Artikel vom Freitag, 7. August 2020

Freitag, der 7. August 2020: Von „Warnungen aus der Nachbarschaft“ zu „Weimarer Verhältnissen“

Foto: Tim Wagner

Für alle Leser/-innenAls vor drei Jahren einige hundert Antifaschist/-innen in Wurzen demonstrieren wollten, reagierten Einwohner/-innen, indem sie Geschäfte verbarrikadierten. Ähnlich unverhältnismäßig fielen nun die Reaktionen auf die Ausladung einer Kabarettistin in Hamburg aus, gegen die angeblich Linke gewaltsam vorgehen wollten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 7. August 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war. Weiterlesen

12 Projekte in 10 Ländern mit 200.000 Euro unterstützt

Sonderprogramm des Freistaats zur Pandemieeindämmung in Entwicklungsländern ausgeschöpft

Foto: Pawel Sosnowski

Die Covid-19-Pandemie trifft die ärmeren Weltregionen ungleich stärker als reiche Wohlstandszonen wie Deutschland. Die Sächsische Staatsregierung hat 200.000 Euro zur Unterstützung von Maßnahmen gegen das Coronavirus in Entwicklungsländern bereitgestellt, um insgesamt 12 Projekte in 10 Staaten zu fördern. Weiterlesen

Gesundheitsvorsorge der Bevölkerung hat Priorität

Informationen zur Corona-Testpflicht des Bundes

Foto: Pawel Sosnowski

Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich ab 8. August nach der Einreise auf das Coronavirus testen lassen. Diese Testpflicht hat der Bundesgesundheitsminister mittlerweile angeordnet. Alternativ können Rückkehrer aus Risikogebieten ein negatives Testergebnis vorlegen, dass bei Einreise nicht älter als 48 Stunden ist. Innerhalb von 72 Stunden nach Einreise sind die Corona-Tests kostenlos. In Sachsen können sich Rückkehrer in den Testcentern an den Flughäfen Dresden und Leipzig/Halle sowie bei Hausärzten kostenlos testen lassen. Weiterlesen

Bundespolizei Leipzig sucht Zeugen

Fahrkartenautomat auf dem S-Bahnhaltepunkt Markkleeberg-Nord aufgebrochen

Foto: L-IZ

Auf dem S- Bahnhaltepunkt Markkleeberg- Nord haben unbekannte Täter heute Morgen kurz vor halb sechs einen Fahrscheinautomaten aufgebrochen. Nur wenige Minuten nach dem Aufbruch erhielt dann die Bundespolizei Leipzig die Meldung darüber. Als die Beamten kurz darauf am Haltepunkt eintrafen, waren der oder die Täter bereits verschwunden. Die Höhe des Schadens ist noch nicht bekannt und wird gegenwärtig ermittelt. Weiterlesen

Franz Sodann (Linke): Sächsische Justiz effektiv einsetzen – Rundverfügung zu Bagatelldelikten umfassend prüfen

Foto: DiG/trialon

Zur gegenwärtig stattfindenden Überprüfung der „Rundverfügung zur einheitlichen Strafverfolgungspraxis sowie zur Strafzumessung und zu sonstigen Rechtsfolgen“ durch das Justizministerium erklärt Franz Sodann, Mitglied der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Von der noch im Februar 2019 durch die damaligen Abgeordnete und heutigen Justizministerin Meier an der Rundverfügung geäußerte Kritik scheint nichts übrig geblieben zu sein. Die gegenwärtige Prüfung der Sinnhaftigkeit der Rundverfügung ist zu begrüßen, jedoch ist diese nur auf die im Koalitionsvertrag benannten Ziele beschränkt.“ Weiterlesen

Susanne Schaper (Linke): Sozialversicherungen sozial gerecht umbauen!

Foto: DiG/trialon

Zur Meldung über steigende Gesundheitsausgaben (LVZ berichtete am 06.08.20) erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag Susanne Schaper: „Die Zahlen bestätigen unsere Forderungen nach einem Umbau der gesetzlichen Sozialversicherungen. Gesundheit und Pflege sind gesamtgesellschaftliche Aufgaben, die nicht nur den abhängig Beschäftigten sowie Rentnerinnen und Rentnern angelastet werden dürfen. Aktuell sind sie es, die mit ihren Beiträgen die Sozialkassen füllen, aus denen beispielsweise zuletzt auch die Prämien für die Altenpflegekräfte entnommen wurden. Das ist in höchstem Maße ungerecht und hat mit der Idee des fürsorgenden Sozialstaats wenig zu tun.“ Weiterlesen

Mehr Arbeitsentgelt und mehr Steuerzahlungen

Einkommenstatistik 2018: Sachsen ist kein gutes Pflaster für Selbstständige

Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Für alle Leser„Verfügbares Pro-Kopf-Einkommen stieg im Jahr 2018 in Sachsen um 3,3 Prozent bzw. 646 Euro“, meldete am Donnerstag, 6. August, das Statistische Landesamt. Das klang erst einmal gut. Denn wenn die Sachsen 2018 mehr Einkommen hatten, mussten sie sich ja weniger vor Armut fürchten, oder? Aber tatsächlich erzählt die sächsische Statistik von einer nicht gerade unwichtigen Entwicklung bei den Beschäftigten – nämlich dem schleichenden Verlust an Selbstständigen. Weiterlesen

Längere Bahnsteige für längere Straßenbahnen

LVB wollen Gleiskurve am Wilhelm-Liebknecht-Platz demontieren und dafür die Haltestelle deutlich vergrößern

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit einigen Wochen ist in den Straßenbahnen, die von der Eutritzscher Straße her die Haltestelle Wilhelm-Liebknecht-Platz ansteuern, die Ansage zu hören: Vorsicht! Die Haltestelle ist nicht barrierefrei! – Das überrascht, den eigentlich hat die Haltestelle Hochborde, die ein Einsteigen auch mit Rolli und Kinderwagen problemlos möglich machen. Aber eine Stadtratsvorlage zeigt jetzt, wo das Problem liegt: Die Bahnsteige sind zu kurz. Weiterlesen

Mutmaßlicher Komplize will auspacken: Mammut-Mordprozess um verscharrten Geschäftsmann am Landgericht geplatzt

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserEin ebenso spektakuläres wie zähes Verfahren um die Tötung eines Geschäftsmannes im Leipziger Norden vor fast sechs Jahren wird komplett neu aufgerollt. Dabei schien der Prozess nach über zwei Jahren seinem Ende nahe. Doch nun meldete sich überraschend ein mutmaßlicher Mittäter zu Wort, der seit Jahren untergetaucht ist. Bringt er eine Wende in den verworrenen Fall? Weiterlesen

Staatsregierung willl das neue Energie- und Klimaprogramm im September ohne Landtagsbeteiligung verabschieden

Trödelei bei sächsischen Regionalplänen macht das neue Klimaprogramm zum zahnlosen Tiger

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Sächsische Energie- und Klimaprogramm ist ein Thema, bei dem nicht nur Marco Böhme, Energie- und Klimaschutzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, wie auf Kohlen sitzt. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen wurde zwar ein schnellerer Ausbau von Photovoltaik- und Windenergieanlagen beschlossen. Aber tatsächlich stockt der Ausbau, während die Landesregierung ganz offiziell für den Weiterbetrieb der schmutzigen Kohlekraftwerke gekämpft hat. Bremst da jemand? Weiterlesen