Die Zahl der Straftaten gegen Geflüchtete hat sich im letzten Jahr verdoppelt. Während der antifaschistische Protest zunimmt, wird sich Björn Höcke bald vor Gericht verantworten müssen. Und: Die HTWK hat, nach nur einer Amtszeit, einen neuen Rektor gewählt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 7. Februar, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig […]
Es soll erst gar nicht der Versuch unternommen werden, den Sommer in diesem wie in jedem Jahr meteorologisch zu klassifizieren oder zu bewerten. Mir geht es dennoch so, wenn das Jahr sich wendet hin zu kürzeren Tagen und man nach den Sommerferien wieder den Genuss der Urlaubsmomente zu verlieren droht. Etwas bleibt jedoch immer zu […]
Der Thüringer AfD-Chef Höcke wird der Prozess gemacht. Ihm wird vorgeworfen, in einer Wahlkampfrede 2021 die Losung einer NS-Organisation benutzt zu haben. Außerdem hat die Polizei heute Wohnungen von mutmaßlichen Rechtsrockern und Dynamo-Hooligans durchsucht. Und im Landkreis Görlitz stoppte die Polizei eine ungewöhnliche Großschleusung. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 13. September 2023, […]
Nach dem „Tag x“-Wochenende in Leipzig befinden sich zehn Männer in U-Haft, auf Antrag der Linksfraktion im Landtag wird nächste Woche eine Sondersitzung des Innenausschusses den Polizeieinsatz aufarbeiten. Außerdem ist ein Mann im Schladitzer See gestorben, die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen Thüringens AfD-Chef Höcke erhoben und auf dem Brocken hat es gebrannt. Die LZ fasst […]
Für die übergroße Mehrheit ist der 26.11.2022 wohl eher die erste Chance, nach zwei Jahren Pandemiestopp mal in Ruhe über einen der Leipziger Weihnachtsmärkte zu streuseln. Viele sind auch – trotz Austragungsort Qatar – im Fußball-WM-Fieber und schauen ab 14 Uhr die Partien Polen gegen Saudi-Arabien oder Frankreich-Dänemark (17 Uhr). Zumindest was das betrifft, ist […]
15.000 Teilnehmer/-innen wollen der namentlich unbekannte Anmelder und sein angeblich nur als „Medienpartner“ auftretende Journalismusaktivist Jürgen Elsässer mit seinem „Compact“- Magazin begrüßen. Am heutigen 26. November 2022 wird sich das Geschehen ab etwa 14 Uhr rings um den Simsonplatz, einen Auftritt Björn Höckes und den anschließenden rechtsradikalen Marsch in Leipzig drehen. Leipzig, einst vom Rechtsextremisten […]
In Leipzig hat es geschneit. Außerdem: Gegen den AfD-Politiker Björn Höcke gibt es mehrere Anzeigen wegen eines Beitrags in den sozialen Medien, ein Spiel der BSG Chemie soll wegen einer rechtsradikalen Demo verschoben werden und das Amtsgericht Borna hat eine weitere Klimaaktivistin schuldig gesprochen, während andernorts die Aktionen zivilen Ungehorsams weitergingen. Die LZ fasst zusammen, […]
Der Bundesparteitag der AfD in Riesa gerät am letzten Tag zum Desaster. Trotz zahlreicher offener Punkte auf der Tagesordnung entschließt sich die Mehrheit der Delegierten, den Parteitag vorzeitig zu beenden. Das dürfte weder den Parteisprecher/-innen Tino Chrupalla und Alice Weidel noch dem Strippenzieher Björn Höcke gefallen. Für Anträge aus seinem Lager hätte es wohl Mehrheiten […]
Wahlen, Wahlen und noch mehr Wahlen: Der zweite Tag des Bundesparteitages der AfD in Riesa stand ganz im Zeichen der Vorstandswahlen. Zehn Stunden lang wählten die mehr als 500 Delegierten den 14-köpfigen Vorstand inklusive der beiden Sprecher/-innen. Offiziell führen Tino Chrupalla und Alice Weidel die Partei, inoffiziell zeigte sich der starke Einfluss von Björn Höcke […]
Zum Auftakt des dreitägigen Bundesparteitages der AfD in Riesa konnte Rechtsaußen Björn Höcke einen ersten Erfolg feiern: Sein Antrag, künftig nur noch einen oder zwei statt zwei oder drei Parteisprecher zu wählen, fand eine Mehrheit. Wer künftig die Partei führen wird, entscheidet sich jedoch erst am Samstag, 18. Juni 2022. Am Freitag beschäftigten sich die […]
Eher schwach frequentiert war das „Frühlingsfest“ der AfD in Grimma am Samstag – obgleich die Partei unter anderem mit dem Besuch ihres Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke auf dem Marktplatz zu punkten versuchte. Doch kam es zu pressefeindlichen Aktionen der Versammlungsteilnehmer, die auch die LZ zu spüren bekam – trotz anwesender Polizei. In Deutschland sorgen mehrere […]
Heute ist der „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“, zu dem in Leipzig 24 Gebäude orange erstrahlen. Die EMA gibt derweil Corona-Impfungen für Kinder ab 5 Jahren frei. Die Inzidenz in Sachsen klettert über 1.000 und Björn Höcke soll sich laut Recherchen des MDR Thüringen mit Corona infiziert haben. Außerdem: Nach einer Auseinandersetzung mit Körperverletzung und fremdenfeindlichen Äußerungen wird nun gegen zwei Polizisten der Leipziger Polizeidirektion ermittelt. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 25. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
„Die Ampel steht“: Mit diesem Satz präsentierten SPD, Grüne und FDP heute das 177-seitige Ergebnis ihrer erfolgreichen Koalitionsverhandlungen. Ganze sieben Ministerien gehen an die SPD, darunter das neu geschaffene für Bauen und Wohnen. Doch trotz der vielen Nachrichten über den Koalitionsvertrag ist die Coronakrise nicht vorbei, im Gegenteil, sie ist gerade in Sachsen voll in Fahrt. Das zeigte sich heute daran, dass der Freistaat erstmals die Verlegung von COVID-Patient/-innen in andere Bundesländer beantragte. Außerdem hob der Justizausschuss im Thüringer Landtag heute die Immunität Björn Höckes auf und in Dresden wurde ein Impfteam mit Pyrotechnik angegriffen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 24. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Zu wenig Engagement in puncto Klimaschutz zieht jetzt Konsequenzen nach sich: Die Deutsche Umwelthilfe verkündete am heutigen Montag, den Freistaat Sachsen sowie vier weitere Bundesländer vor dem Bundesverfassungsgericht zu verklagen. Außerdem: Unis und Hochschulen wollen ins Wintersemester größtenteils wieder in den Präsenzbetrieb starten, Dresden und Leipzig sind Schauplätze zahlreicher Demonstrationen und in Sachsens Schulen gehen Drohungen ein wegen der heute gestarteten Impfkampagne an den Bildungseinrichtungen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 13. September 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Eigentlich war für den Auftritt des ultrarechten AfD-Politikers Björn Höcke alles angerichtet. Als er am Donnerstag, den 9. September, kurz nach 19 Uhr die Bühne betrat, blickte er im Dämmerlicht auf den mit rund 250 Menschen gefüllten Marktplatz in Grimma. Er war die Hauptattraktion an diesem Abend; das merkte man am begeisterten Applaus bei seinem Einmarsch und an den „Höcke, Höcke“-Rufen. Doch die fulminante Rede, auf die hier alle gehofft hatten, sollte es nicht geben. Stattdessen erlebten die AfD-Anhänger/-innen eine Führungsfigur, die wegen lauter Musik die Bühne verließ.
Der Landtag in Thüringen hat Björn Höcke nicht zum Ministerpräsidenten gewählt. Nicht daran beteiligt war die CDU, die sich der Abstimmung verweigert hat. Außerdem: In Aachen müssen 900 Personen in Quarantäne, nachdem bei zwei Partys jeweils ein Corona-Infizierter mit der Delta-Variante dabei war. Und in Leipzig demonstrierten Klimaaktivist/-innen, während die Stadt die „Klimawette“ einging. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 23. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die AfD wird in Sachsen-Anhalt ab sofort durch den Verfassungsschutz beobachtet. Darüber informierte der Nachrichtendienst des Landes die Parlamentarische Kontrollkommission. Die „Mitteldeutsche Zeitung“ berichtete zuerst darüber. Offen ist, wie es mit der Gesamtpartei weitergeht. Die AfD setzt sich gegen die Einstufung als Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz mit juristischen Mitteln zu Wehr.
Auf dem Grimmaer Marktplatz versammelten sich heute hunderte Menschen, um gegen die Kundgebung von Björn Höcke zu demonstrieren. Höcke, Gründer des rechtsextremen „Flügel“ der AfD, trat ohne Kumpan Andreas Kalbitz in Grimma auf. Der hatte wenige Tage vor der Veranstaltung seine Teilnahme abgesagt. In Leipzig wurde derweil der neue Führungsstab der Polizeidirektion in Betrieb genommen, während die Besetzer/-innen der Ludwigstraße 71 noch immer vor Ort sind. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 28. August, in Leipzig und Umgebung wichtig war.
Ein gutes Jahr ist es nun her, da gab es eine ähnliche Situation in der Kleinstadt unweit Leipzigs. Björn oder Bernd, wie einige sagen, Höcke (AfD) besuchte Grimma, hielt eine Rede im Saal des Rathauses und verschwand wieder. Die vor Ort viel beschworene Gewalt gab es nicht, dafür eine Art Protest-Fest auf dem Marktplatz vis a vis des Rathauses, organisiert durch Die Linke vor Ort und Unterstützung aus Leipzig. Dieses Mal wollen die Grimmaer um ihren parteilosen Bürgermeister Matthias Berger selbst etwas auf die Beine stellen. „Leipzig nimmt Platz“ hat angekündigt, sich diesem Protest gegen Höcke anschließen zu wollen.
Das anonyme Bekenntnisschreiben auf der für alle nutzbaren Plattform „indymedia“ endet mit der Hoffnung, die Grimmaer mögen den Fäkalienhaufen für Björn Höcke liegen lassen. Man habe am „frühen Morgen des 9. August haben wir das Rathaus in Grimma beschmutzt und beschmiert. Nun schmückt dessen Eingangsbereich ein Graffiti sowie ein fetter Haufen Kacke, der symbolisch für die Scheisze steht, die in Grimma gerade abgeht.“ Auf Nachfrage in der Grimmaer Stadtverwaltung handelte es sich wohl um tierische Fäkalien und die Polizei sei eingeschaltet. Gegen 9:30 Uhr sei nicht mehr viel erkennbar gewesen vom morgendlichen Protest gegen den heutigen Auftritt Björn Höckes in der sächsischen Kleinstadt.
Wieder einmal sorgt eine antifaschistische Demonstration in einer sächsischen Kleinstadt für Aufregung – diesmal in Grimma. Dort möchte am Freitag, den 9. August, das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ gegen einen Auftritt des thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke im Grimmaer Rathaus protestieren. Der Oberbürgermeister der Stadt warnt deshalb vor Beschädigungen an Fahrzeugen.
Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelDa wurde es richtig historisch: Auf dem diesjährigen „Kyffhäuser-Treffen“ der „Flügellanten“ innerhalb der AfD verkündete dessen thüringischer Landesvorsitzende die Inanspruchnahme des „großen Preußen“ Otto von Bismarck für die Ehrung „durch die Partei“. Björn Höcke, einmarschiert in einer Art Mixtur aus Beethoven-Pathos und „Volksfreund“-Winkelement, verlieh sie seinem Veranstaltungsorganisator. Zuvor pries er Bismarck als „Kairos der Geschichte“.
Es ist schon, wie der Sachse zu sagen pflegt, putzig: Die Rechtsnationalisten von der AfD legen ein Positionspapier vor mit dem Titel: „Unheilige Allianz – Der Pakt der evangelischen Kirche mit dem Zeitgeist und den Mächtigen“. Das stellten sie am vergangenen Dienstag in Berlin vor – unter dem Banner „Pfaffen sollen beten und nicht regieren“ (Martin Luther). In dem Papier beschweren sich die AfD-Fraktionsvorsitzenden aus Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern darüber, dass die Evangelische Kirche ihren eigentlichen Aufgaben nicht nachkomme.
Nach dem Tod der damals 28-jährigen Studentin Sophia Lösche im Sommer dieses Jahres hatten zahlreiche Rechtsradikale den Fall für ihre Zwecke missbraucht. Sie verwiesen darauf, dass sich die junge Frau für Geflüchtete engagiert hatte und damit selbst eine Verantwortung trage. Auf der Pro-Chemnitz/Pegida/AfD-Demonstration am 1. September 2018 in Chemnitz war ihr Foto zu sehen. Danach hatten Familienangehörige unter anderem Anzeige gegen Björn Höcke erstattet. Der Justizausschuss des Thüringer Landtages hat nun Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Chemnitz ermöglicht.
„Und der war wirklich mal Geschichtslehrer?“ fragte mich zu Beginn dieses Jahres ein Schüler meines Geschichtskurses der 12. Klasse. Thema des Unterrichts war „Chefideologe“ Björn Höcke, der von den Jugendlichen auch unter berühmter Vornamensverwechslung mal belächelt, mal mit Kopfschütteln registriert wurde. Das war im Januar 2017, als am 17. des Monats der thüringische Landesvorsitzende im Dresdner Ballhaus Watzke seine weniger ruhmreiche, dafür berüchtigte Rede zur „deutschen Erinnerungskultur“ hielt.
Das hätte in Bornhagen vor kurzer Zeit sicher noch keiner gedacht: Dass der kleine Ort im Thüringischen nahe der Hessischen Grenze mal berühmt werden würde. Dieser Tage ist es bekanntlich dennoch geschehen: Das Zentrum für Politische Schönheit (ZPS), eine Vereinigung von philosophisch geprägten Aktionskünstlern, hat dem prominentesten Einwohner des Ortes, Björn Höcke, ein Denkmal vor die Fenster gestellt: 24 Stelen, dem Holocaust-Mahnmal in Berlin nachempfunden, zur Auffrischung Höckes Erinnerung an den von den Nazis organisatorisch vorbildlich geplanten Völkermord.
Heute hat der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) in einer Telefonkonferenz mehrheitlich den Parteiausschluss von Björn Höcke, Landesvorsitzender der AfD in Thüringen, beantragt. Als Grund wird seine Dresdner Rede vom 17. Januar 2017 genannt. Interessant und aufschlussreich: Auf der Homepage der AfD sucht man eine inhaltliche Begründung des Antrags vergeblich. Frauke Petry, die angeblich den Ausschlussantrag betrieben hat, sprach heute im Deutschlandfunk von einem „wichtigen Tag für die AfD“.
Sören Pellmann, MdB zu den menschenfeindlichen Äußerungen Björn Höckes
Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda – Protest gegen Faschisten in Grimma
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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