Ende im Leipziger Kita-Streit

Stadt Leipzig hat mit klagenden Eltern einen Vergleich geschlossen, das Thema bleibt akut

Für alle Leser Es läuft eine Menge falsch in der deutschen Politik. In aller Stille ist in die großen Koalitionen ein Denken eingezogen, das den Bürger zwar zum Zahlemann macht, „soziale Wohltaten“ beschließt, die Finanzierung aber einfach mal „vergisst“. Am Ende sind es die Kommunen, die den Auflagen hinterherhetzen und dennoch den gesetzlichen Anspruch auf einen Kita-Platz nicht immer erfüllen können. Der Leipziger-Kita-Streit ist nun freilich erst einmal beendet.

Gegen die Stadt Leipzig, in deren Haushalt der Block Kita-Kosten seit Jahren rapide ansteigt. 2015 hatte Sozialbürgermeister Thomas Fabian kurz einmal die Hoffnung, mit dem Kita-Bauprogramm endlich auch die Nachfrage nach Kita-Plätzen einholen zu können

Die Hoffnung zerplatzte.

Was eben auch bedeutet, dass Leipzig weiter mit knappem Angebot leben muss und die Stadt gut beraten ist, anfragenden Eltern wirklich zu helfen, schellstmöglich einen Platz für deren Kinder zu finden.

Denn das steckt eigentlich hinter dem nun beschlossenen Vergleich der Stadt Leipzig mit zwei klagenden Familien.

Am Freitag, 16. Juni, haben sich die Kläger im sogenannten Leipziger Kita-Streit mit der Stadt Leipzig verglichen und damit den zuletzt wieder vor dem Oberlandesgericht Dresden geführten Streit endgültig beendet. Die für Montag, 19. Juni, anberaumte mündliche Verhandlung wird damit überflüssig, teilt die Kanzlei Füßer & Kollegen mit, die die Eltern in diesem Streit vertrat.

Das Verfahren hatte bundesweite Aufmerksamkeit gefunden: Das Landgericht Leipzig hatte zwei von Füßer & Kollegen vertretenen Frauen Schadensersatz für entgangenen Verdienst zugesprochen, weil ihnen die Stadt nicht die beantragten Plätze für Ihre einjährigen Kinder zuweisen konnte, sie deshalb auf den jeweils mit ihren Arbeitgebern geplanten beruflichen Wiedereinstieg verzichtet hatten und jeweils für mehrere Monate Verdienstausfall hatten.

Nachdem das Oberlandesgericht Dresden auf Berufung der Stadt die Klagen abgewiesen hatte, entschied der Bundesgerichtshof im Rahmen der vom Oberlandesgericht wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassenen Revisionen, dass entgegen der Auffassung der Dresdner Richter der in § 24 Absatz 1 SGB VIII geregelte Anspruch der Kinder auf frühkindliche Förderung nicht nur das Kind selbst, sondern sehr wohl auch die Eltern in ihren Interesse an Teilhabe am Erwerbsleben und den daraus fließenden Einkünften schütze.

Den Fall verwiesen die Karlsruher Richter sodann zur weiteren Bearbeitung an das Oberlandesgericht Dresden zurück, weil dieses noch die Frage klären müsse, ob man der Stadtverwaltung von Leipzig bzw. den dort vorhandenen Funktionsträgern einen Vorwurf daraus machen könne, dass für die betroffenen Klägerinnen bzw. ihre Kleinkinder im Frühjahr 2014 keine zumutbaren Betreuungsangebote bestanden hätten.

Nachdem das Oberlandesgericht kürzlich durch eine gerichtliche Verfügung deutlich gemacht hatte, dass die Verfahren nunmehr im Wesentlichen zugunsten der Kläger ausgehen würden, haben sich die Parteien außergerichtlich im Wege des Vergleichs geeinigt.

Hierzu meint Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Klaus Füßer, der die Klägerinnen seit Beginn vertritt: „Es ist erfreulich, dass der Fall endlich zu Ende gegangen ist. Man darf nicht vergessen, dass hier in der Tat David – Bürger mit ihrem eigenen Geld auf der einen Seite gegen Goliath – die Stadtverwaltung Leipzig mit dem kommunalen Haftpflichtversicherer auf der anderen Seite – gekämpft hat und von Beklagtenseite alle Kniffe bemüht wurden, um eine Entscheidung zu verzögern.“

Den Rechtsstreit selbst bewertet er so: „Zum Inhalt des Vergleiches haben wir uns zum Stillschweigen verpflichtet. Der von uns öffentlich gemachte Prozessverlauf und die Aussagen des Landgerichts in seinem stattgebenden Urteil sprechen freilich für sich. In der Tat bleibt offen, ob die Stadt Leipzig sich tatsächlich für den hier maßgeblichen Zeitraum Frühjahr 2014 einen Schuldvorwurf gefallen lassen muss. Wie das Oberlandesgericht in seiner letzten Verfügung deutlich gemacht hat, hätten wir wohl allein deshalb gewonnen, weil der die Stadt vertretende Kollege bis zum Ende nicht vermocht hat, den Standpunkt der Stadt ordentlich vorzutragen.“

Und dann kommt er auf die von ihm selbst angebotenen Schulungen zu sprechen, die er irgendwie auch Leipzigs Stadtverwaltung ans Herz legt: „In den auch von Vertretern der Stadt Leipzig regelmäßig besuchten Seminaren zum Thema ‚Vermeidung von Haftungsansprüchen in Folge Ü1‘ erkläre ich ja regelmäßig, was ab Inkrafttreten des Kitaförderungsgesetzes im August 2008 zu tun und wie dies zu dokumentieren war. Alle einschlägig tätigen Juristen sind jetzt sicherlich gespannt, ob es der Stadt gelingt, sich zukünftig besser aufzustellen.“

Denn versprochen hat die Verwaltung es ja immer wieder. Selbst das legendäre Elternportal KIVAN sollte helfen. Aber so richtig ernst hat man es zumindest 2014 nicht genommen, dass es zur Vermittlung dringender Elternwünsche eine richtige Taskforce braucht, die den Müttern (und Vätern), die wieder in den Beruf einsteigen möchten, auf schnellstem Weg einen Betreuungsplatz für die Kinder vermittelt. Man hat auch die Kita-Betreuung in Leipzig lange wie einen „Markt“ behandelt, wo sich alles schon irgendwie regeln würde. Aber genau das passiert nicht und bringt Eltern immer wieder in Situationen, die sie nicht selbst verschuldet haben. Der Rechtsanspruch auch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab vollendetem ersten Lebensjahr erweist sich jetzt als durchaus belastbares Druckmittel für die betroffenen Eltern.

Ob es freilich die Verwaltungen zu mehr Agilität bringt, da hat Klaus Füßer so seine Zweifel. Er könne sich nicht vorstellen, dass es nicht weitere Fälle geben werde, sagt er noch.

Die neue LZ Ausgabe Juni 2017, ist seit Freitag, 16. Juni 2017 im Handel

Kita-PlätzeRechtsanspruch
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Polizeibericht, 17. Oktober: Fahrradfahrer übersehen, Unvermittelt geschlagen, Kompressor entwendet
Lasst uns reden: Linke diskutiert künftige Strategie
Leipziger AG Recht auf Wohnen setzt sich für die Sicherung der Versorgung von Wohnungsnotfällen ein
Vor 50 Jahre wanderte der Elbebiber wieder in den Landkreis Leipzig ein
Sachsen erhöht die Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderungen im Landesblindengeldgesetz
Blick nach oben: Lesebühne Schkeuditzer Kreuz
Attac kritisiert Bundeswehr-Werbung und lädt zur Diskussion
Theaterbegeistert? Jugendliche zwischen 14 und 21 Jahren gesucht
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Wer die Auen bewahren will, macht die Flüsse wieder lebendig
Nils Franke überreicht den Wolfgang Staab-Naturschutzpreis an Wolfgang E.A. Stoiber. Foto: Schweisfurth Stiftung

Foto: Schweisfurth Stiftung

Für alle LeserAm Freitag, 13. Oktober, wurde in Rastatt bei Karlsruhe der mit 20.000 Euro dotierte Wolfgang Staab-Naturschutzpreis für besondere Leistungen zugunsten einer nachhaltigen Entwicklung in Fluss- und Auenlandschaften verliehen. Preisträger sind in diesem Jahr die zwei Umweltaktivisten und Naturschützer Nikolaus Geiler und Wolfgang E. A. Stoiber. Wolfgang Stoiber kennen die Leipziger von seiner Arbeit im Nukla e.V.
Grünen-Abgeordneter spricht von einem Kettensägenmassaker an Sachsens Straßen
Immer mehr Straßen wirken derart lückenhaft. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserHat der Freistaat tatsächlich bei einem derart simplen Thema kapituliert? Beim Bäumepflanzen? Wo es nur darum geht, kaputte Baumreihen an Bundes- und Staatsstraßen einfach wieder aufzufüllen? Absägen geht doch auch. Der Grünen-Landtagsabgeordnete Wolfram Günther jedenfalls, der nach den Bäumen an Sachsens Straßen gefragt hat, ist entsetzt. Für ihn ist das ein staatliches Kettensägenmassaker.
Gibt es tatsächlich kein Rezept gegen die Zerstörung des gesellschaftlichen Gesprächs?
Wir alle sind Menschen. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für FreikäuferWir leben in einer Zeit, in der, wie es scheint, der Stinkefinger überall zur üblichen Kommunikation wird. Scheinbar. Ich betone es, weil das Sich-dran-Gewöhnen schon seit einigen Jahren um sich gegriffen hat. Und weil es Ursachen hat. Mehrere. Und weil dahinter etwas steckt, was auch im hohen Haus von „Spiegel“ nicht begriffen wurde, sonst hätte man dort Hasnain Kazims Kommentar zur Österreich-Wahl nicht veröffentlicht.
Immer ist der Fahrer schuld … ?
Georg-Schumann-/ Kreuzung Lützowstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für Freikäufer Oh ja, die Welt ist voller Ärsche. Man könnte heulen ... :( oder ;( usw ... Jüngst schrieb ich hier über einen sehr beeindruckenden Vorfall in einer Leipziger Straßenbahn. Eigentlich könnte ich jeden Tag Straßenbahnerlebnisse aufschreiben. Auch solche, die vom Gegenteil erzählen und in Frustration und Beleidigung münden. Und in die Frage, was es tatsächlich bringt, Menschen einen Arsch zu nennen.
Ohne Ersatz seiner umstrittenen Minister wird Stanislaw Tillich nicht weiterregieren können
Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU). Foto: Laurence Chaperon

Foto: Laurence Chaperon

Für alle LeserSo ein bisschen hat Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, wohl verkannt, was da am Samstag, 14. Oktober, passiert ist, als die neun sächsischen Landräte der CDU in die Staatskanzlei von Ministerpräsident Stanislaw Tillich spaziert sind. Er hielt das wieder für eine der üblichen CDU-Partys, zu denen andere nicht eingeladen werden. War es auch in gewisser Weise. Aber ein bisschen anders als vermutet.
UBS will noch eine Berufung versuchen, das KWL-Geduldsspiel ist noch nicht ganz zu Ende
Der Turm des UBS-Hauptquartiers im Frankfurter Bankenviertel. Foto: Sebastian Beyer

Foto: Sebastian Beyer

Für alle LeserDie Kuh ist noch nicht ganz vom Eis. Eigentlich hätte am Montag, 14. Oktober, der riesige Schatten endlich verschwinden können, der über den Leipziger Wasserwerken und der Stadt Leipzig seit nunmehr sieben Jahren hängt. Aber die Schweizer Großbank UBS, die Leipzigs Wasserwerke nach dem Auffliegen des Heininger-Skandals verklagt hatte, will nicht klein beigeben. Und wird noch einen Berufungsversuch beim Supreme Court machen.
Hells-Angels-Prozess: Kampf dem Videobeweis
Der Angeklagte Stefan S. (32) wird in Handschellen hereingeführt. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle Leser Nach knapp zwei Wochen Pause ist am Montag der Mordprozess gegen vier Mitglieder der Leipziger Hells Angels fortgesetzt worden. Im Saal ist mittlerweile Tristesse eingekehrt. Einer kleinteiligen Zeugenvernehmung folgt die nächste, um aufzuklären, was am 25. Juni 2017 in der Eisenbahnstraße passiert ist. Am Montag nahmen nur einige „Brüder“ der Angeklagten und eine kleine Delegation der „United Tribuns“ auf den Zuschauerbänken Platz. Das Gericht hatte sich mit einem kuriosen Antrag der Verteidigung zu beschäftigen.
RB Leipzig gegen Porto: Ein Sieg ist Pflicht
Die RBL-Spieler bejubeln das Traumtor von Keita in Hamburg. Gegen Monaco wird er möglicherweise fehlen. Foto: GEPA Pictures

Foto: GEPA Pictures

Für alle LeserKurz nach dem starken 3:2-Sieg bei Bundesliga-Tabellenführer Borussia Dortmund steht RB Leipzig schon wieder vor der nächsten Herausforderung. Am Dienstagabend ist im Heimspiel gegen den FC Porto ein Sieg quasi Pflicht, wenn man das Achtelfinale der Champions League erreichen möchte. Der Gegner aus Portugal gehört zu den namhaftesten Mannschaften in der europäischen Königsklasse.
Warum hat Leipzig so wenig Bedarf an Sozialwohnungen nach Dresden gemeldet?
Wohnungsbau in Gohlis. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWenn die Sachsen alle so standorttreu wären, wie sich das die regierende CDU immer wünscht, gäbe es natürlich kein Wohnungsproblem. Der Zuzug in die Großstädte wäre geringer. Preiswerter Wohnraum würde nicht zur Mangelware. Aber dann wäre Sachsen auch ein kleines Agrarland, das von irgendeiner Art Fortschritt nicht mal träumen könnte. Dass heute Sozialwohnungen in Leipzig und Dresden fehlen, ist eigentlich ein positives Zeichen. Das der zuständige Innenminister bis 2016 konsequent ignoriert hat.
KWL verteidigt sich auch in der Berufungsinstanz erfolgreich gegen Schweizer Großbank UBS
Sitz der Wasserwerke Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn einer richtungsweisenden Entscheidung hat der Londoner Court of Appeal am Montag, 16. Oktober, die Berufung der UBS gegen das Urteil des High Court of Justice aus dem Jahr 2014 zurückgewiesen, teilt Leipzigs Verwaltung mit. Schon das erstinstanzliche Gericht hatte im Anschluss an eine 14 Wochen dauernde Verhandlung zugunsten von KWL sowie den beiden Banken LBBW und Depfa entschieden.
Sächsische SPD will Chancengleichheit und Respekt zu zentralen Themen ihrer Politik machen
Martin Dulig bei der Wahl von Daniela Kolbe zur Generalsekretärin der Sachsen-SPD. Foto: SPD Sachsen/Julian Hoffmann

Foto: SPD Sachsen/Julian Hoffmann

Für alle LeserDie Bundestagswahl am 24. September war auch eine heftige Klatsche für die sächsische Landespolitik. Nirgendwo hat die CDU so viele Punkte verloren und ist die AfD derart stark aus der Wahl hervorgegangen. Das muss Gründe haben. CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich glaubt, die CDU müsse nun weiter nach rechts rücken. Die sächsische SPD hält das für Quatsch. Sie setzt jetzt das Thema Respekt auf ihre politische Agenda.
Ganz so einfach ist es mit den Eingriffen des Stadtordnungsdienstes in den (rollenden) Radverkehr überhaupt nicht
Radfahrer auf dem Burgplatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWer sich erinnert: Anfang September kochte in Leipzig mal wieder die Diskussion um den Einsatz des Leipziger Stadtordnungsdienstes als Stadtpolizei hoch. Ein Thema, das auch die LVZ immer wieder spielt, wenn der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) in die Kritik gerät, weil die durch ihn verantwortete Personalsituation bei der Polizei für unhaltbare Zustände sorgt im Land. Dann wird auch gern behauptet, der Ordnungsdienst müsse die Arbeit der Polizei unterstützen oder gar stellenweise ersetzen.
Ein kleines Büchlein mit allem Wichtigen zu Stollen und Striezel
Maria Kirbach: Kleine Stollenbäckerei. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferSchon durchgedreht? Schon in Panik? Im Weihnachtsvorstress? Süßigkeiten bunkern? Kaufhäuser plündern? Kaufrausch? Selber schuld. Da sind Sie auf den falschen Weihnachtsmann reingefallen – den Komsumtrottel aus Amerika. Wem sein Leben und seine Lieben lieb sind, der kann sich so ein kleines Büchlein holen. Denn eigentlich geht es ums Schenken. Von Herzen. Und mit Liebe.
BSG Chemie: Drei Punkte gegen den Abstieg erkämpft
Freudentanz in Leutzsch - Chemie feiert den dritten Saisonsieg. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserSpielerisch war die Partie im Alfred-Kunze-Sportpark zwischen der BSG Chemie Leipzig und der Viktoria Berlin kein Augenschmaus. Die ersten 25 Minuten spielten beide Mannschaften nur abwartend, selten einmal tauchte ein Spieler vor dem - geschweige denn im - gegnerischen Strafraum auf. Das Siegtor fiel nach einem Freistoß in der 33. Minute. Viktoria versuchte in der zweiten Halbzeit energisch das Ergebnis zu drehen, doch die Leutzscher hielten mit aller Kraft dagegen.
Auf die Buchfresse!
Karikatur: Schwarwel

Karikatur: Schwarwel

Für alle LeserAch kommt Leute. Das kennen wir doch nun von der Buchmesse Leipzig seit Jahren. Erst werden Verlage in die Hallen und Lesungen ins Programm gelassen, in deren Umfeld sich vom Verfassungsschutz beobachtete Identitäre und andere Neonazis tummeln und dann ist die Überraschung wieder groß. Von links kommt der Protest, von rechts die Opferrolle und in der Mitte steht dieses Mal die Frankfurter Buchmesse, die sich gegen all das verwahrt, was sie eingerührt hat. Und argumentiert, man könne ja Verlage nicht ausladen, wegen der freien Meinung! Ok, dieses Mal gabs was aufs Maul. Da sage noch einer, Messen würden keinen bleibenden Eindruck hinterlassen und rechte Meinungsverteidiger hätten nicht wenigstens zwei Argumente. Ich hab hingegen mal so eine Idee zur Güte …