Seit Donald Trump im amerikanischen Gemüsegarten wildert, wird die Diskussion auch in deutschen Medien gern auf die Gegenüberstellung Protektionismus versus Freihandel reduziert. Freihandel gut, Protektionismus schlecht. Denn die EU steht doch für Freihandel, oder? Also sind ja wohl auch TTIP und CETA gut. Was zumindest Anja Klotzbücher so nicht glaubt.
Mit diesem Buch des schwedischen Autors Marten Melin stößt der Klett Kinderbuchverlag nach „Etwas mehr als Kuscheln“ zum zweiten Mal in den Bereich Jugendliteratur vor. Auch das ein Feld, auf dem allerlei Regeln und Erwartungen und Stereotype herrschen. Selbst im eigentlich so freizügigen Schweden. Da diskutieren die Erwachsenen heftig über Melins Bücher. Die Kinder lesen sie mit Begeisterung.
Was die Verwaltung Anfang März als „Bilanzierung der informellen Beteiligungsverfahren der Stadtverwaltung“ vorlegte, war durchaus durchwachsen. Denn dass die Beteiligung von Bürgern Früchte trägt und die Akzeptanz für Projekte deutlich erhöht, das freute zwar – aber in der Umsetzung hapert es sichtlich. Deswegen gibt es jetzt auch einen Änderungsantrag von Grünen, Linken und SPD.
Mittlerweile haben ja einige der beliebten konservativen Medien in der Republik schon mobil gemacht gegen den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Besonders sauer stößt den dortigen Edelfedern auf, dass er immer wieder das Thema Gerechtigkeit anspricht und die „Agenda 2010“ (ein bisschen) korrigieren will. Denn Gerechtigkeit ist eben nicht nur ein Bauchgefühl: Auch tausende Leipziger wissen, wie es sich mit prekären Einkommen lebt.
Man kriegt ja selten ein paar belastbare Zahlen dazu, wo die Leipziger sich eigentlich informieren über das Geschehen in der Stadt. Oder ob sie es überhaupt tun. Manchmal tauchen dazu Zahlen in den Bürgerumfragen der Stadt auf. Aber nicht unbedingt, weil die Verwaltung wissen möchte, wer nun wirklich welche Informationsquellen nutzt.
Schon mehrmals hat die CDU-Fraktion im Stadtrat ihre Besorgnis kundgetan, dass für viele der jetzt anstehenden Aufgaben schlicht die städtischen Grundstücke fehlen. Das war bei Kitas so, bei Schulen ist es so. Nun kommt das nächste Thema auf den Tisch: Wo ist denn überhaupt noch Platz für sozialen Wohnungsbau? Kreative Flächenbeschaffung ist angesagt.
Das ist eine ganz schwierige Kiste, das mit der Pleiße. Ockerbraun fließt sie nach Markkleeberg und Leipzig herein und erzählt von einem Problem, das den Bewohnern des Neuseenlandes so neu ist, wie es kurz zuvor für die Anrainer der Spree eine unangenehme Überraschung war. Am 6. April versuchte die LMBV in Neukieritzsch noch einmal zu erklären, wie sie die Eisensulfatfrachten aus der Pleiße bekommen will.
Kann man Gedichte zelebrieren wie ein Jazz-Konzert? Kann man. Alles kein Problem. Dass sich Nora Gomringer nicht scheut, mit Musikern zusammen ins Studio zu gehen, hat sie zum Beispiel 2013 gezeigt, als sie mit dem Dresdner Wortart Ensemble eine Scheibe Lyrik einspielte. Eigentlich auch das schon ein hörbarer Beweis: gute Lyrik ist Jazz. Theater sowieso. Und bei Gomringer: unterhaltsames Spracherlebnis.
„Dabei werden an vielen Staatsstraßen in Sachsen Radwege dringend benötigt. Viele innerstädtische Staatsstraßen sind Unfallschwerpunkte für Radfahrer und Radfahrerinnen im Alltagsverkehr“, kritisierte die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, Katja Meier, am 7. April. „Im Jahr 2016 verunglückten insgesamt 3.881 Radfahrerinnen und Radfahrer. Davon wurden 25 getötet und 837 schwer verletzt.“
Der Ökolöwe ist sauer. Denn in der Leipziger Gewässerpolitik geht es so weiter wie bisher. Die einen basteln unbeeindruckt an ihren Konzepten zur wassertouristischen Erschließung der Flüsse und Seen und versuchen die anderen, die kritisch begleitenden Umweltverbände, möglichst rauszuhalten. Selbst wenn es um zentrale Belastungsfragen für die Umwelt geht: Wie viele Boote verträgt eigentlich die Leipziger Wasserlandschaft?
Die SPD-Fraktion war die erste, die auf die Vorlage „Präventionskonzept ‚Graffiti‘ der Koordinierungsstelle Graffiti Leipzig“ des Ordnungsdezernats reagierte. Denn das hatte reumütig zugeben müssen, dass die Projektarbeit der Koordinierungsstelle in diesem Jahr finanziell gefährdet ist. Und wirklich belastbare Finanzierungsvorschläge konnte das Dezernat nicht vorlegen.
Dass Leipzigs Verwaltung immer mehr ureigene Aufgaben auslagert an Berater, Gutachter und andere externe Unternehmen, verblüfft jetzt auch die CDU-Fraktion. Denn dass die Verwaltung es fast komplett einer externen Personalberatung überlassen will, den neuen Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung zu finden, das empfinden auch die Christdemokraten als herben Eingriff in die Rechte des Stadtrates.
Was will Ronald Pohle uns damit sagen, wenn er die Stadt Leipzig für ihre Kriminalitätsbelastung kritisiert? In Leipzig knallen die Diebstahlszahlen durch die Decke. Die Polizei ist unterbesetzt. „Die Diebstahlskriminalität stieg direktionsweit auf 58.159 Fälle (Vorjahr: 51.488 Fälle); ihr Anteil an der Gesamtkriminalität betrug 49,4 Prozent“, meldete die Polizeidirektion Leipzig am 7. April.
„Wie weiblich ist die Reformation?“, fragt Caroline Vongries im Vorwort. Sie ist nicht die Erste, die sich diese Frage stellte. Und dann zwölf knappe und aussagekräftige Porträts von Frauen schrieb, die in der Reformationsgeschichte namhaft und nachweisbar sind. Und es sind nicht alle, betont sie selbst im Vorwort. Und macht damit etwas noch immer Überraschendes klar.
Mit dem Fachkräftemonitor hat sich die IHK zu Leipzig ein Instrument besorgt, mit dem man so einiges über die Zukunft erfahren kann. Und hätten wir ein lebendiges und flexibles Bildungssystem, dann könnte man auch noch gegensteuern. Dann würde man einfach zum Kultusminister gehen und den Bedarf anmelden: Wir brauchen 750 Ingenieure mehr, 2.000 Wirtschafts- und Gesellschaftswissenschaftler. Gerade in der Führungsetage droht ein Loch.
Irgendetwas läuft da gewaltig schief. Erst freute sich Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) ganz königlich, dass endlich mehr Geld für Radwege in Sachsen zur Verfügung steht. Und dann fragt die Grünen-Abgeordnete Katja Meier mal nach den verausgabten Geldern für 2016 – und es wurden nur 1,45 Millionen von 4 Millionen Euro gewährt.
Da waren nicht nur Leute zwischen 55 und 65 etwas verstört, als sie vom Amt für Statistik und Wahlen einen Fragebogen zugesandt bekamen: „Älter werden in Leipzig.“ Logische Reaktion: Anrufe im Amt und die berechtigte Feststellung: „Wir sind doch noch nicht alt. Und wir wollen uns auch nicht zur Ruhe setzen.“ – „Macht nichts“, war die Antwort.
Die Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung, die Polizeipräsident Bernd Merbitz am Freitag, 7. April, vorlegte, sind heftig. „Für die Kreisfreie Stadt Leipzig wurden 88.615 Fälle (Vorjahr: 73.614 Fälle; +20,4 Prozent) erfasst. Mit 47,2 Prozent fiel die Aufklärungsquote trotz erheblich zunehmender Fallzahlen höher als im Vorjahr (46,0 Prozent) aus.“ Aber 15.000 Fälle mehr als im Vorjahr? Was ist da los?
Seit dem 5. April ist im Zeitgeschichtlichen Forum die Ausstellung „Inszeniert. Deutsche Geschichte im Spielfilm“ zu sehen. Vorher war sie in Bonn im Haus der Geschichte zu sehen. Den Ausstellungsmachern ist durchaus bewusst, wie stark Filme und Serien die Sicht der Deutschen auf ihre Geschichte beeinflussen. Manche kennen Geschichte überhaupt nur durch Filme. Ein ganz heißes Eisen.
In Leipzig und einigen anderen mitteldeutschen Städten arbeiten ja Forscher seit geraumer Weile daran, ein paar besondere Folgen des Klimawandels zu erkunden. Ihnen geht es mal nicht um Wolken, Fluten und Eisberge, sondern um das, was die steigenden Temperaturen mit der biologischen Vielfalt anrichten. Und bislang belegen etliche Experimente, dass sich diese Vielfalt verringert. Selbst Milben bleiben nicht verschont.
Im Januar kündigte die LMBV an, dass sie im Mai mit der Störstellenbeseitigung in der Pleiße beginnen wird. Immerhin ein Projekt, das 2014 auf Einspruch der Umweltverbände hin eingestellt werden musste. Es war nicht absehbar, ob die Arbeiten den Lebensraum der Grünen Keiljungfer beeinträchtigen. Doch die Libelle stört augenscheinlich nicht.
Im August 2016 kündigte Sachsens Staatsregierung das „Gesetz zum Vollzug des Ausreisegewahrsams im Freistaat“ an. „Der zentrale sächsische Ausreisegewahrsam soll in Dresden an der Hamburger Straße entstehen. Das vorgesehene Objekt dient als Übergangslösung bis zur Fertigstellung einer Abschiebungshaftanstalt, in der dann ein Ausreisegewahrsam integriert werden soll. Vorgesehen sind derzeit 30 Plätze.“ Anlass genug, mal nachzufragen, fand Petra Zais.
Es ist nicht unbedingt ein Geniestreich, was die Autoren des Standpunkt-Papiers der Friedrich-Ebert-Stiftung „MOBILITÄT 2050 – demokratisch, nachhaltig und digital vernetzt“ da zusammengeschrieben haben. Dazu kommen sie aus viel zu unterschiedlichen Interessengruppen. Und sie wollen niemandem wehtun, auch wenn sie von „einer längst überfälligen Verkehrswende“ schreiben.
Alles fließt. Das gilt eigentlich auch für die Energiewende. Anders als bei der „Agenda 2010“ hat die rot-grüne Bundesregierung bei Einleitung dieses energiepolitischen Richtungswechsels Vieles richtig gemacht. Wenn heute über die Kosten geklagt wird, dann hat das mit den vielen Eingriffen späterer Regierungen in das Gesetz zu tun, von Regierungen, die wie die sächsische, am liebsten alles wieder zurückgedreht hätten.
Für gewöhnlich denkt man bei Berliner Essgewohnheiten an solche Dinge wie Döner, Currywurst, Bulette und vielleicht noch Berliner, die es in Berlin aber nicht gibt. Denn dort heißen Pfannkuchen wie auch in Sachsen Pfannkuchen. Und sonst? Wovon leben die Berliner tatsächlich? Nur von Berliner Luft? Oder ist Berlin auch eine kulinarische Region wie die andere Fleckchen im Osten? Ist es, kann Ute Scheffler feststellen.
Gerade kam er uns wieder unter, als SPD-Bundestagskandidat Jens Katzek vorschlug, die Freiheitsstatue von New York in Leipzig als Freiheitsdenkmal zu duplizieren. Dabei bietet sich die Freiheit, die Wolfgang Mattheuer 1974 in seinem Bild „Hinter sieben Bergen“ malte, viel eher an als Symbol der Friedlichen Revolution. Und nun wird Mattheuer auch noch 90. Das gibt gleich eine Geburtstagsausstellung.
2016 ist der Plan der Stadt, auf dem Otto-Runki-Platz im Leipziger Osten eine Schwimmhalle zu bauen, überraschend im Leipziger Stadtrat gescheitert. Mit 30 : 28 Stimmen recht knapp. Was die Verwaltung augenscheinlich zum Anlass nahm, einen neuen Vorschlag für den Otto-Runki-Platz auszuarbeiten. Der geht jetzt genau so ins Verfahren: „Der Otto-Runki-Platz wird als Standort für einen Schwimmhallenneubau bestätigt.“
Noch immer wundern sich etliche Journalisten in Deutschland: Wie kann dieser Martin Schulz, indem er die „Agenda 2010“ kritisiert und von Gerechtigkeit redet, so viel Zuspruch bekommen, dass er ein ernsthafter Kanzleraspirant ist? War die „Agenda“ nicht das Wundermittel, das Deutschland wieder wettbewerbsfähig gemacht hat? Auf wessen Kosten eigentlich, fragt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper.
Leipzig ist keine Ausnahme. Überall in den Großstädten der Republik ziehen die Immobilienpreise an. Das hat nicht nur mit dem Bevölkerungszuwachs in den Großstädten zu tun, sondern auch mit der Suche nach stabilen Geldanlagen. Trotzdem geht seit 2011 die Post ab auf dem Leipziger Immobilienmarkt. Grund genug für eine jährliche Berichterstattung.
Eine ganze Weile wird das gescheiterte Sachsen-LB-Abenteuer die sächsischen Steuerzahler noch begleiten, wird es alle drei Monate solche Meldungen aus dem Finanzministerium geben wie am Montag, 3. April, wieder: „Im ersten Quartal 2017 hat der Freistaat Sachsen eine Zahlung aus dem Garantiefonds in Höhe von rd. 33,9 Millionen Euro geleistet.“
Vielleicht sollte man, wenn man zu viel grübelt, lieber doch kein Autor werden? Oder gehört das viele Grübeln notwendig dazu, weil einem sonst niemand abnimmt, dass man sich wirklich ernsthaft mit dieser Welt beschäftigt? Uli Hannemann ist so etwas wie der Moll-Ton in der Lesebühne LSD, „Liebe statt Drogen“. Neben eher quietschfidelen Herren namens Strübing, Tube oder Spider.
Einen Plan, wie es mit der Kohle in der Lausitz weitergehen soll, konnte Sachsens Staatsregierung auch am Dienstag, 4. April, nicht vorweisen. Zu den Aussagen von Staatskanzleichef Dr. Fritz Jaeckel (CDU) in der Kabinettspressekonferenz zur weiteren Strategie der Staatsregierung nach der Entscheidung der Lausitz Energie Kraftwerke AG (LEAG) zum Revierkonzept für die Lausitz kann Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, nur die Stirn runzeln.
Nu, Zeit wird es. Am Montag, 3. April, nutzte Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal die Ausstellungseröffnung zum Regionalen Handlungskonzept des Grünen Rings Leipzig, dessen Sprecher er ist, um auch eine Fortschreibung des Wassertouristischen Nutzungskonzepts (WTNK) anzukündigen. Das hatte er irgendwie auch als Pressetermin geplant. Aber das blieb im Kommunikationswirrwarr hängen.
Selbst das Schaubbild zeigt, dass die Sicherheitspolitiker aus Sachsen, Thüringen, Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt sich eigentlich so eine Art ostdeutsche NSA wünschen, einen zum Zugriff auf alle Datenströme berechtigten Überwachungsdienst. Am Dienstag, 4. April, berichtete Sachsens Staatsregierung etwas detaillierter darüber, wie das geplante gemeinsame Zentrum zur Telekommunikationsüberwachung aussehen soll. Kritik gibt’s natürlich postwendend.
Der Titel ist herrlich. So schön hintersinnig: „Inszeniert. Deutsche Geschichte im Spielfilm“. Das ganze 20. Jahrhundert steckt darin. Denn wir leben in einer Zeit, in der wir unsere Geschichte vor allem als mediale Inszenierung erleben: im Fernsehen und im Kino. Und Manche halten das dann sogar für die reale Geschichte. Und sie ahnen nicht mal, wie die Inszenierungen unsere Vorstellung vom Gewesenen verändern.
Der Vielgeehrte bekommt seinen Platz: Was die CDU-Fraktion im Stadtrat sich wünschte, wird nun auch so umgesetzt. Ein Platz in der City soll künftig an Gewandhauskapellmeister Kurt Masur erinnern. "Die Verbindungsfläche zwischen Augustusplatz und Universitätsstraße soll künftig Kurt-Masur-Platz heißen und damit den Namen des großen Dirigenten und Leipziger Ehrenbürgers tragen", teilt die Leipziger Verwaltung mit.
Torsten Bonew soll wieder Finanzbürgermeister der Stadt Leipzig werden. So jedenfalls ist es jetzt dem Ratsinformationssystem der Stadt zu entnehmen. Seit 2010 bekleidet der diplomierte Bankbetriebswirt das Amt des Dezernenten für Finanzen der Stadt Leipzig. Und eigentlich hatten mehrere Ratsfraktionen damit gerechnet, dass es zumindest ernsthafte Gegenkandidaten geben könnte.
Der Schmerz sitzt tief. Und manchmal hat man den Eindruck, dass der Abschied vom 1999 in Leipzig geschlossenen Teubner Verlages noch lange dauern wird. Denn damit verschwand der berühmteste Leipziger Wissenschaftsverlag aus der Stadt. Ein Verlag, für den „der Grimsehl“ genauso stand wie „der Kohlrausch“. Physiker wissen sofort, was das war.
Früher war es so: Auf jede gute Lehrstelle bewarben sich dutzende, oft hunderte junge Leute. Viele gingen leer aus, wanderten aus Sachsen ab. Seit ein paar Jahren ist es umgekehrt: Die Ausbildungsbetriebe können viele Lehrstellen nicht besetzen. Aber so groß wie jetzt war die Lücke noch nie. Die Arbeitsagentur schlägt Alarm.
In den Kammern zumindest ist man schon seit einer geraumen Weile sehr besorgt über die zurückgehende Zahl von Gewerbeanmeldungen in Sachsen. Da macht man nun große Kampagnen für Gründer und Start-ups – und die Zahlen sinken, statt zu steigen. Das ist keine gute Botschaft für Sachsen. Erst recht nicht, wenn die Zahl der Gewerbeabmeldungen die der -anmeldungen übersteigt.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare