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Corona-Proteste im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig

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    Im Laufe des gestrigen Tages kam es zu mehreren Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen im Leipziger Stadtgebiet und dem Landkreis. In den vergangenen Monaten fanden jeden Montag coronakritische Versammlungen im Leipziger Zentrum statt. Da eine Anmeldung für den gestrigen Montag nicht vorlag, waren Polizeibeamte gestern Nachmittag präventiv im Innenstadtbereich eingesetzt, um größere Ansammlungen zu verhindern.

    Im Laufe des Abends stellten circa 14 Personen Kerzen vor dem Rathaus ab und beräumten diese wenig später wieder. Weiterhin waren etwa 15 Personen eines Gegenprotests anwesend. Den Vorgaben der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung (SächsCoronaNotVO) wurde Folge geleistet. Eine Meinungskundgabe o.ä. erfolgte nicht. Durch die Versammlungsbehörde wurden die Gruppierungen nicht als Versammlung eingestuft.

    Gegen 19 Uhr am Montagabend erschienen circa 200 Personen auf dem Marktplatz in Delitzsch. Unter Wahrung der Abstände und ohne den Verkehr zu behindern, lief die Gruppierung zum Rathaus. Es kam zu keinen Meinungsäußerungen, sodass die Versammlungsbehörde auch hier einen Versammlungscharakter verneinte.

    Zeitgleich baute der Kreisverband der AfD einen Informationsstand am Markt in Grimma auf. Der Stand und die dazugehörige Kundgebung waren unter dem Motto „Freiheit statt Corona-Diktatur“ bei der zuständigen Behörde angemeldet worden. Kurz vor 19 Uhr kam es zu einem regen Zulauf und einer Vermischung der anwesenden Personen. Durch den Versammlungsleiter wurde die Versammlung daraufhin kurz nach 19 Uhr beendet. Etwa 150 Personen setzten sich im Anschluss in Bewegung und liefen durch die Innenstadt. Im Rahmen einer Identitätsfeststellung kam es zu einer Widerstandshandlung eines 18-Jährigen (deutsch). Die Ermittlungen gegen den 18-Jährigen wurden aufgenommen.

    Eine Gruppierung von etwa 150 Personen sammelte sich auch in Brandis. Da die Menschen teilweise die Abstände nicht einhielten und Fackeln bei sich trugen, erfolgte eine Ansprache durch die Einsatzkräfte. Den Aufforderungen wurde größtenteils nachgekommen. Lediglich bei zwei Personen machte sich eine Identitätsfeststellung erforderlich, da sie sich weigerten die Fackeln auszumachen. Die Ansammlung lief im Anschluss durch die Brandiser Innenstadt. Gegen 20:30 Uhr löste sich die Gruppierung wieder auf.

    Auf dem Bahnhofsvorplatz in Markkleeberg sammelten sich in der Spitze circa 140 Personen und setzten sich in Bewegung. Durch eingesetzte Polizeikräfte wurde der Spaziergang gestoppt. Anschließend verteilten sich die Personen im angrenzenden Wohngebiet. Gegen 20 Uhr sammelten sich erneut Menschen in Kleingruppen vor dem Rathaus und stellten Kerzen auf. Nachdem weitere Einsatzkräfte hinzugezogen wurden, lösten sich auch diese Gruppen gegen 20:30 Uhr auf. Insgesamt wurden 12 Personen einer Identitätsfeststellung unterzogen, gegen die der Verdacht einer Ordnungswidrigkeit wegen des Verstoßes gegen die SächsCoronaNotVO besteht.

    In Leipzig Engelsdorf blockierten gegen 18:15 Uhr etwa 100 Personen einen Kreisverkehr und skandierten Protestparolen. Vor Ort wurde durch einen Vertreter der Versammlungsbehörde ein Versammlungscharakter negiert. Beim Eintreffen weiterer Einsatzkräfte teilte sich die Gruppierung auf. Es konnten 17 Identitäten festgestellt werden. Den Betroffenen wurde der Vorhalt einer Ordnungswidrigkeit wegen des Verstoßes gegen die SächsCoronaNotVO eröffnet. Im Anschluss kam es zu keinen weiteren Ansammlungen im Bereich.

    Darüber hinaus kam es auch in Torgau, Colditz, Oschatz, Frohburg und Geithain zu Protesten. Dort kam es zu Ansammlungen von 10 bis maximal 55 Personen. Es kam zu keinen weiteren relevanten Vorkommnissen.

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