Mit der Broschüre „Möglichkeiten demokratischer Mitwirkung in Sachsen“ informiert die Staatskanzlei über das breite Spektrum zur politischen Beteiligung. Ziel ist es, die Menschen im Freistaat anzuregen, sich mit demokratischer Teilhabe zu befassen und sich zu engagieren. Dazu werden das System der parlamentarischen repräsentativen Demokratie und die direktdemokratischen Möglichkeiten durch Volksbegehren und Volksentscheid auf Landesebene, beziehungsweise Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Kreisen, Städten und Gemeinden, erläutert.

Zudem werden informelle Verfahren der Bürgerbeteiligung dargestellt. Bürger können mitdiskutieren und Vorschläge zu einem Thema oder einem Vorhaben unterbreiten, ohne dabei eine formale und verbindliche Entscheidung zu treffen.

Die Broschüre beschreibt ebenfalls Möglichkeiten der Beteiligung in Verwaltungsverfahren, wie beispielsweise in Planfeststellungsverfahren zu größeren Infrastrukturvorhaben oder bei der Erstellung und Fortschreibung von Regionalplänen.

Umfassende Informationen finden sich auch unter www.dialog.sachsen.de. Die Broschüre kann beim Broschürenversand der Staatsregierung bestellt sowie unter https://publikationen.sachsen.de/bdb/artikel/26346 heruntergeladen werden.

Keine Kommentare bisher

Schreiben Sie einen Kommentar