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Dienstag, 28. Mai 2024

Beiträge von Ralf Julke

Politik·Leipzig

Bürgerentscheid zur “Privatisierungsbremse”: Grünen machen Ergänzungsvorschlag für mögliche Stadtratsentscheidungen

Zwar hat die Leipziger Stadtverwaltung sich vom Sächsischen Innenministerium irgendwie beraten lassen, ob das Bürgerbegehren "Privatisierungsbremse" in Leipzig zulässig ist. Aber es steht keineswegs fest, dass die Stadtratsmehrheit der Verwaltungsmehrheit folgen wird, wenn die Entscheidung ansteht. Die Grünen legen jetzt einen Änderungsvorschlag vor, der Stadtrat und Verwaltung im Fall möglicher Verkäufe erst recht zum Nachdenken zwingt.

Politik·Leipzig

Stadtratswahl Leipzig 2014: WVL, Piraten und FDP laden Bürger zum Kandidieren ein

Am 25. Mai sind Stadtratswahlen in Leipzig. Und 2014 wird es erstmals eine Bürgerbeteiligung in einem Ausmaß geben, die die Leipziger so noch nicht gewohnt sind. Die Grünen machten schon Ende 2013 den Anfang und luden die Leipziger zur Diskussion ihres Wahlprogramms ein. Die SPD legte nach, und forderte die Bürger auf, ihr Wahlprogramm sogar mitzugestalten. Aber es geht noch besser, finden Wählervereinigung, Piraten und FDP.

Politik·Sachsen

Anton Hofreiter zu Gast bei den Leipziger Grünen: Wie kann man die Bedrohung von Klimawandel und Artensterben zum Politik-Thema machen?

Sind die Grünen in der Krise? Können sie ihre Botschaften nicht mehr vermitteln? Oder verzetteln sie sich, weil sie auch noch alle Themen abseits ihres Kernthemas Ökologie besetzen wollen? - Nachdenklich klang Anton Hofreiter, Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, als er am Freitag, 10. Januar, kurz bei den Leipziger Grünen einflog. Geändert hat sich schon einiges, bestätigte der Diplom-Biologe aus München. Und holte dann ganz weit aus.

Politik·Brennpunkt

Hausboote im Leipziger Neuseenland? – Wolfgang Stoiber sieht die Diskussion um die Charta medial schon wieder im falschen Fahrwasser

Immer wieder erfreut die Zeitung aller Zeitungen die Leipziger mit solchen Überschriften wie dieser: "Wie weiter im Neuseenland?" So der Titel eines Artikels vom 9. Januar, nachdem in selbiger Zeitung bereits am 30. Dezember die interessierten Bürger Leipzigs aufgefordert wurden, sich per Telefon beim Grünen Ring Leipzig zu erkundigen, auf welche Weise sie ihr Votum für oder gegen Hausboote auf den Leipziger Gewässern abgeben können. "Ein etwas hochschwelliges Procedere, um Bürgerwillen ernsthaft in Entscheidungsprozesse mit einfließen zu lassen", meint Wolfgang Stoiber.

Politik·Sachsen

Notruf-Probleme bei Sachsens Polizei: Grünen-Abgeordnete will vom Innenminister ein Ende der Vertuschungs-Politik

Die "Polizeireform Sachsen 2020" zeigt längst Wirkung. Polizisten fehlen, der Krankenstand erhöht sich und mit Notrufen gibt es spürbar öfter Probleme. Und dabei hat diese Schrumpfkur für die sächsische Polizei 2013 erst so richtig begonnen. Nur einer will von den zunehmenden Problemen nichts mitbekommen: Innenminister Markus Ulbig (CDU). Nach neuen Vorfällen in Dresden macht die Grünen-Landtagsabgeordnete Eva Jähnigen das Thema wieder öffentlich.

Thomas Persdorf: Entlang des Großen Krieges. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Entlang des Großen Krieges: Die Lieben und die Ratlosigkeit des Studienabbrechers Quintus Schneefahl

Thomas Persdorf ist geborener Leipziger, seine Geburt fiel mitten in den letzten großen Krieg. Sein Pflegevater war Bäckermeister. "Kleinkapitalistische Verhältnisse" nennt es Persdorf scherzhaft. Mit 18 Jahren flüchtete er in den Westen, wurde Tierarzt, lebt in Mainz und debütierte 2007 auch noch als Autor. Im Engelsdorfer Verlag erschien schon sein kenntnisreicher Schiller-Roman "Caroline und der 53. Gast". Nun also geht es um Krieg.

Politik·Sachsen

Anton Hofreiter zu Gast bei den Leipziger Grünen: Wie konnte man nur diese Bundestagswahl so verlieren?

Wie nun weiter mit den Grünen? Die Bundestagswahl ist gerade drei Monate her. Drei Monate, die mit zähen Koalitionsverhandlungen zwischen drei Parteien hingingen, die eigentlich gar nicht miteinander können. Die Grünen bekamen am 22. September einen Dämpfer, den Anfang des Jahres so niemand vermutet hätte. Partei- und Fraktionsspitze wurden umgekrempelt. Dr. Anton Hofreiter ist einer der beiden Fraktionssprecher, die es in Berlin nun richten sollen. Am Freitag, 10. Januar, war er in Leipzig.

Politik·Brennpunkt

Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark: CDU und Grüne fordern mehr Bürgerbeteiligung

Das neue Jahr hat begonnen, es darf wieder diskutiert werden. Und mit der Entwicklungskonzeption zum Clara-Zetkin-Park und dem angrenzenden Johannapark hat das Leipziger Umweltdezernat ein 86-Seiten-Papier vorgelegt, über das jetzt auch die Parteien so langsam in die Diskussion kommen. "Endlich", seufzt die CDU-Fraktion, die mit ihrem Antrag die Sache erst ins Rollen gebracht hat.

Wirtschaft·Mobilität

Radverkehrsbericht 2012: Ein SPD-Stadtrat fragt nach Kosten, Kontrolle und Fahrradbügeln

Gut Ding will Weile haben. Das trifft auch auf die diversen Berichte der Leipziger Stadtverwaltung zu. Geschrieben hat der Leipziger Radverkehrsbeauftragte seinen Bericht über das Jahr 2012 zwar schon im Oktober 2013, in die Dienstberatung kam er aber erst am 7. Januar 2014. In der Ratsversammlung soll er am 12. Februar Thema werden. Und nicht nur bei L-IZ-Lesern wird er Fragen auslösen.

Politik·Brennpunkt

Neue Busvarianten fürs Herzklinikum in Probstheida: Bürgerinitiative kritisiert neue Straßen durchs Landschaftsschutzgebiet

Die Diskussion um die künftige Anbindung des Herzklinikums in Probstheida an den ÖPNV wird zwar derzeit von den Straßenbahntrassen dominiert, die im neuen Flächennutzungsplan ihren Platz finden sollen. Aber das Verkehrsproblem rund um Herzklinikum und Parkkrankenhaus ist jetzt schon akut. Deswegen sollte eigentlich schon im Dezember eine kurzfristige Lösung in der Busanbindung des Standortes gefunden werden. Doch auch die sorgen für Protest.

Politik·Sachsen

SPD-Landeswahlkonferenz: Leipziger Genossen kämpfen für ihre Spitzenfrau

Im August sind Landtagswahlen in Sachsen. Der Wahlkampf ist längst im Gang, auch wenn er nicht wie Wahlkampf aussieht. Die Folge der so genannten Wählerumfragen wird immer dichter, die Fragemethoden immer seltsamer. Und die Parteien stellen jetzt ihre Landeslisten zusammen. Bei der sächsischen SPD ist am heutigen 11. Januar großer Showdown in Frankenberg. Und SPD-Chef Martin Dulig bekam einen deftigen Brief seiner Leipziger Genossen.

Politik·Brennpunkt

Straßenbahntrassenpläne in Probstheida: Anwohner der Franzosenallee hat da mal ein paar Fragen

Es ist in Sachen Bürgerbeteiligung genau so ein Pilotprojekt wie das Bauprojekt "Karli": Die Diskussion um mögliche Straßenbahntrassen in Probstheida. Nötig werden könnten sie, wenn der Publikumsverkehr zum Herzklinikum, zum Parkkrankenhaus und den anderen medizinischen Einrichtungen vor Ort das Ausmaß erreicht, dass einen Straßenbahnzubringer rentabel macht. Um vorzusorgen, sollen zwei Straßenbahntrassen im neuen Flächennutzungsplan vorbehalten werden.

Wirtschaft·Mobilität

Leipziger Radverkehrsbericht für 2012: Akzeptanz fürs Radfahren wächst – nur beim Radklima hapert’s

Am 7. Januar war in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters mal wieder das Thema Radfahren auf der Tagesordnung. Der "Radverkehrsbericht" für das Jahr 2012 wurde zur Kenntnis genommen. Ein 16-Seiten-Papier, in dem der Radverkehrsbeauftrage Jan Rickmeyer nicht nur Zustand und Baufortschritt im Leipziger Radwegenetz analysiert. 2012 ist Leipzig ein kleines Stück vorangekommen auf dem Weg zu einer fahrradfreundlicheren Stadt.

Wirtschaft·Leipzig

Leipzig und seine Cluster: Eine Vorlage für den Stadtrat und die Ratlosigkeit mit den Kreativen

In der Stadtratssitzung am 22. Januar bekommen die Stadträte auch zwei Papiere aus dem Wirtschaftsdezernat auf den Tisch. Das dickere ist das von der HHL erarbeitete "Monitoring und Evaluation der clusterorientierten Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig im Jahr 2012" (46 Seiten), das dünnere ist das, was das Wirtschaftsdezernat als Beschlussvorschlag für die Ratsversammlung (18 Seiten) draus gemacht hat.

Politik·Brennpunkt

Bauprojekt “Karli”: Ersatzbusse und Umleitung für Straßenbahnlinien 10 und 11 am Wochenende

Für den Kfz-Verkehr gilt schon seit Montag, 6. Januar, das Umleitungsregime rund um die Baustelle "Karli". In den nächsten Tagen sind auch Straßenbahnen von der beginnenden Baustelle betroffen. An den beiden Wochenenden vom 11./12. Januar und 15./16. Februar 2014 können die Linien 10 und 11 nicht durch die Karl-Liebknecht-Straße fahren. Dafür wird Schienenersatzverkehr eingerichtet. Ansonsten verkehren die Straßenbahnlinien 10 und 11 - bis auf wenige Ausnahmen - weiterhin auf der bekannten Route.

Wirtschaft·Verbraucher

Verbraucherjahr 2013: Der Warenkorb der Geringverdiener wurde besonders teuer (gemacht)

Es ist noch nicht so weit - aber wenn sich Sachsens Statistiker einmal selbst ernst nehmen wollen, dann legen sie irgendwann einen gesplitteten Verbraucherpreisindex vor - den allgemeinen, wie es bis jetzt geschieht, und den speziellen für den sächsischen Durchschnittsverdiener. Denn offenkundig hat der eine spürbar andere Inflationsrate zu verkraften als der amtliche Durchschnittskonsument.

Fünf Jahre meiner Jugend. Otto Meißners Tagebuch. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Otto Meißners Tagebuch aus dem Ersten Weltkrieg: Fünf Jahre meiner Jugend

Wie konnte vor 100 Jahren ein ganzer Kontinent in einen Krieg taumeln, der alles bis dahin Vorstellbare übertraf? - Die Bücher, die sich mit der Frage auseinandersetzen, schwemmen derzeit den Markt. Aber auch die anderen Bücher kündigen sich an. Einige sind schon da: Jene, die die Zeitzeugen zu Wort kommen lassen. Otto Meißner ist so einer. Er hat sogar ein Tagebuch geschrieben. Oder zwei.

Wirtschaft·Metropolregion

Rekordstromproduktion aus Braunkohle: Sachsen trägt erheblichen Anteil am Versagen der deutschen Klimapolitik

In Sachen "Energiewende" läuft in Deutschland einiges völlig schräg. Nicht nur die Stromkosten steigen heftiger als geplant, Stadtwerke geraten in finanzielle Nöte, auch der Ausstoß von klimaschädlichem Klimadioxids steigt wieder an, denn die Kohlekraftwerke haben ihre Leistung hochgefahren. In Sachsen gingen gar nie Heizblöcke ans Netz. Und Sachsens Regierung ist weiter auf Kohlekurs.

Bildung·Medien

Plakataktion mit Diät-Effekt: Auch du bist ein Leipziger

Schon wieder so eine Diätwerbung? Oder geht es um eine neue Abnehmpille? Oder einen neuen Fitnesskurs? - Seit ein paar Tagen erfreuen ein paar neue Plakate das Leipziger Stadtbild: Eine junge Blondine im weißen T-Shirt zeigt auf den Betrachter. "Leipzig feiert Geburtstag" steht drunter. Hat also das Fitnesscenter sein Fünfjähriges erreicht. Oder ist es ein Möbeldiscounter, der sich spritzig gibt?

Politik·Brennpunkt

Weidenweg in Großzschocher: Verwaltung sieht keinen Anlass zu einer Nutzungsbeschränkung

Keine besondere Unfalllage, Straße auch nicht zu schmal. Im Weidenweg, der von Großzschocher zur Schönauer Straße führt, wird sich wohl nichts ändern. Die Verwaltung lehnt ein Anliegen, das der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest zur "Wichtigen Angelegenheit" gemacht hat, ab. "Dem Antrag des Stadtbezirksbeirates Südwest, den Lkw-Verkehr im Weidenweg in beiden Richtungen einzuschränken, kann nicht entsprochen werden."

Bildung·Leipzig bildet

Freie Schulen in Sachsen: Fast jeder zehnte Schüler lernt schon an einer Schule in freier Trägerschaft

Im Dezember diskutierte der Sächsische Landtag über die freien Schulen im Land. Ein neues Schulgesetz muss her - das alte, mit dem die Regierungskoalition von CDU und FDP den freien Schulen das Leben erschweren wollte, hielt vor dem Verfassungsgericht nicht stand, war auch nicht verfassungskonform. Mit gesetzlicher Benachteiligung kann man eine Entwicklung nicht aufhalten, die im Prinzip gewollt ist.

Politik·Leipzig

Stadtratsabstimmung zum Bürgerentscheid Privatisierungsbremse: Initiative legt Argumentepapier vor

Wie schnell es geht, dass städtisches Eigentum den Besitzer wechselt, haben die Leipziger 2012 gesehen, als die Stadtwerke-Töchter HL komm und Perdata verkauft wurden, um den Stadtkonzern LVV endlich wieder handlungsfähig zu machen. Doch gleich gab's die nächsten düsteren Botschaften: die Prozesse um die Heininger-Deals bei den Wasserwerken, deutliche Stellungnahmen der Landesdirektion zu den Haushalten 2012 und 2013. Muss da noch mehr verkauft werden?

Politik·Leipzig

2014 noch in der Diskussion: Was wird jetzt aus dem actori-Prozess?

Seit 2011 hat Leipzig diskutiert über das von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) bestellte actori-Gutachten zur Zukunft der Eigenbetriebe Kultur. Das sind: Gewandhaus, Oper, Schauspiel, Theater der Jungen Welt. Nach Preislage sortiert. Doch im Sommer 2013 wurde immer deutlicher: Umgesetzt wird aus dem Gutachten nur, was nicht wirklich ernsthaft an den alten Strukturen rüttelt.

Bildung·Bücher

Gewitter: Der preisgekrönte Roman einer Amour fou im vom Krieg gebrannten Belgrad

Unter der Flut der Preise, die jedes Jahr zur Leipziger Buchmesse vergeben werden, gibt es seit 2004 auch einen mit dem schönen Namen "Prix des Lycées allemands". Anfangs beteiligten sich 200 deutsche Gymnasien an der Auswahl neuester französischer Jugendromane, mittlerweile machen weit über 300 mit. 2010 gab es eine Überraschungssiegerin: Die jungen Leser kürten den Roman "Orage" der in Belgrad geborenen Autorin Sonia Ristic.

Bildung·Medien

Relaunch von leipzig.de: Grüne stellen in der nächsten Ratsversammlung zwei Anfragen

Am 30. September ging die neue Website der Stadt Leipzig online und erscheint seitdem nach eigenem Bekunden "in neuem Gewand" und "präsentiert sich deutlich moderner und nutzerfreundlicher." So einen Satz hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schon im November formuliert. In der Hoffnung, die neue Website würde in den Folgewochen noch wichtige Verbesserungen erleben. Doch im Januar 2014 ist das Dilemma noch immer dasselbe. Also gibt's eine Anfrage in der Ratsversammlung am 22. Januar.

Wirtschaft·Metropolregion

Ausbaupläne am Flughafen Leipzig/Halle: Leipziger Abgeordnete hat da mal ein paar Fragen an den Minister

Ein wenig versüßt hat die Grünen-Abgeordnete im Sächsischen Landtag Gisela Kallenbach aus Leipzig dem Sächsischen Verkehrsminister Sven Morlock (FDP) sein Weihnachtsfest. Sie hat ihm zwei kleine Anfragen zum Flughafen Leipzig/Halle serviert, für den Morlok qua Amt ja zuständig ist. Und damit auch für Ausbau und Erweiterungen am Standort. Zwei Nachrichten hatten Kallenbach im Herbst skeptisch gemacht.

Bildung·Zeitreise

Der Kupferstecher in Löhrs Palais: Vor 200 Jahren starb Johann Friedrich Bause

Auch Goethe erwähnt ihn - fast beiläufig in seiner Fragment gebliebenen Autobiografie "Dichtung und Wahrheit". "Glücklicherweise existiert das Bild nach Graff von Bause, welches vollkommen den Mann darstellt ..." Der dargestellte Mann ist der Schweizer Dichter Johann Jakob Bodmer. Aber um den geht es heute nicht. Heute geht es mal um den Kupferstecher in diesem Satz: Johann Friedrich Bause.

Bildung·Bücher

Der gekränkte Mensch: Eine Buchbesprechung zum zweiten Teil in zwei Teilen (2)

Schon in Band 1 von "Der gekränkte Mensch" ging Große auf die überall sichtbaren Folgen dieses "Erfolges" ein, den die bürgerliche Gesellschaft da mit ihrem in den letzten 200 Jahren herangereiften Triumph eingefahren hat. Er sieht es beim Fahren mit der U-Bahn, auf den Straßen, aber auch im Internet tobt es sich aus, in der zunehmenden Wahlabstinenz, in einer in Arroganz versunkenen Politik.

Bildung·Bücher

Der gekränkte Mensch: Eine Buchbesprechung zum zweiten Teil in zwei Teilen (1)

Der Berliner Philosoph und Historiker Jürgen Große leistet sich einen Luxus, den sich heute kaum noch jemand leistet: Er lässt seine Gedanken schweifen. Und ist darin konsequent. Was ihm da einfällt, versucht er weder einer der üblichen Denkschulen anzupassen, noch dem, was man so Zeitgeist nennen könnte. Gäb's sowas überhaupt noch. Denn dazu gehört Geist. Aber auch das hat mit Großes erstaunlicher Analyse zu tun.

Politik·Brennpunkt

Die Grünen fragen: Warum gibt’s in der S-Bahn-Station Markt keine Hinweise zur Friedlichen Revolution?

Irgendwie ist ja die ganze Sache um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal (oder umgekehrt) ins Stocken geraten. Dafür schmettern die Leipziger Verkehrsbetriebe ihren Fahrgästen seit dem 15. Dezember ins Ohr: "Wilhelm-Leuschner-Platz. Platz der Friedlichen Revolution. Kabarett Academixer". An anderer Stelle schmettern sie noch Schlimmeres. Aber die Sache mit dem Platz der Friedlichen Revolution bewegt jetzt die Grünen-Fraktion - zu einer Anfrage an den OBM.

Kultur·Ausstellungen

2014 – was kommt: Die Ausstellung “Versagen mit System”

Nicht nur die Leipziger Internet Zeitung merkte mit jedem neuen Bericht des Sächsischen Verfassungsschutzes, dass da etwas nicht stimmen konnte. Seitenweise wurde über die Demonstration echter oder vermeintlicher "Linker" schwadroniert, mit Zahlen geholzt, die nichts zur Sache taten. Aber der Rechtsextremismus kam nur als Randblüte vor. Rechtsterroristische Strukturen konnte der Sächsische Verfassungsschutz nicht entdecken.

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