Freitag, der 28. August 2020: Protest gegen Björn Höcke in Grimma und hitzige Debatten über Berlin-Demo

Für alle LeserAuf dem Grimmaer Marktplatz versammelten sich heute hunderte Menschen, um gegen die Kundgebung von Björn Höcke zu demonstrieren. Höcke, Gründer des rechtsextremen „Flügel“ der AfD, trat ohne Kumpan Andreas Kalbitz in Grimma auf. Der hatte wenige Tage vor der Veranstaltung seine Teilnahme abgesagt. In Leipzig wurde derweil der neue Führungsstab der Polizeidirektion in Betrieb genommen, während die Besetzer/-innen der Ludwigstraße 71 noch immer vor Ort sind. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 28. August, in Leipzig und Umgebung wichtig war.

Friedlicher Protest gegen Bernd in Grimma

Grimma in Aufruhr: Björn Höcke und Anhänger/-innen versammelten sich heute auf dem Grimmaer Marktplatz. Die Veranstaltung unter dem Motto „Freiheit statt Klimasozialismus“ war Anfang August angemeldet worden, kurze Zeit später wurden Protestaufrufe bekannt. Ursprünglich hatte sich auch Andreas Kalbitz, ehemaliger Landesvorsitzender der AfD Brandenburg, angekündigt, seine Teilnahme aber wenige Tage vorher abgesagt.

Etwa 200 Menschen besuchten die Kundgebung Höckes. Die Kundgebung stieß auf Gegenprotest; aus Grimma, Leipzig und dem Umland. Unter anderem riefen Die Linke vor Ort und das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ (LnP) zur Gegendemonstration auf. Der Protest verlief friedlich (Stand 20:30 Uhr).

Fotos, Videos und weitere Informationen zu der Veranstaltung gibt es hier

Demo von „Querdenken 711“ findet (bisher) statt

Eine weitere Veranstaltung sorgte in dieser Woche bereits für hitzige Debatten: Für den morgigen Sonnabend kündigte die Initiative „Querdenken 711“ eine Demonstration in Berlin an. Der Berliner Polizeipräsident hatte die Veranstaltung mit Verweis auf das Hygienekonzept am Mittwoch verboten.

Nachdem Klage vonseiten der Veranstalter eingereicht worden war, erklärte das Verwaltungsgericht Berlin (VG) heute das Verbot für rechtswidrig. Zwar wurden Auflagen für die Demonstration erteilt, Maskenpflicht allerdings bestünde nicht. Die Polizei legte inzwischen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht (OVG) ein, wie die BZ berichtete.

Hintergründe und weitere Details zu dem Fall gibt es hier

„Einwöchiges“ in der LuWi71

Seit einer Woche haben mehrere Personen ein leerstehendes Haus in der Ludwigstraße im Leipziger Osten besetzt. Eine Räumung durch die Polizei, die in den letzten Tagen erwartet wurde, fand bisher nicht statt. Die Fraktionen des Stadtrats äußerten sich unterschiedlich zu der Besetzung. Während die CDU die sofortige Räumung des Gebäudes forderte, solidarisierten sich Linke und Grüne mit den Besetzer/-innen.

Die Stadt war von diversen Seiten zur Vermittlung mit dem Hauseigentümer aufgefordert, sagte diese allerdings ab. Auch ein für Mittwoch angesetztes Gespräch zwischen den Besetzer/-innen und dem Eigentümer war abgesagt worden.

Neuer Führungsstab der Polizeidirektion Leipzig in Betrieb genommen

Nachdem Sachsens Innenminister Roland Wöller sich am gestrigen Donnerstag bereits bei der Feuerwehr tummelte, nahm er heute gemeinsam mit Horst Kretzschmar, Landespolizeipräsident, und Leipzigs Polizeipräsidenten Torsten Schultze den neuen Führungsstab der Polizeidirektion in Betrieb. Dieser ist bei besonderen Einsätzen, wie Geiselnahmen, Anschlägen und auch Großveranstaltungen und in Katastrophenfällen gefordert. Damit seien die Instrumente geschaffen, künftig „zügig die richtigen polizeilichen Entscheidungen“ in Extremsituationen zu treffen, so Wöller am Vormittag.

Gespräch mit Veranstaltern und Experten: Sachsens Weihnachtsmärkte sollen stattfinden

Sachsens Kultur- und Tourismusministerin Barbara Klepsch sprach heute in Dresden mit Veranstaltern, Branchenvertretern und Experten aus Kommunen und dem Gesundheitsministerium über nötige Bedingungen und Voraussetzungen, um die Weihnachtsmärkte in Sachsen trotz Corona stattfinden zu lassen. Am Donnerstag einigten sich Bund und Länder darauf, dass Großveranstaltungen in Deutschland, bei denen die Einhaltung der Hygienevorschriften sowie die Kontaktverfolgung nicht gewährleistet werden können, mindestens bis zum 31. Dezember 2020 verboten bleiben.

Vielerorts wurde daraufhin die Frage nach den Weihnachtsmärkten laut. Die Stadt Köln sagte ihren bereits ab. Noch hält man in Sachsen an dem Spektakel fest: „Es gibt kein Allheilrezept zur Durchführung von Weihnachtsmärkten. Veranstalter und Kommunen werden individuelle Regelungen mit dem örtlichen Gesundheitsamt finden. Die Bereitschaft dazu ist da“, so Barbara Klepsch.

Berlin, Berlin – Wir fahren…: Wie die „Bewegung Leipzig“ zu einer treibenden Kraft der „Querdenker“ wird

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