Abgelehnte Asylbewerber, die nach Einschätzung der Bhörden in Sachsen vor Abschiebungen flüchten (wollen), müssen seit einigen Tagen mit Abschiebehaft in Dresden rechnen. Dort war Anfang Dezember ein Abschiebegefängnis in Betrieb gegangen. Nun befinden sich die ersten Personen in Haft. Eine Gruppe von Aktivisten möchte die Betroffenen unterstützen.
Im August 2016 kündigte Sachsens Staatsregierung das „Gesetz zum Vollzug des Ausreisegewahrsams im Freistaat“ an. „Der zentrale sächsische Ausreisegewahrsam soll in Dresden an der Hamburger Straße entstehen. Das vorgesehene Objekt dient als Übergangslösung bis zur Fertigstellung einer Abschiebungshaftanstalt, in der dann ein Ausreisegewahrsam integriert werden soll. Vorgesehen sind derzeit 30 Plätze.“ Anlass genug, mal nachzufragen, fand Petra Zais.
Sachverständige mit massiver Kritik an Abschiebehaft-Gesetzentwurf
Kabinett beschließt Gesetzentwurf für Ausreisegewahrsam und Abschiebungshaft
CDU-Innenpolitiker Hartmann: Abschiebegewahrsam ist Ultimo Ratio beim Vollzug
Linke lehnen Abschiebeknast ab – Gesetzestitel der CDU/SPD-Staatsregierung verharmlosend
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