Artikel vom Dienstag, 9. Januar 2018

Keine Werbung für rechten Szeneladen

Sächsischer Fußballverband lehnt Antrag des SV Bautzen ab

Foto: L-IZ.de

Der Sächsische Fußball-Verband hat den nachträglich eingereichten Antrag auf Werbegenehmigung des SV Bautzen für den Trikotsponsor „NRDLND O-Lausitzer-Store“ abgelehnt. Zur Begründung: In der Satzung des SFV ist im § 5 festgelegt: „Der SFV ist parteipolitisch, weltanschaulich neutral. Er tritt rassistischen, verfassungs- und fremdenfeindlichen Bestrebungen und anderen diskriminierenden oder menschenverachtenden Verhaltensweisen entschieden entgegen.“ In den Allgemeinverbindlichen Vorschriften über die Beschaffenheit/Ausgestaltung der Spielkleidung in § 3 ist geregelt: Ziff. 1 „Die Werbung darf nicht gegen die allgemein im Sport gültigen Grundsätze von Ethik und Moral verstoßen.“, Ziff. 4: „Werbung für politische Gruppierungen und mit politischen Aussagen wird nicht gestattet.“ Weiterlesen

Städtepartnerschaft Leipzig – Addis Abeba e.V.: Bürgerreise nach Addis Abeba, Äthiopien

Foto: Städtepartnerschaft Leipzig - Addis Abeba

Vom 4.-15. Oktober 2018 steht wieder eine Bürgerreise in die äthiopische Hauptstadt an. Mit 24 Leipzigerinnen und Leipzigern gehen wir auf Addis-Abeba-Tour. Es ist nach 2007 und 2011 das dritte Mal, dass wir eine solche Möglichkeit anbieten – diesmal zum 15-jährigen Bestehen des Städtepartnerschaftvereins. Weiterlesen

Tarifrunde 2018 für die Metall- und Elektroindustrie: 200 Beschäftigte beteiligen sich an Warnstreiks in Leipzig

Foto: IG Metall

200 Beschäftigte von drei Leipziger Unternehmen aus dem Maschinen- und Anlagenbau legten am Dienstag zeitweise die Arbeit nieder. An dem Warnstreik, der im Rahmen der Tarifrunde 2018 für die Metall- und Elektroindustrie in Leipzig-Plagwitz stattfand, beteiligten sich Beschäftigte von Kirow, dem Weltmarktführer im Bau von Eisenbahnkränen, vom Maschinenbauer Schaudt Mikrosa sowie dem Straßenbahnbauunternehmen Heiterblick. Weiterlesen

Anmeldung für Riesenchorprojekt gestartet

Mitsingkonzert im Gewandhaus – 550 Stimmen für Dvorak

Foto: Florian Manhardt/Fotohaus Klinger

Die Leipziger Mitsingkonzerte gehen in eine neue Runde: am 9. September 2018 wird aus einem Riesenchor von 550 Menschen das „Stabat Mater“ von Antonin Dvorak erklingen. Das tragische Werk Dvoraks eignet sich wunderbar für ein solches Projekt, steckt darin doch viel von lauten und leisen Tönen, die ein so großer Chor besonders darzustellen vermag. Weiterlesen

Landesvize Spiske: „Der MP muss seine Heimatregion zur Chefsache machen“

Freie Wähler Sachsen fordern Masterplan für Ostsachsen

Foto: Freie Wähler

Siemens-Schließpläne für Görlitz, Insolvenz der Waggonbau Niesky GmbH, jetzt nun die Absage des Investors WKW für die Lausitz….die Hiobsbotschaften für Ostsachsen der letzten Wochen stapeln sich zu den bisherigen… hinzu kommt Strukturschwäche, drohendes Kohle-Aus….Die Freien Wähler Sachsen fordern von der Regierung endlich ein beherztes Handeln für Ostsachsen und nicht nur schöne Worte und Fotos mit oder ohne Küchentisch… Weiterlesen

Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsams − Grüne: Bereits die Wahl des Ortes für den Ausreisegewahrsam verstößt gegen Bundesrecht

Foto: Juliane Mostertz

Anlässlich der Ankündigung von Innenminister Roland Wöller (CDU), einen Gesetzentwurf zum Vollzug von Ausreisegewahrsam und Abschiebungshaft zeitnah in den Landtag einbringen zu wollen, erklärt Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Haft macht krank! Das gilt für Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam gleichermaßen. Der heute von Wöller angekündigte Gesetzentwurf zum Vollzug der Abschiebungshaft und des Ausreisegewahrsams lässt nichts Gutes erwarten. Jedenfalls wurde der Referentenentwurf vom Deutschen Anwaltverein wegen verfassungswidriger Grundrechtseingriffe und für die Rechtsanwender unklarer Regelungen heftig kritisiert.“ Weiterlesen

Malereien von Tjark Ihmels in der Halle 9 Kirowwerk

Ausstellungseröffnung am 12. Januar: „Auf ein Glas: ‚Ich bin mein eigener Feiertag‘“

Malerei: Tjark Ihmels

Zum Winterrundgang der Spinnerei sind in der Ausstellung „Auf ein Glas: ‚Ich bin mein eigener Feiertag‘“ Malereien von Tjark Ihmels in der Halle 9 Kirowwerk zu sehen. Auf Ihmels Bildern schweben Frauen in Sommerkleidern durch den Himmel; Wolken türmen sich und immer wieder sieht man Fallschirme und Menschen, die in die Ferne blicken. In frischen Farben und mit luftigem Pinselstrich malt Ihmels Landschaften und Figuren, die sich in einer mehrdeutigen, surreal-schönen aber auch etwas abgründigen Feiertagswelt bewegen. Weiterlesen

Polizeibericht, 9. Januar: Raubüberfälle, Einbrüche in Lebensmittelmarkt und „Betreutes Wohnen“

Foto: Lucas Böhme

Eine 52-Jährige wurde in der Uranusstraße von einem Fahrradfahrer überfallen und beraubt +++ In der Lützner Straße wurde ein 36-Jähriger von zwei Männern bedroht und mit einem Messer leicht verletzt +++ In Connewitz suchten Einbrecher einen Lebensmittelmarkt und in Schönefeld-Abtnaundorf die Büro- und Gemeinschaftsräume eines „Betreuten Wohnens“ heim – In allen Fällen sucht die Polizei nach Zeugen. Weiterlesen

Bethanienkirche Schleußig: Start ins neue Jahr mit dem Bethel College Choir

Foto: Bethel College Choir

Mit einem abwechslungsreichen musikalischen Programm startet die Bethanienkirche Schleußig, Stieglitzstr. 42, ins neue Jahr. Am Sonntag, dem 14. Januar, 17 Uhr, ist der amerikanische Bethel College Choir im Konzert in der Kirche zu erleben. Der Chor bringt weltliche und geistliche Werke verschiedener Länder, auch amerikanische Lieder und Spirituals zu Gehör. Weiterlesen

Statement von Wirtschaftsminister Martin Dulig zur Entscheidung der Beijing WKW Automotive

Foto: SPD Sachsen

„Ich bedaure sehr, dass der chinesische Investor von seiner Absicht, in der Lausitz zu investieren, Abstand genommen hat. Die Ansiedlung von WKW wäre eine gute Ergänzung für die Automobilindustrie und die Entwicklung der E-Mobilität im Freistaat Sachsen gewesen. Wir haben deshalb den Landkreis bei der Vorbereitung und Begleitung des Projektes finanziell unterstützt. Sollte sich der Investor für andere Standorte in Sachsen interessieren, so werden wir ihn auch weiterhin aktiv unterstützen. Selbstverständlich werden wir den Landkreis Görlitz mit der Gewerbefläche in Rothenburg – aber auch allen weiteren Gewerbeflächen – weiterhin bei unseren Ansiedlungsbemühungen in den Fokus rücken.“ Weiterlesen

Wöller: „Der Rechtsstaat muss durchgreifen, wenn der Ausreisepflicht nicht nachgekommen wird“

Staatsregierung bringt Gesetzentwurf für Ausreisegewahrsam und Abschiebungshaft in den Landtag ein

Foto: Pawel Sosnowski

Ein Gesetzentwurf der Sächsischen Staatsregierung, der den Vollzug von Ausreisegewahrsam und Abschiebungshaft im Freistaat dauerhaft regeln soll, wird nun in den Landtag eingebracht. Zuvor erfolgte die Anhörung im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens. Insbesondere Anregungen des Sächsischen Ausländer- und des Datenschutzbeauftragten sowie der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche wurden in den heute vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf aufgenommen. Sie betrafen beispielsweise die Beachtung des Kindeswohls Minderjähriger, den Verzicht auf Aufzeichnung der Videoüberwachung im besonders gesicherten Unterbringungsraum, die angemessene Unterbringung und die Zulassung von freien Seelsorgehelfern. Weiterlesen

Auszeichnung als überregionales Zentrum

Patienten mit Herzschwäche sind im Herzzentrum Leipzig bestens aufgehoben

Foto: Herzzentrum Leipzig

Das Herzzentrum Leipzig ist Anfang Januar 2018 von den Fachgesellschaften für Kardiologie und Herz-Kreislaufforschung (DKG e.V.) sowie für Thorax-, Herz- und Gefäßchirurgie (DGTHG e.V.) als überregionales Kompetenzzentrum zur Behandlung von Herzschwäche ausgezeichnet worden. Damit gehört das Herzzentrum Leipzig zu einem der ersten Herzzentren in Deutschland, die dieses Zertifikat tragen dürfen. Weiterlesen

Verwaltung schlägt Michael Tirpitz als Leiter der Stadtkämmerei vor

Die Verwaltung schlägt dem Stadtrat am 31. Januar Michael Tirpitz als Amtsleiter der Stadtkämmerei vor. Dies geht aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervor. Michael Tirpitz (53) schloss 1994 sein Studium der Wirtschaftswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum als Diplom-Ökonom ab und war bis zu seiner Anstellung bei der Leipziger Stadtverwaltung in leitenden Funktionen bei verschiedenen Banken tätig. Weiterlesen

Grüne kritisieren Vorlage zum Prostituiertenschutzgesetz in Sachsen

So werden die Prostituierten in Sachsen durch Zwangsgebühren in die Illegalität gedrängt

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas Sachsens Regierung nicht wahrhaben mag, das fasst sie mit bürokratischen spitzen Fingern an. Und so ein Thema ist – neben Drogen- und Menschenhandel – auch das Thema Prostitution. Es wird nicht ohne Grund „das älteste Gewerbe der Welt“ genannt, denn es ist nun einmal eine Dienstleistung, die auf einen Bedarf reagiert. Nur mit dem wirklich ernst gemeinten Schutz der Prostituierten nimmt es Sachsens Regierung nicht ernst. Das ist ihr irgendwie peinlich. Weiterlesen

Wissenschaftsministerin Dr. Stange: „Umsetzung des Rahmenkodexes sorgt für mehr soziale Sicherheit, Fairness und Planbarkeit in der Wissenschaft“

Alle staatlichen Hochschulen vereinbaren Regelungen für bessere Beschäftigungsverhältnisse

Foto: Martin Förster, SMWK

Bis zum Ende des Jahres 2017 haben alle 14 staatlichen Hochschulen in Sachsen verbindliche Vereinbarungen mit ihren Personalräten zur Umsetzung des „Rahmenkodex über den Umgang mit befristeter Beschäftigung und die Förderung von Karriereperspektiven an den Hochschulen im Freistaat Sachsen“ abgeschlossen. Damit sind die Voraussetzung zum Erhalt der aus dem Programm „Gute Lehre – Starke Mitte“ für die Hochschulen eingeplanten Gelder erfüllt. Pro Jahr erhalten die Hochschulen insgesamt 6 Millionen Euro. Weiterlesen

Klimaschutz, Umweltschutz und Bürgerrechte sind überhaupt nicht vom Tisch

Sachsens Grüne vermelden für 2017 einen Mitgliederrekord

Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Für alle LeserDas Jahr 2017 hat einiges aufgerührt. Gerade der Einzug der AfD in den Bundestag und ihr hohes Wahlergebnis in Sachsen hat augenscheinlich gerade jüngeren Bewohnern des Freistaats klargemacht, dass Politik auch dann weitergeht, wenn man zu Hause auf der Couch sitzt und über die Erfolge der andern schimpft. Wer für das, was ihm wichtig ist, nicht bereit ist zu kämpfen, der bekommt den populistischen Budenzauber quasi kostenlos und frei Haus. Das haben selbst die Grünen gemerkt. Weiterlesen

Und es soll nimmer enden

CDU-Stadtrat wünscht sich einen noch viel längeren Weihnachtsmarkt

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDass unsere Zeit derart heillos ist, hat vor allem damit zu tun, dass sie ihren Bewohnern kaum noch unangetastete Räume lässt, in denen nicht konsumiert werden muss, in denen nicht das Gesetzt der ewigen Jagd gilt. Was viele Leipziger auch gemerkt haben, als ab dem 24. Dezember der Lärm der Märkte endlich verstummte und so mancher daheim saß und merkte, was für ein Reichtum es ist, wenn man einmal nichts erledigen und kaufen muss. Außer Einem. Der bekommt vom Trubel einfach nicht genug. Weiterlesen