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Dienstag, 26. Mai 2026

Politik in Leipzig

Vicki Felthaus im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie kam es überhaupt zur Absage des Schwimmunterrichts in den weiterführenden Schulen? + Video

War’s eine Ente? Ein Durchstecher? Eine Selbstermächtigung? Am 25. März in der Ratsversammlung wollten die versammelten Stadträtinnen und Stadträte auch gern wissen, wie es zu der letztlich skandalösen Meldung hatte kommen können, dass der Schwimmunterricht in 33 weiterführenden Schulen von der Verwaltung einfach gecancelt wurde. Irgendetwas war da gründlich schiefgelaufen. Das wurde am 25. März […]

Falk Dossin, CDU.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie bekommt man die wilden Ablagerungen an Leipzigs Kleidercontainern in den Griff? + Video

Unser Müll. Unser aller Müll: Er wird immer mehr zum Problem. Dazu gehören auch die Alttextilien, die wir zu den Kleidercontainern schaffen. Manche mehr, manche weniger. Aber was wir da so an Kleidungsstücken hinschaffen, ist oft nicht einmal mehr wiederverwertbar. Stichwort: Fast Fashion. Von Billigheimer-Konzernen hergestellte Textilien, die nur eine Saison halten und dann die […]

·Politik·Leipzig

FDP zieht mit Alexander Türpe in den Leipziger Oberbürgermeisterwahlkampf + Video

Langsam kommt Bewegung in den Wahlkampf um das Amt des Leipziger Oberbürgermeisters im nächsten Jahr. Während Medien über ein diffuses „bürgerliches Bündnis“ mit Getu Abraham als Kandidat berichten und Dirk Thärichen noch um seine Entscheidung ringt, haben nach BSW, Linken und einem unabhängigen Kandidaten am 30. März die Liberalen ihren Kandidaten ins Rennen geschickt. Die […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie auch der Leipziger Bürgerhaushalt Opfer der katastrophalen Finanzsituation wurde + Video

Was Finanzbürgermeister Torsten Bonew da am Mittwoch, 25. März, dem Stadtrat zur Kenntnisnahme vorlegte, hatte es in sich. Eigentlich war es nur die „Auswertung zur Beteiligung der Leipziger Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2025/2026“. Aber darin steckte ein brisanter Punkt: „Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass aufgrund der derzeitigen Haushaltssituation der Bürgerhaushalt […]

City-Hochhaus ("Uni-Riese") und Uni-Mensa bei Nacht. Foto: Michael Freitag
·Politik·Leipzig

Earth Hour am 28. März: Leipzig setzt heute wieder ein Zeichen für den Klimaschutz

Weil die Stadtbeleuchtung in Leipzig seit einigen Jahren sukzessive auf emissionsarme LED umgestellt wird, ist deren Stromverbrauch seit 2021 um ein Viertel zurückgegangen. Dennoch: Alle Straßenlaternen sowie die Beleuchtung der städtischen Gebäude und Wahrzeichen verbrauchen aktuell pro Jahr insgesamt 15,2 Millionen Kilowattstunden Strom. Das ist etwa der Jahresverbrauch von 4.000 typischen 4-Personen-Haushalten – und ein […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der März-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Eigenheime, Forstwirtschaft und Eintrittspreise für die Oper – das sind einige der Themen, mit der sich die Ratsversammlung am Donnerstag, dem 26. März, beschäftigen wird. Außerdem stehen die Anfragen an die Verwaltung auf der Tagesordnung. Die LZ wird wie gewohnt berichten. Ab circa 16 Uhr ist der Livestream verfügbar. Die Ratsversammlung wird am Donnerstag fortgesetzt, […]

Schwimmbecken im Sportbad an der Elster. Foto: Sportbäder Leipzig GmbH
·Politik·Leipzig

Desaströse Kommunalfinanzierung: Wenn aus lauter Not der Schwimmunterricht gestrichen wird

Es geht immer ums Geld. Und um die Frage, wer am Ende die Zeche bezahlt und wer sich einen schlanken Fuß macht. Auch beim Schwimmenlernen und der völlig schrägen Leipziger Debatte um den per Ankündigung gestrichenen Schwimmunterricht an 33 Leipziger Schulen. Wichtige Einschränkung: weiterführende Schulen. Also Oberschulen und Gymnasien. Da sollten eigentlich schon alle Kinder […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: „Eigene Wohnung“-Konzept soll ausgeweitet werden + Video

Leipzig möchte das Angebot „Eigene Wohnung“ für wohnungslose Menschen möglichst ausbauen. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 25. März, mit großer Mehrheit beschlossen. Ob und wie viele zusätzliche Plätze in den kommenden Jahren zur Verfügung stehen werden, hängt aber vom Wohnungsangebot und von der finanziellen Situation der Stadt ab. Katharina Krefft, aus deren Grünen-Fraktion […]

Die Durchsetzung des Zweckentfremdungsverbots in Leipzig erfordert eine umfassende Kontrolle. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Zweckentfremdete Wohnungen in Leipzig: Jubelmeldung um 750 reaktivierte Wohnungen ist ein bisschen verfrüht

Derzeit geistern mal wieder diverse freudige Meldungen durch den Wald, die sich auf einen Zeitungsbeitrag beziehen, der meldet, dass – hurra! – 750 zweckentfremdete Wohnungen in diesem Jahr wieder zurück auf den Leipziger Wohnungsmarkt kommen. Mal ganz abgesehen davon, dass sich an der Zahl der als zweckenfremdet gemeldeten Wohnungen seit September 2025 noch einiges geändert […]

Im Feenwäldchen in Mölkau. Foto: Sabine Eicker
·Politik·Leipzig

Forstwirtschaftsplan 2026: Initiative Stadtnatur kritisiert geplante Eingriffe im Bienitz und im Auwald

Am Mittwoch, dem 25. März, kommt auch der neue Forstwirtschaftsplan in den Stadtrat. In den letzten Jahren ging er stets recht sang- und klanglos über die Bühne, auch weil er auf größere Eingriffe verzichtete. Doch eigentlich dürfte Leipzig mit seinen Wäldern so nicht mehr umgehen, findet die Initiative Stadtnatur.Und kritisiert die teils heftigen Eingriffe, die […]

Getreidefeld im Osten Leipzigs. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Biotopverbundkonzept für Leipzig: Initiative Stadtnatur fordert die rechtliche Sicherung aller Kernflächen

Am 25. März soll das Biotopverbundkonzept im Leipziger Stadtrat verabschiedet werden. Der Biotopverbund ermöglicht es, isolierte Lebensräume (Biotope) zu vernetzen, um das Überleben von Pflanzen- und Tierarten zu sichern. Aber ist es wirklich gesichert? Die Initiative Stadtnatur hat da so ihre Zweifel, denn auf vielen Gebieten, die eigentlich zum Biotopverbund gehören sollen, liegen heute schon […]

·Politik·Leipzig

BSW-Kandidat Recke will als Leipziger Oberbürgermeister die Finanzkrise der Kommunen bekämpfen

Das BSW hat seinen Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Eric Recke, zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im Februar 2027 gewählt. Der 38-Jährige möchte die finanzielle Situation der Kommunen verbessern, Rüstungsausgaben abschaffen und eine „vernünftige“ Handelspolitik mit Ländern wie Russland, China und Iran vorantreiben. In seiner Bewerbungsrede auf dem Stadtparteitag am Wochenende sagte Recke, dass die Finanzkrise der […]

Sitz und Wirkungsort des Literaturhaus Leipzig e.V.: das Haus des Buches an der Prager Straße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Nach Stadtratsbeschluss im Februar: Leipzig will den Literaturhaus e.V. ab 2027 durch institutionelle Förderung sichern

In der Ratsversammlung am 25. Februar kündigte es Oberbürgermeister Burkhard Jung schon an, dass die Verwaltung dem Stadtrat einen Vorschlag zur dauerhaften Förderung des Literaturhaus Leipzig e.V. machen würde. Am Montag, dem 9. März, teilte die Verwaltung nun mit, dass man dem Literaturhaus Leipzig e. V. auf Antrag ab dem Haushaltsjahr 2027 eine institutionelle Förderung […]

Gesine Märtens.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Stadtratsmehrheit bekennt sich zur Rettung des Literaturhaus Leipzig e. V. + Video

Am Ende hat man fast vergessen, was Dr. Gesine Märtens ganz am Anfang zur Debatte über den Literaturhaus Leipzig e. V., seine Rolle und die Bedeutung des Lesens gesagt hat. Dass Literatur nämlich kein Luxus ist, sondern ein Grundnahrungsmittel an Menschlichkeit, das „Geduld, Genauigkeit und Hingabe“ erfordert. Eigenschaften, die in einer von „Social Media“ aufgeschäumten […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Bei der Entscheidung zum „Bauturbo“ geht’s im Stadtrat heftig zur Sache + Video

Am 25. Februar wurde im Leipziger Stadtrat auch eine Vorlage abgestimmt, die vielleicht das Baugeschehen in Leipzig ein bisschen befeuern wird: der „Grundsatzbeschluss zur Anwendung des ‚Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung‘ (‚Bauturbo‘) und Satzungsbeschluss zur verbundenen Änderung der Hauptsatzung“. Wobei der Begriff „Bauturbo“ irreführend ist. Es ist lediglich ein Baugenehmigungsturbo. Aber ein […]

Martina Mùnch.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Warum die Nachfrage nach dem Leipzig-Pass 2025 so deutlich anstieg + Video

Leipzig ist keine reiche Stadt. Das ist ein Problem: Denn wenn die Wirtschaft kriselt, sinken nicht nur die Gewerbesteuereinnahmen. Gleichzeitig steigen auch die Sozialausgaben wieder. Und das von einem ohnehin schon hohen Niveau aus. Den traurigen Titel „Armutshauptstadt“ hat Leipzig zwar vor Jahren schon an darbende Städte im Ruhrpott abgegeben. Aber wie groß der Sockel […]

·Politik·Leipzig

Nachhaltig oder nicht? Wie groß (oder klein) ist Leipzigs ökologischer Fußabdruck?

Leipzig wächst. Seit Jahren gehört die Stadt zu den am schnellsten wachsenden urbanen Zentren Deutschlands. Mit steigender Bevölkerung, wachsender Wirtschaft und zunehmender internationaler Vernetzung stellt sich jedoch eine zentrale Frage: Wie nachhaltig ist diese Entwicklung eigentlich? Der ökologische Fußabdruck einer Stadt entsteht aus vielen Faktoren – Energieverbrauch, Verkehr, Konsum, Wohnraum, Industrie und kommunale Infrastruktur. Leipzig […]

Marius Wittwer.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Deutlich mehr Züge für die Leipziger Buchmesse 2026 + Video

Die Buchmese 2025 hat nicht nur die Leipziger Messegesellschaft geschockt, weil so viele Besucherinnen und Besucher zur Messe strömten. Auch im Stadtrat sorgte der große Ansturm für Diskussionen und führte letztlich zu einem Stadtratsbeschluss, die Stadt solle sich bemühen, für die nächste Buchmesse deutlich mehr Züge zu organisieren. Eigentlich hätte die Stadt darüber schon berichten […]

Eric Recke.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig wünscht sich vom Freistaat mehr Unterstützung für Oper & Co. + Video

Leipzig steckt bis über beide Ohren in der Finanzklemme, häuft immer mehr Schulden an, weil allein schon die Pflichtaufgaben die Spielräume auffressen, mit denen Leipzig eigentlich seine freiwilligen Aufgaben unterfüttern könnte. Entsprechend schräg und wild sind in einigen Leipziger Medien die Diskussionen über die scheinbar enormen Beträge, die Leipzig für seine Kultur ausgibt. Ein Thema, […]

Radfahrer und Straßenbahn am Goerdelerring. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Jan Kamenskys Visionen werden nicht Grundlage der Leipziger Stadtplanung

Städte entstehen aus Visionen. Oder lauter Kompromissen. Denn was eine lebenswerte Stadt ist, darüber gehen die Ansichten auseinander. Was man in Leipzig spätestens dann merkt, wenn über die verschiedenen Wünsche zur Mobilität debattiert wird. Die einen wollen einfach mit ihrem Auto zügig überall hinkommen, andere wünschen sich mehr Straßenbahnlinien oder gleich mehr Straßen ohne Autos. […]

Blick über die Dächer der Stadt. Archivfoto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Jede Menge Einsprüche: Belastbare Zahlen zur Grundsteuer in Leipzig gibt es frühestens 2027

Eine der großen Befürchtungen bei Einführung der neuen Grundsteuerbemessung war ja, dass die Grundstückseigentümer am Ende draufzahlen würden. So argumentierten auch viele Grundstücksbesitzer, die sich teilweise gerichtlich gegen die neue Grundsteuer wehrten. Denn natürlich erhöhte sich für einige, die bislang von der alten Grundsteuer profitierten, der Grundsteuersatz deutlich. Aber wie hat sich die Einnahme der […]

Cornelia Falken.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie die Schulnot im Leipziger Westen mit der Finanznot der Stadt zusammehängt + Video

„Wir sind noch nicht laut genug“, sagte Linke-Stadträtin Cornelia Falken am 25. Februar in der Ratsversammlung, als ein Antrag aus dem Stadtbezirksbeirat West mit dem eher blassen Titel „Schulstandorte und Sporthallenkapazitäten im Stadtbezirk West nachhaltig sichern“ zum Aufruf kam. Doch was Sebastian Petrick für den Stadtbezirksbeirat dann alles aufzählte, war im Grunde die Bilanz einer […]

Torsten Bonew.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie ein Brief der Landesdirektion im Stadtrat eine heftige Haushaltsdebatte entfachte + Video

In der Ratsversammlung am 25. Februar ging es eigentlich nur um eine Informationsvorlage, die aus der letzten Ratsversammlung vertagt worden war: „Wesentliche Auflagen und Schlussfolgerungen aus dem Bescheid der Landesdirektion Sachsen vom 22.09.2025 zur Genehmigung der Haushaltssatzungen 2025 und 2026“. Also einen Brief, den Finanzbürgermeister Torsten Bonew im September vergangenen Jahres erhalten hat und der […]

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