Nachwende-Ungerechtigkeiten, Treuhand und Sachsen

Ein Interview mit Petra Köpping, Staatsministerin für Gleichstellung und Integration in Sachsen (Teil 2): „Es geht um erlittene Demütigungen, echte Ungerechtigkeiten und wirklich stattgefundene Kränkungen“

LEIPZIGER ZEITUNG/Ausgabe 46Für alle LeserDie Bundestagswahl ist vorbei und hat vor allem ein Achtungszeichen gesetzt. Die AfD ist da, in Sachsen mit 27 Prozent stärkste Kraft bei den Zweitstimmen und die Bundesrepublik grübelt, was wohl geschehen ist. Bereits im August 2017, also vor der Bundestagswahl, sprachen wir mit der Staatsministerin für Integration, Petra Köpping (SPD), über spezifische Ostphänomene, Kernpunkt Sachsen. In Teil 1 des Interviews findet sich eine ostdeutsche Spurensuche. In Teil 2 nun die Frage: Was wäre unter Anderem zu tun, um Ungerechtigkeiten zu lindern? Und was wird mit den Treuhand-Unterlagen, welche einen großen Teil Nachwende-Ostgeschichte noch unter Verschluss halten?

Sehr geehrte Frau Köpping, Sie haben in letzter Zeit auch die Arbeit der Treuhand im Visier. Wie würden Sie persönlich rückblickend die Arbeit und die Wirkung der Arbeit der Treuhand bislang zum Beispiel in Sachsen einschätzen?

Im Osten hat die Treuhand einen unsagbar schlechten Ruf. Und viele hier können von persönlichen Erfahrungen berichten. Es braucht eine ehrliche Aufarbeitung der Treuhand. In der Rückschau erscheinen alle Unternehmen als bankrott und ruinös. Gleichzeitig existieren sowohl glaubhafte Berichte als auch Mythen, dass manche dieser Unternehmen hätten gerettet werden können – und bei manchen Käufen westdeutsche Unternehmen nur den Markt bereinigten und sich so – einer billigen Konkurrenz entledigten.

Natürlich wissen die Leute um die damals katastrophale Lage der DDR-Wirtschaft. Aber es besteht eben auch ein hohes Misstrauen in der Bevölkerung, in welchem Maße nach der Wiedervereinigung alles mit rechten Dingen zuging. Dieses Misstrauen nagt an den Menschen. Dieses Misstrauen wurde unbewusst bei vielen auf das demokratische System übertragen.

Die Erforschung der Treuhand-Tätigkeit wird einer der wichtigsten Aufarbeitungsprozesse der nächsten Jahre. Ich bin mir nicht sicher, ob diese Bedeutung wirklich allen klar ist. Es geht dabei um eine seriöse Aufarbeitung, nicht um Rache.

Zudem haben Sie bereits in anderen Wortmeldungen darauf hingewiesen, dass die Akten der Treuhand, welche ab 2020 zugänglich werden könnten, gesichert und ausgewertet werden müssten. Was bezwecken Sie damit?

Ich fordere die Treuhand-Akten möglichst vollständig zu sichern, weil in der Vergangenheit mit den Treuhand-Akten nicht unbedingt pfleglich umgegangen wurde. Ich denke nicht, um etwas zu verbergen, sondern weil es die westdeutschen Führungskräfte nicht interessierte. Man muss wissen, dass die damalige CDU-Bundesregierung bis zu 80 Prozent der Treuhand-Dokumente als Verschlusssachen einstufte. Nun gibt es mittlerweile eine Aufbereitung der Akten über das Institut für Zeitgeschichte. Das ist gut.

Bei der Sichtung der Akten dürfen aber nicht nur die berechtigten Schutzinteressen der damals Beteiligten, meist westdeutschen Unternehmen und Personen, im Mittelpunkt stehen. Auch die Ostdeutschen haben ebenso ein Recht auf Aufarbeitung.

Wir müssen auch eine vorzeitige Freigabe aller Treuhand-Akten ab 2020 prüfen. Wir brauchen mehr Forschungsprojekte und am besten eine Kommission „Aufarbeitung der Nachwendezeit“. Dabei glaube ich, eine Aufarbeitung der Nachwendezeit kann nur erfolgreich sein, wenn sie den erlebten Strukturwandel in Westdeutschland mit in den Blick nimmt, um so gegenseitiges Verstehen zu erzeugen.

Die Situation der Ostdeutschen ist heute teilweise davon geprägt, dass neben geringeren Löhnen, Rentenerwartungen und fehlenden Erbvorkommen auch bei einigen das „Wachstumsversprechen“ nicht mehr ankommt. Haben die „Ossis“ angesichts der wirtschaftlichen Übermacht West aufgegeben?

Nein, wir Ossis haben unheimlich viel Durchhaltevermögen. Das haben wir zur Wendezeit gelernt und in der DDR sowieso. Ich treffe auf ganz viel Zuversicht und Optimismus. Vor kurzem habe ich in Chemnitz rund 80 junge Gründerinnen aus Sachsen getroffen. Das sind allesamt gut ausgebildete Fachkräfte, die ihre Marktchancen ganz genau kennen. Deren Unternehmungen unterscheiden sich massiv von den Notgründungen kurz nach der Wende.

Und dann gibt es sächsische Firmen, die sich in den letzten 27 Jahren einen Weltruf erarbeitet haben. Darauf können wir alle stolz sein. An vielen Stellen müssen wir vermutlich aber auch selbstbewusster aktiv werden. So glaube ich, wir Ostdeutschen sollten uns stärker in die Politik einmischen. Aber genauso muss Politik auch für unsere Interessen einstehen, die sich übrigens häufig kaum von vielen in Westdeutschland unterscheiden.

Was könnte man Ihrer Meinung nach tun, um Frustrationen im Osten nachhaltig abzubauen?

Es geht nicht um Frust. Es geht um erlittene Demütigungen, echte Ungerechtigkeiten und wirklich stattgefundene Kränkungen. Und darüber müssen wir reden. Nicht als Selbsthilfegruppe, sondern selbstbewusst. Und wir müssen reparieren, was damals kaputt gegangen ist. Das wird nicht überall möglich sein, aber bei manchen Punkten können wir es probieren. Wir müssen die Lebensleistung der ostdeutschen Aufbaugeneration nach 1989 anerkennen.

Wir brauchen dringend eine Solidarrente, damit Leute, die jahrelang gearbeitet haben, nicht in der Grundsicherung landen. Wir brauchen auch eine neue Politik der Chancengleichheit in Sachsen: Es ist kein Zufall, dass wir im Osten eine doppelt so hohe Schulabbrecher-Quote haben als im Westen. Auch das hat mit den Umbrüchen der Nachwende-Zeit zu tun. Manche Eltern hatten damals Pech oder Unglück und verloren den Job und den Leistungswillen. Diesen Teufelskreis, der sich auf die Kinder überträgt, müssen wir dringend durchbrechen.

Und nicht zuletzt wollen wir einen Gerechtigkeitsfonds für die nach unserer Zählung fast 17 von Rentenungerechtigkeiten betroffenen Gruppen im Osten, zum Beispiel die Reichsbahner, die in der DDR geschiedenen Frauen oder die Bergarbeiter der Braunkohlenveredlung.

Die Betroffenen haben durch politische Entscheidungen ganz oder teilweise ihre zusätzlichen Rentenansprüche, Betriebsrenten oder die Altersversorgung verloren, auf die sie vertraut haben. Und genauso, wie sich diese Gruppen eigenverantwortlich organisieren und zusammenschließen, sollte es in diesen Fragen und bei der Aufarbeitung der Nachwendeungerechtigkeiten auch ein parteiübergreifendes Agieren geben.

Sie wollen unsere Arbeit unterstützen, mehr Platz für regionalen, unabhängigen Journalismus aus Leipzig schaffen? Wir freuen uns immer über neue Abonnenten für die monatlich erscheinende LEIPZIGER ZEITUNG oder der tagesaktuellen L-IZ.de oder gar für beide zusammen. Vielen Dank.

Teil 1 des Interviews: „Nachwende-Ungerechtigkeiten, Pegida und der Osten“

SPDBundestagswahlbtw17
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Interview: „Das Landtags-Mandat in Grünau gehört der Linken“
Seit 2017 für die Linke im Bundestag. Sören Pellmann im Gespräch mit der LZ über Grünau und die Sachsenwahl. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserLZ/Auszug aus Ausgabe 60Ein Platz in der neueren sächsischen Geschichte ist ihm wohl schon sicher. Er war der erste und einzige, dem es 2017 extrem knapp gelang, der CDU bei der Bundestagswahl ein Direktmandat in einem der beiden Wahlkreise Leipzigs abzujagen. Ein Vorgang, der deutschlandweit für Furore sorgte, Direktmandate über die Erststimmen für das höchste Parlament kannte man in seiner Partei sonst nur aus Berlin.
Grüne und Linke fordern Sachsens Regierung auf: Regiert endlich!
Der Mibrag-Tagebau in Deutzen. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserEs war die ganze Zeit Theaterpolitik. Statt gemeinsam den absehbaren Strukturwandel in den Braunkohlegebieten anzugehen und die Zukunft vorzubereiten, haben sich die Regierungen aller Braunkohleländer seit Jahren im gemeinsamen Gejammer geübt und mit großen Reden suggeriert, man könne die Kohlekraftwerke auch noch weit nach 2040 laufen lassen. Jetzt versuchen diese Landesregierungen mit demselben Tenor, die Kohleausstiegskommission auf ihren Kurs zu bringen.
Leipziger sind eingeladen mitzuwandern nach Groitzsch, Pödelwitz und Deutzen
Die Klimapilger unterwegs. Foto: 3. Ökumenischer Pilgerweg für Klimagerechtigkeit

Foto: 3. Ökumenischer
Pilgerweg für Klimagerechtigkeit

Für alle LeserSeit dem 9. September laufen sie – für mehr Klimagerechtigkeit, für ein Ende der schmutzigen Energiewirtschaft. Über das Rheinland, Westfalen und Niedersachsen haben sie sich bis nach Mitteldeutschland vorgearbeitet. Der Ökumenische Pilgerweg für Klimagerechtigkeit verläuft direkt durch Leipzig: Am Montag, 22. Oktober, wandern die Klimapilger/innen in ihrer 44. Tagesetappe von Schkeuditz aus nach Leipzig. Und jeder, der will, kann mitlaufen und ein Zeichen setzen.
Ticketverlosung: Leipzig-Lieder und -Gedichte im Mendelssohn-Haus
Auszug Cover Leipziger Liederbuch. Foto: Lyrikgesellschaft

Foto: Gerhard Weber, Grimma

Für alle LeserVerlosungDer Gesellschaft für zeitgenössische Lyrik e.V. lädt am Samstag, dem 17. November 2018, 18 Uhr, zur musikalischen Lesung Leipzig-Lieder und -Gedichte im Mendelssohn-Haus ein. Leserclub-Mitglieder haben die Möglichkeit, hier 1x2 Tickets zu ergattern.
Sind Wähler wirklich zu blöd, Parteien zu durchschauen?
Angela Merkel beim Leipzigbesuch 2011. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Habt Ihr sie noch alle?“ Die Frage kommt mir immer öfter in den Kopf, wenn ich derzeit über die Portale der großen deutschen Zeitungen strolche, wo sich hochbezahlte Edelfedern Gedanken über den Zustand der heutigen Politik machen. Und dann solche Quatschsätze schreiben wie: „Doch die Grünen sind keine Engel.“ Diesmal in der „Frankfurter Rundschau“. Die hat sich bislang bei solchen Klopsereien eher zurückgehalten.
Ökolöwe bestärkt die Forderung nach einer Öffnung des Auenwaldes für die Gewässer
Baumfällungen an der Hans-Driesch-Straße 2017. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserEigentlich ist beim Leipziger Auenwald alles klar. Zumindest aus Sicht der Stadt Leipzig. Oder besser: des Dezernats Umwelt, Ordnung, Sport, dem wir wahrscheinlich das Wörtchen „Umwelt“ demnächst genauso fortnehmen werden wie dem Sächsischen Landwirtschaftministerium. Am 24. Oktober steht der Forstwirtschaftsplan zur Abstimmung auf der Tagesordnung des Stadtrats. Und die Ratsfraktionen haben die einmalige Chance, den Unwillen des Dezernats, sich mit Umweltschutz zu befassen, zu beenden. Indem sie den Plan ablehnen.
Zeitreise: Am Vorabend der Novemberrevolution 1918
Die Spanische Grippe 1918. Ein weltweites Sterben in drei Wellen. Foto: courtesy of the National Museum of Health and Medicine, Armed Forces Institute of Pathology, Washington, D.C., United States

Foto: courtesy of the National Museum of Health and Medicine, Armed Forces Institute of Pathology, Washington, D.C., United States

Für FreikäuferLZ/Auszug aus Ausgabe 60, seit 19. Oktober im HandelDer 19. Oktober 1918. In drei Wochen ist der Krieg vorbei. Im Osten ist er seit dem 3. März 1918 vorüber. Der Friede von Brest-Litwosk beendete die Kampfhandlungen zwischen Russland und dem Deutschen Reich. Für die Leipziger bleibt es ein seltsam ferner Krieg, denn im Gegensatz zum Zweiten Weltkrieg ist Deutschland nie selbst Schauplatz, auch in Prag, was damals noch zu Österreich/Ungarn gehört, wird nicht gekämpft. Es verwundert daher nicht, dass sich das Leipziger Gewandhausorchester auf den Weg in die heutige tschechische Hauptstadt gemacht hat, um bei den Verbündeten einen Beweis seines Könnens zu liefern.
Nico Semsrott präsentiert für alle, die das Ding mit dem Fehlermachen begriffen haben: Der Kalender des Scheiterns
Nico Semsrott: Der Kalender des Scheiterns. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Wir Menschen sind Trottel. Wir irren uns ständig. Jeden Tag. Dauernd“, stellt Nico Semsrott in der Einleitung zu seinem ganz besonderen Jahreskalender fest, der tatsächlich nichts anderes liefert, als lauter Beispiele des Scheiterns. Und das funktioniert natürlich auch, weil wir Menschen es lieben, anderen beim Scheitern zuzuschauen.
Ex-NPD-Stadtrat Enrico B. erneut wegen Körperverletzung vor Gericht
Amtsgericht verurteilt OfD-Gegner zu Geldstrafe. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserEs ist nicht das erste Mal, dass Stadtrat Enrico B. als Angeklagter vor Gericht erscheinen muss. Die Staatsanwaltschaft wirft dem ehemaligen NPD-Mitglied vor, gemeinsam mit einer weiteren Person einen Radfahrer verprügelt zu haben. Anschließend soll er telefonisch Verstärkung angefordert haben, um das Opfer zu „exekutieren“. Wegen zahlreicher Vorstrafen droht B. erneut eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung.
Der Ökogarten VAGaBUND hat jetzt eine neue Fläche im Lene-Voigt-Park in Reudnitz
Schlüsselübergabe für den neuen VAGaBUND-Garten im Lene-Voigt-Park. Foto: BUND Regionalgruppe Leipzig

Foto: BUND Regionalgruppe Leipzig

Für alle LeserAuch in Connewitz wurden in den letzten Jahren viele beliebte Freiflächen bebaut. Um jede einzelne tut es den Bewohnern leid. Auch weil damit oft auch ein wichtiges Stück Kultur verloren geht. So wie in der Wolfgang-Heinze-Straße 36. Ende des Jahres 2017 bekamen sowohl der VAGaBUND-Ökogarten als auch die Kneipe Black label Kündigungen für die Nutzung der Gartenfläche bzw. des Freisitzes. Zumindest der BUND hat ein neues Stück Gartenland bekommen. Aber ganz woanders.
Das Lübecker Modell – ein Vorbild für Wälder in Deutschland und Europa
Waldweg im Auwald. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserWenn der vor wenigen Wochen zur Abstimmung vorgelegte Forstwirtschaftsplan für den Auwald Leipzig in Kraft treten sollte, werden im kommenden Winter allein im Waldgebiet der „Nonne“ 2.295 Festmeter eingeschlagen werden. Eine solche Menge an Holz kommt nicht allein durch die Entnahme junger Bäumchen zustande, es ist absehbar, dass es vielen Starkbäumen ans Leben geht.
Trump und Brexit machen Sorgen und der Online-Handel zerstört die Geschäftsgrundlage der Einzelhändler
Der sächsische Geschäftsklimaindex. Grafik: IHK Leipzig

Grafik: IHK Leipzig

Für alle LeserIn der sächsischen Wirtschaft macht sich Katerstimmung breit. Aus unterschiedlichen Gründen. Und möglicherweise geht das Jahr 2018 nicht als das Jahr in die Geschäftsbücher ein, in dem die wilde Zollpolitik des US-Präsidenten den Konjunkturaufschwung weltweit stoppte, sondern als das Jahr, in dem der Irrsinn der Internet-Giganten dem sächsischen Einzelhandel den Garaus machte. Amazon & Co. zerstören mehr Existenzen als Donald Trump.
Eigentümerziele werden ad absurdum geführt? In LWB-Neubau zieht jetzt ein Luxus-Hotel
Das frisch angebrachte Hotelschild. Foto: Tim Elschner

Foto: Tim Elschner

Für alle LeserDass es keine preiswerten Wohnungen werden würden, was die LWB hinter ihrem neuen Sitz in der Wintergartenstraße gebaut hat, war von Anfang an klar. Die Baukosten sind heute so hoch, dass auch die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) ohne Förderung keine Mietwohnungen unter 10 Euro je Quadratmeter bauen kann. Aber dass die Wohnungen dann gleich zu einem Luxushotel werden, verwundert den Grünen-Stadtrat Tim Elschner.
Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig fordert die Bußgelder der Automobilkonzerne für einen umweltfreundlichen ÖPNV
LVB-Bus auf der Piste. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie großen Zeitungen stöhnen alle, wie beklaut sich die Diesel-Auto-Besitzer durch den Mogel-Skandal der deutschen Autokonzerne fühlen. Entweder haben sich die närrischen Redakteure alle noch einen Diesel gekauft, als längst bekannt war, dass hier geschummelt wurde. Oder sie fahren mit Scheuklappen und Sonnenbrille durch den morgendlichen Stau. Denn was die viel zu vielen Autos verstopfen, das fehlt dem ÖPNV. Selbst Sachsens Verkehrsminister hat das gemerkt.
Mit Günter Pump in den erstaunlichen Küchen Schleswig-Holsteins unterwegs
Günter Pump: Die besten Rezepte aus Schleswig-Holstein. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Reihe mausert sich. Irgendwann gibt es ein ganzes Regal mit quadratisch-praktischen Rezeptsammlungen aus allen Regionen Deutschlands. Und dann hat man direkt vor Augen, wie vielfältig die deutschen Küchen sind. Immer noch. Und alle diese kleinen Kochregionen sind zu Recht stolz auf ihre Besonderheit. Tatsächlich laden diese Bücher ein, das ganze Land einfach mal kulinarisch zu bereisen.