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Donnerstag, 21. Januar 2021

ARCHIV

Tägliches Archiv: 15. Mai 2020

Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie – IDAHIT* 2020

Am 17. Mai 1990 wurde vor 30 Jahren Homosexualität aus der Internationalen Klassifikation der Krankheiten gestrichen. Ein wichtiger Tag für die rechtliche Gleichstellung, soziale Anerkennung und gesellschaftliche Teilhabe lesbischer und schwuler Menschen. Jedoch bestehen auch drei Jahrzehnte danach Stigmatisierung und Diskriminierung von homo- und bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen, nicht-binären und queeren Menschen (LSBTTIQ*) weiter, bis hin zu Gewalt gegen sie aufgrund ihrer geschlechtlichen oder sexuellen Identität.

Umwelt- und Klimaschutz schaffen doppelte Rendite

Die Umweltministerinnen und Umweltminister von Bund und Ländern haben heute einmütig bekräftigt, dass Umwelt- und Klimaschutz sowie der Erhalt der biologischen Vielfalt zentrale Ziele eines jeden Konjunkturprogramms sein müssen. Sachsens Umweltminister Wolfram Günther betonte, es komme jetzt darauf an, die notwendigen Konjunkturprogramme so auszurichten, dass sie eine doppelte Rendite abwerfen.

Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur in Sachsen wird verbessert und beschleunigt

Ministerpräsident Michael Kretschmer und der Geschäftsführer der Deutschen Funkturm GmbH (DFMG), Bruno Jacobfeuerborn, haben heute (15. Mai 2020) in Berlin eine Rahmenvereinbarung zur Bereitstellung staatlicher Liegenschaften für den Ausbau der Mobilfunknetze unterzeichnet. Damit soll das Verfahren zum Ausbau einer leistungsfähigen und flächendeckenden Mobilfunkinfrastruktur beschleunigt werden.

Freitag, der 15. Mai 2020: Sachsen rechnet mit fünf Milliarden weniger Steuereinnahmen

Der Freistaat Sachsen hat heute eine Zahl vorgelegt, die die Politik der kommenden Jahre erheblich beeinflussen wird: Wegen der Coronakrise ist von 2020 bis 2024 mit Steuerausfällen in Höhe von fünf Milliarden Euro zu rechnen. In Leipzig können Soloselbständige unterdessen ab Montag eine Einmalzahlung von 2.000 Euro beantragen. Und in der JVA gibt‘s den ersten Coronafall. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 15. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Mai-Steuerschätzung 2020: Freistaat Sachsen fehlen fünf Milliarden Euro durch Corona-Pandemie

Gestern ist die 157. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ zu Ende gegangenen. Gesamtstaatlich liegen die Einnahmeerwartungen bis 2024 insgesamt um rund 316 Milliarden Euro unter dem Niveau der Steuerschätzung vom Oktober 2019.

Versammlungen am Wochenende

Für Samstag, 16. Mai, liegen der zuständigen Versammlungsbehörde folgende Versammlungsanzeigen nach Paragraf 14 Abs. 1 SächsVersG vor.

Polizeidirektion Leipzig zum Polizeieinsatz am 16. Mai anlässlich des Versammlungsgeschehens sowie des Fußballspiels

Anlässlich mehrerer angezeigter Versammlungen sowie des Bundesligaspiels RB Leipzig vs. FC Freiburg hat die Polizeidirektion Leipzig ihren Führungsstab aufgerufen und wird mit ihren eigenen Kräften sowie mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei im Stadtgebiet präsent sein.

Corona-Infos für Delitzsch, 15. Mai 2020

Eltern-Informationen an Kitas und Schulen: Da es in den verschiedenen Kitas und Schulen unterschiedliche Detailregelungen für die Verfahrensweisen ab 18. Mai geben kann, bitten wir die Eltern, sich am Wochenende möglichst an den Aushängen in den Einrichtungen vor Ort zu informieren. Einige Einrichtungen haben auch bereits Elternbriefe oder -E-Mails verschickt.

Ministerin dankt zum Tag der Familie Eltern und Kindern für Bewältigung der Belastungen während der letzten Wochen

Zum Tag der Familie erklärt Sachsens Familienministerin Petra Köpping: „Die vergangenen Wochen waren für unsere sächsischen Familien eine besonders herausfordernde Zeit. Ich habe großen Respekt davor, was von Müttern und Vätern geleistet und kompensiert werden muss und musste. Sie sind für mich Alltagshelden der Coronazeit. Mit der vorübergehenden Schließung von Kitas und Schulen konnten wir die Ausbreitung des Virus deutlich verlangsamen. Unsere Familien haben hier einen unschätzbaren Beitrag geleistet. Jetzt können wir Schritt für Schritt Familien wieder entlasten und den Kindern und Eltern ein Stück Normalität zurückgeben.“

Aktivitäten von Social Bots und Fake Profilen offenlegen

Nach einem heute vom Bundesrat beschlossenen Antrag Sachsens zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes sollen Soziale Netzwerke zukünftig auch über die Aktivitäten so genannter Social Bots und über Fake Profile berichten. Staatsministerin Katja Meier: „Durch Social Bots und Fake Profile wird der politische Meinungskampf in Sozialen Netzwerken schon lange gezielt manipuliert.“

Buchsbaumzünsler weiter auf dem Vormarsch – Larvenfraß hat schon früh im Jahr begonnen

Erste Larven des Buchsbaumzünslers (Cydalima perspectalis) sind in Sachsen bereits seit Anfang April aktiv. Angeregt worden ist ihre Aktivität und der damit verbundene Blattfraß durch die extrem milden Temperaturen, wie das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) in Dresden mitteilte. Die Behörde warnt Gartenbesitzer und Betreiber von Parkanlagen vor dem gefräßigen Buchsbaumzünsler und befürchtet eine flächendeckende Ausbreitung in ganz Sachsen.

Erster Coronafall bei einer Gefangenen im sächsischen Justizvollzug

Eine in der Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus untergebrachte Verurteilte wurde positiv auf das Coronavirus getestet. Das positive Testergebnis lag heute vor, nachdem die Gefangene gestern getestet wurde.

Ab Montag schrittweise Öffnung von kommunalen Sporthallen

Ab Montag, 18. Mai, werden schrittweise die kommunalen Sporthallen für den Leipziger Vereinssport geöffnet. Dies geschieht unter den einschränkenden Hygienevorschriften, die in ganz Sachsen gelten. In einem ersten Schritt sind es 25 Standorte mit insgesamt fast 40 Sporträumen, die von montags bis freitags im regulären Zeitfenster von 17:15 bis 21:45 Uhr Sport in der Halle ermöglichen.

Kreisstraße zwischen Wölkau und Boyda wird erneuert

Ab 8. Juni 2020 wird die Fahrbahndecke der Kreisstraße K 7442 auf einer Länge von etwa einem Kilometer zwischen den Ortslagen Wölkau und Boyda in der Gemeinde Schönwölkau erneuert. Bei entsprechender Witterung sollen die Arbeiten bis zum 27. Juni 2020 abgeschlossen sein.

Coronakrise darf nicht zu Kürzungen bei Sozialem, dem Ehrenamt und der öffentlichen Infrastruktur führen

Zur aktuellen Steuerschätzung erklärt der Sprecher der Fraktion Fraktion für Haushalts- und Finanzpolitik, Nico Brünler: „Niemand kann das Virus und seine wirtschaftlichen Folgen wegbeschließen. Aber wir können entscheiden, wie wir damit umgehen und der Gesellschaft wieder auf die Beine helfen können.“

Leipzig schließt das Jahr 2019 wohl mit über 90 Millionen Euro im Plus ab

Es hat rund zehn Jahre gedauert, bis Leipzig sich finanziell wieder so freischwimmen konnte, dass es wieder genug Spielraum für all die dringenden Investitionen hatte – von 2006 bis 2016. Der OBM trat freudestrahlend vor die Presse und verkündete riesige Investitionspakete. Doch dann blieb die Stadt auf vielen dieser Investitionen sitzen, weil mal die Fördergelder, mal die Baufirmen fehlten. Was auch 2019 wieder mit dazu führte, dass die Stadt einen Millionenüberschuss ausweisen konnte.

Borna: Termine für die Pass- und Meldestelle

Die Pass- und Meldestelle im Rathaus ist ab Dienstag, dem 02. Juni nach Terminvereinbarung wieder für die Bürgerinnen und Bürger geöffnet. Dadurch sollen Wartezeiten und persönliche Kontakte auf ein Minimum reduziert werden. Die Terminvergaben erfolgen telefonisch. Des Weiteren gilt in für alle Besucherinnen und Besucher die Pflicht, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Die entsprechenden Abstands- und Hygieneregeln sind unbedingt einzuhalten.

Foto-Ausstellung zum 75. Jahrestag der Befreiung der Stadt Leipzig

Vom 19. Mai bis 26. Juni ist in der Unteren Wandelhalle des Neuen Rathauses die Ausstellung „Bilder einer Stadt im Wandel: Leipzig 1946 und heute“ zu sehen. 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges führt die Schau, die vom Leibniz-Institut für Länderkunde konzipiert und erstellt worden ist, dem Besucher die Wandlung der Stadt eindrucksvoll vor Augen.

Dulig: Zügige Einführung der Grundrente ist wichtig für das Vertrauen in die Politik

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der SPD, zur heutigen ersten Lesung im Deutschen Bundestag zur Einführung Grundrente: „Es ist gut und wichtig, dass mit der heutigen ersten Lesung zur Grundrente endlich Bewegung in das parlamentarische Verfahren zur Grundrente kommt.“

Ganz wichtiger Etappensieg gegen Patentierung von Pflanzen und Tieren

Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes in München hat am 14.05.2020 entschieden, dass Pflanzen und Tiere aus „im Wesentlichen biologischen“ Züchtungsverfahren nicht patentierbar sind. Georg Janßen, Bundesgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Mitglied im Bündnis „Keine Patente auf Saatgut!“ kommentiert: „Was für eine erfreuliche Entscheidung und was für ein wichtiger Etappensieg für Bäuerinnen und Bauern, Gärtner/-innen, Züchter/-innen und Verbraucher/-innen.“

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