Leipzig ist zwar einer der beiden großen
Motoren für die wirtschaftliche Entwicklung in Sachsen. Doch so
lange ist es noch nicht her, dass die Stadt an der Pleiße den Titel
„Armutshauptstadt“ aufgepappt bekam. Was Gründe hatte – niedrige
Durchschnittseinkommen, viele prekäre Jobs und damit auch einen
hohen Anteil an Kinderarmut. Und das hat Folgen bis […]
Irgendwie hängen Arbeitslosenquoten und
Armutsquoten zusammen. Aber nicht direkt. Denn Arbeitslosigkeit
trifft nicht alle gleich. Gut Ausgebildete und Hochqualifizierte
geraten viel seltener in die Arbeitslosigkeit als Menschen in
schlecht bezahlten Berufen. Und noch eins verrät die Statistik:
Familien mit Kindern sind häufiger auf staatliche Beihilfen
angewiesen als der Schnitt der Erwerbstätigen. Was Gründe hat. Und
[…]
Eigentlich ist es nicht mehr neu. Und
eigentlich müsste es im Bundestagswahlkampf 2021 eine ganz wichtige
Rolle spielen, dass jedes siebente Kind in einer Familie lebt, die
auf SGB-II-Unterstützung angewiesen ist. Bundesweit 13 Prozent
aller Kinder, im Osten sogar 16 Prozent. Das liegt deutlich über
der offiziellen Arbeitslosenquote, erzählt aber von einer
Gesellschaft, die Kinder nur zu gern ignoriert.
Den Offenen Brief des Landesverbandes der
Alleinerziehenden in Sachsen, des SHIA e. V., bekamen wir zwar noch
vorm Weihnachtsfest. Aber er verliert ja nichts an Aktualität. Eine
Aktualität, die der Kabarettist Sebastian Pufpaff im Juli in einem
regelrecht wütenden Auftritt zur Sprache brachte, in dem er die
geradezu gefühllose Haltung der Bundesregierung gegenüber 2,7
Millionen in Armut lebenden Kindern zum Ausdruck brachte.
Am 7. August veröffentliche das
Bundesverfassungsgericht die Meldung zu einem Urteil, das schon im
Juli gefällt wurde. Es betrifft auch Leipzig – so wie jede Stadt,
der in den letzten Jahrzehnten vom Bund Aufgaben übergeholfen
wurden, die durch Bundeszuweisungen finanziell nicht abgedeckt
waren. „Regelungen der Bedarfe für Bildung und Teilhabe wegen
Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts mit dem
Grundgesetz unvereinbar“, titelte das Gericht.
Wenn schon eine wirtschaftsnahe Stiftung
wie die Bertelsmann Stiftung das Thema Kinderarmut aufgreift, dann
muss da hinter den Kulissen der großen Steuermänner etwas
Entscheidendes passiert sein, ein Groschen gefallen oder ein
Bitcoin. Jedenfalls muss es mächtig gescheppert haben und eine
Erkenntnis auch die Führungsetage erreicht haben, dass man mit der
dauerhaften Verbannung von Kindern in Armut nicht nur den
Wettbewerb zerstört, sondern mittelfristig auch den Wohlstand.
Seit 20 Jahren wächst Leipzig, seit 15
Jahren sinkt die Arbeitslosigkeit, seit zehn Jahren brummt die
Wirtschaft. Und trotzdem sind noch immer rund 15.000 Kinder in
Bedarfsgemeinschaften registriert, ist jedes fünfte Kind
armutsgefährdet. Der Aufschwung kommt bei vielen Familien einfach
nicht an. Deswegen vereinbarte die Leipziger Linke mit OBM-Kandidat
Burkhard Jung (SPD) Anfang Februar auch eine Kindercharta als
Bedingung für ihre Wahlunterstützung.
In der vergangenen Woche machte ja eine
Studie im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbandes von sich Reden.
Sie zeigt, wie das Geld, das Kindern aus armen Familien zur
Verfügung stand, zwischen 2003 und 2013 sogar deutlich gesunken
ist, während die Konsumausgaben für Kinder aus reichen Familien
deutlich anstiegen. Das hat auch mit „Hartz IV“ zu tun. Anlass
genug für Paul M. Schröder, mal wieder nach den „Hartz IV“-Quoten
der Kinder zu schauen.
So deutlich wie Ursula Weidenfeld am 23.
Dezember auf tagesspiegel.de haben es nur wenige Kommentatoren in
den letzten Monaten formuliert: „Aus der offenen
Nachkriegsgesellschaft, die den Verdienst des Einzelnen würdigt,
ist eine Ständegesellschaft geworden, die die Herkunft einiger
belohnt.“ Aus der deutschen Nachkriegsgesellschaft ist – statt
einer Leistungsgesellschaft – eine Ständegesellschaft geworden.
Privilegien werden genauso vererbt wie Armut.
Es geht auch ganz kurz. Die Linksfraktion
im Leipziger Stadtrat hatte beantragt, die Schulspeisung in
Leipzigs Schulen mit Start des Schuljahres einfach mal für alle
Schülerinnen und Schüler kostenlos zu machen. Natürlich, weil vor
allem Kinder aus einkommensschwachen Familien oft auch keine
ausreichende Essenversorgung haben. Aber das Sozialdezernat lehnt
das Ansinnen ab. Mit einem nachvollziehbaren Argument.
Da ist etwas, das spielt sich auch in
Leipzig leise, fast verborgen ab. Niemand spricht gern über Armut,
vor allem nicht die eigene. Aus Scham muss es wohl andere geben,
die es ansprechen – und versuchen, es zu ändern. Vor allem aber
wenn es Kinder betrifft, wird es empörungswürdig. Die Kleinen
können nichts für das Elternhaus, die Zeiten oder Voraussetzungen,
in welche sie geboren werden und aufwachsen. 17.000 sind es wohl
nach wie vor in Leipzig, bei denen es am Notwendigen fehlt, um eine
unbeschwerte Kindheit zu erleben. Dann sollte man statt zu
lamentieren doch besser handeln. Finden auch die Johanniter, die
Leipziger Kinderstiftung und die Schirmherrin des 5. Leipziger
Beneflitz, Moderatorin Kamilla Senjo.
Armut ist ein zentrales Problem unserer
Zeit. Gerade auch, weil sie sich versteckt und die großen Medien
(und mittlerweile selbst die Gewerkschaften) reflexhaft reagieren,
wenn nur das Stichwort Grundeinkommen fällt. So tief verinnerlicht
haben sie den Sklavenhalterspruch, dass, wer nicht arbeitet, auch
nicht essen soll. Da geht auch in Sachsen völlig unter, dass auch
viele Menschen arm sind, die Arbeit haben. Und das trifft auch ihre
Kinder.
Selbst die konservative F.A.Z. stellte am
Sonntag, 4. März, die besorgte Frage: „Hat der Sozialstaat
versagt?“ Anlass war die Debatte um die Entscheidung der Essener
Tafel, nur noch Bedürftigen mit deutschem Pass Lebensmittel
auszureichen. Was die einen als Affront gegen die Ausländer sahen,
die hier ebenfalls Unterstützung suchten. Aber das eigentlich
Frappierende für einige bürgerliche Medien war augenscheinlich die
Erkenntnis, dass die Arbeit der Tafeln nicht weniger wird. Im
Gegenteil: Die Schlange der Bedürftigen wächst.
Für
Freikäufer„Armut bedeutet gesellschaftliche Ausgrenzung“,
sagte die Linke-Landtagsabgeordnete Susanne Schaper am Donnerstag,
31. August, als der Landtag über den „Armuts- und Reichtumsbericht“
der Bundesregierung diskutierte. Und ihr ganz spezieller Blick auf
Kinderarmut macht etwas sichtbar, was auch in Leipziger Statistiken
meist verwaschen wird: Mit Kindern steigt das Armutsrisiko.
„Mit Stand Oktober 2016 lebten in Sachsen
75.567 Kinder unter 15 Jahren in Bedarfsgemeinschaften, die
Grundsicherungsleistungen nach SGB II bezogen“, stellte die
Linksfraktion im sächsischen Landtag in ihrem Antrag fest, der am
Mittwoch, 17. Mai, verhandelt wurde. Aber das ist nur die Spitze
des Eisbergs, die Spitze von „Hartz IV“ sozusagen. Aber was nutzt
da ein Appell an die konservative Landesregierung in Sachsen?
Wenn es um das Älterwerden der deutschen
Bevölkerung geht, dann geraten Politik und Versicherungen leicht in
den Alarmmodus. Oder den Sirenenmodus: Alle machen Lärm, verbreiten
Angst. Aber an den Ursachen ändert sich nichts. Mit aktuellen
Zahlen meldet sich jetzt der Gesamtverband der Deutschen
Versicherungswirtschaft (GDV) e.V. zu Wort: Sachsen altert zu
schnell ist das Motto.
Am Montag, 12. September, hat die
Bertelsmann Stiftung mal wieder so eine Meldung zum sozialen
Zustand der Bundesrepublik rausgehauen. Was immer für
Aufmerksamkeit sorgt, denn damit bekommen es die Regierenden nicht
immer nur von den sozialen Verbänden gesagt, dass die
Bundesrepublik ein Land mit gewaltigen sozialen Problemen ist. Und
Kinderarmut ist so ein Riesenproblem. Und es wächst.
Auf die nächste „Leipziger Zeitung“ dürfen
Sie sich durchaus freuen. Da gehen wir mal auf die sich langsam
spaltende Stadt Leipzig ein – in eine prekär lebende Hälfte und
eine zunehmend saturierte Hälfte. Rund 20 Prozent der Leipziger
haben es in den vergangenen 10 Jahren geschafft, sich mit
auskömmlichen Einkommen in der besseren Hälfte zu platzieren. Auf
die 50 prekären Prozent schaut auch die Stadtstatistik mit großem
Unverständnis.
Leipzigs Statistiker waren in den letzten
Wochen fleißig. Sie haben nicht nur den dicken Bericht zur
„Bürgerumfrage 2015“ fertiggestellt, sie haben auch den
Quartalsbericht Nr. 2 für 2016 fertig bekommen. Das ist sozusagen
der vierteljährliche Wasserstandsanzeiger für Leipzig: Wächst die
Stadt weiter oder geht ihr über den Sommer mal der Saft aus?
Die Idee des „Beneflitz“ ist so einfach wie
wirksam. Der Grund ist eher ein erschreckender. Beim 3. Beneflitz
im Clara-Zetkin-Park sollen auch in diesem Jahr wieder Gelder im
450-Meter-Parcour „erlaufen“ werden, welche Kindern in Leipzig und
Sachsen etwas ermöglichen werden, was eigentlich normal sein
müsste. Ferienzeit ist mehr als schulfrei zu haben. Doch vielen
Eltern fehlen die Mittel für eine gemeinsame Reise ihrer Kinder mit
Gleichaltrigen. In Leipzig betrifft diese Frage bereits jede dritte
Familie. Am 18. Juni kann man sportlich helfen, etwas dagegen zu
tun.
Zum dritten Mal heißt es am 18. Juni 2016
Turnschuhe an, Sportkleidung überziehen und im Clarapark joggen
gehen. Ab 9:30 Uhr kann man dann wieder beim „Beneflitz“ Runden
drehen und gleichzeitig Kindern eine Ferienfreizeit ermöglichen. Im
Interview verraten Alexander Malios (Vorstandsvorsitzender der
Leipziger Kinderstiftung) und Dietmar Link, Mitglied des
Landesvorstandes der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V Landesverband
Sachsen, worum es 2016 geht.
Leipzig ist auch im Jahr 2016 noch eine
arme Stadt. Darüber täuscht kein Bevölkerungswachstum und kein
wachsender Arbeitsmarkt hinweg. Große Teile der Stadtgesellschaft
profitieren von diesem Aufschwung nicht und sind weiter auf soziale
Beihilfen angewiesen. Und das betrifft vor allem auch Kinder. Über
8.000 Kinder leben in Armut. Sagt Susanne Schaper. Sie hat extra
gefragt.
In der aktuellen „Leipziger Zeitung“
(erschienen am 8. April) gehen die Autoren auf einige Facetten des
prekären Lebens in Leipzig ein. Alle Seiten zu beleuchten, das
schaffen sie natürlich nicht. Nach über 20 Jahren Vernebelung sind
ja Armut und Ausgrenzung auch in Leipzig fast völlig in den Bereich
der Nichtwahrnehmung abgedriftet. Oder abgeschoben worden, was wohl
eher zutrifft. Stichwort: Kinderarmut.
Es ist ein Beitrag im neuen
Quartalsbericht, den man zwingend erwarten musste, auch als
Korrektiv der immer neuen Lobgesänge auf den wirtschaftlichen
Aufschwung in der Stadt Leipzig: „Leben mit wenig Einkommen - eine
vergleichende Gruppenanalyse“. Denn Leipzig hat zwar seit 2014
nicht mehr den inoffiziellen Titel „Armutshauptstadt“. Aber der
Blick ins Detail zeigt, dass die Stadt nicht ansatzweise aus dem
Schneider ist.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird
gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk
und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch
Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag
beschlossenen Haushaltes.
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