Forderungen nach neuen Gesetzen gegen Fake-Pornografie auch aus Sachsen

Seit einigen Tagen sorgt ein „Spiegel“-Bericht über Collien Fernandes für Aufsehen. Die Schauspielerin und Moderatorin wirft einer ihr ehemals nahestehenden Person vor, jahrelang gefälschte Aufnahmen, sogenannte Deepfakes, mit intimen Inhalten verbreitet zu haben. Von vielen kommt nun die Forderung nach verschärften Gesetzen.

„KI-Deepfakes müssen dringend unter Strafe gestellt werden und Seiten, die die Erstellung und Verbreitung von KI-Deepfakes ermöglichen, müssen konsequent gesperrt werden“, fordert Laura Stellbrink, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im sächsischen Landtag.

Es sei „widerlich und abgrundtief böse“, was Fernandes angetan wurde. Darin zeige sich ein Muster, in dem es Männern darum gehe, Macht über Frauen auszuüben. In den letzten Jahren habe sich für die Gleichstellung von Frauen mit Männern in Deutschland wenig getan. Stattdessen habe das alte Muster „mit KI gestützten Deepfakes sogar ein neues, perverses Niveau erreicht“.

Lisa Thea Steiner, Sprecherin für Gleichstellung und feministische Politik im Landesverband der Linkspartei, beklagt: „Die systematische Erstellung und Verbreitung von Fake-Pornografie ohne Einwilligung ist keine Bagatelle, sondern eine Form sexualisierter Gewalt.“ Laut Studien seien die Opfer in mehr als 90 Prozent der Fälle weiblich.

Die Linke fordert deshalb unter anderem „verpflichtende Lösch- und Präventionsmechanismen für Plattformen“, stärkere Ermittlungen im Bereich digitaler Gewalt und einen Rechtsanspruch auf Beratung für Betroffene.

Das Bundesjustizministerium von Stefanie Hubig (SPD) arbeitet bereits seit einiger Zeit an einem Gesetzentwurf. Dieser soll dafür sorgen, dass Herstellung und Verbreitung von Deepfakes strafbar werden. Das neue Gesetz soll auch den Umgang mit voyeuristischen Aufnahmen in der Öffentlichkeit besser regeln. Anlass dafür war der Fall der Joggerin Yanni Gentsch. Diese hatte einen Mann bemerkt, der heimlich ihren Po filmte, und eine Petition gestartet.

In den vergangenen Jahren waren pornografische Deepfakes von Fernandes im Internet verbreitet worden. Eine Person aus ihrem engsten persönlichen Umfeld soll dafür verantwortlich sein, berichtete am Donnerstag der „Spiegel“. Am Sonntag folgten mehrere tausend Menschen einem Aufruf zu einer Demonstration in Berlin. Diese richtete sich gegen sexualisierte digitale Gewalt.