Abschleppen

Verkehrsstraße mit Tram-Schienen und parkenden PKW.
·Wirtschaft·Mobilität

Zugeparkte Gleise: Arthur-Hoffmann-Straße ist jetzt Spitzenreiter beim Abschleppen

Vor wenigen Jahren noch war es die Georg-Schwarz-Straße, wo falsch abgestellte Fahrzeuge immer wieder dafür sorgten, dass die Straßenbahn nicht mehr durchkam. Jahrelang beschäftigte das Thema den Stadtrat, bis die Stadt dann ein weitreichendes Park- und Halteverbot im Bereich des Diakonissenhauses verhängte. Aber gelernt haben einige Autofahrer daraus nicht. Das zeigt jetzt die Antwort auf […]

Auto wird abgeschleppt.
·Der Tag

Dienstag, der 24. Januar 2023: Falschparker abgeschleppt, höhere Parteienfinanzierung gekippt und Panzerstreit wohl entschieden

Falschparker – nicht nur in Leipzig ein dauerhaftes Ärgernis. Am Dienstag nun ließen die Behörden in der Philipp-Rosenthal-Straße mindestens zwei PKW abschleppen. Das Bundesverfassungsgericht urteilte heute, eine 2018 beschlossene Anhebung der staatlichen Parteienfinanzierung sei nicht rechtens. Und: In den bundesweiten und internationalen Streit um Panzer-Lieferungen an die Ukraine könnte Bewegung kommen – wie wird das […]

·Politik·Leipzig

Kommentar: Falschparker – Eine Chronik der Verweigerung

Jetzt ist es passiert, nach den Aussagen eines ehemaligen Mitarbeiters des Ordnungsamtes Leipzig in der LVZ ergießt sich ein Shitstorm über das Ordnungsamt. Eine Petition fordert den Rücktritt des zuständigen Bürgermeisters Rosenthal und weiterer leitender Mitarbeiter. Die Fraktion Freibeuter beantragt ein unabhängiges externes Gutachten zur Arbeit des Ordnungsamtes, auch um „einer möglichen Ermittlung durch die […]

Fliegende Autos an der Jahnallee. Foto: twitter.com/falschparkenLE
·Politik·Brennpunkt

Erste Großaktion zum Parkchaos am Sportforum: Verkehrswende Leipzig schreibt einen Offenen Brief

Erstmalig gab es ja zum Fußballspiel am 10. September rund ums Sportforum eine geballte Kontrolltätigkeit des Leipziger Ordnungsamtes, bei der nicht nur Strafzettel verteilt, sondern auch medienwirksam Fahrzeuge abgeschleppt wurden. Doch die Initiative Verkehrswende LE, die die Aktion aufmerksam begleitete, sah auch einige Ungereimtheiten dabei. Die artikuliert sie jetzt auch in einem Offenen Brief. Offener […]

Abgeschleppt. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Abschleppen oder nicht abschleppen? Wie Druck aus dem Stadtrat Wirkung zeigte

Am 19. Januar ging es in der Ratsversammlung ja auch um die mögliche Überarbeitung der Informationsfreiheitssatzung der Stadt, wenn dann endlich mal das Transparenzgesetz des Freistaats Sachsen beschlossen ist. Dann wird es vielleicht auch leichter, Weisungen aus der Stadtverwaltung anschauen zu dürfen. Manchmal aber reicht schon das beharrliche Nachfragen im Stadtrat, um ein unverständliches Verwaltungshandeln zu ändern. Ein paar erstaunliche Auskünfte an die Freibeuter.

Thomas Köhler beim Einbringen des Freibeuter-Antrags. Foto: Videostream, Screenshot LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Das Ordnungsdezernat rückt die Anweisungen zum Falschparken nun doch noch raus + Video

Für Thomas Köhler, Pirat und Mitglied der Freibeuter-Fraktion, war es eine kleine Sternstunde, was da am Mittwoch, 21. Juli, in der Ratsversammlung geschah. Immerhin kämpft er seit Monaten darum, Klarheit in die Abschlepppraxis des Leipziger Ordnungsamtes zu bringen. Doch die entsprechenden Weisungen wollte Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal nicht herausrücken. Mit seltsamer Begründung.

Abschleppen in der Nacht am Waldstraßenviertel. Foto: LZ
·Politik·Leipzig

Hase und Igel: Ordnungsamt sieht gar keinen Grund, den Stadträten die Anweisungen zur Abschlepppraxis zu zeigen

Nix da: Da hatte sich die Freibeuterfraktion schon so zuversichtlich gezeigt, dass das Leipziger Ordnungsdezernat auf ihren neu gefassten Antrag hin „die Arbeitsanweisungen, die das Abschleppen widerrechtlich parkender Fahrzeuge im Ordnungsamt regeln“, wenigstens „dem Fachausschuss Umwelt, Klima und Ordnung sowie den Stadträtinnen und Stadträten zur Verfügung“, stellen muss. Aber da haben die Freibeuter nicht mit dem Leipziger Ordnungsamt gerechnet. Das bleibt eine Black Box.

Abschleppen in der Nacht am Waldstraßenviertel. Foto: LZ
·Politik·Leipzig

Abschleppen oder nicht abschleppen: Was regelt eigentlich die Arbeitsanweisung des Leipziger Ordnungsamtes?

Das Hase-und-Igel-Spiel um die Arbeit des Leipziger Ordnungsamtes und die existierende oder auch nicht existierende Dienstanweisung zum Abschleppen StVO-widrig geparkter Fahrzeuge geht weiter. Immerhin zeigt das Vorgehen der Verwaltung derzeit in Anger-Crottendorf, dass das Ordnungsamt sehr wohl die Verkehrssicherheit durchsetzen kann. Aber wer setzt eigentlich die Regeln dafür oder gibt es dafür eine richtige Dienstanweisung?

Das Ordnungsamt lässt ein falsch geparktes Auto abschleppen. Foto: LZ
·Politik·Leipzig

Falschparker abschleppen: Leipzig veröffentlicht Gutachten

Darf der Stadtrat das Leipziger Ordnungsamt beauftragen, bei Falschparkern bevorzugt das Mittel des Abschleppens zu nutzen? Darüber wurde ja im Leipziger Stadtrat schon mehrfach heftig gestritten. Die Verwaltung war der Meinung, dazu sei der Stadtrat nicht befugt. Der aber wollte auch eine entsprechende Stellungnahme der Landesdirektion nicht akzeptieren. Ein Gutachten sollte helfen bei der Klärung der Frage. Jetzt ist es auf der Homepage der Stadt öffentlich einsehbar und bestätigt wenig überraschend: verkehrsbehindernd geparkte Fahrzeuge sollten abgeschleppt werden.

Falschparker am Südplatz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Widerspruch des OBM gegen Beschluss zum Falschparken zurückgenommen: Freibeuter kündigen neuen Antrag an + Video

Es fühlte sich wie eine Niederlage an nach nun jahrelangen immer neuen Vorstößen des Leipziger Stadtrates, das rechtswidrige Parken in Leipzig zu unterbinden und sanktionieren zu lassen. Es war eine klare Botschaft im Herbst, als der Stadtrat beschloss, Leipzig solle das Abschleppen rechtswidrig geparkter Fahrzeuge zum bevorzugten Mittel machen. Aber da sind ja noch die Tücken des sächsischen Rechts.

Radwegparken - hier mal in Connewitz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Stadt hält Gutachten zum Umgang mit Falschparkern in Leipzig noch unter Verschluss

Die Leipziger Stadtverwaltung erlebte ja im Dezember eine regelrechte Kehrtwende, als sie auf Druck des Stadtrates ihre Haltung zum Falschparken in Leipzig revidieren musste und der Beschluss des Stadtrates zum Abschleppen StVO-widrig geparkter Fahrzeuge nicht aufgehoben wurde, sondern der OBM aufgefordert wurde, Widerspruch gegen den Bescheid der Landesdirektion einzulegen. Denn so eindeutig wie vom Ordnungsbürgermeister dargestellt, ist die Sachlage nicht.

Hier war es eine ausgeschilderte Baustelle, wegen der mehrere geparkte Fahrzeuge abgeschleppt wurden. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Abschleppen verkehrsbehindernd geparkter Fahrzeuge: OBM legt nun doch Widerspruch gegen Bescheid der Landesdirektion ein + Video

Die Ratsversammlung am 16. Dezember wurde zwar abgesagt, weil zu viele Stadträt/-innen wegen der Corona-Pandemie nicht bereit waren, sich in die Kongresshalle zu setzen. Aber ein paar Entscheidungen fielen am Mittwoch dann doch noch. So zum Beispiel auch das Zugeständnis von OBM Burkhard Jung, gegen den Bescheid der Landesdirektion zum Stadtratsbeschluss zum Falschparken in Widerspruch zu gehen.

Hier war es eine ausgeschilderte Baustelle, wegen der mehrere geparkte Fahrzeuge abgeschleppt wurden. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Falschparker: Drei Ratsfraktionen werden den Wunsch des OBM zur Aufhebung des Ratsbeschlusses nicht akzeptieren

So nicht. Die StVO regelt eindeutig, wo überall im Straßenraum nicht geparkt werden darf. Und zur Kontrolle der Einhaltung sind die städtischen Ordnungsämter verpflichtet. Nur in Leipzig scheint das immer öfter nur noch eine Auslegungssache zu sein. Was anfangs nur die Radfahrer/-innen zum Verzweifeln brachte, hat zuletzt den Stadtrat auf den Plan gerufen, der einen Beschluss fasste, den OBM und Landesdirektion für rechtswidrig halten. Aber das wollen sich mehrere Stadtratsfraktionen so nicht gefallen lassen.

Das Ordnungsamt lässt ein falsch geparktes Auto abschleppen. Foto: LZ
·Politik·Leipzig

Landesdirektion Sachsen erklärt den Beschluss des Leipziger Stadtrates zum Falschparken für rechtswidrig

Alles zurück auf Anfang. Oberbürgermeister Burkhard Jung hatte es schon geahnt, als der Antrag der Freibeuter-Fraktion am 16. September mit großer Mehrheit in der Ratsversammlung abgestimmt wurde. Besonders Punkt 2 des Antrags griff zu tief in die Hoheitsrechte der Stadt und ihres Ordnungsamtes ein. Das stellt jetzt auch die Landesdirektion Sachsen fest, die der OBM um Stellungnahme gebeten hatte.

Melder zu Abschleppen

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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