Koalitionsvertrag von CDU, Grünen und SPD

Etwas mehr Gewässerschutz, Biotopverbund, Baumschutzsatzungen und ein neues Waldgesetz

Für alle LeserEs ist ja nicht nur beim Thema Landwirtschaft so, dass sich in Sachsen in den vergangenen zehn Jahren fast nichts bewegt hat. Es geht beim Natur- und Landschaftsschutz weiter. Denn obwohl das Thema Insektenschwund seit drei Jahren die ganze Nation verunsichert, hat der bisherige Landwirtschaftsminister beim längst beschlossenen Ausbau der Schutzgebiete gezögert, gezaudert, gebremst.

Der neue Koalitionsvertrag setzt das Thema gleich mal auf die Prioritätenliste: „Wir verstärken Maßnahmen gegen Artensterben und Lebensraumverlust. Dafür entwickeln wir das Programm ‚Sachsens Biologische Vielfalt‘ weiter. Den Schwerpunkt bildet dabei die Konkretisierung von Umsetzungsschritten zur Verbesserung des Biotopverbundsystems auch außerhalb der Kernflächen bis Ende 2020. Wir werden die ‚Fachlichen Arbeitsgrundlagen für einen Biotopverbund‘ aktualisieren sowie untersuchen, wo weitere großräumige Gebiete zum Prozessschutz ausgewiesen werden können. Damit werden wir die Wanderungsbewegungen der betroffenen Arten erleichtern, die Lebensräume stärker vernetzen und so die Populationen fördern. Dazu dient auch die Wiedervernässung von Mooren. Die finanzielle Unterstützung der Landschaftspflegeverbände wird an die steigende Kostenentwicklung angepasst. Wir werden ein ‚Handlungskonzept Insektenvielfalt im Freistaat Sachsen‘ beschließen und umsetzen.“

Der „Biotopverbund“ ist eigentlich seit Jahren Beschluss. Denn die Naturschutzgebiete sind wie Inseln in einer riesigen Fläche maximal bewirtschafteter Landwirtschaftsflächen. Tierarten verschwinden auch deshalb, weil sie diese riesigen Abstände zu Paarung und Futtersuche nicht überwinden können. Aber wer Verbindungen schaffen will, muss das gemeinsam mit den Bauern tun.

Dass die Grünen hier nicht ohne die Bauern arbeiten wollen, betonen sie gleich mehrfach: „Für Maßnahmen von Naturschutz und Landschaftspflege sollen vorrangig Flächen im Eigentum der öffentlichen Hand, insbesondere landeseigene Grundstücke, zur Verfügung gestellt werden. Werden Grundstücke Dritter benötigt, sind die Eigentümerinnen und Eigentümer frühzeitig in die Planungen einzubeziehen. Auf einen Interessenausgleich, insbesondere durch Freiwilligkeit und Entschädigung, ist hinzuwirken. – Die Verzahnung von Naturschutz und Landschaftspflege mit regionaler Entwicklung im Einvernehmen mit den Menschen vor Ort ist uns besonders wichtig. Grundlage für die Maßnahmen bleibt unser kooperativer Ansatz des Naturschutzes.“

Rückkehr zur Baumschutzsatzung

Es steht zwar so direkt nicht da – aber man will auch einigen Unfug aus der Zeit der einstigen CDU/FDP-Regierung wieder rückgängig machen, der damals unter dem Motto „Entbürokratisierung“ eingeführt wurde, in Wirklichkeit aber wichtige Naturschutzregularien einfach außer Kraft gesetzt hat. Gleich zwei Punkte dazu findet man im Koalitionsvertrag.

„Die Vorkaufsrechte gemäß § 66 Bundesnaturschutzgesetz stellen wir zugunsten der Kommunen wieder her“, lautet der eine Punkt und der andere: „Wir werden den Kommunen den Erlass von umfassenden Baumschutzsatzungen ermöglichen, damit diese die Interessen des Naturschutzes mit jenen der Grundstückseigentümer in ein besseres Verhältnis bringen können. Dazu werden wir das Sächsische Naturschutzgesetz ändern. Die Genehmigungsfiktion für Fällanträge wird auf sechs Wochen erhöht.“

Damit könnte also auch Leipzig wieder eine Baumschutzsatzung einführen.

Und auch der Aspekt Auenschutz klingt an, wenn auch noch nicht direkt zur Elsteraue. Aber die ist eigentlich direkt betroffen, wenn von einer wiederhergestellten Gewässerdynamik die Rede ist: „Wir wollen den Nähr- und Schadstoffeintrag wirksam senken, die Gewässerdynamik verstärken und die Ausbildung der natürlichen Uferstrukturen ermöglichen. Wir setzen uns zum Ziel, dass Grünstreifen am Gewässerrand dauerhaft erhalten werden können, ohne den Status von Ackerland zu verlieren.“

Wobei man vom Primat des Hochwasserschutzes noch nicht abweicht. Das klingt wenig später an: „Das Hochwasserschutzprogramm wird deshalb unter besonderer Berücksichtigung der Schaffung von Retentionsflächen, insbesondere durch Deichrückverlegungen, fortgesetzt und die dafür erforderlichen finanziellen Mittel werden bereitgestellt. Gemeinsam mit den Akteuren vor Ort entwickeln wir abgestimmte Strategien zum Wasserrückhalt in der Fläche. Wir treten für einen vorbeugenden Hochwasserschutz ein, der die Balance zwischen baulich technischen Lösungen und natürlichem Wasserrückhalt einhält.“

Und wenn die „Akteure vor Ort“ nicht wollen?

Auch hier will die neue Regierung lieber mit Förderung locken: „Kommunale Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes, u. a. durch Renaturierung entsprechend der Wasserrahmenrichtlinie, werden wir weiterhin fördern.“

Aber eigentlich sollten Sachsens Gewässer ja schon 2015 die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie erfüllen. Haben sie aber nicht. Auch weil nach wie vor zu viele belastende Stoffe in die Flüsse gespült werden: „Die Anstrengungen zur Erreichung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie und des Hochwasserschutzes werden verstärkt. Wir streben an, dazu auch weiterhin EFRE-Mittel zu nutzen.“

Mehr Wald ohne Forstwirtschaft

Im Auenwald überlappen sich ja die Themen – der Hochwasserschutz mit der Gewässerrevitalisierung, der FFH-Schutz mit der forstlichen Pflege.

Aber im sächsischen Wald wird sich einiges ändern. Auch das eine Abkehr von der CDU/FDP-Gesetzgebung von vor zehn Jahren, als die oberste Forstbehörde auch gleichzeitig für die Bewirtschaftung der Wälder in den Naturschutzgebieten zuständig war.

Das Sächsische Waldgesetz in seiner extrem wirtschaftsnahen Ausrichtung wird also überarbeitet.

„Mit Blick auf den Klimawandel werden die Koalitionsparteien in einem breiten Dialog die notwendige Novellierung des Waldgesetzes vorbereiten und dabei die spezifischen sächsischen Strukturen beim erforderlichen Waldumbau berücksichtigen. Bei der Änderung des Sächsischen Waldgesetzes werden wir unter Wahrung der Nutzfunktion des Waldes in seiner Gesamtheit die Zielsetzung im Staatswald noch stärker auf die Sicherung und Verbesserung der Schutz- und Erholungsfunktion des Waldes und seiner biologischen Vielfalt ausrichten.“

Das ist sogar noch sanft formuliert. Denn bislang gilt das Primat der Holzgewinnung. Bis in die kommunalen Forstwirtschaftspläne hinein. Mühsam ringen Naturschutzverbände darum, überhaupt ein paar naturschutzfachliche Richtlinien in diese „Wirtschaftspläne“ hineinzubekommen.

Das soll sich ändern. Und auch der Anteil des Nicht-Wirtschaftswaldes soll endlich von kärglichen 3 Prozent steigen: „Wir wollen erreichen, dass gemäß der Nationalen Biodiversitätsstrategie der Anteil ungenutzter Wälder an der gesamten Waldfläche langfristig auf fünf Prozent gesteigert wird. Wir werden dabei verantwortungsvoll und vorbildlich vorangehen, mit dem Ziel bis Ende 2022 zehn Prozent der Flächen des Staatswaldes aus der wirtschaftlichen Nutzung zu nehmen.“

Und künftig hat auch der Staatsbetrieb Sachsenforst in den großen Naturschutzgebieten nicht mehr den Hut auf. Die Verantwortung wandert wieder zu einer Abteilung im Umweltministerium: „Über das Amt für Großschutzgebiete wird künftig die Fachaufsicht Naturschutz unmittelbar durch das zuständige Staatsministerium als oberste Behörde wahrgenommen.“

Zu den Großschutzgebieten gehören freilich nur die Nationalparks, Biosphärenreservate und Naturparks, nicht solche Naturschutzgebiete wie der Leipziger Auenwald, der seinen seltsamen Zwischenstatus, in dem wirklich zukunftsfähige Projekte kaum umgesetzt werden können, wohl noch lange nicht verlieren wird. Was auch daran liegt, dass die Kommunen entlang der Weißen Elster bei diesem Thema schlicht nicht zusammenarbeiten und die Verbesserung der Flussqualität gemeinsam vorantreiben. Da sind die Kommunen andernorts schon viel weiter.

Deren Projekte werden im Koalitionsvertrag dann auch als unterstützenswert benannt: „Die Qualität und Struktur des Systems der Schutzgebiete entwickeln wir weiter. Das Nationale Naturmonument ,Grünes Band‘ und das Biosphärenreservat ,Flusslandschaft Elbe‘ wollen wir im Einvernehmen mit den betroffenen Gemeinden, Städten und Landkreisen sowie den Verbänden vorantreiben. Insbesondere werden wir die Perspektiven und das Potenzial der Nationalparkregion Sächsische Schweiz prüfen.“

Da werden also die Schwerpunkte in den nächsten fünf Jahren wieder woanders liegen, nur nicht im westsächsischen Auengebiet.

Und es gibt ja noch ein ärgerliches Projekt in unserer Region.

Dazu gleich mehr.

Ein sanftes Umsteuern hin zu einer artgerechten und umweltfreundlicheren Landwirtschaft

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 1. Oktober 2019): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 450 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

NaturschutzKoalitionsvertragArtenvielfaltWaldgesetz
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Rechnungshof kritisiert fehlende Zielgenauigkeit von „So geht sächsisch“
Würden Sie für einen Job nach Sachsen ziehen? Grafik: Freistaat Sachsen, Sächsische Staatskanzlei

Grafik: Freistaat Sachsen, Sächsische Staatskanzlei

Für alle LeserDas passte dann schon irgendwie: Noch am Sonntag, 8. Dezember, feierte sich die sächsische Regierung kräftig für ihre Marketing-Kampagne „So geht sächsisch“. Und am Montag veröffentliche der Sächsische Rechnungshof seinen „Jahresbericht 2019“, in dem die Kampagne ein eigenes Kapitel bekam. Mit einer doch recht deutlichen Kritik an der Verwendung der doch enormen Geldmittel.
EU-Umfrage zeigt, wie sehr Europa eine Lokomotive fehlt, die die politische Union endlich weiterbringt
Europa-Flagge. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWenn das Aufkommen nationalistischer Strömungen und Parteien in den Ländern der EU etwas gezeigt hat, ist das eben nicht nur die Fortexistenz alter, destruktiver Denkweisen. Gleichzeitig hat es nämlich auch sichtbar gemacht, dass der Mehrheit der Europäer die europäische Union und ihre Werte längst so wichtig sind, dass sie mehr davon wollen. Selbst auf den Brexit schaut man dann mit anderen Augen, wenn man die jüngste Eurobarometer-Umfrage genauer liest.
2020 können die Bauarbeiten für das neue Krystallpalast-Quartier beginnen
Blick von der Brandenburger in die Hofmeisterstraße. Visualisierung: Argo Capital Partners

Visualisierung: Argo Capital Partners

Für alle LeserMit dem gewünschten Baustart noch 2019 hat es nicht ganz geklappt. Aber 2020 können die Bauarbeiten endlich beginnen für das neue Wohn- und Gewerbequartier auf dem Gelände des legendären Krystallpalastes. Die Finanzierung steht, teilt die Berliner Immobilien-Investmentgesellschaft Linus Capital mit, die eine sogenannte Whole-Loan-Finanzierung in Höhe von 45 Millionen Euro für die unter dem Namen „Quartier Krystallpalast“ bekannte Projektentwicklung in Leipzig zur Verfügung stellt.
Aphrodisiaka: Nichts macht einsamer als ein Essen ohne Liebe und Sinnenfreude
Ute Scheffler: Aphrodisiaka. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserUte Scheffler ist eine Naschkatze. Essen und Trinken haben bei ihr immer eine sinnliche Dimension. Logisch, dass sich das dann auch auf andere Bereiche der Sinnlichkeit erstreckt und das deutsche Sprichwort von der Liebe, die durch den Magen geht, nicht fehlen darf, wenn sie den Leserinnen und Lesern erzählt, mit welchen Zutaten Gerichte besonders anregend werden. Vielleicht nicht einmal nur zu dem einen.
Adventskonzert von CHORios
CHORios. Quelle: Matthias Möller

Quelle: Matthias Möller

Am 14. Dezember lädt der Leipziger Frauenchor „CHORios“ zu seinem diesjährigen Weihnachtskonzert in die Marienkirche in Stötteritz ein. Ab 17 Uhr erklingen unter Leitung von Torsten Jolig deutsche und internationale Weihnachtslieder, aber auch Gospel und Popsongs sowie vierstimmiger Glockengesang. Wie es schon Tradition bei CHORios ist, sind die Zuhörer herzlich eingeladen, einige bekannte Weihnachtsweisen gemeinsam mit dem Chor zu singen.
Olympique Lyon vs. RB Leipzig 2:2 – Gruppensieger durch Elfmetertore
Forsberg erzielte die frühe Führung für RBL. Foto: Gepa Pictures

Foto: Gepa Pictures

Für alle LeserRB Leipzig hat sich mit einem 2:2 bei Olympique Lyon den Sieg in der Champions-League-Gruppe G gesichert. Die beiden Tore für die Rasenballer erzielten Forsberg und Werner in der 1. Halbzeit per Elfmeter. Am Ende durfte aber auch Lyon jubeln: Weil die Franzosen noch den Ausgleich schafften, qualifizierten sie sich ebenfalls für das Achtelfinale.
Talk und Konzert in der naTo: Das Solidarność Anti-Apartheid-Festival am 13. Dezember 1989 in Danzig
Quelle: naTo

Quelle: naTo

Auf den Tag genau, 30 Jahre später, widmen sich Zonic und naTo am kommenden Freitag dem Rückblick auf eine Geste besonderer Solidarität – dem Solidarność Anti-Apartheid Festival am 13.12.1989 in Danzig, damals organisiert durch die Gebrüder Kleszcz.
Am 13. Dezember: Podiumsdiskussion zum Thema Aufarbeitungskulturen in Ost- und Westdeutschland
Quelle: Erich-Zeigner-Haus e.V.

Quelle: Erich-Zeigner-Haus e.V.

Am 13. Dezember 2019 findet von 18.00 bis 20.00 Uhr die letzte Veranstaltung des Jahres im Erich-Zeigner-Haus statt. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Erinnerungspolitik hinter, vor und nach dem Eisernen Vorhang“ wird der Referent Dr. Harry Waibel zum Thema „Aufarbeitungskulturen in Ost- und Westdeutschland und die Frage des Neonazismus in DDR und BRD“ sprechen und dabei näher erläutern, wie die aus der Teilung Deutschlands hervorgegangenen Staaten jeweils erinnerungskulturell und politisch mit der Vergangenheit ihrer Gesellschaft umgingen.
Buchvorstellung von Ernst Paul Dörfler: Nestwärme – Was wir von Vögeln lernen können
Ernst Paul Dörfler: Nestwärme. Cover: Hanser

Cover: Hanser

Die Ökolöwen laden am Donnerstag, den 12. Dezember, um 18:30 Uhr zu einer Buchvorstellung von Ernst Paul Dörfler in die Umweltbibliothek Leipzig ein. Der vielfach ausgezeichnete Naturschützer berichtet vom Sozialverhalten der Vögel und was wir Menschen davon lernen können.
Hof-Advent in Liebertwolkwitz am 14. Und 15. Dezember
Foto: Hofgenossenschaft Stiftsgut Liebertwolkwitz eG

Foto: Hofgenossenschaft Stiftsgut Liebertwolkwitz eG

Am 14. und 15. Dezember 2019 findet auf den historischen Gewerkehof des Stiftsgutes am Liebertwolkwitzer Markt 11, in der Werkstatt von Flechtwerk Tausendschön am Markt 3 oder auf dem Hof der AWO, der diesjährige Hof-Advent statt.
Am 31. Januar in der Moritzbastei: Clan Of Xymox
Clan Of Xymox. Quelle: Moritzbastei

Quelle: Moritzbastei

Wer den klassischen Postpunk- und Darkwave der 1980er Jahre liebt, der kommt an Clan Of Xymox nicht vorbei. Die Band gründete sich bereits 1984 in den Niederlanden, und besonders in ihrer Zeit beim britischen Kultlabel 4AD galten sie neben The Cure oder The Sisters Of Mercy als stilprägend für Gothic Rock.
Am 15. Dezember geht das neue Torgauer Stadtverkehrsnetz in Betrieb
Das neue Torgauer Stadtverkehrsnetz mit drei Buslinien, Anbindung des Industriegebiets Nordwest und Übergang am Bahnhof zum Zugverkehr. Grafik: OVH

Grafik: OVH

Für alle LeserDer Verkehr trägt zu einem enormen Teil zum klimaschädlichen CO2-Ausstoß in Deutschland bei. Das muss sich ändern, wenn Deutschland irgendwann einmal seine Klimaziele erreichen will. Der wichtigste Schritt dazu ist: Der öffentliche Nahverkehr muss wieder ausgebaut werden, damit mehr Menschen ihre täglichen Wege tatsächlich wieder mit Bus und Bahn zurücklegen können. In Torgau gibt es dazu mit dem Fahrplanwechsel am 15. Dezember einen großen Schritt.
„Expedition Extrem“: eine Polarmission zwischen Theater und Wissenschaft
Das Naturkundemuseum in der Lortzingstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Seit Wochen geht die Sonne nicht auf. Die Polarmission steckt im mächtigen Packeis und wartet auf Anweisungen. Extreme sind hier der Normalzustand. In einer Performance zwischen Wissenschaft und Theater wird vom Kontrollzentrum im Naturkundemuseum aus in die Polarstation geschaltet.
Am 6. Januar in der Moritzbastei: Der durstige Pegasus
Der durstige Pegasus, Bild: Pressematerial

Bild: Pressematerial

Der Jahresanfang beim Durstigen Pegasus wird durch einen Stammgast und einem neuen Gesicht in der Riege der Pegasus-Autoren bestritten. Weltenbummler Michael Schweßinger findet »In Buxtehude ist noch Platz«.
Adolf Südknecht – Ostbesuch: Alles so schön bunt hier!
Claudius Bruns, Armin Zarbock, August Geyler. Foto: Armin Zarbock

Foto: Armin Zarbock

Das Theater Adolf Südknecht präsentiert die Pilotfolge seiner neuen Staffel der Seifenoper-Improschau in Zusammenarbeit mit dem WERK 2 unter dem Titel Adolf Südknecht – OSTBESUCH. Ein Einblick in den deutsch-deutschen Alltag 1958, wenige Jahre vor dem Bau der Berliner Mauer.