Tag: 27. Juni 2019

Der Leipziger Stadtrat im Interims-Saal. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Juni-Sitzung im Livestream

Der neue Stadtrat wird sich voraussichtlich im August konstituieren. Gestern sollte der aktuelle Stadtrat eigentlich zum letzten Mal tagen. Doch weil die Tagesordnung so voll war, geht die Ratsversammlung am heutigen Donnerstag, den 27. Juni, in die nächste Runde. Die L-IZ berichtet über ausgewählte Themen und zeigt die Sitzung ab etwa 15 Uhr im Livestream.

Oberbürgermeister Burkhard Jung. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Stadtrat fragt, Verwaltung antwortet: Wohnungsbau, Abbiegeassistenten und Nachtwölfe + Video

Zum Abschluss der Ratsversammlung am Mittwoch, den 26. Juni, standen die Anfragen der Stadträte an die Verwaltung auf der Tagesordnung – zum letzten Mal in dieser Wahlperiode, bevor sich im August der neue Stadtrat konstituiert. Dabei ging es unter anderem um die Wohnungsbauförderung durch den Freistaat, die Nachrüstung mit Lkw-Abbiegeassistenten in Leipzig und die Teilnahme einer nationalistischen Rocker-Bande an einer Gedenkveranstaltung.

Sitz der SLM in der Lassallestraße. Foto: Ralf Julke
Bildung·Medien

Versammlung der SLM weigert sich, die veralteten Strukturen der Landesmedienanstalt weiter zu unterstützen

Das ganze Konstrukt funktioniert so nicht mehr, das ist das Ergebnis der Sitzung der Versammlung der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM), in der 35 gesellschaftliche Vertreter ein wenig dafür sorgen, dass die Arbeit der SLM ausgewogen ist. Aber seit Beginn des Jahres knirscht es im Gebälk. Die Kür eines neuen Präsidenten wurde rückabgewickelt. Und nun sieht die Versammlung auch keine Möglichkeit, den Medienrat neu zu besetzen.

Wohin entwickeln sich die ländlichen Regionen? Foto: Luca Kunze
Bildung·Forschung

Ländliche Regionen brauchen Förderung, um sich völlig neu erfinden zu können

Seit einiger Zeit untersucht das in Leipzig ansässige Leibniz-Institut für Länderkunde die auseinanderdriftenden Entwicklungen zwischen boomenden Großstädten und abgehängten ländlichen Regionen. Der Forschungsbereich nennt sich „Multiple Geographien regionaler und lokaler Entwicklung“. In der aktuellen Debatte über abgehängte Regionen plädiert IfL-Direktor Sebastian Lentz nun für eine stärkere Fokussierung auf die individuellen Entwicklungspotenziale von strukturschwachen Räumen.

Zur Zentraldeponie Cröbern einfach nächste Ausfahrt rechts. Foto: Matthias Weidemann
Politik·Sachsen

Zschocke fordert Minister zur besseren Überwachung gefährlicher Abfalltransporte in Sachsen auf

Ändern wird man es wohl nicht mehr können. Die Fehler wurden allesamt in den 1990er Jahren gemacht, als die neue Deponie in Cröbern viel zu groß geplant wurde, mit Müllmengen, für die die Bevölkerungszahl sich im Regierungsbezirk Leipzig regelrecht hätte verdoppeln müssen. So ist die Betreibergesellschaft gezwungen, weiter gefährliche Abfälle aus Importmengen anzunehmen. Manchmal fallen einige der Transporteure auf der Autobahn dann negativ auf.

SPD-Stadtrat Heiko Bär. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Gesprächskreis „Neue Mitte“ in der sächsischen SPD will auf keinen Fall mit der Linken regieren

Es zerreißt die sächsische SPD mittendurch. Am 25. Juni veröffentlichten junge Politiker von SPD. Grünen und Linken ihren Aufruf „Uns langt’s jetze – Sachsen #umkrempeln!“ Sie plädieren für eine Wahlalternative ohne CDU in Sachsen und vor allem eine Alternative jenseits von Blau-Schwarz. Doch während junge SPD-Politiker hier die Chance auf eine andere Politik in Sachsen sehen, gibt es postwendend aus dem konservativen Flügel der SPD ein harsches „Nein, nicht mit uns!“

Oberkieferknochen eines Neandertalermädchens aus der Scladina-Höhle in Belgien. Foto: J. Eloy, AWEM, Archéologie andennaise
Bildung·Forschung

Vorfahren aller späteren Neandertaler lebten schon vor 120.000 Jahren in Mitteleuropa

Wenn es eine Menschengruppe gäbe, die wirklich von sich behaupten könnte, der am längsten in Europa heimische Europäer zu sein, dann wäre das der Neandertaler. Einen Großteil der Eiszeit hat er in Europa überlebt. Erst vor 40.000 Jahren starb er aus und der moderne Mensch, der aus Afrika einwanderte, übernahm den Kontinent. Aber eine Untersuchung an ganz alten Knochen zeigt jetzt: Es könnte schon vorher vielleicht eine kleine Zuwanderung aus Afrika gegeben haben.

Abstimmung am 26. Juni 2019 im Interimssaal. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Klares Bekenntnis gegen Antisemitismus und Antiromaismus + Video

In einer umfangreichen Erklärung hat sich der Stadtrat am Mittwoch, den 26. Juni, „gegen jeden Antisemitismus“ positioniert. Fast alle Stadträte stimmten einem gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, Grünen und Freibeutern zu. Auch ein Antrag unter dem Titel „Kein Platz für Antiromaismus in Leipzig“ wurde angenommen. Die AfD stimmte beiden Anträgen zu, relativierte in einer Rede jedoch den Antisemitismus im Nationalsozialismus.

Melder vom 27.6.2019

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NoLegida, Polizei und Legida am 27. April 2015. Foto: L-IZ.de
Polizeimelder

Polizeibericht, 27. Juni: Einbruch in einen Bus, Umkleideräume heimgesucht, Badegäste bestohlen

Auf dem Busparkplatz in der Brüderstraße brachen Unbekannte in einen Reisebus ein und entwendeten die Tasche mit dem Reisekostenbargeld und einen Rucksack von einem der Fahrgäste +++ In der Stephanstraße schlich sich ein Unbekannter in die Umkleideräume einer ansässigen Firma, öffnete drei Spinde und stahl daraus EC-Karten, Ausweisdokumente, Bargeld und den Schlüssel eines VW Golf mit dem er dann verschwand – In beiden Fällen werden Zeugen gesucht +++ Am Kulkwitzer und am Cospudener See wurden mehrere Badegäste von Langfingern bestohlen.

Martin Dulig. Foto: SPD Sachsen
Wortmelder

Freistaat Sachsen – Der Hidden Champion der Digitalisierung unter den deutschen Bundesländern

Über 200 Digitalisierungs-Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Gesellschaft sind heute auf Einladung von Wirtschaftsminister Martin Dulig zum „forum sachsen digital“ in das Kunstkraftwerk nach Leipzig gekommen. Auf der mittlerweile vierten Digitalkonferenz des Freistaates wurde heute die überarbeitete Digitalisierungsstrategie des Freistaates „Sachsen Digital“ vorgestellt und über die digitale Zukunft Sachsens beraten.

DOK Logo, Quelle: DOK Leipzig
Wortmelder

Der DOK Co-Pro Market bekommt einen neuen Preis für Regisseurinnen

Regisseurinnen haben bei DOK Leipzig die Chance auf einen neuen Preis und können auf mehr finanzielle Unterstützung bei der Entwicklung ihrer Filmprojekte hoffen. Gemeinsam mit dem Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) lobt DOK Leipzig eine Auszeichnung für ein herausragendes Dokumentarfilmprojekt einer Regisseurin aus und baut damit die Angebote für Frauen in der Dokumentarfilmbranche weiter aus.

Polizeifahrzeug. Foto: L-IZ
Polizeimelder

Terrorverdächtiger wegen Beteiligung am Anschlag in Paris vom 13. November 2015 festgenommen

Der Staatsanwaltschaft Dresden und dem Bundeskriminalamt ist in der Nacht vom 19. zum 20.06.2019 die Festnahme eines 39-jährigen bosnischen Staatsangehörigen gelungen, der im Verdacht steht, in Verbindung mit dem Terroranschlag vom 13.11.2015 in Paris zu stehen. Dieser geriet im Rahmen von weiteren Ermittlungen, die die Staatsanwaltschaft Dresden und das Bundeskriminalamt in dem Verfahren gegen zwei bosnische Staatsangehörige wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz geführt haben (siehe gemeinsame Medieninformation der Staatsanwaltschaft Dresden und des LKA Sachsen vom 20.02.2019) in das Visier der Ermittler.

Anna-Victoria Baltrusch, Foto: privat
Wortmelder

Orgelvespern in der Thomaskirche am kommenden Wochenende

Während die Thomaner am Freitag, 28.6. zu ihrer traditionellen Sommerreise aufbrechen mit Konzerten im Meißner und Erfurter Dom und in der Klosterkirche Thalbürgel, werden die Motetten am kommenden Wochenende in der Thomaskirche als Orgelvespern von der jungen, bereits sehr renommierten Organistin Anna-Victoria Baltrusch gestaltet. Sie schlägt einen programmatischen Bogen von Franz Liszt über Johann Sebastian Bach und Dieterich Buxtehude zu Sigfrid Karg-Elert - ein sehr farbiges, anspruchsvolles Programm.

Quelle: DRK-Blutspendedienst Nord-Ost
Wortmelder

Hitzewelle führt zu angespannter Lage: DRK ins Sachsen bittet um dringend benötigte Blutspenden

Der DRK-Blutspendedienst Nord-Ost ruft in Sachsen dringend zur Blutspende auf. Anhaltend hohe Temperaturen haben aktuell zu einem massiven Einbruch der Spenderzahlen geführt. Blut ist nur sehr begrenzt haltbar. Blutplättchen, die beispielsweise für die Behandlung von Tumorerkrankungen benötigt werden, sind nur vier Tage einsetzbar. Die aktuelle Situation stellt für die Patientenversorgung eine ernsthafte Bedrohung dar.

Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD). Foto: Götz Schleser
Wortmelder

Zwei sächsische Sieger beim EU-Projekt „Europäische Hochschulen“

Die Europäische Kommission hat gestern die Sieger der ersten Runde des neuen Projekts „Europäische Hochschulen“ bekanntgegeben. Zu den 17 Netzwerken, die ab Herbst 2019 drei Jahre lang mit bis zu fünf Millionen Euro gefördert werden, gehören „ARQUS“, an dem die Universität Leipzig beteiligt ist, sowie „EU4ART“, in dem die Hochschule für Bildende Künste Dresden vertreten ist.

Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
Wortmelder

Knapp 62.000 Euro für BMX-Strecke in Freital

Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat gestern in Freital dem Verein Birkenwäldchen e. V. einen Fördermittelbescheid aus der investiven Sportförderung in Höhe von rund 62.000 Euro übergeben. Mit diesen Mitteln kann die bestehende BMX-Strecke im Birkenwäldchen saniert und zu einem BMX-Areal ausgebaut werden.

Quelle: Arbeit und Leben Sachsen e.V.
Wortmelder

Fachtagung „Wie wir wurden was wir sind – und wohin wir wollen“

Am Montag diskutierten StMin Petra Köpping, Stefan Körzell, MdL Rico Gebhardt, MdL Dr. Claudia Maicher mit Prof. Dr. Klaus Dörre über den aktuellen Stand des deutschen Einigungsprozesses und die Auswirkungen auf die derzeitige und zukünftige politische Situation. Die Fachtagung „Wie wir wurden was wir sind – und wohin wir wollen“ fand im Rahmen der Mitgliederversammlung von ARBEIT UND LEBEN Sachsen statt. Auf der Geschäftssitzung am Dienstag wurde Markus Schlimbach von den Mitgliedern zum 2. Vorsitzenden gewählt.

Foto: Georg Kurz
Wortmelder

Ende Gelände widerspricht Polizei-Einsatzbilanz: Ziviler Ungehorsam im Angesicht der Klimakrise legitim

Die Polizei Aachen hat gestern in einer Pressekonferenz Bilanz zu den Aktionen von Ende Gelände und Fridays for Future am vergangenen Wochenende gezogen. Nike Mahlhaus, Sprecherin des Aktionsbündnisses Ende Gelände, teilt dazu mit: "Die Aktionen von Ende Gelände richten sich gegen Kohleinfrastruktur und keineswegs gegen die Polizei. Der Aktionskonsens von Ende Gelände besagt, dass sich Aktivist*innen ruhig und besonnen verhalten, sowie keine Menschen gefährden."

Die Arbeitsagentur Leipzig. Foto: Ralf Julke
Wortmelder

Urlaub für Arbeitslose – bitte nur nach vorheriger Genehmigung

Der Beginn der Sommer-Schulferien am 08. Juli steht bevor. Damit beginnt für viele auch die Urlaubszeit. Auch arbeitslose Menschen können während des Bezuges von Arbeitslosengeld „Urlaub machen“. Der Gesetzgeber verwendet dafür den Begriff Ortsabwesenheit. Zu beachten ist, dass das vorherige Einverständnis der Agentur für Arbeit beziehungsweise des Jobcenters erforderlich ist.

Cornelia Falken (Linke). Foto: DiG/trialon
Wortmelder

Lehrplanreform am grünen Tisch reicht aus – endlich breit debattieren, was wie gelehrt und gelernt werden soll

Zur gestern durch Kultusminister Christian Piwarz (CDU) vorgestellten Lehrplan-Reform erklärt Cornelia Falken, Sprecherin der Fraktion Die Linke für Bildungspolitik: „Die Stärkung der politischen Bildung ist überfällig. Deshalb ist es gut, dass bald schon ab Klasse 7 Gemeinschaftskunde gelehrt wird. Als Ein-Stunden-Fach reicht das aber nicht aus. Nötig sind zwei Wochenstunden Gemeinschaftskunde ab Klasse 5 bis einschließlich Klasse 10.“

Goerdeler-Denkmal. Foto: Stadt Leipzig
Wortmelder

Hitler-Attentat am 20. Juli 1944: Gedenken an den Widerstand

Vor 75 Jahren, am 20. Juli 1944, fand der bedeutendste Versuch statt, das nationalsozialistische Regime durch ein Attentat auf Adolf Hitler zu beseitigen. Zum Kreis der daran Beteiligten zählte neben zahlreichen Militärangehörigen wie General Friedrich Olbricht auch der frühere Leipziger Oberbürgermeister Carl Friedrich Goerdeler. In Erinnerung an die mehr als 200 nach dem gescheiterten Umsturzversuch ermordeten Männer und Frauen laden die Stadt Leipzig und die Bundeswehr die Leipziger zu einer Gedenkveranstaltung am Freitag, 19. Juli, um 11:30 Uhr zur Blumenniederlegung am Goerdeler-Denkmal vor dem Neuen Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, ein.

Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD). Foto: Götz Schleser
Wortmelder

Wissenschaftsministerin informiert sich über inklusive Maßnahmen an der SAW

„Dass alle Menschen ohne Hürden unsere Hochschulen, Forschungsinstitute oder Kultureinrichtungen besuchen oder dort arbeiten können, ist unser Ziel und auch gesetzlicher Auftrag. Wir wollen eine uneingeschränkte Teilhabe aller an allen gesellschaftlichen Aktivitäten ermöglichen, so wie es die UN- Behindertenrechtskonvention vorsieht. Um hier voran zu kommen, fördert das Wissenschaftsministerium Kultur- und Landes-Forschungseinrichtungen seit 2017 jährlich mit zusätzlich einer Million Euro“, unterstrich heute Sachsens Kunst- und Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange bei ihrem Besuch bei der Sächsischen Akademie der Wissenschaften zu Leipzig (SAW), die ebenfalls von den Mitteln profitiert und sich dafür engagiert, ihr Haus für alle zu öffnen.

Foto: LZ
Verkehrsmelder

Verkehrseinschränkungen rund um Versammlungen am Hauptbahnhof vom 28. bis zum 30. Juni

Der Stadt Leipzig liegt eine Versammlungsanzeige des ADFC Leipzig e. V. für die Zeit vom 28. Juni, 21 Uhr bis zum 30. Juni, 21 Uhr, vor. Diese ist unter dem Motto „Klimaschutz ernstnehmen – autofreien Platz vor dem Hauptbahnhof schaffen“ vor dem Hauptbahnhof Leipzig geplant. Im genannten Zeitraum wird der Taxistellplatz daher auf den Kurzzeitparkplatz an der Westseite des Hauptbahnhofs verlegt.

Schillerhaus mit Garten. Foto: SGM
Wortmelder

Kostenfreie Dialogführung im Schillerhaus am 3. Juli

Am eintrittsfreien Mittwoch, dem 3.7., laden um 15 Uhr Direktor Dr. Anselm Hartinger und Franziska Jenrich-Tran zur kostenfreien Dialogführung über die Zukunft des Schillerhauses ein. Das Schillerhaus in Gohlis ist ein vielseitiger Ort: Es ist das älteste Bauernhaus im Leipziger Stadtgebiet, eine Literaturgedenkstätte, die das Wirken des Dichters Friedrich Schillers ehrt, sowie ein beliebter Veranstaltungsort im Leipziger Norden.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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