hat ziemlich schonungslos offengelegt, wo unsere entfesselte und globalisierte Wirtschaft ihre Grenzen hat, wo sie unsere Lebensgrundlagen zerstört und wo sie sogar unsere Fähigkeit, auf Pandemien zu reagieren, unterhöhlt. Mal ganz davon zu schweigen, wie sehr die entfesselte Konsumwirtschaft die Ursache für die massive Klimaerhitzung und die Zerstörung unserer Umwelt ist. Ein Kongress in Leipzig sollte das schon lange vor Corona thematisieren. Der findet nun vorwiegend online statt.
Veränderter Lehrbetrieb durch Corona ist auch für viele Student/-innen der Uni Leipzig eine extreme Belastung
Was die Student/-innen der Uni Leipzg als belastend empfinden. Grafik: StuRA der Uni Leipzig

Grafik: StuRA der Uni Leipzig

Für alle LeserCorona zwingt in allen Bereichen zum Umdenken, auch an den sächsischen Hochschulen. Denn auch die waren nicht wirklich darauf vorbereitet, dass ein Coronavirus den klassischen Hochschulbetrieb mit Massenvorlesungen, Seminaren und anderen Präsenzveranstaltungen völlig aushebeln würde. Früher, als es nicht einmal das Internet gab, hätte so eine Pandemie den Hochschulbetrieb völlig zum Erliegen gebracht. Aber auch heute ruckelt und rumpelt es noch, wie der StuRa der Uni Leipzig feststellt.
Eutritzscher Freiladebahnhof: CDU kritisiert Stadtplaner, Grüne pochen auf Stadtratsbeschlüsse
Große Pläne am Eutritzscher Freiladebahnhof. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserAm 10. Juli meldete das Stadtplanungsamt der Stadt Leipzig noch: „Eutritzscher Freiladebahnhof: Verhandlungen mit Investor sind auf einem guten Weg“. Aber mittlerweile berichtet die LVZ über einen möglichen weiteren Verkauf des Gelände des ehemaligen Eutritzscher Freiladebahnhofs, nachdem die CG Gruppe im letzten Jahr das Gelände erst an die Leipzig 416 GmbH (bzw. IMFARR) verkauft hatte.
Montag, der 10. August 2020: Der sechste S-Mann in Folge
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Foto: Photothek, Thomas Koehler

Foto: Photothek, Thomas Koehler

Für alle Leser/-innenOlaf Scholz soll Kanzlerkandidat der SPD werden. Nachwendekinder müssen also wohl weitere vier Jahre auf einen SPD-Kanzlerkandidaten ohne Anfangs-S im Nachnamen warten, alle anderen zudem auf eine Frau als Kandidatin. Außerdem: Die sächsische Polizei hat sich rechtswidrig Gesundheitsdaten von Corona-Betroffenen besorgt und die rechten Demos an der B96 sorgen weiter für Ärger. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 10. August 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Mordversuch aus Verzweiflung: Entgeht 81-jährige Seniorin der Gefängniszelle?
Bleibt ihr das Gefängnis erspart? Erika S. (heute 81) im August 2019 mit ihrem Verteidiger Hagen Karisch am Landgericht. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserErika S., heute 81, hatte 2018 versucht, sich und ihren Ehemann mit Tabletten umzubringen – eine Verzweiflungstat, denn die Seniorin fühlte sich mit der jahrelangen Pflege des schwer Demenzkranken überfordert. Das Landgericht verurteilte sie wegen versuchten Mordes zu einer Haftstrafe. Diesen Donnerstag wird der Fall noch einmal neu verhandelt. Muss die Rentnerin tatsächlich hinter Gitter?
Am 21. August im der Apostelkirche Großzschocher: Musik für Harfe und Gitarre mit dem Duo „Corde Celesti“

Foto: PR

Das Duo „Corde Celesti“ ist eines der wenigen Duos, die sich der Musik für Harfe und Gitarre verschrieben haben. Am Freitag, dem 21. August 2020, 19 Uhr, ist das Duo in der Apostelkirche Großzschocher, Dieskau-/Ecke Huttenstraße, zu erleben. Unter dem Programmtitel „Sommerregen“ erzählen Christiane Werner (Harfe) und Albrecht Bunk (Gitarre) von Regentropfen am Fenster, von wundersamen Mythen und lassen neue Eigenarrangements von Bach, Sibelius und Couperin neben Originalwerken von Zeitgenossen erklingen.
Planungsdezernat legt noch zwei sinnvolle Ideen für die Georg-Schwarz-Brücken vor
Die untersuchten Varianten für eine Verbindung für Fußgänger und Radfahrer von Leutzsch nach Böhlitz-Ehrenberg. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserEs wird das Mega-Bauprojekt, das den Leipziger Westen von 2024 bis 2030 in Atem halten wird: der Neubau der Georg-Schwarz-Brücken. Und während Autofahrer und die Ersatzbusse der LVB riesige Umwege werden fahren müssen in dieser Zeit, hat sich das Leipziger Baudezernat durchaus mit der Frage beschäftigt: Was wird eigentlich mit Fußgängern und Radfahrern? Die kann man doch nicht genauso weit in die Pusta schicken? Diesmal dachte das Planungsdezernat sogar noch ein bisschen weiter: Was wird in der Zeit danach?