Tag: 7. Juli 2014

Politik·Engagement

“Global Space Odyssey” 2014 im Interview: “Refugees Welcome” – Wenn das Motto zum Namen passt

2001 rollte sie das erste Mal durch Leipziger Straßen. Immer mal auf anderen Routen als heute, immer mit einem Anliegen. Mehr Freiflächen für die Subkultur, Mitspracherechte für Kulturmacher in Leipzig, der Ausverkauf der Stadt - jung und ein Stück frecher demonstrierten die beteiligten Clubs, Kulturmacher und Freunde der Musik für ihre Belange. Das diesjährige Motto: "Kein Musikantenstadl! Leipzigs unabhängige Kulturszene sagt `Refugees Welcome!`" zeigt, zeitpolitisch ins Schwarze getroffen, eine neue Facette der Demonstration. Am 12. Juli geht's los, Plagwitz, Innenstadt, Külzpark lauten die Hauptstationen der Demo. Frank und Fabian plauderten mit der L-IZ über das diesjährige Anliegen, welches so gut zu einer globalen Reise passt.

Leben·Fälle & Unfälle

Die #Ohlauer geht in Serie: Gohliser CDU-Abgeordnetenbüro angegriffen

Binnen von 10 Tagen dürfte es die Nummer 3 mit gleichem Anliegen gewesen sein. Nach dem Technischen Rathaus und der Geschäftsstelle der Leipziger Grünen hat es nun in der Nacht zum 7. Juli das Personalbüro der CDU in der Stockstraße getroffen. Dies berichtet heute die Leipziger Polizei. Unter der Hausnummer 6 firmiert das Leipziger Büro der Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla. Gegen 1:25 Uhr sah ein Zeuge, wie vier vermummte Täter die Scheiben einschlugen und den Schriftzug "#Ohlauer" an der Hauswand hinterließen.

Politik·Leipzig

Zwei Stadtratsanfragen zu Leipzigs Kindertagesstätten: Sind Überlastungsanzeigen des Personals schon ein Warnsignal?

Leipzigs Kita-Ausbau schreitet voran. Doch wenn mehr Kinder betreut werden, braucht es eigentlich mehr Personal. Schon seit Monaten bereitet das Thema den Leipziger Stadträten Kopfzerbrechen: Gibt es überhaupt genug Personal? Kann überhaupt der selbst sehr hohe sächsische Personalschlüssel eingehalten werden? - Fast parallel haben jetzt Linksfraktion und FDP ihre Sorgen in Anfragen formuliert.

Wirtschaft·Metropolregion

Elektromobilität in Sachsen: Im Verkehrsministerium gibt es sogar schon ein Pedelec

Wie hübsch jubelte doch der Sächsische Verkehrsminister am Freitag, 4. Juli: "Sachsen ist Vorreiter bei der Entwicklung, Herstellung und dem Einsatz von Elektrofahrzeugen. Das Projekt demonstriert beispielhaft den Einsatz zukunftsweisender Mobilitätsangebote bei der öffentlichen Hand wie zum Beispiel der Wirtschaftsförderung Sachsen." Sein Jubel war noch nicht mal verhallt, da schickte die Grünen-Fraktion ihre Meldung zu einer Kleinen Anfrage herum, die das Gegenteil belegt. Nix da mit Vorreiter.

Politik·Leipzig

Freiheits- und Einheitsdenkmal: Zwei Verwaltungsstandpunkte als neue Ausweichmanöver

Am Freitag, 4. Juli, tagte auch der Fachausschuss Kultur zum Thema Wettbewerb ums Freiheits- und Einheitsdenkmal. Jetzt liegen auch die beiden Verwaltungsstandpunkte zu den Anträgen von Grünen und Linksfraktion vor, beide im Wesentlichen deckungsgleich. Denn ausführlich versucht das Kulturdezernat zu erklären, warum ein Abbruch des Wettbewerbs teuer wird und das Verfahren bis dato von Seiten der Stadt in Ordnung war. Natürlich biegen sich die Balken.

Bildung·Medien

Wieviel Macht haben Medien und Lobbyverbände?: Eine FES-Studie am Ausnahme-Fall Luftverkehrssteuer

Manchmal haut auch die Friedrich-Ebert-Stiftung auf die große Pauke, um ihre Nachrichten in die Welt zu bekommen. "Medien und Interessenvertreter haben nur wenig Einfluss auf politische Entscheidungen". Neugierig machen will sie damit auf die neue Studie: "Kommunikationsstrategien zur Beeinflussung von Gesetzesinitiativen: Am Beispiel des Luftverkehrssteuergesetzes". War da was? Dr. Klaus Kamps hat versucht, es herauszubekommen.

Politik·Leipzig

Flüchtlingszahlen in Leipzig: Stadtratsfraktionen fragen nach Ertüchtigung der Torgauer Straße 260 und sozialer Betreuung

1.700 Asylbewerber gibt es derzeit in Leipzig. Weitere 1.300 werden wohl Leipzig noch in diesem Jahr zugewiesen, denn die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten sorgen dafür, dass immer mehr Flüchtlinge nach Europa strömen. Damit ist ein wichtiger Beschluss des Stadtrates erst einmal nichtig: Die zerschlissene Unterkunft in der Torgauer Straße 260 kann nicht geschlossen werden. Im Gegenteil: Leipzig muss das Gebäude noch einmal instand setzen, um es die nächsten Jahre nutzen zu können.

Melder vom 7.7.2014

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Bewegungsmelder

Neuwahl im Wahlkreis 9: Leipziger Piraten wollen um zweites Mandat kämpfen

Da die Leipziger Stadtratswahl im Wahlkreis 9 am 12. Oktober erneut stattfinden muss, rufen die Piraten in Leipzig alle interessierten Bürger zur Kandidatur auf ihrer offenen Liste auf. Zur anstehenden Aufstellungsversammlung erklärt Ute Elisabeth Gabelmann, die es am 25. Mai als erste Stadträtin für die Piraten in den Leipziger Stadtrat geschafft hat: "Mit dem Wahlkreis 9 haben wir eine realistische Aussicht auf einen zweiten Sitz im Stadtrat."

Wortmelder

Johanniter begrüßen Kultusminister-Entscheidung: Wiederbelebung wird Schulfach

Künftig sollen alle Kinder ab der siebten Klasse an deutschen Schulen jedes Jahr für zwei Stunden die Wiederbelebung von bewusstlosen Menschen trainieren. Das hat der Schulausschuss der Kultusministerkonferenz der Länder auf seiner 395. Sitzung in Düsseldorf beschlossen. Die Johanniter begrüßen diese Entscheidung: "Es ist nie zu früh, mit dem Helfen anzufangen", sagt Anja Hadler, die bei den Johannitern in Sachsen für Nachwuchshelfer zuständig ist. Bereits 2013 bildeten die Johanniter rund 21.000 Schüler an Schulen in Erster Hilfe aus.

Wortmelder

Plauener Kessel: Staatsanwaltschaft stellt Strafverfahren ein, will Rechtswidrigkeit des Polizeieinsatzes aber nicht eingestehen

Am 1. Mai 2014 waren in Plauen knapp 300 Anti-Nazi-Demonstranten von der Polizei eingekesselt und stundenlang festgehalten worden. Zuvor hatten die Beamten gewaltsam Personen aus einer anliegenden Kirche geräumt, was am 1. Mai selbst und in den Folgetagen für erhebliche öffentliche Empörung gesorgt hatte. Der Polizeieinsatz war mittlerweile bereits mehrmals Thema im Innenausschuss des Sächsischen Landtages.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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