Verhaltene Bilanz für den Radverkehr in Sachsen

Grüne kritisiert: Beim Radverkehr hätte der Verkehrsminister viel früher Gas geben können

Für alle LeserAm Donnerstag, 2. Mai, zog Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) so eine Art Bilanz für die Förderung des Radverkehrs in seiner Amtszeit. „Wir bauen die Fahrradinfrastruktur aus, um die Sicherheit und Attraktivität des Radfahrens zu erhöhen“, sagte er. Und erntete geballte Unzufriedenheit von Katja Meier, der verkehrspolitischen Sprecherin der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag. Ihr geht das viel zu langsam voran.

„Wie so oft im Radverkehr ergeht sich der Minister in Ankündigungsrhetorik, während die Hoffnungen der Radfahrerinnen und Radfahrer auf ein sicheres Radwegenetz in den vergangenen Jahren herbe enttäuscht wurden. Dulig hätte die viereinhalb Jahre als Verkehrsminister stärker der Umsetzung widmen sollen“, erklärte die Landtagsabgeordnete am Donnerstag.

„Denn in Sachsen ist das Radwegenetz entlang von Staats- und Bundesstraßen in den letzten viereinhalb Jahren kaum gewachsen. Im vergangenen Jahr wurden weniger als 20 Kilometer neu für den Rad- und Fußverkehr freigegeben. Die Radverkehrskonzeption des Freistaats Sachsen von 2014 listet allein in der ersten Kategorie A, die bis 2025 umgesetzt sein soll, einen Bedarf von rund 540 Kilometern auf. Wenn seit 2014 von 540 Kilometern Radweg allein in Kategorie A nun im Jahr 2019 noch 445 Kilometer in Bau oder Planung stecken, fehlt mir der Glaube, dass all dies bis 2025 geschafft sein wird.“

Wobei Dulig sich zuversichtlich gab, denn ein Großteil seiner Amtszeit ging auch darüber hin, überhaupt erst einmal die notwendigen Projekte anzuschieben. Es gab ja keinen Vorlauf. Und augenscheinlich musste er auch im Ministerium erst ein paar Strukturen ändern, damit das Thema Radverkehr überhaupt erst einmal aus dem Mauerblümchenstatus herauskam.

„Insgesamt haben wir in der laufenden Legislaturperiode 543 Kilometer Radwegemaßnahmen an Bundes- und Staatsstraßen der höchsten Priorität mit einem Planungs- und Bauvolumen von ca. 300 Millionen Euro beauftragt“, sagte Martin Dulig. „Aktuell befinden sich 445 km in Planung und Bau. Dies zeigt, dass wir deutlich umgesteuert haben. Aufgrund der erforderlichen Planungsvorläufe und Genehmigungsverfahren erwarten wir eine spürbare Erhöhung der Bautätigkeit bei bundes- und staatsstraßenbegleitenden Radwegen in den Jahren 2020 bzw. 2021.“

Aber das genügt Katja Meier so nicht. Gerade auf kommunaler Ebene klemmt es noch immer, gab es in den zurückliegenden Jahren massive Reibungsverluste, bevor die vom Verkehrsministerium für den kommunalen Radwegebau bereitgestellten Gelder überhaupt zu fließen begannen.

Für Planung und Bau von Radwegen und Radverkehrsanlagen in kommunaler Baulastträgerschaft wurden die Fördermittel für Gemeinden und Landkreise seit 2014 kontinuierlich aufgestockt, betonte das Verkehrsministerium. Mit dem neuen Doppelhaushalt 2019/2020 wurden die Mittel auf 8,2 Millionen Euro bzw. 8,4 Millionen Euro weiter erhöht und haben sich damit seit 2014 (2,5 Millionen Euro) mehr als verdreifacht.

Auch die Bewilligungen bzw. der Abruf der Fördermittel kamen so nach und nach in Gang: Von rund 1,05 Millionen Euro im Jahr 2014 auf rund 10 Millionen Euro im Jahr 2018. Zusätzlich wurden nicht nur die Fördermittel, sondern auch die Fördersätze angehoben. Die Kommunen können seit 2015 90 Prozent Förderung für Radverkehrsanlagen erhalten.

Wenn dann aber die nötigen Radwegekonzeptionen der Kommunen fehlen, tun sich auch Städte wie Leipzig schwer, die Mittel abzurufen. Obwohl der Bedarf immens ist. Keine Verkehrsart wächst so schnell wie der Radverkehr. Die Sachsen wollen Rad fahren, sind aber nach wie vor meist mit mehr als fragmentarischen Radnetzen konfrontiert. Und wirklich üppig sind 10 Millionen Euro für den ganzen Freistaat auch nicht.

„Dass Wirtschaftsminister Dulig stolz darauf ist, dass er bei den Fördermitteln für den Radwegebau in den Kommunen aus dem von FDP und CDU angerichteten Tal der Tränen auf eine kleine Anhöhe gekommen ist, ist nachvollziehbar“, sagt Katja Meier. „Der Berg ist aber noch lange nicht erklommen. Der hohe Bedarf seitens der Kommunen ist klar, findet sich im aktuellen Doppelhaushalt aber nicht wieder. Zusätzlich zu einer besseren finanziellen Ausstattung der Förderung muss auch die Personalsituation in den Planungs- und Genehmigungsbehörden verbessert werden.“

Und ein wirklich schlüssiges Konzept vermisst sie auch.

„Es ist ohnehin geplant gewesen, die Radverkehrskonzeption 2019 zu aktualisieren. Ich vermisse jedoch eine umfassende Beteiligung der Kommunen und Landkreise sowie der Öffentlichkeit an der Fortschreibung der Radverkehrskonzeption. Gleichzeitig gehe ich davon aus, dass sich der Bedarf an Strecken für den Radverkehr gegenüber 2014 noch einmal deutlich erhöhen wird. Denn überall in Sachsen wird das Radfahren beliebter. Das Fahrrad hat sich vom Sportgerät wieder zum Alltagsverkehrsmittel gewandelt und deshalb muss der Radverkehr in allen Planungen gleichberechtigt behandelt werden“, fordert die Grünen-Abgeordnete, die auch daran erinnert, wie lange es gedauert hat, bis überhaupt das Thema Radschnellwege auf den Tisch kam.

Radschnellwege sind eine gute Investition in einen umweltfreundlichen Pendelverkehr. Andere Bundesländer sind da aber schon viel weiter. Auch hier stelle ich mir die Frage, inwieweit Kommunen, Landkreise und die Öffentlichkeit in die Entwicklung der Planungen einbezogen werden, nachdem nun auf die Potenzialanalyse Machbarkeitsstudien folgen sollen.“

Dass die Kommunikation mit den Kommunen hakte, hatte auch der Verkehrsminister gemerkt und endlich die richtigen Profis ins Boot geholt, auch wenn das in der Meldung des Verkehrsministeriums nicht so klingt: „Der Freistaat Sachsen hat darüber hinaus die Gründung einer ‚Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs‘ (Rad.SN) koordiniert und stellt eine Anschubfinanzierung für die Gründungsphase von bis zu 256.000 Euro zur Verfügung. Die Arbeitsgemeinschaft hat sich Anfang März 2019 in Bautzen gegründet und soll sich intensiv mit dem Bereich des kommunalen Radverkehrs und Fußverkehrs befassen.“

Denn die kommunalen Verwaltungen sind oft gar nicht jene Instanzen, die wissen, was im Radverkehr eigentlich dringend gebraucht wird. Das sind andere, wie Katja Meier feststellt: „Dass sich Minister Dulig die Koordination der neu gegründeten Arbeitsgemeinschaft Rad.SN ans Revers heftet, finde ich gegenüber dem fast ausschließlich ehrenamtlich arbeitenden ADFC, der diese Arbeit geleistet hat, ein bisschen frech. Die Anschubfinanzierung ist notwendig und muss nun zügig an den Verein ausgereicht werden, damit Personal für diese wichtige Arbeit angestellt werden kann.“

Fehlt es an einem guten Verkehrsmanagement oder fehlen schlicht die sicheren Radwege?

Radwege
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Protest in der Leipziger Innenstadt: Jugendliche wollen wählen dürfen
Jugendliche mit verklebten Mündern fordern ein Wahlrecht für Menschen unter 18. Foto: Tobias Möritz

Foto: Tobias Möritz

Für alle LeserWer einmal im Jahr die Tagesschau guckt und sich ansonsten nicht für Politik interessiert, darf in Sachsen wählen. Wer regelmäßig bei „Fridays for Future“ demonstriert und das politische Geschehen verfolgt, aber minderjährig ist, darf es nicht. Das wirkt ungerecht. Rund 40 Jugendliche sind am Samstag, den 17. August, in Leipzig auf die Straße gegangen, um ein Wahlrecht für Menschen unter 18 Jahren zu fordern.
SPD-Fraktion fordert die Schaffung eines Radschnellwegs von Lindenau in die Innenstadt
Der Unfallschwerpunkt Cottaweg / Jahnallee. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit eine ganze Reihe schwerer Unfälle mit Radfahrer/-innen in der Inneren Jahnallee auch die Verkehrsunfallkommission auf den Plan gerufen hat, reißen die Forderungen, auf der Jahnallee endlich sichere Radwege anzulegen, nicht ab. Regelmäßig gibt es Aktionen für dieses Anliegen in der Straße. Aber längst ist auch klar: Das Problem beschränkt sich nicht nur auf den Abschnitt zwischen Waldplatz und Leibnizstraße. Die SPD-Fraktion fordert eine Komplett-Lösung.
Jetzt hofft das Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“ auf eine Mehrheit für die Gemeinschaftsschule im Landtag
Dr. Matthias Rößler und Doreen Taubert, Vertrauensperson des Volksantrags „Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen“. Foto: Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“

Foto: Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“

Für alle LeserSeit dem Volksbegehren zum Sparkassenentscheid vor über 15 Jahren gab es keine so erfolgreiche Unterschriftensammlung mehr in Sachsen wie jetzt für den Volksantrag des Bündnisses „Gemeinschaftsschule in Sachsen – Länger gemeinsam Lernen“, das am Freitag, 16. August, insgesamt 133 Aktenordner mit 12.298 Unterschriftenbögen für den Volksantrag an den Präsidenten des Sächsischen Landtages, Dr. Matthias Rößler, übergab.
Dunja Hayali: Auf Tour durch’s Haymatland – Lesung am 5. Oktober im Kupfersaal
Foto: Jennifer Fey

Foto: Jennifer Fey

Dunja Hayali, geboren in Datteln als Tochter irakischer Eltern, präsentiert seit 2010 als Hauptmoderatorin das ZDF morgenmagazin, zuvor war sie Co-Moderatorin in heute journal und heute. Seit 2015 moderiert sie zudem das Talk-Magazin dunja hayali sowie seit 2018 das ZDF sportstudio. Sie unterstützt den Verein Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland, ist Mitglied im Aufsichtsrat von Save the children und engagiert sie sich für VITA e.V., der Menschen mit körperlicher Behinderung mit Assistenzhunden zu mehr Unabhängigkeit und Lebensqualität verhilft.
Wochenprogramm Cinémathèque Leipzig vom 22. bis 28. August
Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Neben MID90s, Jonah Hills wunderbar nostalgischer Hommage an die 90er-Jahre, zeigen wir gemeinsam mit dem AK Geschichtsversessen einen Dokumentarfilm über die militante Frauengruppe „Rote Zora“. Die Filmvorführung wird von einer Einführung durch den AK Geschichtsversessen begleitet.
Am 30. August in der Moritzbastei: Nick Cave Live Drawing Concert
Moritzbastei. Foto: Alexander Böhm

Foto: Alexander Böhm

Reinhard Kleist gehört zu den international bekanntesten deutschen Comic-Autoren. Seine graphic novels wurden in viele Sprachen übersetzt, besonders seine gezeichneten Biographien von Johnny Cash, den jüdischen Boxer Herzko Haft oder die Leichtathletin Samia Yusuf Omar, die auf der Flucht nach Europa im Mittelmeer ertrank, erhielten neben großer Aufmerksamkeit auch viele renommierte Preise.
Unternehmen des ostdeutschen Maschinenbaus kritisieren: Das Problem der nicht ausbildbaren Schulabgänger nimmt wieder zu
Gründe für die Nichtbesetzung von Ausbildungsplätzen. Grafik: VDMA Ost

Grafik: VDMA Ost

Für alle LeserVielleicht war es Zufall, dass die ostdeutschen Maschinenbauer am Donnerstag, 15. August, parallel zum „Bildungsmonitor“ der INSM ihre Meldung zum Start des neuen Ausbildungsjahres veröffentlichten. Denn während die INSM beklagte, die Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss sei wieder gestiegen und den Freistaat Sachsen mal wieder als Klassenprimus lobte, stellten die Maschinenbauer etwas anderes fest: Viele Schulabgänger mit Zeugnis sind gar nicht ausbildbar. Ihnen fehlt das wichtigste Rüstzeug.
Kernkraft-Blasen dümpeln durch den sächsischen Landtagswahlkampf
Aus AfD-Sicht könnte da auch ein Kernkraftwerk rumstehen. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserOft genug hat man in der letzten Zeit das seltsame Gefühl, dass etliche Politiker/-innen ein völlig anders Schulsystem in einem völlig anderen Land besucht haben, in dem es weder Mathematik- noch Physikunterricht gibt, dafür so eine Art Phantastik-Unterricht mit den Schnapsideen der 1950er Jahre. Denn einige leugnen nicht nur hemdsärmelig den Klimawandel, etliche wollen mit aller Macht den Ausbau von Solar- und Windkraftanlagen verhindern und versuchen, den Sachsen Kernkraft als tolle Idee anzudrehen.
Im Wahlbezirk 8329 in Lindenthal soll jetzt am 27. Oktober noch einmal gewählt werden
Gehöft in Lindenthal. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass jener eine, nicht wahlberechtigte Wähler, den die Landesdirektion in Lindenthal gefunden hat, ausgerechnet die Grünen gewählt hat? Sodass die Entscheidung, ob die Grünen oder die CDU den Sitz im Ortschaftsrat bekommen, an diesem einen Bürger hängt, der unbedingt wählen wollte, obwohl er in Lindenthal nicht wahlberechtigt war? Jedenfalls muss in einem Lindenthaler Wahlbezirk jetzt nachgewählt werden.
Kalender für 2020: Durch Großzschocher spazieren mit dem Kopf im Nacken
Der Kalender „Großzschocher 2020“. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserGeschichte passiert ständig. Direkt vor unserer Nase, auch wenn wir es nicht merken und meinen, dazu brauche es ordentliche Schlachten, Regierungspaläste, Könige oder Revolutionen wie 1989. Aber dass man direkt dabei war bei jeder Menge „anderer“ Geschichte, das merkt man meist erst, wenn man alt wird und den Enkeln versucht zu erzählen, wie es früher in der eigenen Straße aussah. Und Werner Franke in Großzschocher hat jede Menge zu erzählen.
Sächsisches Verfassungsgericht: AfD darf nur mit 30 Listenkandidaten antreten
AfD-Kundgebung in Naunhof. Foto: René Loch

AfD-Kundgebung in Naunhof. Foto: René Loch

Für alle LeserDie AfD darf zur Landtagswahl am 1. September nur mit 30 Listenkandidaten antreten. Dies hat der Sächsische Verfassungsgerichtshof am Freitag in Leipzig entschieden. Für die Rechtspopulisten ist das Urteil ein Teilerfolg. Der Landeswahlausschuss hatte ihre Liste wegen formaler Mängel ursprünglich auf 18 Bewerber zusammengekürzt.
11. Platz bei der Schulabbrecherquote: Sachsens Bildungssystem ist weder erfolgreich noch sozial gerecht
Warum scheitern so viele Kinder im sächsischen Bildungssystem? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZumindest einer jubelte am Donnerstag, 15. August, über den von der wirtschaftsnahen „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) vorgestellten „Bildungsmonitor 2019“: Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU): „Diese Ergebnisse zeigen: Sachsen hat nicht nur das leistungsfähigste Bildungssystem in Deutschland, sondern auch das sozial gerechteste.“ Da dürften sich nicht nur viele Eltern gefragt haben: In welchem Land ist Piwarz eigentlich Minister?
Lehreroffensive zeigt in Sachsen endlich ein bisschen Wirkung
Nicht nur Knaben haben so ihre Probleme mit Sachsens Schulen. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Donnerstag, 15. August, sah Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) endlich „Licht am Ende des Tunnels“. Die vielen Änderungen bei der Werbung um neue Lehrer/-innen für Sachsen tragen erste Früchte. Auch wenn es zum Schuljahresstart noch nicht reicht, um alle ausgeschriebenen Stellen zu besetzen.
Finissage der Ausstellung Sighard Gille. Camera obscura
Fluchtpunkt Hauptbahnhof. Foto: Sighard Gille

Foto: Sighard Gille

Am Sonntag, dem 18.8., hat die Ausstellung Sighard Gille. Camera obscura von 10 bis 18 Uhr ihren letzten Tag im Haus Böttchergäßchen des Stadtgeschichtlichen Museums. Ab 16 Uhr ist der Eintritt frei.
„Umbruch-Stücke“ und „Wende-Momente“: Das Stadtgeschichtliche Museum sucht Leipziger Erinnerungen
Schallplatte mit Liebesliedern von Hans-Eckart Wenzel „Stirb mit mir ein Stück“. Foto: Ulf Richter

Foto: Ulf Richter

Für alle Leser30 Jahre Friedliche Revolution nimmt das Stadtgeschichtliche Museum Leipzig zum Anlass, auch einmal neue Wege zu gehen, um die Erinnerungen der Leipziger an den Herbst 1989 und die turbulenten Monate des Zeitenumbruchs sichtbar zu machen. Das können echte Erinnerungsstücke natürlich am besten. Und deshalb sucht das Museum jetzt für eine Bürgerausstellung ab dem 19. September im Alten Rathaus echte Erinnerungsstücke der Leipzigerinnen und Leipziger.