Tag: 23. Juli 2021

Der Tag

Freitag, der 23. Juli 2021: Höcke nicht gewählt, Corona-Partys in Aachen und Klima-Aktionen in Leipzig

Der Landtag in Thüringen hat Björn Höcke nicht zum Ministerpräsidenten gewählt. Nicht daran beteiligt war die CDU, die sich der Abstimmung verweigert hat. Außerdem: In Aachen müssen 900 Personen in Quarantäne, nachdem bei zwei Partys jeweils ein Corona-Infizierter mit der Delta-Variante dabei war. Und in Leipzig demonstrierten Klimaaktivist/-innen, während die Stadt die „Klimawette“ einging. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 23. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Reicht es noch bis zum Monatsende? Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

Ein bisschen mehr Geld für Leipziger Bedarfsgemeinschaften: Ab August erhöhen sich die Sätze für die Kosten der Unterkunft

Am Dienstag, 20. Juli, bestätigte die Dienstberatung des OBM auch endlich die neuen Richtwerte für die Kosten der Unterkunft (KdU), die jetzt die Entwicklung der Leipziger Mietkosten auch wieder ein bisschen besser abbilden. Zur Ermittlung der neuen Richtwerte für die Kosten der Unterkunft hat das Sozialamt ein sogenanntes „Schlüssiges Konzept“ erarbeitet.

Dorfstraße, Börlln, 1975. Foto: Gerhard Weber
Kultur·Ausstellungen

Eine Freilicht-Fotoausstellung für Gerhard Weber: Draußen im Land – Drinnen im Dorf – Mitten in der Stadt

Seit über 60 Jahren hat der Grimmaer Fotograf Gerhard Weber systematisch, dokumentarisch und einfühlsam das ländliche und kleinstädtische Leben im mittel- und westsächsischem Raum, speziell um Grimma, Borna, Wurzen, Geithain, Colditz, Döbeln, Leisnig und Bad Lausick, beobachtet und in eindrucksvollen Bildern festgehalten. 2009 veröffentlichte der Lehmstedt Verlag eine Auswahl seiner Bilder. Ab Samstag, 24. Juli, werden seine Fotos in Grimma open air gezeigt.

Noch dient der Stadionvorplatz vorrangig als Parkplatz. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Grüne kritisieren Rahmenplan fürs Sportforum: Da sind noch zu viele Autos drin

Der Rahmenplan für die künftige Entwicklung am Sportforum, den OBM Burkhard Jung am Mittwoch, 21. Juli vorstellte, war durchaus auch eine Überraschung, weil die Verwaltung an einigen Punkten neue Lösungen gefunden hat, die neue Entwicklungen ermöglichen. Aber da ist noch mehr drin, findet die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, gerade wenn es um Verkehrslösungen jenseits des Autos geht.

Biene bei der Arbeit. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Drei Jahre hat’s gedauert: Maßnahmenkatalog zum Bienenschutz in Leipzig ist endlich auf der Zielgeraden

Da kann man schon mal Hummeln im Hintern bekommen, wenn ein Stadtratsauftrag ein, zwei, drei Jahre braucht, bis ihn die Verwaltung endlich umsetzt. Und das bei einem Thema, bei dem die Zeit eigentlich drängt, weil das, was derzeit draußen in den ländlichen Räumen passiert, eine Katastrophe für die Bienen ist. Da braucht auch Leipzig als Lebensraum ein Bienenschutzprogramm. Aber wo bleibt es, fragten die Grünen ganz verzweifelt?

Ausschnitt aus dem "Talk Walk" von Bertram Weisshaar mit Leipzigs Fußwegebeauftragten Friedemann Goerl. Screenshot: LZ
Wirtschaft·Mobilität

Bertram Weisshaar zur umgestalteten Karl-Heine-Straße: Ein enormer Gewinn für die Aufenthaltsqualität

„Die Verlegung des Radfahrverkehrs vom Gehweg zurück auf die Fahrbahn der Karl-Heine-Straße hat eine bedeutende Aufwertung des öffentlichen Raums erwirkt“, sagt Bertram Weisshaar, der die Ortsgruppe Leipzig des Fachverbandes Fußverkehr Deutschland (FUSS e.V.) vertritt. „Diese Maßnahme war dabei schon lange dringend geboten, hat sich doch diese Straße zu einer der am stärksten frequentierten Flaniermeilen Leipzigs entwickelt.“

Melder vom 23.7.2021

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Innenminister Roland Wöller. Foto: SMI/C. Reichelt
Wortmelder

2,7 Millionen Euro für zukünftige Fusion zweier Ortsfeuerwehren

Kommunaler Brand- und Katastrophenschutz neu gedacht: Die benachbarten Ortsfeuerwehren Mehlteuer (Gemeinde Hirschstein) und Seerhausen (Gemeinde Stauchitz) agieren zukünftig als eine Ortsfeuerwehr und sichern gemeinsam den Brand- und Katastrophenschutz. Diesem gemeindeübergreifenden Schulterschluss wohnt der Sächsische Staatsminister des Innern Prof. Dr. Roland Wöller heute bei und weiht das neue interkommunale Feuerwehrgerätehaus ein.

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski
Wortmelder

Meilenstein für Gleichstellung, Antidiskriminierung und Gewaltschutz in Sachsen

Das Sächsische Kabinett hat eine umfassende Novellierung der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung zur Förderung der Chancengleichheit und zur Bekämpfung geschlechtsbezogener Gewalt beschlossen. Damit ist es möglich, die Beratungsangebote bei Diskriminierung und das sächsische Schutzsystem bei häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt auszubauen.

Der Liviaplatz im Waldstraßenviertel. Foto: Marko Hofmann
Wortmelder

Liviaplatz lädt bald zum Sitzen, Spielen, Lesen … ein

Die Bürgerinnen und Bürger haben entschieden: Der Liviaplatz im Waldstraßenviertel soll mit der Variante 3 neu gestaltet werden. Das hat die Auswertung der Bürgermeinungen ergeben, die sich die Stadtverwaltung am vergangenen Wochenende an ihrem mobilen Stand auf dem Liviaplatz eingeholt hat.

Dagmar Neukirch (SPD). Foto: Götz Schleser
Wortmelder

Ferienzeit ist die beste Zeit zum Impfen

Zum Start der Sommerferien in Sachsen appelliert Staatssekretärin Dagmar Neukirch an das Verantwortungsbewusstsein und die Solidarität der Sachsen. „Wir alle haben uns die Erholung verdient. Jetzt ist Zeit auszuspannen und Kraft zu schöpfen. Angesichts der Ausbreitung der hochansteckenden Delta-Variante bitte ich aber auch weiter um Vorsicht – die Pandemie ist noch nicht vorbei, Übermut ist fehl am Platz.“

Susanne Schaper (Linke). Foto: DiG/trialon
Wortmelder

Die Krise überwinden – Sorgearbeit aufwerten, öffentlichen Gesundheitsdienst ausbauen

Zur Ablehnung des Antrags der Linksfraktion „Grundlegende Lehren aus der Corona-Pandemie ziehen: Sorgearbeit aufwerten, Daseinsvorsorge ausbauen, Sozialstaat stärken!“ (Drucksache 7/5875) sagt Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Gesundheitspolitik: „Jahrzehntelang hieß es aus vielen politischen Richtungen: Privat vor Staat, der Markt regelt alles. Spätestens die Pandemie zeigt, dass das ein Irrtum ist.“

Wolfram Günther, Staatsminister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft © SMEKUL/Tom Schulze
Wortmelder

Landessiegerinnen und Landessieger von Berufswettbewerben ausgezeichnet

Am Donnerstag (22.7.) hat Dr. Ulrike Dornwell vom sächsischen Umwelt- und Landwirtschaftsministerium in Dresden die Urkunden an die Landessiegerinnen und -sieger aus dem Berufswettbewerb des Gartenbauverbandes Mitteldeutschland e. V. sowie aus den Berufswettbewerben der Sächsischen Landjugend in den Bereichen Land-, Tier-, Forst- und Hauswirtschaft übergeben.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
Wortmelder

Neubaustrecke und autonomes Fahren: Wirtschafts- und Verkehrsminister Martin Dulig trifft tschechischen Amtskollegen

Das Hotel Větruše in Ústí nad Labem bildete gestern die Kulisse für das erste Zusammentreffen des tschechischen Ministers für Industrie, Handel und Verkehr, Karel Havlíček, und seinem sächsischen Amtskollegen Martin Dulig. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die gemeinsamen Vorhaben bei den grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen und das Thema autonome Mobilität.

Jan Löffler. Quelle: PR, Jan Löffler
Wortmelder

„Belarus nicht alleine lassen!“ CDU zum Prioritätenantrag

Gestern hat der Sächsische Landtag einen Prioritätenantrag der Koalitionsfraktionen zur Situation in Belarus beschlossen. Dazu sagt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Jan Löffler: „Seit den manipulierten Präsidentschaftswahlen in der Republik Belarus wiederholten sich mehr als ein halbes Jahr lang jede Woche die gleichen Bilder: Tausende Menschen demonstrierten auf den Straßen von Minsk gegen ihre Staatsführung. Die reagierte mit vermummten Sicherheitskräften und Schlagstöcken.“

Montage. L-IZ.de
Verkehrsmelder

Dommitzscher Straße in Bad Düben wird instandgesetzt

Am Montag (26.07.21) beginnen auf der Dommitzscher Straße in Bad Düben Bauarbeiten. Auf knapp 230 Metern Länge werden Fahrbahn und Straßenmarkierung erneuert. Zusätzlich erfolgen partielle Arbeiten an der Entwässerungsrinne sowie Anpassungen aller vorhandenen Einbauten. Die Kosten belaufen sich auf etwa 76.000 Euro.

Porträtaufnahme Dirk Panter.
Wortmelder

Dirk Panter (SPD): Auch bei Angriffen auf Journalist/-innen Null-Toleranz-Strategie

Dirk Panter, Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag im Landtag zur Debatte der Großen Anfrage „Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten sowie deren Auswirkungen auf die Gewährleistung der Pressefreiheit in Sachsen“ (Drs 7/5868): „Die Pressefreiheit ist ein fundamentaler Pfeiler unserer Demokratie und genießt den Schutz der Verfassung.“

Hanka Kliese, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
Wortmelder

Hanka Kliese (SPD): Wir unterstützen die Zivilgesellschaft in Belarus

Hanka Kliese, Sprecherin für Europa, Recht und Verfassung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zum Koalitionsantrag „Republik Belarus – Gewalt verurteilen, Zivilgesellschaft unterstützen“ (Drs. 7/7090): „Wir verurteilen die staatliche Gewalt gegen die Menschen in Belarus. Regierungskritische Bürgerinnen und Bürger sind inzwischen weder in ihrem eigenen Land noch im Ausland vor Repressionen sicher. Die demokratische Opposition in diesem Land verdient unseren tiefsten Respekt.“

Wortmelder

Tierisch aufregender Sommer im Zoo Leipzig

Der Sommer hat Einzug gehalten und mit ihm ein tierisch spannendes Programm für alle kleinen und großen Tierfreunde im Zoo Leipzig, das die kommenden Wochen abwechslungsreiche Akzente im Großstadtdschungel verspricht.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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