Demonstrationsbeobachtungen

Connewitz adé? Poggenburg soll wieder auf den Simsonplatz + Update

Für alle LeserOb es André Poggenburg jemals schaffen wird, geweihten Connewitzer Boden zu betreten? Das Ordnungsamt Leipzig jedenfalls ist zur Stunde der Überzeugung: nein. Und hat die Demonstration der ADPM wieder auf den Simsonplatz verlegt. Grund sei die in den vergangenen Stunden deutlich angestiegene Bedrohungslage, die eine Veränderung in den Auflagen nötig gemacht hat. „Ein am 12.07.2019 ergangener Bescheid, wonach die Versammlung im Kreuzungsbereich Brandstraße / Windscheidstraße / Selnecker Straße hätte stattfinden sollen, ist damit aufgehoben worden.“, teilte die Stadt Leipzig soeben mit.

Die Begründung der Stadt für die Verlegung liest sich martialisch: „Anlass hierfür waren u. a. die Aufrufe auf der Internetplattform ‚de. Indymedia.org’, denen bereits mit tatsächlichen Aktionen in Form von Sperrmüllanhäufungen auf den Straßen, angelegten Depots von Pflastersteinen als offensichtlich gedachte Wurfgeschosse gegen friedliche Demonstranten und Einsatzkräfte der Polizei sowie auch mit einigen Brandstiftungen im öffentlichen Raum im Bereich Connewitz, in den letzten Stunden tatsächlich gefolgt wurde.“

Und nun tickt die Uhr für André Poggenburg und seine Anwälte. Wenn er den neuerlichen Umzug auf den Simsonplatz vermeiden will, muss er erneut vors Verwaltungsgericht gehen. Da war er beim letzten Mal zwar erfolgreich und die Stadt Leipzig musste die Kosten des Rechtsstreites tragen, doch nach Connewitz durfte er aufgrund der knappen Vorbereitungszeit auch nicht. Dies könnte auch jetzt drohen, nach der veränderten Gefahrenprognose. Klagt Poggenburg, kommt es zur Frage, ob das Verwaltungsgericht diese Einschätzung der Stadt teilt.

Klagt er nicht, steht er nun so oder so wieder ab 18 Uhr auf dem Simsonplatz.

Dass also noch eine Gerichtsentscheid folgen könnte, räumt auch die Stadt Leipzig ein und weist darauf hin, dass nun erneut „ein Rechtsweg infolge der neuen behördlichen Entscheidung eröffnet ist“. Deshalb müssten „die angeordneten verkehrsorganisatorischen Maßnahmen im Umfeld des Kreuzungsbereichs Brandstraße / Windscheidstraße / Selneckerstraße bis zu einer ggf. angestrebten gerichtlichen Entscheidung weiterhin bestehen bleiben.“

Nun wird also parallel der Simsonplatz in der bewährten Anordnung des 5. Juni 2019 für die Kundgebung der ADPM und dem Gegenprotest vorbereitet. Und so weist die Stadt darauf hin, dass es „im Zusammenhang mit der angezeigten und ggf. noch folgenden Versammlungen (…) heute zwischen 17:30 Uhr und 20:00 Uhr zu Verkehrsbeeinträchtigungen im Umfeld des Simsonplatzes kommen“ wird.

Update 17. Juli 2019, 14:50 Uhr

Connewitz adé auch am 17. Juli 2019. Screen Twitter

Connewitz adé auch am 17. Juli 2019. Screen Twitter

Vor zirka drei Minuten hat André Poggenburg auf Twitter den Eingang der Neuauflage bestätigt und sich bereit erklärt, die Kundgebung der ADPM auf dem Simsonplatz stattfinden zu lassen. Ein Gang vors Verwaltungsgericht dürfte demnach entfallen und die Kundgebung ab 18 Uhr auf dem Simsonplatz stattfinden. „In Absprache mit der Stadt folgen wir noch einmal der Verlegung auf den Simsonplatz 18 Uhr!“, so Poggenburg.

André Poggenburg, Klappe – die Vierte: Endlich Connewitz! + Update

ConnewitzDemonstrationAndré PoggenburgADPM
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