Kraftmeierei ändert gar nichts am Drogenproblem in Sachsen

"Entkriminalisierung von Drogen jetzt!", meldeten sich am 26. Juni, dem internationalen Antidrogentag, die jungen Liberalen zu Wort und forderten mehr Ehrlichkeit im Umgang mit Drogen. Reagiert hat darauf der Dresdner AfD-Stadtrat Jörg Urban. Der sitzt auch für die AfD im Sächsischen Landtag. Aber so richtig begriffen, worum es den jungen Liberalen ging, hat er wohl nicht. Er sah nur einen Grund zum Poltern.

„Gerade mit Blick auf die stark ansteigende Zahl der Abhängigen von Crystal Meth in Sachsen ist eine solche Forderung töricht“, wetterte er auf der Homepage der Dresdner AfD-Fraktion. „Polizei und Justiz sind gut beraten, wenn sie weiter und noch konsequenter gegen Drogenhändler vorgehen. Denn nicht nur des öffentliche Dealen, wie beispielsweise am Wiener Platz, sondern auch die Beschaffungskriminalität bereiten uns zusehend Sorge.“

Doch genau diese Politik führt ja sichtlich zu keiner Veränderung. Im Gegenteil: Die Lage entspannt sich nicht. Obwohl die Polizei immer wieder mal erfolgreiche Zugriffe meldet, nimmt die Zahl der Drogensüchtigen nicht ab, werden auch die üblichen Händlerquartiere in den Großstädten nicht ausgetrocknet. Bleibt Beschaffungskriminalität ein unlösbares Problem. Und seit Crystal Meth zur „Modedroge“ geworden ist, wächst sich diese zerstörerische Substanz in Sachsen zum Dauerproblem aus – auch weil die Meth-Küchen gleich hinter der sächsisch-tschechischen Grenze liegen.

In keinem anderen Bundesland ist die Anzahl der Crystal Meth-Konsumenten so hoch wie im Freistaat, hatte denn auch die Jungliberale Aktion Sachsen (JuliA) festgestellt. Aber völlig andere Schlüsse daraus gezogen, als die Kraftmeier von der AfD.

„Den Konsum von Drogen als Verbrechen anzusehen, halten wir dennoch für falsch. Deutschland sollte sich ein Beispiel an Portugal nehmen und eine Entkriminalisierung aller Drogen ermöglichen“, erklärte der JuliA-Vorsitzender Philipp Hartewig.

Vor 15 Jahren habe Portugal seine Drogenpolitik reformiert. Der Besitz von Drogen für den Eigenbedarf sei keine Straftat mehr. Solange die zulässigen Höchstmengen nicht überschritten würden, handele es sich lediglich um eine Ordnungswidrigkeit. Was übrigens auch die Polizei deutlich entlastet. Sie jagt nicht mehr die Konsumenten, die von ihrer Sucht nicht loskommen, sondern kann sich auf die Organisatoren des gewinnträchtigen Geschäfts konzentrieren. Das sind dann nämlich keine kleinen Dealer mehr, die auf den Straßen ihre Portionen verkaufen, sondern zumeist gut organisierte Kartelle der organisierten Kriminalität. Die entstehen erstaunlicherweise immer da, wo der Staat mit rigider Gewalt versucht, Dinge zu verbieten und illegal zu machen. Bestes Beispiel dafür ist der Siegeszug der Mafia in den USA während der Zeit der Prohibition.

Aber dasselbe Phänomen ist auch bei allen anderen illegal gemachten Drogen zu beobachten, bei Prostitution und Menschenhandel.

„Das portugiesische Modell zeigt Erfolge, was man an sinkenden Konsumentenraten unter Jugendlichen sehen kann“, hatte Hartewig den anderen Aspekt betont, der entsteht, wenn man Drogen den Schein des Verbotenen nimmt, der sie für junge Menschen erst recht anziehend macht. Es gibt ja genug Berichte von Leuten, die ihre frühen Drogenerfahrungen verklären.

Prävention kann nicht alles verhindern. Aber sie hat einen ganz anderen Stellenwert, wenn sie von den möglichen Betroffenen nicht als Bevormundung begriffen wird – und bei der AfD klingt fast jede Äußerung nach Bevormundung.

So sei die drogenassoziierte HIV-Neuinfektionsrate deutlich gesunken, hatte JuliA noch betont. Und: Für Portugals Drogensüchtige sei sinnvollerweise das Gesundheitsministerium zuständig, so Hartewig: „Drogensüchtige gelten als krank, nicht als kriminell. Reformen bei Deutschlands Drogenpolitik könnten in Sachsen schnell positive Wirkungen zeigen.“

Das ist den Hardlinern unter deutschen Politikern schwer beizubringen, dass Sucht eine Krankheit ist und man keinen Schritt weiterkommt, wenn man die von der Krankheit Betroffenen kriminalisiert. Auch nicht mit Blick auf die zunehmenden Schäden durch Crystal-Meth-Konsum.

In Sachsen ist die Zahl der Neugeborenen, die unter dem Einfluss von Crystal Meth geboren wurden, seit 2007 angestiegen, in Dresden sogar um 1.000 Prozent, so JuliA. Das Problem: Mütter geben ihren Konsum häufig nicht an. Die öffentliche Kriminalisierung führt zur Heimlichtuerei – mit erheblichen Folgen.

„Wir glauben, dass die Frauen Angst vor rechtlichen Konsequenzen und Stigmatisierung haben. Eine Entkriminalisierung von Drogen würde nicht nur den Müttern helfen, sondern auch das ungeborene Kind schützen“, hatte Hartewig gesagt. Und: „Eine Entkriminalisierung von Drogen würde die Justiz entlasten. Folglich könnten dringend benötigte Kapazitäten in der Justiz geschaffen und Gelder eingespart werden. Diese Gelder könnte man gezielt für Präventionsmaßnahmen einsetzen.“

Aber so weit hatte Urban wohl nicht mal gelesen, sondern gleich losgepoltert.

Völlig sinnfrei. Pamphlet nennt JuliA die Entäußerung von Jörg Urban und hat ihn postwendend – kleine Überraschung – zu einer Podiumsdiskussion zur Bekämpfung von Drogenkriminalität eingeladen.

„Da Herr Urban einige Inhalte unserer Position falsch wiedergibt, würden wir gern wissen, ob Herr Urban unsere Positionen überhaupt gelesen hat. Vielleicht ist es aber bei der AfD Brauch, Politik auf bewusst falschen Behauptungen aufzubauen“, kommentiert das Philipp Hartewig. Und erinnert daran, dass die Jungliberale Aktion Sachsen sich bei der Bekämpfung der Drogenkriminalität wiederholt für die Entkriminalisierung aller Drogen ausgesprochen habe.

Herstellung und Handel sollten aber auch aus ihrer Sicht strafbar bleiben. So wie im portugiesischen Modell.

„Ein bisschen Internetrecherche hätte ausgereicht, um den Unterschied zwischen Legalisierung und Entkriminalisierung zu verstehen. Das schien Jörg Urban aber zu zeitaufwendig zu sein. Entkriminalisierung bedeutet nicht, den Zugang zu gefährlichen Drogen zu erleichtern“, weist Hartewig den AfD-Mann zurecht. „Für uns ist es wichtig, diese ernsthafte Diskussion sachlich zu führen und sich an Fakten zu orientieren. Wir würden uns freuen, die AfD begrüßen zu dürfen, um mit ihnen sachlich und professionell zu diskutieren.“

In eigener Sache

Jetzt bis 8. Juli für 49,50 Euro im Jahr die L-IZ.de & die LEIPZIGER ZEITUNG zusammen abonnieren, Prämien, wie z.B. T-Shirts von den „Hooligans Gegen Satzbau“, Schwarwels neues Karikaturenbuch & den Film „Leipzig von oben“ oder den Krimi „Trauma“ aus dem fhl Verlag abstauben. Einige Argumente, um Unterstützer von lokalem Journalismus zu werden, gibt es hier.

Überzeugt? Dann hier lang zu einem Abo …

AfDDresdenDrogenpolitikJuliA
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Mit den Corona-Einschränkungen funktioniert Kita nicht wirklich
Auf die Öffnung der Kitas haben sich alle gefreut: Kinder, Eltern und Betreuer/-innen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit dem 18. Mai dürfen die Knirpse zwar wieder in den Kindergarten. Dort gelten Trennungskonzepte, die dafür sorgen sollen, dass sich die Gruppen nicht vermischen. Aber so richtig funktioniert das nicht. Zumindest aus Sicht von Eltern, die ihre Kinder in die Kindertagesstätte „Unikat“ bringen. Und möglicherweise spricht ihr Offener Brief auch anderen Eltern aus dem Herzen.
Freiheit und Freisein: Ein Gespräch zwischen Thomas Rühmann und Konstanze Caysa, Teil 1
Schauspieler und Musiker Thomas Rühmann im langen Interview über Freiheit, Freisein und Selbstbestimmung. Foto: Theater am Rand / Rudolf K. Wernicke

Foto: Theater am Rand / Rudolf K. Wernicke

Für alle LeserDer Leipziger TV- und Theaterschauspieler und Musiker Thomas Rühmann sagt, er habe sich überreden lassen. Von Konstanze Caysa, Philosophin und auf der Suche nach einer Antwort auf die Frage, was eigentlich Freiheit ist. Kein leichtes Thema und wie zufällig gerät das Gespräch der beiden auch noch in die „Corona-Zeit“, in die Monate begrenzter Freiheiten hinein. In Teil 1 beginnt es mit einem vorsichtigen Herantasten an den Begriff und Leipziger Interpretationen von „Freiheit“ seit 1989.
Probstheidaer Baustellen-Report: Traum von der 3. Liga stellt den 1. FC Lok vor neue bauliche Herausforderungen
Die Sanierungsarbeiten für die geschichtsträchtige Tribüne im Bruno-Plache-Stadion haben gerade begonnen. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelIm Jahr 2015 ist das Bruno-Plache-Stadion in Leipzig-Probstheida ein Abziehbild der 1980er Jahre. An der Westseite des Geländes stand mehr ein metallener Flickenteppich als ein Zaun, von der Tribünenwand fiel der Putz, die Mannschaften trainierten im Winter auf dem Hartplatz, in der Halle war der Bodenbelag schon fünfmal abgespielt, und laut Sächsischer Versammlungsstättenordnung war das Stadion nur noch für 4.999 Zuschauer zugelassen.
Grüne beantragen ein bisschen mehr Transparenz für die Fachausschüsse des Leipziger Stadtrates
Treppenhaus im Neuen Rathaus. Foto: Ralf

Foto: Ralf

Für alle LeserMühsam nährt sich ja das Eichhörnchen. Eigentlich wissen alle, dass eine transparente Politik auch bei den Bürgern Vertrauen schafft. Und trotzdem verschwindet nicht nur der größte Teil der Verwaltungsarbeit hinter dicken Mauern, verschlossenen Türen und in abgeschotteten Gremien. Auch ein Großteil der Stadtratsarbeit findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Das ist nur zum Teil begründbar, stellt die Grünen-Fraktion jetzt in einem Antrag fest.
Sächsische Bildungsempfehlungen erzählen noch immer von Benachteiligung nach Wohnort und Herkunft
Wohin mit dem Knaben? Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAn Schulen, die wirklich die Bildung und die Förderung von Kindern zum Ziel hätten, gäbe es keine Bildungsempfehlungen. Jedenfalls nicht solche wie in Sachsen, wo auch die Entschärfung der alten Sortierregeln nicht wirklich etwas am System der Auslese geändert haben. Auch wenn das Kultusministerium am 10. März stolz meldete: „Von rund 31.400 Grundschülern der 4. Klassen an öffentlichen Schulen haben 48 Prozent (14.959 Schüler) in diesem Jahr eine Bildungsempfehlung für das Gymnasium und 51 Prozent (16.147 Schüler) für die Oberschule erhalten.“
Das Fördernäpfchen für Sportstätten in Sachsens Kommunen war schon am 1. Januar leer und eine Ballsporthalle sorgt für Erstaunen
Alte Messe: Viel Platz für eine Ballsporthalle? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWarum wird die geplante Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz vom Freistaat nicht gefördert? Der Aufschrei war ja groß in Leipzig, als die Ablehnung des Förderantrags bekannt wurde. Und im Landtag hat der Abgeordnete der Linksfraktion Franz Sodann extra nachgefragt, woran das liegt. „Der Freistaat lehnt eine Bezuschussung durch Landesmittel, die in Höhe von 6,255 Mio. € beantragt wurden, ebenso ab, wie eine Förderung aller weiterer von der Stadt Leipzig geplanter kommunaler Sportbauten“, stellte er fest.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #32
Nachwachsender Rohstoff - Holz. Foto: Gernot Borriss

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs scheint eine kleine Ironie der großen Geschichte zu sein, dass ausgerechnet während der Präsidentschaft von Donald-The-Ol'-King-Coal-Trump der Kohleverbrauch der USA unter den der erneuerbaren Energien gefallen ist. Zum ersten Mal seit 135 Jahren. Der Blick auf die Verbrauchsstatistik zeigt die Wachablösung in Form von zwei Graphen – und beschreibt dabei einen fast schon romantischen Moment.
Herrlichstes Kopftheater: Zum 300. gibt es die Münchhausen-Geschichten mit den phantasievollen Zeichnungen von Thomas M. Müller
Gottfried August Bürger: Wunderbare Reisen zu Wasser und zu Lande, Feldzüge und lustige Abenteuer des Freiherrn von Münchhausen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDieses Geburtstagsfest fiel gründlich ins Wasser, oder besser: dem Corona-Ausnahmezustand zum Opfer. Am 11. Mai hätte Bodenwerder so gern den 300. Geburtstag seines berühmtesten Einwohners gefeiert. Aber die Feier musste ausfallen. Vielleicht wird sie im Herbst noch nachgeholt. Dafür hat sich der Leipziger Verleger Michael Faber einen großen Wunsch erfüllt: Er hat die Geschichten des Lügenbarons von Thomas M. Müller illustrieren lassen.
„Reiß‘ dich zusammen und suche dir Hilfe!“ – Kampf gegen Essstörungen, für Melanie Apitzsch der härteste Langstreckenlauf
Melanie Apitzsch: „Es ist kein Schritt zurück, sondern ich nehme nur Anlauf.“ Foto: Daniel Halangk

Foto: Daniel Halangk

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelAuf den Tag genau vor fünf Jahren erschien mit der 1. Ausgabe der LEIPZIGER ZEITUNG (LZ) auch meine erste große Sportgeschichte. Es war die Geschichte der Leistungssportlerin Melanie Apitzsch, die zuvor als großes Leipziger Talent auf den langen Laufstrecken und über 3.000 Meter Hindernis galt. Doch der härteste Wettkampf fand für sie nicht auf der Rundbahn statt, sondern es war der Kampf mit sich selbst, der Kampf gegen Essstörungen.
Auch Leipziger Wasserwerke schaffen ihr Jahresziel und ärgern sich trotzdem über sparsame Leipziger
Klärwerk im Rosental. Foto: KWL

Foto: KWL

Für alle LeserAuch die Kommunalen Wasserwerke Leipzig haben das Geschäftsjahr 2019 mit einem deutlichen Plus abgeschlossen. Auch wenn die Wasserwerker damit hadern, dass die Leipziger immer noch so wenig Wasser pro Kopf verbrauchen. Obwohl dieses Hadern überhaupt keinen Grund hat, denn auch das ziemlich wasserarme Jahr 2019 hat gezeigt, dass auch die Wasserwerke Leipzig die Wasserbereitstellung nicht einfach mal so aus der Hüfte erhöhen können.
Sächsische Arbeitsagentur versucht, Folgen der Umstellung auf E-Auto-Bau zu modellieren
Pkw-Produktion in Deutschland und weltweit. Grafik: Arbeitsagentur Sachsen / IAB

Grafik: Arbeitsagentur Sachsen / IAB

Für alle LeserEin paar Klicks genügen, und man ist mitten in den sächsischen Debatten um eine Krisenindustrie, die gerade die größte Transformation ihrer Geschichte vor sich hat: die Automobilindustrie. Im Januar und Februar diskutierten Wirtschaftskammern und Politiker heftig darüber, wie man den Strukturwandel im Automobilbau auffangen könnte. Da war von irgendwelchen Corona-Einschränkungen noch gar keine Rede. Die Autobauer sind nicht erst mit dem Export-Einbruch durch Corona in schweres Fahrwasser geraten.
Stadtwerke Leipzig haben 2019 ihr Ergebnis überraschend stark auf 67 Milionen Euro gesteigert
Das Kraftwerk der Stadtwerke Leipzig an der Eutritzscher Straße. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSo optimistisch klang ein Geschäftsbericht der Stadtwerke Leipzig seit Jahren nicht mehr. Nirgendwo war die Bremserpolitik einer von Fossilkonzernen getriebenen Bundes-Anti-Klimapolitik stärker zu spüren als in den Stadtwerken der Bundesrepublik. Viele hatten sich darauf verlassen, dass auch die Merkel-Regierungen die von Rot/Grün eingeleitete Energiewende fortsetzen würde, hatten sogar extra noch eigene Gaskraftwerke gebaut. Auch die Leipziger Stadtwerke wurden von dieser Politik für Kohlekonzerne ausgebremst.
Hot Club d’Allemagne legt nach zehn Jahren eine neue CD vor: Hot Club d’Allemagne
Hot Club d'Allemagne: Hot Club d'Allemagne. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDanach haben sich auch viele gesehnt im Corona-Shutdown: Einfach mal wieder abends in einer Bar sitzen dürfen, Gläschen oder Tässchen auf dem Tisch, entspannt zurückgelehnt und der Musik lauschen, die vier ambitionierte Herren im gedimmten Scheinwerferlicht machen – locker, zuweilen überschwänglich, herrlich beswingt und dennoch so, als würden sie so nebenbei ein paar fröhliche Lebensgeschichten erzählen. Das kann man jetzt tatsächlich haben – sogar daheim, abends, wenn man den Tag von sich abfließen lassen möchte.
QualityLand 1.1: Der erste Teil des Erfolgsromans von Marc-Uwe Kling als mitreißende Graphic Novel
Marc-Uwe Kling, Zachary Tallent: QualityLand, Band 1.1. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist eigentlich das Jahr von Marc-Uwe Kling. Aber dann kam Corona. Als die Verfilmung seiner „Känguru-Chroniken“ ins Kino kommen sollte, schlossen die Kinos. Und nicht nur die Känguru-Chroniken machen Furore (und finden auch trotz Corona zu Zuschauern und Lesern), sondern auch sein 2017 veröffentlichter Roman „QualityLand“, für den Kling just 2020 den Folgeband angekündigt hat. Wer „QualityLand“ noch nicht kennt, dem hilft jetzt der erste Comic dazu auf die Sprünge.
These #19: Der „aktivierende Sozialstaat“ grenzt insbesondere benachteiligte Menschen aus.
Kalender-These #19 – Juni 2020. Foto: MJA Leipzig e.V.

Foto: MJA Leipzig e.V.

Für alle LeserDamit gerade junge Menschen nicht am Verwaltungsdruck zerbrechen, brauchen sie Sicherheit und Förderung – um Selbsthilfepotenziale entdecken und nutzen zu können.