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Sonntag, 17. Januar 2021

Mittwoch, der 13. Mai 2020: Sexualisierte Gewalt und Hakenkreuze als deutscher Alltag

Von René Loch

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    In mehreren sächsischen Städten – darunter Leipzig – hat es in den vergangenen Tagen wieder Schmierereien mit Bezug zum Nationalsozialismus gegeben. In Nordsachsen entdeckten Polizisten zudem ein privates Waffenlager eines Bundeswehr-Soldaten. Am Abend sorgte eine Sendung auf ProSieben für Aufsehen. Darin sprachen Frauen über sexualisierte Gewalt im Alltag. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 13. Mai 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

    Normalerweise dreht es sich in unseren Tageszusammenfassungen fast ausschließlich um das Geschehen in Leipzig und Sachsen. Heute möchten wir zu Beginn mal einen Blick über den Tellerrand werfen – auf Themen, die natürlich auch, aber nicht nur hier eine Rolle spielen. Es geht um das, was jeden Tag viele Männer vielen Frauen antun.

    Im Sendeformat „Joko & Klaas 15 Minuten Live“ kamen heute Abend zahlreiche prominente Frauen zu Wort, die schilderten, wie sie virtuell mit „Dick Pics“ und auf der Straße von Angesicht zu Angesicht sexuell belästigt werden. Fast jede zweite Frau in Deutschland soll schon einmal von so etwas betroffen gewesen sein. Am Ende der von Sophie Passmann moderierten Sendung geht es auch um Vergewaltigungen.

    Neben sexualisierter Gewalt gehört Rassismus zu den größten Problemen in Deutschland. In den vergangenen Tagen gab es wieder zahlreiche Vorfälle.

    Hakenkreuze in Wurzen und Leipzig

    In Wurzen, wo es immer wieder Probleme mit Neonazis gibt, sind an mehreren Orten – darunter ein Büro der Linkspartei – verschiedene Schmierereien mit Hakenkreuzen, SS-Runen und ähnlichem aufgetaucht. Jens Kretzschmar, der Kreisvorsitzende der Linken in Westsachsen, sagte dem MDR, dass ein Polizist das als legitime Meinungsäußerung dargestellt hätte. Intern laufen nun dienstrechtliche Ermittlungen.

    Auch am Synagogen-Denkmal in der Leipziger Gottschedstraße haben Unbekannte am Wochenende ein Hakenkreuz hinterlassen. Dazu sucht die Polizei Zeugen.

    Und schließlich gibt es offenbar auch in der Bundeswehr den nächsten Vorfall. Auf dem nordsächsischen Privatgelände eines Soldaten sind Munition, Sprengmittel und Waffen sichergestellt worden, meldet unter anderem der MDR. In den vergangenen Jahren hatte es immer wieder Berichte über Mitglieder der Bundeswehr gegeben, die sich rassistisch geäußert oder Waffen gehortet hatten. Einige erstellten beispielsweise „Feindeslisten“ mit potentiellen Mordopfern.

    Redner auf Corona-Demo offenbar später zusammengeschlagen

    Zu den Menschen, die in der Vergangenheit bereits als Redner bei den Montagsmahnwachen 2014 sowie durch ihre Beteiligungen bei Legida und Pegida aufgefallen sind, zählt auch der ehemalige Polizist Stephane Simon. Dieser tauchte gestern am frühen Abend auch bei einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz auf und hielt eine Rede am offenen Mikrophone. Dabei titulierte er die an diesem Tag erschienen Gegendemonstranten als „die Antifa“ und „Faschisten“.

    Anschließend wurde Simon offenbar in der Nähe des Hauptbahnhofes zusammengeschlagen. Zumindest tauchten mehrere Fotos auf, die ihn mit blutverschmiertem Gesicht zeigen. Die Polizei bestätigte, dass es eine Anzeige einer Person gibt, deren Alter zu Simon passt, und veröffentlichte heute einen Zeugenaufruf.

    Was heute außerdem wichtig war: Zum ersten Mal seit fast zwei Monaten werden ab Montag wieder Besuche in sächsischen Justizvollzugsanstalten erlaubt sein. Das teilte das Justizministerium heute mit. Erlaubt ist der Besuch einer „nahestehenden“ Person plus Kind. Es gelten die üblichen Abstands- und Hygieneregeln.

    Grüne schlagen die Umwandlung von Stellplätzen in Freisitzflächen vor

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