Gerüchteweise soll der Server des Leipziger Ratsinformationssystems ein paar unangemeldete Freitage genommen haben und zu einem kleinen Erholungsurlaub aufgebrochen sein. Von einem Wanderwochenende in der Dübener Heide ist die Rede. Aber manche vermuten auch, er habe sich ein verlängertes Wochenende in einem Spaßbad in Budapest gegönnt.
Manchmal bleibt nur das Wochenende, um einmal intensiv einigen Fragen nachzugehen, die sich im Lauf der Woche gestapelt haben. Wenn es um Fragen zur Leipziger Stadtpolitik geht, ist dazu das Ratsinformationssystem eigentlich ein ganz brauchbares Instrument. Nicht perfekt. Die Arbeitslogik ist beim Programmieren so ziemlich stiefmütterlich behandelt worden. Nichts gegen Stiefmütter, aber ...
Da wird Klaus Bartl, der verfassungs- und rechtspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, erst einmal zu grübeln haben, wenn er die Antworten des Justizministers auf seine Anfrage zum Fall Jaber Albakr liest. Denn eigentlich hatte Sachsens Justiz die Untersuchung dieses Selbstmords in der JVA Leipzig ja schon beendet. Ein „Monitor“-Beitrag aber hat alles wieder aufgerührt. Obwohl ja eigentlich nichts dran war.
Da waren wir nicht die Einzigen, die sich wunderten, als zu Jahresbeginn die „Störstellenbeseitigung“ in der Pleiße kommentarlos wieder aufgenommen wurde, obwohl seit 2015 klar war, dass damit der Lebensraum der Grünen Keiljungfer weitenteils zerstört würde. Und das ohne Einspruch der Landesdirektion, ohne Aufschrei der Umweltverbände. Wie war das möglich? Der Grünen-Landtagsabgeordnete Wolfram Günther hat nachgefragt.
Für FreikäuferTapfer steht „Eine Unabhängigkeitserklärung“ im Untertitel des Buches, aber das ist es denn doch noch nicht ganz. Auch wenn sich mit dem Politikwissenschaftler Claus Leggewie hier mal einer gründlich mit dem Thema Europa beschäftigt, der sich von den ganzen platten Parolen zum Brüsseler Moloch nicht anstecken lässt. Denn Europa ist nicht wegen Brüssel wichtig, sondern wegen uns, wegen der Europäer. Es ist unser Projekt. Das vergessen wir gern.
Tatsächlich war die Bundestagswahl am 24. September vor allem die krachende Niederlage der sächsischen CDU. Der ganze rabiate Wahlkampf, in dem man sich irgendwie als Alternative zur rechtsradikalen AfD versuchte darzustellen, ist nirgendwo so deutlich gescheitert wie hier. Doch im Interview mit der „Berliner Morgenpost“ fiel Ministerpräsident Stanislaw Tillich nichts Besseres als Lösung ein, als die CDU in Sachsen noch weiter nach rechts zu rücken.
Welch ein Zufall. Am heutigen 1. Oktober ist Welttag der älteren Menschen. Das werden alle mal. Wenn sie es schaffen. Und nicht mitten im Arbeitsleben aus der Bahn geworfen werden. Zum Beispiel, weil sie nicht auf ihre Gesundheit achten. Oder nicht drauf achten können. Dass der Unmut in unserer Gesellschaft so wächst, hat ja damit zu tun, dass Grundlegendes nicht geklärt ist. Da registriert man eher mit Stirnrunzeln, dass wir alle immer älter werden.
Es gehört schon was dazu, Goethe und Honoré de Balzac zusammenzubringen. Aber genau das versucht Autor und Regisseur Jörg Albrecht mit dem Stück „Gewonnene Illusionen“, das am heutigen 1. Oktober im Schauspiel Leipzig Premiere hat. Dabei geht es eigentlich eher um eine Persiflage von Balzacs „Verlorene Illusionen“, die als dreibändiger Roman zwischen 1837 und 1843 entstanden. Wir sind ja so viel weitergekommen. Auch im Selbstbetrug.
Für FreikäuferHans Walser ist Mathematiker und ein Liebhaber der Geometrie, war jahrelang Gymnasiallehrer und Lehrbeauftragter an der ETH Zürich. Er hat schon einen ganzen Stapel von Büchern zur Geometrie veröffentlicht. Auch für Leute, die sonst beruflich eher nichts mehr mit all den hübschen Freuden mit Flächen und Räumen zu tun haben. Dass auch Landkarten geballte Mathematik sind, erfährt man nun in diesem Bändchen.
KommentarWahrscheinlich ist es bei Politikern genauso wie bei Lehrern: Eigentlich haben dort Leute, die für den Job nicht brennen und keine exzellenten pädagogischen Fähigkeiten haben, nichts zu suchen. Denn wenn das professionelle Können fehlt, treten Wortblasen an die Stelle echter Lösungen. Was nun ausgerechnet Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich wieder einmal deutschlandweit sichtbar vorgemacht hat, als er der Funke-Gruppe ein Interview gab. Je länger der Mann amtiert, umso deutlicher wird, dass er mit der reibungslosen Organisation einer Landesregierung völlig überfordert ist.
Es hat ein bisschen gedauert, bis sich die sächsische CDU-Führung überhaupt inhaltlich zum Wahldebakel bei der Bundestagswahl am 24. September geäußert hat. Aber warum das erst so spät kam, wurde deutlich, als der CDU-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, Frank Kupfer, am Donnerstag, 28. September, gegenüber DPA versuchte, irgendeinen sinnvollen Schluss aus dem Triumph der AfD in Sachsen zu ziehen.
Nach 2015 hat der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club (ADFC) wieder einen „Fahrrad-Monitor“ vorgelegt, der eigentlich mehrere Funktionen erfüllt: Er zeigt, wie fahrrad(un)freundlich die Radfahrer ihre Regierungen einschätzen – und was sie davon abhält, aufs Fahrrad zu steigen. Und der Hauptgrund, der gerade ältere Menschen vom Radfahren abhält, ist die Gefährlichkeit im Straßenverkehr – verbunden mit dem Fehlen sicherer Radwege.
Vielleicht sollten Wissenschaftler lieber keine Ratschläge geben, was vielleicht getan werden sollte, um die „regionale Polarisierung“ in Europa zu beenden. Jedenfalls nicht in einem so frühen Stadium der Forschung, in dem sich die Untersuchung der regionalen Ungleichheiten noch befindet. Vielleicht ist das der Grund, warum die Pressekonferenz zur Leipziger RegPol²-Konferenz so unkonkret und enttäuschend war.
Für FreikäuferDass alle schönen Zahlen zur „Arbeitslosigkeit“ weder etwas zur Arbeitslosigkeit noch zu existenzsichernden Arbeitsplätzen sagen, hat sich ja herumgesprochen. Leipzig profitiert zwar irgendwie vom wirtschaftlichen Aufschwung seit 2011. Mit 7,4 Prozent amtlicher Arbeitslosigkeit hat Leipzig zwar einen neuen Tiefstwert erreicht. Aber es ist nicht die tolle Arbeit des Jobcenters, die die Zahlen sinken lässt.
Am Freitag, 29. September, kündigte Sachsens Bildungsministerin Brunhild Kurth (CDU) ihren Rücktritt an. Die 63-Jährige begründete den Rücktritt mit privaten Gründen und wolle ihren „Lebensmittelpunkt von Burgstädt nach Stuttgart verlagern“. Aber nach fast sechs Jahren glücklosen Agierens bestätigt ihr Abgang noch einmal, dass die sächsischen Schulprobleme Ergebnis einer falschen Regierungspolitik sind.
Das Mega-Thema im Verkehr wird nicht E-Auto heißen. Es wird ÖPNV heißen. Denn nur so lässt sich überhaupt ein Ansatz von nachhaltigem Verkehr in modernen Städten und Landschaften herstellen. Noch immer hat Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) sein Nahverkehrskonzept für Sachsen nicht vorgelegt. Dafür kritisierte ihn am Donnerstag, 28. September, der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion Marco Böhme.
Das sächsische Bildungssystem ist viel kaputter, als es die zuständige Bildungsministerin zugeben will. Was am Dienstag, 26. September, nur zu deutlich wurde, als die Direktorin der Chemnitzer Jan-Amos-Comenius-Grundschule die Eltern darüber informierte, dass aufgrund eines krankheitsbedingten Personalnotstandes drei Tage lang kein Unterricht durchgeführt werden könne.
Für FreikäuferEs wird Europa zerreißen. Denkt man so im ersten Moment, wenn man hört, was die Wissenschaftler zur derzeit in Leipzig stattfindenden Konferenz „Coping with uneven development in Europe“ zu den auseinanderdriftenden Regionen Europas zu sagen haben. Und dann wird man demütig. Denn alles, was die Geografen zusammentragen, erzählt davon, wie falsch wir denken. Und wie zaghaft und ungenügend die Forschung zur Demografie ist. So enttäuscht bin ich lange aus keiner Pressekonferenz gegangen.
Die großen protestantischen Liebesgeschichten sind sein Thema. Über Luther und seine Katherina hat Fabian Vogt schon geschrieben. Eigentlich hat er sogar mit einem Theaterstück angefangen. Und so war es auch bei der großen Liebe Dietrich Bonhoeffers zu Maria von Wedemeyer, die gerade deshalb so berührt, weil sie unerfüllt blieb.
Parallel zur Konferenz „Coping with uneven development in Europe“, die vom 27. bis 29. September in Leipzig stattfindet, veröffentlicht das Leibniz-Institut für Länderkunde auch neue Karten im digitalen Nationalatlas, die zeigen, wie sehr das Wettbewerbsdenken Europa in einen Flickenteppich verwandelt. Und besonders deutlich wird dabei der Zusammenhang von Wirtschaftsleistung und Abwanderung.
KommentarDer 24. September und das Ergebnis der Bundestagswahl setzen sich so langsam. Die üblichen Kommentatoren rühren noch eine Weile im Schaum und spekulieren ein bisschen herum. Aber so langsam sickert auch eine Erkenntnis ins Land, die in den Jahren zuvor immer gern weggewischt wurde: Der Protest, der sich da gerade bei der AfD absetzte, hat reale Gründe. Und da reichen keine Kurzbesuche in einer schön sanierten ostdeutschen Provinz.
Für FreikäuferWas ist eine Hauptstraße? Und was sollte besser keine sein? Darüber wird auch im Leipziger Stadtrat oft zu wenig debattiert, was jetzt der ADFC für ein Stück Straße thematisiert, wo Leipzigs Planer versuchen, irgendwie wieder eine Allzweckstraße zu konstruieren, die so im Alltag wohl nicht funktioniert. Es geht um den südlichen Zipfel der Gießerstraße zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße.
Am Dienstag, 25. September, haben wir uns recht ausführlich mit einer sichtlich verunglückten Pressemeldung der Leipziger Polizei beschäftigt. Und Polizei-Pressesprecher Andreas Loepki ist dann auch noch einmal recht ausführlich darauf eingegangen. Denn egal, wie man es dreht und wendet: Auch die Meldungen der Polizei stehen im Spannungsfeld öffentlicher Wahrnehmung. Auf einen Punkt ist er freilich nicht eingegangen. Das ist die Sache mit den Frames.
Am Dienstag, 26. September, kündigte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) die Arbeitsaufnahme des „Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ)“ am 1. Oktober an. Eine Abkürzung wie eine Panzerfaust, könnte man sagen. Entsprechend martialisch waren auch Ulbigs Worte, mit denen er diese neue Umsortierung im Polizeiapparat begründete.
Für FreikäuferImmer fehlt was. Es ist zum Mäusemelken. Aber das ging ja Hagen Kunze auch schon bei seinem Bändchen zu den großen Sachsen so: Es passen nur 20 in so ein kleines Mini-Buch. Und das ist natürlich viel zu wenig, um den Reichtum eines ganzen Bundeslandes an beeindruckenden Persönlichkeiten sichtbar zu machen. Was aber auch ein Problem ist. Denn leider neigt auch Landespolitik zur unreflektierten Heiligenverehrung.
Nicht nur der Verein Neue Ufer war wie vor den Kopf geschlagen, als die Leipziger Stadtverwaltung im Zusammenhang mit der Sanierung der Hauptfeuerwache verkündete, der neue Pleißemühlgraben könne nur vor der Hauptfeuerwache, am Goerdelerring entstehen. Und das, obwohl die versprochene Bürgerbeteiligung noch nicht einmal stattgefunden hatte. Aber selbst die Staatsregierung sieht keine Gründe, die gegen den historischen Verlauf sprechen.
Wer gestalten will, braucht Daten. Auch beim Umgang mit dem sächsischen Kohlebergbau, von dem niemand weiß, wie lange er noch gehen wird. Sicher ist nur: Irgendwann in den nächsten Jahren wird der Kohlebergbau enden. Dann muss Geld dafür da sein, die Tagebaue und verwüsteten Landschaften zu revitalisieren. Aber ob dafür belastbare Rückstellungen existieren, interessiert bislang die sächsische Regierung nicht. Sollte sie aber, findet Jana Pinka.
Für FreikäuferAm heutigen 27. September ist Welttourismustag. Muss man das feiern? Muss man nicht. Aber man sollte so einen Tag zum Nachdenken nutzen. Dafür ist er da und wird seit 1980 gewürdigt. Und wer es nicht glaubt: Nein, Hotelburgen und Riesenkreuzfahrtschiffe sind nicht Sinn dieses Tages. Sie sind auch nicht Anliegen dieses Tages und auch nicht der UNTWO, der Weltorganisation für Tourismus, die ihn ins Leben gerufen hat.
Das Leibniz-Institut für Länderkunde hat vor Beginn der Konferenz "Coping with uneven development in Europe", die vom 27. bis 29. September in Leipzig stattfindet, einige namhafte Konferenzteilnehmer kurz zu ihrem Thema interviewt. So auch den Wirtschaftsgeografen Costis Hadjimichalis aus Athen, der sich mit dem Auseinanderdriften von großen Städten und ländlichen Regionen beschäftigt hat.
Wer sich die Wahlergebnisse der Bundestagswahl genauer angeschaut hat, der kommt nicht umhin festzustellen, dass sich darin auch der Gegensatz zwischen erfolgreichen und abgehängten Regionen, zwischen Wettbewerbsgewinnern und -verlierern ausdrückt. Die AfD hat einen Frust in Wahlerfolg verwandelt, der gerade in ostdeutschen Regionen umgeht. Das Regionenthema ist ab Donnerstag Thema einer Leipziger Konferenz.
Bei dieser Polizeimeldung hilft wirklich nichts mehr. Auch kein nachgeschobener Passus. Am Montagabend, 25. September, schickte Katharina Geyer, Sachbearbeiterin Öffentlichkeitsarbeit der Leipziger Polizeipressestelle ganz fix noch einen Passus zu einer Meldung mit dem Titel „Straftatenbegehung als Form der Begrüßungshandlung?“ hinterher. Da hatte man wohl selbst gemerkt, dass diesmal der Formulierungsspaß völlig danebengegangen war.
Eines kann man der sächsischen SPD nicht absprechen: Sie müht sich. Sie spricht mit den Leuten, ringt um Verbesserungen in den Kommunen und ist seit drei Jahren quasi der Hausmeister in der sächsischen Regierung und flickt überall da, wo die Vorgängerregierung riesige Löcher in die Hauswand gebolzt hat. Und trotzdem fuhr sie zur Bundestagswahl am 24. September nur magere 10,5 Prozent ein. Das war nicht mal halb so viel wie das eh schon bedrückende Ergebnis auf Bundesebene.
Es rumpelt im Gehölz der Leipziger Umweltvereine. Der NuKLA e.V. hat alles durcheinandergebracht. Der NABU hat NUKLA ganz offiziell die Freundschaft gekündigt, obwohl man seit fünf Jahren gemeinsam das Projekt "AULA-Projekt2030-Das Auenband entlang der Weißen Elster" betrieben hat. Nicht vorangetrieben. Dazu ist man zu oft an Ämtern und Behörden abgeprallt. Auch und gerade den Leipzigern.
Jetzt aber mit einem großen Ruck. Für 45 Millionen Euro will OBM Burkhard Jung binnen zwei Jahren 13 zusätzliche Kitas in Leipzig bauen lassen. Das kündigte er am Montag, 25. September, an. 13 neue Kindertagesstätten zusätzlich zu dem, was die Stadt sowieso schon geplant hat. Denn Ende 2018, so wünscht er es sich, soll die Leipiger Kita-Klemme sich endlich entspannen.
Für FreikäuferBislang ist die Leipziger Dramaturgin und Philosophin Friederike Köpf vor allem mit Arbeiten fürs Theater aufgefallen. Aber sie kann auch Geschichten erzählen. Und sie kann sich noch hineinversetzen in das Denken und Fühlen einer Neunjährigen mit dem hübschen finnischen Namen Lumi, der Lumi natürlich zur Verzweiflung bringt. Dabei ist Lumi so präsent, dass man ...
Ein neuer Tag. Es regnet zwar. Kein schönes Wetter für Väter, die ihre Sprösslinge mit dem Rad zur Kita bringen müssen. Aber dafür gibt es Mittel. Es ist keine Zeit für Weicheier. Das hat die Bundestagswahl am 24. September gezeigt. So deutlich war Wählers Wunsch lange nicht in Zahlen ablesbar. Die simple Botschaft lautet: Hört auf, die Dinge schönzureden. Sie sind nicht gut.
Für FreikäuferIst Martin Schulz ein Engländer? Fast könnte man das meinen. Da startete er als Kanzlerkandidat und SPD-Hoffnungsträger furios ins Jahr 2017, hatte ein Ur-Thema, bei dem ihm niemand in Deutschland Konkurrenz machen kann. Der Ball lag auf dem Elfmeterpunkt. Und er hat ihn versemmelt. Obwohl er als langjähriger EU-Parlamentspräsident wissen müsste, dass das Thema Europa das wichtigste der nächsten vier Jahre wird. Gerade in Deutschland.
CDU und SPD in Sachsen sind sich irgendwie sicher, dass man die sogenannte Rückholquote von Unterhaltsvorschuss verbessern kann. Dafür haben sie extra einen Antrag im Landtag gestellt, um die Sache – eventuell nach bayerischem Vorbild – zu perfektionieren. Denn sachsenweit können die Kommunen nur 20,7 Prozent der Unterhaltsvorschüsse von den zahlungspflichtigen Elternteilen wieder eintreiben. Was Gründe hat. Aber die interessieren wenig.
Am Mittwoch, 20. September, fand im Leipziger Stadtrat der Abschied von einem Traum statt. Einem kurzen Traum, den die Grünen träumten. Dessen Inhalt aber auch andere Fraktionen teilten – zum Beispiel auch die SPD-Fraktion, wie SPD-Stadtrat Heiko Bär in seiner kurzen Ansprache anmerkte. Aber der Traum von einer eigenständigen Stadtsparkasse Leipzig platzte.
Für FreikäuferGanz ursprünglich war das mal so eine Art Tagebuch. Nicht so eins, wie es Leute schreiben, die darin ihre Verabredungen notieren, das aktuelle Wehwehchen und dergleichen Vergängliches. Sondern so eins, in dem der Autor seine Einfälle notierte. Hinten im Anhang findet man diese Ursprungsfassungen als Faksimile. Und weiß dann zumindest eins: Mindestens drei Jahre hat dieser Stauffer an diesem Buch gearbeitet und fleißig gesammelt.
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