Abschiebungshaft

·Leben·Gesellschaft

Nach wochenlangem Hungerstreik: Kurdischer Aktivist Hamza A. vorläufig aus Abschiebehaft entlassen

Der kurdische Aktivist Hamza A. hat die Abschiebungshafteinrichtung in Dresden verlassen. Wie die Landesdirektion Sachsen am Freitag mitteilte, hat das Verwaltungsgericht Leipzig am Vortag entschieden, dass erneut über seinen Asylantrag entschieden werden muss. Solange die Dauer der Prüfung unklar sei, „gebietet das Rechtsstaatsprinzip eine Aussetzung der Abschiebehaft“, heißt es. Damit endet vorläufig eine Auseinandersetzung, die […]

Protest gegen Abschiebungen. Foto: René Loch
·Politik·Sachsen

CDU bekommt für ihr Gesetz zur Abschiebehaft deutliche Kritik von Linken und Grünen

Warum die deutsche Nationalmannschaft in der WM so abgesoffen ist? Die Antwort ist einfach: Sie ist das Spiegelbild einer feige gewordenen Gesellschaft, die seit Jahren nur noch über Grenzen, Mauern, Angst und Sorgen debattiert. Statt Zukunft mutig zu gestalten, wird gemauert und abgeschoben. Dazu passt das schäbige Bild, das der Sächsische Landtag just am selben Mittwoch, 27. Juni, abgab.

Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
·Politik·Sachsen

Sachsen plant weitere Einschränkungen für Asylbewerber

Die sächsische Landesregierung möchte bestimmten Geflüchteten zukünftig genaue Vorgaben machen, wo sie sich aufzuhalten haben: in welcher Unterkunft, an welchem Ort – oder gar grundsätzlich ob in Freiheit oder Abschiebungshaft. Linksfraktion und Grüne äußern zahlreiche rechtliche Bedenken. Zudem wirken die Vorhaben teils widersprüchlich: Während das eine die Geflüchteten an Großstädte bindet, soll das andere sie von genau diesen Orten fernhalten.

Melder zu Abschiebungshaft

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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