Eine Hitschfeld-Studie von 2016 erweist sich als hochaktuell

Haben wir zu viel Partizipation in Deutschland oder fehlt es eher an Information und Ehrlichkeit der Entscheider?

Für alle LeserEine nicht ganz unwichtige Frage wirft dieser Tage das Hitschfeld Büro für strategische Beratung GmbH aus Leipzig auf. Seit Jahren beschäftigt man sich dort mit der Frage, wie man Bürger einbindet in wichtige Entscheidungsprozesse wie die Energiewende. Geht es denn nicht um echte Partizipation? Und dann sagt die Bundesnetzagentur ihren in Erfurt geplanten Informationstag „Netzausbau und Mensch“ wegen zu geringen Interesses ab. Sind die Bürger vielleicht überfordert?

Obwohl gerade auch in Thüringen die Netzausbauprojekte kontrovers diskutiert und von vielen Thüringern wegen der vermuteten Nachteile für Natur und Gesundheit abgelehnt werden, hatten sich bei der Bundesnetzagentur zu wenige Teilnehmer gemeldet, um über die Auswirkungen des Netzausbaus auf den Menschen informiert zu werden bzw. mit Experten zu diesem Thema zu diskutieren.

„Gerade weil eine gute Informationspolitik und Partizipation beim Netzausbau – zweifellos einem der akzeptanzkritischsten Themen der heutigen Zeit – vehement eingefordert wird, ist dies ein bemerkenswerter Vorgang. Liegt das geringe Interesse an einem ungeschickt ausgewählten Termin oder gibt es tieferliegende Ursachen?“, fragt man sich nun bei Hitschfeld.

Das Büro Hitschfeld hatte im Rahmen seiner mehrjährigen Forschungsstudien über Akzeptanzsicherung und -erwerb für Projekte in Wirtschaft und Gesellschaft im Herbst 2016 1.001 Bürgerinnen und Bürger zu diesem Thema befragt: Überfordern die immer zahlreicheren Angebote zur Partizipation auf allen Ebenen – von der Schulspeisung bis zum lokalen Verkehrskonzept, vom Netzausbau bis zum kommunalen Bebauungsplan – ihre knappen Ressourcen, insbes. das Zeitbudget und Know-how?

Fast 40 Prozent stimmten schon damals der Aussage zu, dass die Zahl der Projekte, in denen Engagement möglich ist, das Maß des persönlich Machbaren überschreiten würde. Seitdem haben sich die Partizipations- und Informationsangebote in den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen vervielfacht.

Auch deshalb müsse es heute nicht allein darum gehen, die Palette der Angebote zu vergrößern. Es gehe auch darum, wie man „Partizipation“ erleichtern kann, Zugangsschwellen absenkt und das Know-how der Akteure erhöht, so das Büro für strategische Beratung. Ein Verfahren wie in der Schweiz, wo (formale) Partizipationsmöglichkeiten an einigen Tagen im Jahr konzentriert werden, könnte einen Beitrag leisten. Es verbessert die Übersichtlichkeit der verschiedenen Angebote und die Bürgerinnen und Bürger könnten sicher sein, keine Mitwirkungsmöglichkeit zu versäumen.

Aber die Auswertung der Umfrage von 2016 zeigt noch andere Punkte. Denn die meisten Befragten fanden ja nicht, dass es zu viele Beteiligungsmöglichkeiten gibt. Im Gegenteil. Dieser Aussage stimmten ja nur 39 Prozent der Befragten zu.

Das Problem scheint tatsächlich auf der Informationsebene zu liegen. Und zwar der im Vorfeld: 94 Prozent der Befragten stimmten der Aussage zu „Es wäre mir wichtig, dass genügend Informationen zu einem Projekt zur Verfügung gestellt werden. Auf dieser Basis könnte ich dann entscheiden, ob ich mich engagieren will oder nicht.“

Das heißt: Die schlechte oder gar fehlende Information über ein Projekt schreckt die Bürger schon im Vorfeld ab. Behörden und Unternehmen, die die Betroffenen über die tatsächlichen Dimensionen eines Projekts im Unklaren lassen, sorgen schon im Vorhinein dafür, dass sich weniger Menschen interessieren. Die Informationsschwelle ist die wichtigste Schwelle zur Beteiligung.

Es ist, als hätte das Büro Hitschfeld die ganze Zeit die Stadt Leipzig und ihre sehr zurückhaltende Informationspolitik vor Augen. Die sich meist durch das, was dann an gesteuerter Bürgerbeteiligung passiert, auch nicht auflöst. Im Gegenteil: Die Nicht-Information über die wichtigsten Aspekte eines Vorhabens sorgt dafür, dass selbst angesetzte Bürgerforen von den Bürgern gemieden werden. Und die, die sich dann aufraffen, stehen meist Organisatoren gegenüber, die ihren Wissensvorsprung ungehemmt ausnutzten, um auch hier wieder die Meinungsbildung zu steuern.

Hitschfeld machte 2016 noch auf zwei andere Aspekte aufmerksam, die davon erzählten, dass Bürgerbeteiligung eben noch lange nicht gelebte Praxis ist. Das Selbstverständlichste fehlt nämlich.

„Aktuell hat das Thema ‚Partizipation‘ aus unserer Sicht noch kein gelebtes Fundament. Das Thema ‚lebt‘ nahezu ausschließlich im politischen Diskurs und basiert – dann projektbezogen – nur zu einem geringen Teil auf persönlichen, ge- und erlebten praktischen Erfahrungen.“

Und auch Leipzig ist noch meilenweit davon entfernt, seinen Bürgern echte Beteiligung erlebbar zu machen.

Sie fühlen sich oft nicht informiert. Und wenn sie dann mal beteiligt werden, wird ihr Statement oft verwässert oder gleich von vornherein verunmöglicht – wenn man zum Beispiel die neuere Fake-Beteiligung zum „Wassertouristischen Nutzungskonzept“ betrachtet. Die Einschätzung, dass in Leipzigs Verwaltung ein hoheitliches Bevormundungsdenken eingezogen ist, ist also wohl doch nicht so falsch.

Und wenn Bürger immer wieder nur frustrierende Erlebnisse mit einer solchen Art kontrollierter Bürgerbeteiligung haben, hören sie natürlich bald auf, den falschen Versprechungen auf Teilhabe noch zu folgen. Das trifft nicht auf alle Beteiligungsprozesse der Stadt zu – das muss hinzugefügt werden. Aber oft reichen die wenigen Beispiele, wo solche Beteiligung nur als Placebo praktiziert wird, völlig aus, die Politik- und Beteiligungsverdrossenheit der Bürger zu steigern.

„Um also die von den Befragten gestellten Anforderung an gelungene Partizipation einlösen zu können, müsste zunächst eine Kultur der ‚aktiven Zustimmung‘ entstehen – davon sind wir in Deutschland weit entfernt“, stellte Hitschfeld 2016 fest. Daran hat sich bis heute nichts geändert. „Dies bedeutet, dass Bürgerinnen und Bürger von Politik, Verwaltung und Unternehmen (also den Organisatoren von Beteiligung) etwas verlangen, was diese – auch bei äußerster Anstrengung – nur schwerlich liefern können. Sitzt die Gesellschaft in einer Partizipationsfalle?“

Die Antwort lautet wohl ganz einfach: Nein.

Es gibt nicht zu viele Partizipations-Angebote, sondern zu viele schlechte und schlecht organisierte, die eher abschrecken, als die Bürger einladen, jetzt auch noch Zeit zu opfern für eine Entscheidungsfindung, bei der am Ende doch wieder andere Instanzen und Ämter entscheiden, was gemacht wird.

Im Grunde belegt die Hitschfeld-Studie, dass Demokratie ohne Partizipation keine Akzeptanz findet. Und dass die heutige Demokratieverdrossenheit sehr viel mit diesen durchaus wahrnehmbaren Ungleichgewichten zwischen hoheitlicher Bevormundung und immer wieder frustrierten Bürgern zu tun hat.

Partizipation
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Das alte Leipzig in Farbe: Das noch unzerstörte Leipzig in den Farbfotografien des frühen 20. Jahrhunderts
Henning Jost: Das alte Leipzig in Farbe. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNatürlich ist das Buch vergriffen: „Leipzig in Farbe. Frühe Farbfotografien 1937–1947“. Erschienen 2014 im Lehmstedt Verlag. Das erste Buch, das Leipzig in farbigen Fotoaufnahmen aus Privatarchiven in dieser Zeit zeigt, als der Farbfilm erstmals auch für Amateure erschwinglich war. Ein kleiner Ersatz ist jetzt im Wartberg Verlag erschienen. Der Sammeleifer von Henning Jost macht ihn möglich.
Kleines Figurentheaterfestival für Kinder und Erwachsene im Budde-Haus
Quelle: Budde-Haus

Quelle: Budde-Haus

Um die Vielfalt des Genres Figurentheater und Puppenspiel aufzuzeigen, veranstaltet das Budde-Haus (Lützowstraße 19, Leipzig-Gohlis) vom 18. bis zum 20. Oktober erstmals das kleine Figurentheaterfestival KON-FIGUR-ATION mit jeweils zwei Aufführungen für Kinder und für Erwachsene.
Wenn eine konservative Zeitung einen Leipziger Bio-Streit kommentiert
Biomare in der KarLi. Foto;: Ralf Julke

Foto;: Ralf Julke

Für alle LeserSeit ein paar Wochen tobt ein veritabler Streit. Zuerst listete der Leipziger Lebensmiteilfachhändler Biomare die Produkte der Spreewälder Hirsemühle aus – nicht weil sie den ökologische Standards des Unternehmens nicht genügten, sondern weil der Inhaber der Spreewälder Hirsemühle ein bekannter AfD-Mann ist. Und Biomare begründete die Auslistung auch öffentlich. Erstaunlicherweise bringt es jetzt gerade die wirtschaftsnahe F.A.Z. fertig, ihm dabei indirekt Scheinheiligkeit zu unterstellen.
From Zero to Hero – Wie Schiller zum Idol wurde. Öffentliche Führung im Schillerhaus
Schillerbüste von Dannecker. Foto: Punctum/Bertram Kober

Foto: Punctum/Bertram Kober

Wie die Abbildung Friedrich Schillers in Form von Büsten und Porträts die Wahrnehmung des ruhmreichen Dichters mitgestaltet, zeigt die Kunstwissenschaftlerin Heidi Stecker in ihrer Führung im Schillerhaus am Sonntag, den 20. Oktober, um 15 Uhr auf. Sie wurde zu einer Ikone der Dichterdarstellung: Die Büste von seinem ehemaligen Schulkameraden Friedrich Schiller begann der Bildhauer Johann Heinrich Dannecker 1793, vollendete sie jedoch erst nach dem Tod des berühmten Dichters im Jahr 1805. Eine Kopie der Schillerbüste befindet sich im Leipziger Schillerhaus.
Heute ist Endspurt für die #Leipzigbecher Kampagne des BUND Leipzig
Recup-Kaffeebecher in Leipzig im Einsatz. Foto: BUND Leipzig

Foto: BUND Leipzig

Für alle LeserBegonnen hat alles mit der Kampagne Recycling2go, mit der der BUND Leipzig die Anbieter von Kaffee im Leipziger Straßenverkauf dazu bringen wollte, wiederverwendbare und recycelbare Kaffeebecher anzubieten und damit die Müllberge aus Pappbechern zu vermeiden. Aber im September kam noch die hübsche Idee obendrauf, einen echten Leipzigbecher zu schaffen. Dafür wird seit September emsig gesammelt. Am heutigen Dienstagabend aber fällt der Hammer.
NABU-Brief an CDU, SPD und Grüne: Naturpark-Ranger, Biotopverbund und naturverträgliche Landnutzung
Grünbrücken sind wertvolle Bausteine im Biotopverbund, ermöglichen sie doch Tieren biotopübergreifend die gefahrlose Überquerung von Straßen und somit auch den Genaustausch. Foto: M. Hermann

Foto: M. Hermann

Für alle LeserAus Sicht des Naturschutzbundes (NABU) Sachsen war das, was im gemeinsamen Papier von CDU, SPD und Grünen nach den Sondierungsgesprächen zu lesen war, aus Naturschutzsicht noch viel zu wenig. So könne man das Artensterben in Sachsen nicht stoppen. Das brauche deutlich mutigere Beschlüsse in den Koalitionsverhandlungen. Und deshalb schrieb der NABU jetzt einen Brief an alle drei Parteien.
Nächste Runde! Zweiter Clubauftakt der TdJW-Theaterclubs am Freitag, dem 18. Oktober
Theater der Jungen Welt. Foto L-IZ.de

Foto L-IZ.de

Am 18. Oktober um 18.30 Uhr findet der zweite Clubauftakt für alle Theaterbegeisterten, die selbst gerne auf der Bühne stehen, im TdJW statt. Nach dem erfolgreichen Start der Theaterclubs für alle Spieler*innen unter 18 Jahren, geht es jetzt für junge erwachsene Spielwütige ans Eingemachte.
2020 sollen endlich die Vorplanungen für die Eisenbahnstrecke Leipzig–Chemnitz fertig sein
Auch der Haltepunkt Engelsdorf / Werkstättenstraße wird ausgebaut. Foto: Deutsche Bahn

Foto: Deutsche Bahn

Für alle LeserDarauf haben die Westsachsen wirklich lange gewartet. Endlich ist die Elektrifizierung der Eisenbahnverbindung von Leipzig nach Chemnitz zu etwas geworden, das tatsächlich Gestalt annimmt. Seit Anfang September führt die Deutsche Bahn bilaterale Gespräche mit allen anliegenden Kommunen der Strecke Leipzig–Bad Lausick–Chemnitz. Und auch die Bewohner der Region sollen 2020 zu Informationsveranstaltungen eingeladen werden.
Am 23. November: Launige Lieder für lausige Zeiten
Quelle: Soziokulturelles Zentrum KOMM-Haus

Quelle: Soziokulturelles Zentrum KOMM-Haus

Schräg, klug, kokett, tiefsinnig und frivol – für diese quere Mischung steht die „Kleine Nachtmusik“, die auch am Abend schon Füße wippen lässt. Hinter dem ungleichen Quartett stecken zwei Sängerinnen und zwei Sänger aus der Leipziger Szene, die sich „Launige Lieder für lausige Zeiten“ ausgedacht und sich dabei vor allem dem Satzgesang verschrieben haben.
Puschkins Erben: Ein burlesker Roman aus dem Zaporoschje der späten Breschnew-Ära
Svetlana Lavochkina: Puschkins Erben. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWer hätte nicht gern einen berühmten Vorfahren in seinem Stammbaum? Irgendein Genie, und seien es auch so ausgeflippte Typen wie Alexander Puschkin oder Ernest Hemingway. Auf den ersten Blick scheint es in diesem Buch darum zu gehen. Alles fängt mit Puschkin an und seinem Aufenthalt im Sommer 1820 in einem kleinen Nest am Dnepr mit dem Namen Zaporoschje, dem Verlust eines Rings und der vagen Vermutung einer intimen Begegnung.
Mitglieder der Leipziger Linken haben am 9. November die Wahl gleich zwischen zwei starken OBM-Kandidaturen
Dirk Feiertag bei der OBM-Wahl 2013. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserWährend die Wahl der OBM-Kandidaten bei Grünen und SPD sehr eindeutig war, deutet sich jetzt bei der Leipziger Linkspartei tatsächlich ein kleiner Wettbewerb um die Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl am 2. Februar an. Wie sich am Freitagnachmittag, 11. Oktober, herauskristallisierte, werden sich die Mitglieder des Leipziger Stadtverbands der Linken am 9. November auf einer Gesamtmitgliederversammlung entscheiden können, mit wem sie zur OBM-Wahl in den Kampf um das Stadtoberhaupt ziehen.
Am 29. November: „Das Luftschiff – die phantastischen Flüge des Fritz Rudolf Fries“
Die Schaubühne Lindenfels in der Karl-Heine-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Die Verfilmung des Romans „Das Luft-Schiff“ von Fritz Rudolf Fries kam in der DDR 1983 in die Kinos. Gerade das Experimentelle des Filmes, aber auch seine Übertretung von Grenzen machten ihn wenig massenkompatibel. Gleichzeitig rückte es ihn aus dem Sichtfeld der staatlichen Zensur. Die von Fries zwischen realistischen und phantastisch-utopischen Elementen changierende Textvorlage wurde in der Regie von Rainer Simon und versehen mit expressionistischen Illustrationen von Lutz Dammbeck zu einem der eigenwilligsten Werke in der Geschichte der DEFA.
Zehn fiese Fragen zum Klimawandel und wie man ihnen mit Fakten begegnen kann
Das CO2-Aufkommen pro Kopf in Deutschland und anderswo. Grafik: FES

Grafik: FES

Für alle LeserWer regelmäßig über Klimawandel und Energiewende berichtet, der begegnet immer wieder denselben Gegenargumenten, derselben überheblichen Haltung, man habe das unschlagbare Argument gegen die wissenschaftlichen Fakten zur Erderwärmung. Und das betrifft nicht nur sogenannte Verschwörungstheoretiker und Klimaleugner. Das betrifft auch Politiker, die ihre Unfähigkeit zum Weiterdenken hinter dem immer gleichen Refrain verstecken: Nur ja nichts ändern am bequemen Status quo.
Literarischer Herbst: Eine Woche Literatur kompakt auch an ganz intimen Orten
Frisch aus der Druckerei: die Programme zum Literarischen Herbst. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Den Leipziger Literarischen Herbst gibt es, mit Unterbrechungen, seit 1991. Wir wollen diese Tradition aufgreifen, Literatur machen in einer rasant wachsenden, weltoffenen Stadt“, melden sich auf literarischer-herbst.com Jörn Dege, Nils Kahlefendt, Anja Kösler und Claudius Nießen zu Wort. Die Adresse im Web ist neu, das Organisatorenteam ist es auch. Die Herausforderung ist die alte.
Eine richtige Energiewende hat auch in Deutschland positive Jobeffekte
Veränderung des Arbeitskräftebedarfs nach Branchen bis 2050. Grafik: FES

Grafik: FES

Für alle LeserEs ist ja ein ursächsisches Thema, bei dem Sachsens Regierung immer wieder versucht zu erklären, warum sie so vehement gegen jeglichen Kohleausstieg ist: das Arbeitskräftethema. Welche Folge hat das, wenn jetzt die Tagebaue und Kohlekraftwerke dichtmachen? Für die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung haben sich jetzt Forscher der in der Schweiz ansässigen Prognos AG etwas eingehender mit dem Thema beschäftigt.