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Donnerstag, 30. November 2023

Nachrichten über Politik in Sachsen

Aktuelles Geschehen aus der Politik in Sachsen. Meldungen und Berichte in Wort, Bild und Video über Sachsens Politik.

Henning Homann. Foto: LZ
·Politik·Nachrichten Sachsen

Wie vermeidet Sachsen die selbst gebaute Tilgungsfalle? Henning Homann begrüßt Kretschmers Signal

Das war dann schon eine kleine Überraschung, als Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer am Freitag, 30. Juli, gegenüber dpa sagte: „Wenn der Betrag am Ende sehr groß ist, wird man die Rückzahlung wohl zeitlich strecken müssen.“ Es geht um die Kredite, die Sachsen zur Bewältigung der Corona-Folgen aufnehmen muss, möglicherweise bis zu sechs Milliarden Euro. Aber aus dem Mund von Sachsens Finanzminister klang das bislang völlig anders.

Katja Kipping. Foto: L-IZ.de
·Politik·Nachrichten Sachsen

Abgeordnetenwatch vergibt Noten für Sachsens Bundestagsabgeordnete: Der antwortfaule Herr de Maizière und die fleißige Frau Kipping

Es ist eigentlich alle Jahre wieder dasselbe: Einige Bundestagsabgeordnete nehmen ihren Wählerauftrag ernst und beantworten auch die Fragen, die ihnen von den Wähler/-innen gestellt werden. Und andere pfeifen regelrecht drauf, nutzen ihre Macht aus und lassen die Wähler/-innen mit ihren Fragen ins Leere laufen. Abgeordnetenwatch hat das Antwortverhalten der sächsischen Abgeordneten mal wieder ausgewertet.

Garfield und die Lügenpresse. Na gut - wenigstens die Richtung stimmt. Aber was kann Garfield dafür? Foto: L-IZ.de
·Politik·Nachrichten Sachsen

Antwort auf die Große Anfrage der Linken zu pressefeindlichen Angriffen in Sachsen: Die Täter bleiben meistens straffrei

Es ist eine vertrackte Frage, aber sie ist seit 2015 brennend aktuell, als es – ausgehend von Pegida, Legida und anderen radikalisierten Demonstrationen immer mehr Angriffe auf Journalist/-innen gab. Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat jetzt eine Große Anfrage zur Entwicklung dieser Thematik gestellt. Und natürlich eine Antwort mit riesigen Löchern bekommen.

Protestierende Menge am Flughafen 2021.
·Politik·Nachrichten Sachsen

Keine Impfstoffe betroffen, Millionenschaden adé? Wenn die Polizei die DHL-Pressearbeit macht

Ja, es war eine scharfe Formulierung, die wir am heutigen Dienstag, 13. Juli 2021 auf Twitter stellten. Im Grunde geht es um nichts weniger als die Frage, wer eigentlich versuchte, den friedlichen Protest in der Nacht vom 9. auf den 10. Juli 2021 an einer Zufahrt des DHL-Hubs am Flughafen Leipzig/Halle so aussehen zu lassen, als ob es sich um eine ganz gefährliche Aktion gehandelt habe. Und damit eine Welle des Hasses gegen die Aktivisten auslöste. Neben diversen konservativen Politikern und Mitarbeitern des DHL-Hubs wohl vor allem die DHL selbst, welche noch in der Nacht auf den 10. Juli 2021 falsche und ungesicherte Informationen an die Polizei gab. Informationen, die die Polizei ungeprüft weiterverbreitete.

·Politik·Nachrichten Sachsen

Linkes Klimaschutzgesetz im ersten Schritt abgelehnt: Bekommt Sachsens Regierung überhaupt ein wirksames Maßnahmenpaket zur CO2-Reduktion gebacken?

Am 1. Juni stellte Umweltminister Wolfram Günther das neue Energie- und Klimaprogramm des Freistaats Sachsen vor, das vom Regierungskabinett an diesem Tag beschlossen wurde. Aber wer erwartet hatte, das die Staatsregierung darin beschreibt, wie sie den Freistaat in den nächsten zehn Jahren klimaverträglich machen will, der wurde enttäuscht. So wie Marco Böhme, Sprecher für Klimaschutz und Mobilität der Linksfraktion.

Debattenrunden, Interviews und Musik auf der 1. KlimaFair am 10. Juli 2021. Hier ua. mit René Hobusch (FDP), Jens Lehmann (CDU), Luisa Neubauer (FFF), Nina Treu (Linke) und Marie Müser (B90/Grüne). Foto: LZ
·Politik·Nachrichten Sachsen

Video-Mitschnitt: Das Programm der Leipziger „KlimaFair“ 2021

Als die Parents for Future gemeinsam mit den Scientists, den Omas, den Fridays und allen anderen „for Future“-Gruppierungen die Vorbereitungen zur 1. Klimamesse namens „KlimaFair“ in Leipzig begannen, war pandemiebedingt erst nicht klar, ob es überhaupt gehen würde. Dann sollten nur 300 Personen als Gäste zugelassen sein. Und nun ist es ein Angebot, welches sich seit heute 10 Uhr an alle klimabewussten Leipziger/-innen wendet. Zu Gast sind unter anderem auf der Bühne: Luisa Neubauer (FFF Deutschland), Wolfram Günther (Umweltminister in Sachsen), alle Leipziger Spitzenkandidat/-innen der Parteien zur Bundestagswahl und die Umweltverbände der Stadt.

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