Der Doppelmord an einem Ehepaar im Pegauer Ortsteil Peißen im März hat für großes Aufsehen und Bestürzung in der Region gesorgt. Die Tat wird dem Groitzscher Uwe J. zur Last gelegt. Die Anklage gegen ihn wurde jetzt zugelassen, obwohl ein Verhandlungstermin noch nicht feststeht. Alleine im Vorjahr ereigneten sich im Landkreis Leipzig zwölf Tötungsverbrechen.
Am Wochenende registrierte die Polizei mehrere Brandstiftungen in Leipzig und Umland. Die Täter hatten es vorzugsweise auf Müllcontainer abgesehen. Nachdem am Samstag in Delitzsch ein Mann mehrere Fahrzeuge demolierte, konnte ihn die Polizei zwar festnehmen. Allerdings kennen die Beamten noch nicht alle Geschädigten. Am Montag ging den Ordnungshütern in Leipzig eine betrunkene Autofahrerin ins Netz.
"Nee danke, bin kein Student - Diese Antwort hören wir mindestens einmal, wenn wir gerade wieder die neueste Ausgabe auf dem Campus verteilen", schreibt Ariane Dreisbach in der Jubiläumsausgabe der Hochschulzeitung "student!". Der Name ist Programm: Das Heft versammelt alles, was Studenten interessiert.
Große Bühne im Schauspielhaus am Sonntagabend. Vier Leute, einer reißt einen Stapel Aluminiumstühle um und ein Säugling im Zuschauerraum wehrt sich mit "Ääääh". Virtuose Ahs und Ohs im Gesang werden dann noch andalusischen Flamenco hochleben lassen.
Aus PR-Sicht eine Blamage, aus Journalisten-Sicht Grund zum Feixen und aus Publikum-Sicht ein Brüller: Martin Sonneborn, ehemaliger Chefredakteur des Satire-Magazins "Titanic", hat die Deutsche Bank vorgeführt. In einem Beitrag, der am Freitag, 8. November 2013, in der "heute show" des ZDF ausgestrahlt wurde, führte er "so 'ne Art Interview", wie Moderator Oliver Welke ankündigte.
Die NPD muss sich im vierten Quartal mit weniger Geld begnügen. Das Bundesverfassungsgericht wies am Montag einen Eilantrag der rechtsextremen Partei ab. Die Neonazis hatten sich gegen die Entscheidung der Bundestagsverwaltung gewandt, ihre Ansprüche aus der staatlichen Parteienfinanzierung mit Forderungen zu verrechnen, die aus einem fehlerhaften Rechenschaftsbericht resultieren.
Dass im Leipziger Gewässersystem bislang der technische Hochwasserschutz dominiert, kann jeder sehen, der an Elster, Luppe oder Pleiße unterwegs ist. Teils gigantische Bauwerke in Beton dominieren die Landschaft. Von Ansätzen eines schonenden und auch nachhaltigen Umgangs mit den Gewässern im und um den Auwald ist nichts zu finden. Nach einer Exkursion am 9. November macht nun der Arbeitskreis Hallesche Auenwälder (AHA) eine ganze Reihe von Vorschlägen, wie es anders gehen könnte.
Wenige Tage sind vergangen, in denen die Leiter und Mitarbeiter der Leipziger Kinder- und Jugendeinrichtungen tief durchatmen konnten. Bei bereits schmalen Verhältnissen war eine Kürzung von fast einer Million Euro (957.000) für das kommende Haushaltsjahr vorgesehen. Was nichts anderes als Schließungen bedeuten würde. Am 5. November folgte die persönliche Entwarnung durch Bürgermeister Thomas Fabian und Oberbürgermeister Burkhard Jung nach gemeinsamen Erörterungen - die Kürzung war vom Tisch. Nun tauchte sie am 11. November in nahezu unveränderter Höhe im Jugend- und Sozialausschuss und mit ersten Spar-Vorschlägen wieder auf.
Am 2. November tagte die Mitgliederversammlung des Fördervereins der Thomaskirche - mit einer Kirchenführung und einem "Blick hinter die Kulissen" sowie dem Besuch einer Motette in der Thomaskirche. Auch die Aufführung des "Paulus" von Felix Mendelssohn Bartholdy gab es. Und natürlich die Diskussion über die Frage, welche nächsten Ziele man sich für die Thomaskirche setzt. Immerhin gilt es auch noch, eine Altarfrage zu klären.
Der Satz steht gleich auf Seite 2 der Beschlussvorlage, die am 21. November vom Stadtrat beschlossen werden soll: "Mit dem Schuljahr 2013/2014 wird die Aufnahmekapazität aller Gymnasien erschöpft sein. Es besteht dringender Bedarf, kurzfristig gymnasiale Kapazitäten in Leipzig neu zu schaffen." Ab 2014 soll der Umbau der zwei alten Schulgebäude Gorkistraße 15 und 25 zu einem vierzügigen Gymnasium beginnen.
In der Grundversorgung bleiben die Strompreise 2014 konstant, teilen die Stadtwerke Leipzig mit. Die Gaspreise in der Grundversorgung sinken. Damit werden Stromkunden in der Grundversorgung 2014 nicht stärker zur Kasse gebeten, auch wenn die staatlich verordneten Abgaben steigen - Stichwort EEG-Umlage. Denn diese staatlich bestimmten Preisanteile im Strom - also Steuern, Abgaben und Umlagen - sind weiter gestiegen.
In den nächsten Wochen will das Umweltdezernat endlich das Hochwasserschutzkonzept der Stadt Leipzig zur Beschlussfassung vorlegen. Doch an etlichen Stellen im Gewässernetz wurden 2011 bis 2013 schon Projekte genehmigt, die die Zustände auf Jahrzehnte hin betonieren. Im Sommer erst gab das Umweltamt die Genehmigung zum Neubau des Nahleauslasswehrs, ein Bauwerk, das die Renaturierung des Auwaldes in der Burgaue auf Jahrzehnte blockiert. Der NuKla e.V. hat deshalb jetzt Beschwerde bei der EU eingereicht.
Auch die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat jetzt ihre Änderungsanträge und eine umfassende Stellungnahme zum Haushaltsplanentwurf 2014 der Stadt Leipzig vorgelegt. Darin verzichten die Liberalen auf einzelne Maßnahmen. Stattdessen stellen sie die strategische Weiterentwicklung der kommunalen Finanzpolitik in den Mittelpunkt. Denn wenn das Geld dauerhaft knapp ist, braucht es andere Steuerinstrumente.
Am Samstag, 9. November, hat die Leipziger SPD ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die sieben Leipziger Wahlkreise nominiert. Insgesamt zehn Bewerberinnen und Bewerber haben sich zur Wahl gestellt. An der Wahlveranstaltung nahmen 275 Mitglieder teil.
Freunde des Schweinevogels bekommen dieser Tage ein ganz dickes Ding mit 870 Seiten frei Haus geliefert. Und wenn sie sich nicht am Crowdfunding beteiligt haben, dann pilgern sie jetzt in die einschlägigen Läden, um sich das "Schweinevogel. Total-o-rama" Nr. 2 zu holen. Das noch dicker ist als die erste Schweinevogel-Lebensbilanz von 2007. Da steckten immerhin die ersten 20 Jahre drin, die Flegeljahre. Auf diesem hier steht: Lehrjahre.
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16.000 Fragebögen "Leben in Leipzig" gehen in diesen Tagen an zufällig ausgewählte Leipzigerinnen und Leipziger. Dieser große Stichprobenumfang macht es möglich, Auswertungen bis auf Ortsteilebene vornehmen zu können. Verschickt werden drei verschiedene Fragebögen. Ihre Themen ergeben sich aus den Fachaufgaben der beteiligten Ämter, Referate und Eigenbetriebe.
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di),hat am Montag, 11. November, erneut alle ver.di Mitglieder und Beschäftigten der Sicherheitsbereiche gem. §§ 5 und 8/9 LuftSiG am Flughafen Leipzig/Halle, für Montag in der Zeit von 6:00 Uhr bis 12:30 Uhr zum Streik aufgerufen. Das kann zu erheblichen zeitlichen Verzögerungen bei der Luftsicherheitskontrolle kommen, informiert dazu der Flughafen.
Der Vorsitzende der sächsischen SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Sebastian Will, hat die Leipziger Genossinnen und Genossen zu ihrem Erfolg bei der Wahl der Kandidaten zur Landtagswahl 2014 beglückwünscht.
Die Abgeordneten Kathrin Kagelmann und Heiko Kosel der Fraktion Die Linke freuen sich über die überwiegend in der betroffenen Region gesammelten Unterschriften zu einer heute überreichten Petition an das Innenministerium, mit der erreicht werden soll, den Braunkohletagebau Nochten II nicht zu genehmigen.
Heute hat die Bürgerinitiative "Strukturwandel jetzt" dem sächsischen Innenministerium über 3.600 Unterschriften gegen die geplante Erweiterung des Braunkohletagebaus Nochten übergeben. Volkmar Zschocke, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen, fordert die Staatsregierung auf, den Willen der Bürgerinnen und Bürger endlich ernst zu nehmen.
Zum Beschluss des CDU Landesparteitags zur Einführung einer "Sachsen-Hymne" erklärt Tilman Loos, Pressesprecher von linksjugend ['solid] Sachsen: "Während Hunderte in Schneeberg mit Fackeln gegen Asylsuchende hetzen und in Leipzig gegen die Religionsfreiheit auf die Straße gehen, hat die CDU offenkundig nichts Besseres zu tun, als patriotisches Liedgut von vor 200 Jahren zu reaktivieren.
Bis zu 1.800 Menschen folgten Anfang des Monats dem bereits zweiten Aufruf von NPD-Funktionären innerhalb von vier Wochen zu einem Fackelmarsch gegen die am Schneeberger Stadtrand untergebrachten Geflüchteten. [1] Unter dem Deckmantel der "besorgten Bürger" gelingt es der NPD zunehmend, rassistische Ressentiments auch in der "Mitte der Gesellschaft" zu schüren.
Zur Pressemitteilung des Innenministeriums keinen Winterabschiebestopp für Asylbewerber zu erlassen, erklärt Elke Herrmann, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Innenminister Markus Ulbig (CDU) handelt voreilig. Vertreterinnen und Vertreter des Innenausschusses des Sächsischen Landtags werden in der nächsten Woche nach Mazedonien, Serbien und in das Kosovo reisen, um sich dort ein Bild von der Lage von Minderheiten - wie etwa der Roma - zu machen.
Am 20. November findet der 7. Sächsische Bauern- und Imkertag von 10 bis 17 Uhr in der Kulturscheune Börtewitz statt. Unter dem Motto "Moderne Landwirtschaft - Irrwege und Auswege" erfährt die Tagung des Aktionsbündnisses für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in Sachsen und die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. (AbL) in diesem Jahr eine inhaltliche Ausweitung.
Zur Pressemitteilung "Kein Winterabschiebestopp in Sachsen" des sächsischen Innenministers Ulbig von heute erklärt Freya-Maria Klinger, Sprecherin für Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Wir sind befremdet, dass das Sächsische Innenministerium jetzt einfach so im Alleingang eine Festlegung trifft, da es ja zu dem Thema im Geschäftsgang des Landtages einen Antrag (Parlaments-Drucksache 5/11064) von drei Fraktionen gibt.
Anlässlich der 3. Internationalen Demokratiekonferenz, die am 14. und 15. November 2013 im Gewandhaus und in der Oper in Leipzig stattfindet, kommen über 200 junge Menschen zwischen 15 und 23 Jahren aus Leipzig, ganz Deutschland und dem europäischen Ausland, 35 Politiker und Politikerinnen der Deutschen Bundestages, des Sächsischen Landtags und des Leipziger Stadtrats sowie zahlreiche Experten aus allen gesellschaftlichen Bereichen in Deutschland zusammen, um zwei Tage miteinander über die Möglichkeiten demokratischen Handelns und der gesellschaftlichen Teilhabe für junge Menschen zu diskutieren und sich auszutauschen.
In der heutigen öffentlichen Expertenanhörung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz zum Antrag der SPD-Fraktion "Geschlechterspezifische medizinische Forschung und Versorgung in Sachsen stärken" (Drucksache 5/11181) unterstützten die Sachverständigen den Vorstoß.
Das Innenministerium wird über die Wintermonate kein Abschiebemoratorium für Asylbewerber erlassen. Im Jahr 2013 hat die zentrale Ausländerbehörde zusammen mit den Ausländerbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte 1.025 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben. Im Bundesvergleich hat der Freistaat damit die Spitzenposition eingenommen.
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac übt heftige Kritik an den Plänen für eine transatlantische Freihandelszone (Transatlantic Trade and Investment Partnership/TTIP), deren zweite Verhandlungsrunde zwischen der Europäischen Union und den USA am heutigen Montag in Brüssel beginnt.
Am Montag, dem 11. November 2013, beginnt die 19. Weltklimakonferenz (COP 19) in der polnischen Hauptstadt Warschau. Silvia Kunz, Mitglied der Landesvorstandes und Politische Geschäftsführerin der Grünen Jugend Sachsen, ist in der ersten Woche als akkreditierte Beobachterin einer Nichtregierungsorganisation vor Ort in Warschau, um sich selbst ein Bild von den Verhandlungen zu machen.
Dass ihre Arbeit nicht mehr finanziert wird ab 2014, dem Jahr des 25. Jubiläums von Friedlicher Revolution und Mauerfall, fürchten Opferverbände und Aufarbeitungsinitiativen. Sie konstatieren, dass Umfang wie Qualität der Aufarbeitung der SED-Diktatur außerhalb der Hochburgen zukünftig in Frage steht und haben sich deshalb mit einem Offenen Brief an die Bundesregierung und an die Verhandlungsführer der derzeitigen Koalitionsverhandlungen gewandt.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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