Kassensturz zum Jahresende

Was manifeste Armut mit fehlenden Aufstiegschancen und einer irrlichternden Gesellschaft zu tun hat

Für alle LeserSo deutlich wie Ursula Weidenfeld am 23. Dezember auf tagesspiegel.de haben es nur wenige Kommentatoren in den letzten Monaten formuliert: „Aus der offenen Nachkriegsgesellschaft, die den Verdienst des Einzelnen würdigt, ist eine Ständegesellschaft geworden, die die Herkunft einiger belohnt.“ Aus der deutschen Nachkriegsgesellschaft ist – statt einer Leistungsgesellschaft – eine Ständegesellschaft geworden. Privilegien werden genauso vererbt wie Armut.

„Die Privilegierten – Sie gehören wahrscheinlich genauso dazu wie ich – beherrschen den öffentlichen Raum, sie prägen die Debatten, geben einer Gesellschaft ihr Gesicht“, schreibt sie in ihrem Kommentar. „Nur selten geht es andersherum: zum Beispiel, wenn sich in Frankreich Bürger gelbe Westen überstreifen. Oder, wenn in Ostdeutschland Einheimische und Flüchtlinge aneinandergeraten.“

Obwohl die Aggressionen im Osten noch eine etwas andere Gewichtung haben.

Aber längst ist auch der Armutsbericht der Bundesregierung zum Streitfall geworden, weil immer wieder genau jene Passagen gekürzt und glattgestriegelt werden, in denen es um die tatsächliche Armut in der Bundesrepublik geht – und die tatsächlichen Erstarrungen und Verkrustungen. „Leistung muss sich (wieder) lohnen“ ist ja so ein hübscher Kampfslogan, mit dem auch die Gewerkschaften gern für höhere Löhne streiken.

Nur: Immer mehr Menschen in Deutschland arbeiten in Bereichen, in denen es keine Tarifbindung gibt. Ganze Konzerne verhindern – erfolgreich – die Gründung von Betriebsräten und sitzen selbst regelmäßige Streiks aus.

Aber ein Land, in dem immer mehr Menschen nicht mehr teilhaben an steigenden Löhnen, sozialer Sicherheit und Aufstiegschancen, erstarrt.

Im Grunde bietet die heutige Bundesrepublik ein Bild, das geradezu das Gegenteil dessen ist, was beide Landesteile noch in den 1960er Jahren erlebten, als „Bildung für alle“ nicht nur ein Slogan war, sondern politische Grundmaxime: In beiden Teilen Deutschlands wurde immer mehr Menschen das Erreichen höherer Bildungsabschlüsse ermöglicht. Kinder aus Arbeiter- und Angestelltenfamilien nutzten zu Hunderttausenden die Chance zum Studium und zum Einschlagen einkommensstarker und einflussreicher Karrieren. In der SPD schwärmt man noch heute davon.

Doch selbst diese Kinder sind längst im Seniorenalter. Der simple Blick in die Parteilisten zeigt: Da kommt nichts nach. Da kommt schon seit Jahren nichts mehr nach. Die Partei hat ihre Zugkraft für Kinder aus dem Arbeiter- und Angestelltenmilieu völlig verloren. Und sie hat ihren Ruf als Chancen-Macher-Partei verloren. In gewisser Weise ist der Zustand der SPD immer auch der Zustand Deutschlands.

Auch wenn es nicht allein die SPD war, die alle die folgenreichen „Arbeitsmarktreformen“ bewerkstelligt hat, die dazu geführt haben, dass reihenweise Berufsbilder, die zu den elementarsten in unserer Gesellschaft gehören, entwertet, miserabel bezahlt und einem Leistungsregime unterworfen wurden, das die Angestellten zermahlt und den Beruf geradezu zum Fluchtberuf macht – angefangen bei Ärzten, Schwestern und Pflegern bis hin zu Lehrern, Polizisten, Kraftfahrern …

Ein Ergebnis dieser „Reformen“ ist, dass nicht nur das Armutsniveau in Deutschland dauerhaft hoch bleibt. Und das liegt nicht nur an „Hartz IV“.

Denn mittlerweile stecken immer mehr Menschen in der Armutsfalle, obwohl sie gar keine SGB-II-Bedarfsgemeinschaft sind. Sie sind im Erwerbsleben, erreichen aber trotzdem nicht 60 Prozent des üblichen Medianeinkommens. Was in der Regel eben bedeutet: Sie ernähren sich schlecht, können Kulturangebote nicht nutzen, finden in Großstädten keine Wohnungen mehr – und Geld, den Kindern vielleicht den ersehnten Aufstieg zu ermöglichen, haben sie erst recht nicht. Das ist in diesem System gar nicht mehr vorgesehen.

Ein Thema, das Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) im September schon aufgegriffen hat. Wir holen die Zahlen einfach noch einmal hervor, weil sie wichtig sind. Weil sie zeigen, worüber sich Politik jetzt Gedanken machen müsste.

Denn das, was mit den Gelbwesten in Frankreich zu sehen war, ist Ergebnis genau dieser Erstarrung. Menschen stecken dauerhaft in Armut fest, kommen mit dem Einkommen geradeso über die Runden – jede staatliche Kostenerhöhung sorgt dafür, dass ihr knapp berechnetes Leben aus den Fugen gerät. Egal, ob es der Spritpreis ist, der Strompreis oder das Straßenbahnticket.

Aber das Ergebnis ist eben nicht, dass diese Menschen dann emsig linke Parteien wählen, um endlich aus dieser ewigen Vorhölle herauszukommen. Die Enttäuschung entlädt sich irrational, eher getrieben von einem zornigen „Irgendjemand muss jetzt mal auf den Tisch hauen“, das auch Typen wie Donald Trump an die Macht spülte, das aber auch in ganz dunklen Radikalismen enden kann.

Das Motiv liegt offen auf dem Tisch. Und es betrifft nicht nur die wirklich Armen. Denn das bleierne Gefühl, dass unsere Gesellschaft erstarrt ist und jeder nur noch in der Schicht festhängt, in die er durch Gnade oder Ungnade der Geburt hineingeboren wurde, ist bis weit in die Mittelschicht vorhanden. Es ist auch ein Gefühl der Machtlosigkeit, so schön komprimiert in dem mittlerweile sehr gültigen Spruch: „Wenn Wahlen etwas ändern würden …“

Wir leben in einer Gesellschaft, in der das Wort Leistung völlig entkernt wurde und in Wirklichkeit nur noch Einkommen und Reichtum meint. Oder Herkunft. Denn mit echten Leistungen ist kein Aufstieg mehr zu schaffen – weder in der Politik noch im Management noch in Wissenschaft und Forschung.

Was hat Paul M. Schröder ausgerechnet?

Den einen Teil seiner Rechnung kennen wir schon: Das sind die Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren in Bedarfsgemeinschaften, jene jungen Menschen also, die schon in ihrer Kindheit erleben, wie das ist, so arm zu sein, dass die ganze Familie auf das Gnadenbrot des Staates angewiesen ist.

Und – anders als in Boulevardzeitungen erzählt – bedeuten diese Alimente keinen Abschied aus der Armut und erst recht keine Wohllebe. Denn gerade die Leistungen für die Kinder, die der Staat gewährt, werden alle ordentlich gegeneinander aufgerechnet. Sodass Kinder in SGB-II-Familien genau in der sauber berechneten Armut bleiben, die die Politik als „auskömmlich“ berechnet hat.

Mit allen Folgen im Leben. Siehe oben.

Und schon das sind ziemlich viele Kinder und Jugendliche in Deutschland: 2,051 Millionen waren es Ende 2017, so viel wie zuletzt 2010. Die Zahlen sind wieder deutlich angestiegen, und zwar – kleine böse Überraschung – im Westen, in Ländern wie Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen …

In Ostdeutschland sind diese Zahlen leicht gesunken. Aber 503.000 Kinder in ostdeutschen SGB-II-Bedarfsgemeinschaften bedeuten nach wie vor über 20 Prozent aller Kinder unter 18 Jahren. Jedes fünfte Kind. Im Westen liegt die Quote jetzt bei 14 Prozent. Die beiden Landesteile gleichen sich also auf der Armutsebene ganz langsam aneinander an.

Tatsächlich armutsgefährdet nach den geltenden Berechnungsregeln aber waren Ende 2017 über 2,75 Millionen Kinder, 2,17 Millionen im Westen und 583.000 im Osten. Das heißt: Im Westen lebten 19,7 Prozent aller Minderjährigen in Armutshaushalten, im Osten sogar 23,5 Prozent.

Im Osten sinkt die Quote tendenziell, im Westen steigt sie. 2007 lag das Verhältnis noch bei 27,2 zu 16,7.

Aber Paul M. Schröder hat eine darin versteckte Frage viel mehr interessiert: Kann es sein, dass die SGB-II-Quoten die tatsächliche Armut nicht mehr abbilden? Dass immer mehr Kinder und Jugendliche tatsächlich arm sind, obwohl sie nicht in einer Bedarfsgemeinschaft leben?

Sein Ergebnis ist mathematisch trocken und gerade deshalb erhellend: Die Differenz zwischen den Kindern in SGB II und den tatsächlich armutsgefährdeten Kindern hat sich seit 2007 immer mehr erhöht. Lebten damals 342.000 Kinder mehr in Armut, als von der Arbeitsagentur erfasst wurden, stieg diese Zahl bis 2017 auf 703.000 an. Die prozentuale Differenz stieg von 2,4 auf 5,2 Prozent an.

Und wenn das 2007 noch ein rein westdeutsches Phänomen war, ist das Phänomen seit 2011 auch in Ostdeutschland sichtbar. In Sachsen sogar seit 2009. Das ist eine der Facetten der viel gefeierten sinkenden Arbeitslosigkeit. Was ja schön ist in der Statistik, wenn die Arbeitslosenquoten permanent sinken. Aber es ist nur die schöne Oberfläche. In Sachsen lebten Ende 2017 rund 36.000 Kinder in Armut, obwohl sie in keiner Bedarfsgemeinschaft lebten. Von insgesamt 629.000 Kindern.

Die Zahl der Kinder steigt ja in Sachsen seit 2010 kontinuierlich. Aber eindeutig steckt im viel gefeierten Arbeitsmarkt noch immer ein riesiger Berg von miserabel bezahlten Jobs, die den betroffenen Familien nicht helfen, aus der Armut herauszukommen. Oder ihren Kindern einen Aufstieg zu finanzieren. Denn Aufstiege kosten in Deutschland Geld, viel Geld.

Wobei wohl nicht einmal das helfen würde, so erstarrt sind die Grenzen zwischen den Schichten, so undurchlässig die Türen nach oben. Man denke nur an das privilegierte System, das im Hochschulwesen dazu führt, dass junge, kluge Köpfe keine Chance haben auf eine belastbare Kariere, wenn sie nicht den nötigen Stallgeruch mitbringen, wie man das heute nennt.

Ich glaub‘, mich streift das Glück … Die Weihnachts-LZ ist da

BIAJKinderarmut
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