Landgericht

Oberstaatsanwältin auf Anklagebank: „Ich habe irgendwann den Überblick verloren“

Für alle LeserAm Dienstag hat am Landgericht der Prozess gegen Oberstaatsanwältin Elke M. (54) begonnen. Die Staatsanwaltschaft hat die suspendierte Juristin wegen Rechtsbeugung in Tateinheit mit Strafvereitelung im Amt sowie uneidlicher Falschaussage angeklagt. Als Leiterin des Leipziger Drogendezernats soll sie das Verfahren gegen einen Crystal-Dealer eingestellt haben, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht vorlagen.

Elke M. wirkte am Dienstag, als sei sie am Ende. Von der Kämpferin, die den Gerichtssaal stets mit einem Lächeln auf den Lippen betrat und in Sitzungspausen den wissbegierigen Journalisten zu ihren Fällen Rede und Antwort stand, ist nicht mehr viel übriggeblieben. Als sie um kurz vor 9 Uhr im Beisein einiger Unterstützer den Schwurgerichtssaal 115 betrat, machte die Angeklagte einen ungewohnt verkrampften Eindruck. Stoisch ließ sie das Blitzlichtgewitter der Lokalpresse über sich ergehen. Fragen der Presse beantwortete sie nicht.

Gegenüber dem Gericht verlas die hörbar erregte Oberstaatsanwältin eine vorformulierte Erklärung. Elke M. berichtete von ihren Anfängen in der sächsischen Justiz. Während des Vorbereitungsdienstes lernte sie den späteren Richter Rüdiger Harr kennen, mit dem sie sich in Leipzig zeitweise eine Wohnung teilte. Ende 1993 trat sie in den Justizdienst des Freistaates ein. Während ihrer Tätigkeit als Jugendrichterin in Borna wurde sie von Nazis bedroht.

Eine Erfahrung, die sie nachhaltig geprägt habe. Zum 1. Januar 1996 wechselte Elke M. zur Leipziger Staatsanwaltschaft. Dort übernahm sie zunächst ein allgemeines Referat, das zuvor von einer jungen Staatsanwältin namens Bettina Zander bearbeitet worden war. Jene Staatsanwältin Zander habe sich später, als die beiden Frauen gemeinsam im Dezernat für organisierte Kriminalität eingesetzt waren, negativ über ihre Leistungen geäußert.

Elke M. wartet mit ihren Verteidigern Michael Stephan (l.) und Curt-Matthias Engel auf den Verhandlungsbeginn. Foto: Lucas Böhme

Elke M. wartet mit ihren Verteidigern Michael Stephan (l.) und Curt-Matthias Engel auf den Verhandlungsbeginn. Foto: Lucas Böhme

Fakt ist: Elke M. profilierte sich rasch auf dem Gebiet der Drogenbekämpfung. Im Rahmen umfangreicher Ermittlungen gelang es ihr, den Handel mit Heroin, das aus Nordafrika kommend seinen Weg in die neuen Bundesländer fand, spürbar einzudämmen. Die engagierte Staatsanwältin machte Karriere. Im Jahr 2005 übernahm sie schließlich die Dezernatsleitung. Neben der Verwaltungstätigkeit und dem Berichtswesen widmete sich die Anklägerin weiterhin in beträchtlichem Umfang der Ermittlungsarbeit und übernahm zahlreiche Sitzungsdienste.

Karriere machten auch ihre Weggefährten von einst. Harr ist Vorsitzender der 8. Strafkammer am Landgericht. Zander ist heute Richterin am Amtsgericht und war bis vor Kurzem Harrs Beisitzerin.

Ausgangspunkt des Strafverfahrens gegen Elke M. war ein umfangreiches Verfahren des Bundeskriminalamts gegen eine konspirativ agierende Bande von Crystal-Dealern im Jahr 2014. Die Gruppe, die Verbindungen zur russisch-armenischen Mafia aufwies, beschaffte über einen Pharmahändler aus der Schweiz große Mengen Chlorephedrin. Die Gangster verbrachten die Chemikalie, die seinerzeit legal erworben werden konnte, über die Grenze nach Tschechien, wo sie in illegalen Laboren zu Crystal Meth weiterverarbeitet wurde. Kuriere transportierten die Droge zurück in die Messestadt.

Die Ermittlungen erwiesen sich als zeitraubend und komplex. Einzelne Beteiligte sind bis heute nicht abgeurteilt worden. „Ich habe, das muss ich einfach einräumen, irgendwann den Überblick verloren und bin nicht mehr hinterhergekommen, die Akten den zuständigen Strafkammern zu übersenden“, schilderte Elke M.

Die schlampige Aktenführung wurde ihr schließlich zum Verhängnis. Die 8. Strafkammer ließ in der Besetzung Harr/Zander nicht nur den Prozess gegen zwei Schlüsselfiguren des Chlorephedrin-Komplexes zum Debakel werden. Die Richter erhoben wegen der unvollständigen Akten auch Sachaufsichtsbeschwerde. „Sehr ungewöhnlich“ sei dies gewesen, erinnerte sich Elke M. am Dienstag.

Früher verband Rüdiger Harr eine freundschaftliche Beziehung mit Elke M. Die Juristin fungierte u.a. als Treuzeugin auf seiner Hochzeit. Dies hinderte die von ihm geleitete Strafkammer nicht daran, die Oberstaatsanwältin anzuzeigen. Die Angeklagte witterte bei Prozessauftakt persönliche Kränkungen des Kammervorsitzenden als Motiv, um ihre private wie wirtschaftliche Existenz in Frage zu stellen. Foto: Martin Schöler

Früher verband Rüdiger Harr eine freundschaftliche Beziehung mit Elke M. Die Juristin fungierte u.a. als Treuzeugin auf seiner Hochzeit. Dies hinderte die von ihm geleitete Strafkammer nicht daran, die Oberstaatsanwältin anzuzeigen. Die Angeklagte witterte bei Prozessauftakt persönliche Kränkungen des Kammervorsitzenden als Motiv, um ihre private wie wirtschaftliche Existenz infrage zu stellen. Foto: Martin Schöler

Am 18. Dezember 2015 musste die Oberstaatsanwältin in einem Parallelverfahren als Zeugin vor Harrs Kammer aussagen. Thema war ihre Zusammenarbeit mit dem Kronzeugen Markus M. Der Mann hatte gegenüber dem BKA unter anderem eingeräumt, in einem Hotel nahe Leipzig mehrere Kilo Crystal erworben zu haben. Elke M. hatte in Kenntnis der Aussage ein Ermittlungsverfahren gegen den Mann eröffnet, dieses aber wieder eingestellt. Seinerzeit sagte die Strafverfolgerin aus, sie sei bei der Vernehmung des Zeugen durch das BKA nicht zugegen gewesen.

Tatsächlich wohnte sie allerdings einem Vorgespräch bei, an dem neben Markus M. auch dessen Verteidiger teilnahm. Die Richter nahmen diese Tatsachen zum Anlass, gegen Elke M. Strafanzeige zu erstatten.

In ihrer Aussage versuchte sich die Juristin zu rechtfertigen. „Ich war im Zeitpunkt meiner Aussage aufgrund des extremen Arbeitsdrucks überlastet.“ Die Einstellung sei erfolgt, weil sie davon ausging, dass das Geständnis des Kronzeugen in einer parallel erhobenen Anklage der Staatsanwaltschaft Gera berücksichtigt worden sei. Dies war allerdings nicht der Fall. „Ich habe nicht falsch ausgesagt oder vorsätzlich gelogen“, beteuerte die Oberstaatsanwältin. „Besonders schwer trifft mich der Vorwurf in der Anklage, ich hätte eine Rechtsbeugung in Tateinheit mit Strafvereitelung im Amt begangen.“

Für die Angeklagte ist das Strafverfahren, so klingt es jedenfalls, das Ende einer tiefen Freundschaft, für deren Auseinanderbrechen sie selbst keine Erklärung parat habe. „Aus meiner Sicht kann ich nicht nachvollziehen, warum Rüdiger Harr in diesem Verfahren so mit mir umgegangen ist.“ Sie sprach von einigen Meinungsverschiedenheiten im Berufsleben. „Mir kam es so vor, als ob es ihm nicht immer möglich sei, Berufliches und Privates voneinander zu trennen.“

Der Prozess wird fortgesetzt.

Oberstaatsanwältin auf Anklagebank: Der Prozess, den fast keiner wollte

JustizLandgerichtProzessberichte
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Ticketverlosung: New York, New York – Ein Amerika-Abend

Foto: Antonius

VerlosungAm Freitag, dem 27. September, Beginn 18 Uhr, lädt die Gesellschaft für zeitgenössische Lyrik im Rahmen der Interkulturellen Wochen in Leipzig zu einem Amerika-Abend in das Café Eigler im Capa-Haus, Jahnallee 61, ein. Geboten wird neben typisch amerikanischen Snacks eine Lesung aus Franz Kafkas Roman „Amerika“, der die Situation eines europäischen Einwanderers bei der Ankunft im New Yorker Hafen schildert. Freikäufer haben die Möglichkeit, 1x2 Freikarten zu ergattern.
Am 19. September: Leipzig zeigt sich. Begegnung im Alten Rathaus – Gespräch mit Meigl Hoffmann
Das Alte Rathaus. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Am Donnerstag, den 19. September, startet um 19 Uhr die Auftaktveranstaltung der neuen Veranstaltungsreihe Leipzig: Zeigt sich! Begegnung im Alten Rathaus mit dem bekannten Kabarettisten Meigl Hoffmann.
Am 5.Oktober: Deutsch-deutsches Chorkonzert mit cantica nova (Holzkirchen) und madrigio (Leipzig)
© Kammerchor Madrigio

© Kammerchor Madrigio

Passend zum 30jährigen Jubiläum der Friedlichen Revolution findet die Begegnung der Chöre cantica nova (Holzkirchen) und madrigio (Leipzig) statt. Im Mittelpunkt steht dabei das gemeinsame Chorkonzert am 05.10.2019 um 17:00 Uhr in der Alten Börse Leipzig (Eintritt frei). Es werden u.a. Werke von Bach, Mendelssohn-Bartholdy und Reger, aber auch von Lauridsen, Miškinis und Gjeilo erklingen.
Die Autokrise schwelt schon seit drei Jahren und Autobauer verlieren ihre Rolle als Motor der Wirtschaft
Sand Im Getriebe vor der IAA. Foto: Jens Volle

Sand Im Getriebe vor der IAA. Foto: Jens Volle

Für alle LeserWenn die Bosse der großen deutschen Autokonzerne auch nur ein wenig aufmerksam gewesen wären, dann hätten sie schon 2014 das Ruder herumgeworfen. Denn das, was jetzt am Wochenende der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt passiert ist, ist auch der Automobil International (AMI) passiert. Nur etwas stiller. Nachdem kurzfristig reihenweise Autohersteller absagten, wurde die AMI 2016 abgesagt. Für immer.
globaLE Filmfestival: Venezuela, Israel, Deutschland
UT Connewitz. Foto: Alexander Böhm

Foto: Alexander Böhm

Drei Veranstaltungen finden diese Woche wieder im Rahmen des Leipziger globaLE Filmfestivals statt. Diese Woche laufen Filme mit anschließenden Diskussionen in der Villa Davignon, im UT Connewitz und im Geschwister-Scholl-Haus. Der Eintritt ist jeweils frei.
Auch Gesundheit braucht eine gerechte Klimapolitk
Aufruf zum Klimastreik auf der Sachsenbrücke. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Freitag, 20. September, werden tausende Menschen zum globalen Klimastreik unter dem Motto #AlleFürsKlima auf die Straße gehen. Die Leipziger Großdemo mit anschließendem Konzert startet um 15 Uhr am Augustusplatz. Und diesmal wird erstmals auch ein Block dabei sein, der bewusst macht, dass der Klimawandel auch dramatische Folgen für unser Gesundheitssystem hat.
AbL hofft beim neuen Bauernverbandspräsidenten auf mehr Bereitschaft zu Veränderungen
Feld in der Leipziger Aue. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 12. September wählte der Sächsische Landesbauernverband einen neuen Präsidenten. Nachfolger des mit 67 Jahren aus dem Amt scheidenden Wolfgang Vogel wurde Torsten Krawczyk, ein 44-jähriger Landwirt aus Großweitzschen/Ortsteil Westewitz (Landkreis Mittelsachsen), der bereits seit 2015 als SLB-Vizepräsident fungierte. Und selbst bei der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft Mitteldeutschland (AbL) hat man jetzt die Hoffnung, dass sich in Sachsens Landwirtschaftspolitik etwas ändert.
Höchste Wahlbeteiligungen in Schleußig und Südvorstadt und ein Wahlkampf, dem das wichtigste Zukunftsthema fehlte
Wahlbeteiligung zur Landtagswahl am 1. September. Karte: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Karte: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Für alle LeserDie Landtagswahl ist zwar Geschichte. Aber nicht nur bei SPD und Linken diskutiert man darüber, warum man nicht besser abgeschnitten hat. Das Amt für Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig hat jetzt auch die Daten zu Wahlbeteiligung und Stimmenanteilen in den Wahlbezirken veröffentlicht. Schon am 1. September war ja deutlich, dass mit einer Wahlbeteiligung von 65,1 Prozent die Werte der vorherigen Wahlen deutlich übertroffen wurden.
The Show must go on: Prominente hinter der Bühne und die Frage nach dem Sinn in unserem Leben
Günther Klempnauer: The Show must go on. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas kommt dabei heraus, wenn ein journalistrisch arbeitender Pfarrer und Theologe mit berühmten Stars über den Sinn des Lebens, den Glauben und die Hoffnung spricht? Am Ende auch so ein Buch, das zumindest einige Prominente einmal von einer anderen Seite zeigt, einer nachdenklichen, aber auch verletzlichen. Denn auch erfolgreiche Menschen bleiben verletzlich. Und brauchen Trost und Halt.
SC DHfK Leipzig vs. FA Göppingen 26:25 – Ein guter Grund zum Feiern
Siegerfaust. DHfK-Trainer André Haber war happy über den Sieg seiner Jungs. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLange Zeit sah es nicht so aus, als würden die Leipziger Handballer ihr Markenzeichen – knappe Spielausgänge – ausbauen. Drei Tore Führung konnten die Hausherren aber nicht halten. Zehn Minuten vor Schluss gingen sogar die Gäste aus dem Tabellenkeller in Führung. Dort stehen die Schwaben allerdings ebenso unerwartet, wie die Sachsen im Vorjahr.
Windkraft und Photovoltaik ausgebremst, Klimaprogramm komplett verhindert
Windräder am BMW Werk Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs war ein Debakel. Und wahrscheinlich hätte die sächsische SPD in der Landtagswahl deutlich mehr Aufmerksamkeit bekommen, wenn sie mit mehr Ausrufezeichen in den Wahlkampf gegangen wäre. Denn es gibt genug, was sie in ihrer Koalition mit der CDU fünf Jahre lang nicht durchgesetzt bekommen hat. Und dazu gehört auch das Energie- und Klimaprogramm (EKP), das auch zur Schülerklimakonferenz von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Juni in Leipzig noch nicht fertig war.
Theateraufführung „Paradies“ im Schweizergarten
Foto: Vancl

Foto: Vancl

Das Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. zeigt aus Anlass der Interkulturellen Wochen im Landkreis Leipzig am 19. September, 19 Uhr das Stück "Paradies" des Theater Figuro aus Rosswein im Kulturhaus Schweizergarten in Wurzen. In der Figurentheater-Inszenierung geht es vordergründig um die Frage, in welchem Europa wollen wir leben. In einem demokratischen, mit all seinen Unzulänglichkeiten, oder in einem der Diktatoren. Ein überaus brisantes und aktuelles Stück. Eintritt: 7 Euro/ erm. 5 Euro.
Nachwuchsgewinnung wird für Sachsens Unternehmen immer komplizierter
Kassensturz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Zum Ausbildungsbeginn im September hatten 3.450 Jugendliche noch keinen festen Ausbildungsplatz. Gleichzeitig waren noch 6.200 Lehrstellen unbesetzt“, meldete die sächsische Arbeitsagentur am 13. September. Das klingt viel. Und alarmiert zeigte sich am Samstag, 14. September, auch Luise Neuhaus-Wartenberg, Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag für Mittelstand, Handwerk und Tourismus.
Am 21. und 22. September im Westflügel: Betti Kettenhemd – Ein wildes Stück Theater für Menschen ab 6 Jahren
Betti Kettenhemd. Foto: Mathias Ruemmler

Foto: Mathias Ruemmler

Wild, froh und frei rennt Betti über die Felder, springt über den Brennesselgraben, dort, wo er am breitesten ist, und erlebt einen Sommer voller Übermut und Abenteuer. Immer an ihrer Seite: der Schwarze Mülleimer, ein riesenhafter Hund, einst der Schrecken der Kleinstadt und Albtraum eben jener Betti, die damals noch Bettina hieß und sich vor allem und jedem fürchtete.
Am 28. September gibt es die erste Premiere im neuen Frauenzimmertheater
Das Tor zu Wagners Restaurant in Wagners Hof. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBis 2017 war das Theater Fact in Barthels Hof eine kleine, feine Adresse für Theaterliebhaber. 20 Jahre hatte Intendantin Ev Schreiber darum gekämpft, die heimelige Spielstätte am Leben zu erhalten. Am Ende ging’s nicht mehr. Aber jetzt gibt es eine kleine, feine Neugründung. Am 28. September feiert das Frauenzimmertheater im Wagner Restaurant in Wagners Hof am Richard-Wagner-Platz Premiere.