Tag: 25. November 2016

LEGIDA steht immer mehr allein auf Leipzigs Straßen. Foto: Alexander Böhm
Politik·Sachsen

Im Vorfeld des 5. Dezember 2016: Kommt Pegida nach Leipzig?

Legida schwächelt seit Monaten sichtbar, zuletzt waren praktisch keine vorangekündigten Redner mehr vorhanden, die Teilnehmerzahlen sind am Boden. Selbst im Netz, sonst Ort bequemer Mobilisierungssimulationen und hoher Zahlen, hat der Zuspruch deutlich nachgelassen. Versuchte man zuletzt noch von den Anhängern Geld einzusammeln, um vorgeblich Gerichtsprozesse bezahlen zu können, ist es ruhig um die Leipziger Spaziergänger geworden. Nun hat Lutz Bachmann mal laut überlegt, ob Pegida in Leipzig mobilisieren könne. Legida scheint dabei keine Rolle mehr zu spielen.

Landgericht Leipzig. Foto: Alexander Böhm
Leben·Fälle & Unfälle

Landgericht: 65-Jähriger gesteht sexuelle Übergriffe auf Teenager

„Ich möchte alle Taten, wie sie in der Anklageschrift stehen, zugeben.“ Nüchtern und knapp sprach Wolfgang E. (65) zu Beginn des zweiten Prozesstags sein Geständnis aus. Weitere Nachfragen wolle er nicht beantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Leipziger vor, sich zu nicht näher bestimmbaren Zeitpunkten etwa in den Jahren 2009 oder 2010 mehrfach sexuell an Nico W.* (damals 14) und Alexander K.* (damals 16) vergangen zu haben.

Boxerin Sandra Atanassow vom Boxring Atlas Leipzig mit ihrem ersten Profi-Gürtel, gewonnen bei der Internationalen Deutschen Meisterschaft (29.10.2016) in Dettenheim-Rußheim. Foto: Jan Kaefer
Sport·Weitere

Sandra Atanassow: „Ich bereue nicht einen Tag“

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus der Ausgabe 37Wenigstens ein Vorurteil hat sich bestätigt: „Ich habe alle Rocky-Filme gese­hen, das ist meine Welt!“, gibt Sandra Atanassow lachend zu. Die 32-jährige Boxerin hatte vor vier Wochen allen Grund zum Jubeln: Bei der Internationalen Deutschen Meisterschaft gewann sie im Federgewicht den ersten Gür­tel ihrer noch jungen Profi-Karriere.

Geld muss man doch horten, oder? Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Steuermehreinnahmen füllen in Sachsen seit Jahren gigantische Sparfonds und fehlen den Kommunen

Es hilft nichts. Da kann Sachsens Finanzminister aller halben Jahre mahnen, dass der Freistaat finanziell ganz schrecklich darbe. Die Abgeordneten in den Fraktionen von Linken und Grünen glauben ihm kein Wort mehr. Denn seit Jahren produziert Sachsens Haushalt Millionenüberschüsse. Gleichzeitig werden gigantische Vorsorgefonds mit Geld gefüllt. Unseriös findet zum Beispiel der Finanzexperte Der Linken diese Art Haushaltsführung.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

2016 nimmt Sachsen wieder 700 Millionen Euro Steuern mehr ein als ursprünglich geplant

Am Donnerstag, 24. November, hat Finanzminister Georg Unland die neuen Zahlen vorgestellt, die aufgrund der jüngsten November-Steuerschätzung der Bundesregierung für Sachsen entstehen. „Zudem zeigt sich, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen. Von jeder neuen Steuerschätzung immer noch deutlich höhere Einnahmeprognosen zu erwarten und damit immer noch höhere Ausgaben zu rechtfertigen, kann nicht funktionieren“, sagte er noch vor drei Wochen.

Auf dem Sellerhäuser Bahnbogen. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Wettbewerb zum Sellerhäuser Bahnbogen soll 2017 stattfinden

Es wird dauern. 25 Jahre, wenn es gutgeht und die Gelder zur Verfügung stehen. Auf 41 Millionen Euro schätzt das Leipziger Planungsdezernat die Gesamtkosten für den ganzen Parkbogen Ost, der eigentlich ein Radbogen ist: ein großer Radbogen durch den Leipziger Osten von Reudnitz über Sellerhausen nach Schönefeld und von dort zum Hauptbahnhof. Aber losgebaut werden muss – spätestens 2018.

Wohnungsbau - wie hier in der Emilienstraße - lohnt sich in Leipzig wieder - aber die neuen Mieten übersteigen meist die finanziellen Möglichkeiten vieler Wohnungssuchender. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Neue Förderrichtlinie für sozialen Wohnungsraum geht an der Leipziger Realität völlig vorbei

Weder Dresden noch Leipzig sind wirklich glücklich mit dem, was das sächsische Regierungskabinett am Dienstag, 22. November, als Förderrichtlinie zum Sozialen Wohnungsbau in Sachsen vorgelegt hat. Seit dem Frühjahr haben Regierung und Kommunen intensiv verhandelt. Das Ergebnis ist aus Sicht Leipzigs wieder nichts Halbes und nichts Ganzes. „Das SMI hat einfach nicht zugehört“, sagt Leipzigs Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau.

Norbert Marohn: Die Angst vorm Andern. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

„Die Angst vorm Andern“: Sieben Essays über die Diskriminierung des Anderen in Geschichte und Gegenwart

Das Andere hat die eine Hälfte der Menschheit schon immer geängstigt und in skurrilste Abwehrposen gezwungen. Die anderen hat es eher neugierig gemacht. Denn ohne Widerspruch und Irritation gibt es keine Veränderung, keine Innovation. Ach ja, und für die Herren Mauerbauer: keinen Fortschritt. Immer war das Andere der Stachel im Fleisch der Regierenden. Stoff für jede Menge Essays, die Norbert Marohn geschrieben hat.

Melder vom 25.11.2016

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Fair gehandelte Bälle im Sport. Foto: L-IZ.de
Wortmelder

Fair gehandelte Fußbälle für den Leipziger Vereinsfußball übergeben

Zum Ehrenamtstag des Fußballverbandes der Stadt Leipzig hat Leipzigs Sportbürgermeister Heiko Rosenthal heute (25. November 2016) 60 fair gehandelte Fußbälle an den Leipziger Vereinsfußball übergeben. „Die 60 Bälle werden in der Saison 2016/2017 unter anderem in der Meisterschaft, dem Pokalwettbewerben und bei der Lipsiade zum Einsatz kommen“, sagte Heiko Rosenthal. „Außerdem wird die Stadt Leipzig fünf fair gehandelte Bälle für die neugegründete Blindenfußballmannschaft des 1. FC Lokomotive Leipzig zur Verfügung stellen.“ Neben Chemnitz hat Lok Leipzig die zweite Blindenfußballmannschaft im Bundesland Sachsen.

Petra Zais (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz
Wortmelder

Anhörung zum Sächsischen Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz: Gesetzentwurf ist nicht mit geltendem Recht vereinbar

Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Innenausschuss des Sächsischen Landtags zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Sächsisches Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz“ (Drs 6/6352) erklärt Petra Zais, asylpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Die Staatsregierung darf dieses Gesetzesvorhaben nicht weiter verfolgen. Der Gesetzentwurf verstößt gegen Europarecht und ist nicht mit Bundesrecht vereinbar. Darin werden zudem Regelungen getroffen, die zu absurden Ergebnissen führen.“

Das Klinikum St. Georg schließt mit einem positiven Jahresergebnis ab. Foto: Ralf Julke
Wortmelder

Klinikum St. Georg kann Notversorgung bei Stromausfall gewährleisten

Das Klinikum St. Georg hat die Strom- Testabschaltung für sicherheitsrelevante Anlagen erfolgreich bestanden und den Funktionsnachweis im Ernstfall erbracht. Die geplante Abschaltung der Elektroenergie fand morgens zwischen 7 und 8 Uhr statt. Nach umfangreichen Vorbereitungen verlief der Stresstest, bei dem der Standort in der Delitzscher Straße 141 vom öffentlichen Stromnetz getrennt wurde, völlig unproblematisch. Die Notstromanlagen des Klinikums konnten in der Zeit eine reibungslose Notversorgung sicherstellen.

Foto: Gospel Changes e.V.
Wortmelder

„Gospel Changes“ aus Leipzig auf Weihnachts-Tour

„Gospel Changes“ startet Ende November zu der diesjährigen Weihnachtstour. An allen vier Wochenenden im Advent und auch noch im Januar 2017 ist DER Gospelchor aus Leipzig in und rund um Leipzig unterwegs. Im Repertoire haben die rund 20 Sängerinnen und Sänger eine bunte Mischung aus bekannten und neu zu entdeckenden Weihnachtsliedern aus Deutschland, Großbritannien und Nordamerika – arrangiert von renommierten Größen der internationalen Gospelszene wie auch von ihrem Chorleiter Maik Gosdzinski.

Wortmelder

Verbraucherzentrale Sachsen fordert für Kunden den Individualbeitrag zurück

Wer seit 2013 einen Konsumentenkredit bei der TARGOBANK aufgenommen hat und einen Individualbeitrag zusätzlich zu den Kreditzinsen dafür entrichten musste, hat jetzt die Chance auf eine Erstattung. Beispiele aus der Beratung haben gezeigt, dass einzelne Verbraucher mit Hilfe der Verbraucherzentrale Sachsen mehr als 660 Euro des höchst umstrittenen Individualbeitrages zurückgeholt haben. Tausende weitere Betroffene können es diesen Verbrauchern jetzt gleich tun und vielleicht noch vor Weihnachten das ihnen zustehende Geld bekommen.

NoLegida, Polizei und Legida am 27. April 2015. Foto: L-IZ.de
Polizeimelder

Polizeibericht, 25. November: Versuchte Vergewaltigung, Pizzabote angegriffen, Körperverletzung

Am Georgiring, Höhe Schwanenteich, wurde gestern eine 26-Jährige angegriffen und ins Gebüsch gezerrt. Nach heftiger Gegenwehr konnte sie entkommen +++ In der Geißlerstraße wurde gestern Nachmittag ein Pizzabote mit einer Pistole bedroht und mit dieser geschlagen – die Polizei sucht nach Zeugen +++ Am 16.11.2016 geriet ein 25-Jähriger in der Berggartenstraße mit seiner Freundin in Streit. Dabei schlug und trat er auch einen unbeteiligten Passanten. Diesen Geschädigten bittet nun die Polizei, sich zu melden.

Anja Klotzbücher (Linke). Foto: Foto: DiG/trialon
Wortmelder

Anja Klotzbücher (Linke): CETA kann nach wie vor verhindert werden

Zum gestrigen Hearing „Das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada (CETA) – Chance oder Canadian Rodeo für Sachsen?“ erklärt Anja Klotzbücher, europapolitische Sprecherin der Linksfraktion: Mit unserer Anhörung tragen wir zur öffentlichen Diskussion bei, auf die auch die europäischen Regierungen hinwirken müssten. Stattdessen scheuen sie die Debatte. Das zeigt nicht zuletzt das Verfahren über die CETA-Abstimmung im EU-Parlament. Bisher sieht es so aus, als solle das Abkommen durchgedrückt werden, ohne etwa Stellungnahmen des Umweltausschusses oder des Ausschusses für Arbeit und Soziales zuzulassen. Das ist undemokratisch.

Staatsminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU). Foto: SMF/momentphoto, Oliver Killig
Wortmelder

Finanzminister Unland begrüßt Beteiligung des Bunds an Integrationskosten

Zum heute im Bundesrat beschlossenen „Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen sowie zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften“ äußert sich der Sächsische Staatsminister Prof. Dr. Georg Unland wie folgt: „Die substantielle Beteiligung des Bundes an den finanziellen Lasten der Länder und Kommunen ist zu begrüßen.

Susanne Schaper (Linke). Foto: DiG/trialon
Wortmelder

Susanne Schaper (Linke): Ost-Rentner von 1990 muss 100 Jahre alt werden, um Renteneinheit noch zu erleben

Zur Ankündigung der Bundesregierung, die Angleichung der ostdeutschen Renten an das westdeutsche Niveau nunmehr bis zum Jahr 2025 vollziehen zu wollen, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag Susanne Schaper: Es ist geradezu grotesk, dass die Ankündigungsfristen für die Herstellung der deutschen Renteneinheit immer länger werden. Das spricht eindeutig dafür: Auch die aktuelle Noch-Bundesregierung ist an einer baldigen Lösung überhaupt nicht interessiert.

Der neue Vorstand der Wirtschaftsjunioren Sachsen (v.l.n.r.): Andreas Glöß (Becton Dickinson Rowa Germany, WJ Zwickau), Ralf Braune (Sportivation, WJ Leipzig), Nicole Körtge (EBC Hochschule, WJ Dresden), Karolin Bünker (Agentur Müller & Banker, Wj Dresden) und Lars Müller (Sparkassen-Versicherung, WJ Freiberg). Foto: Wirtschaftsjunioren Dresden
Bewegungsmelder

Wirtschaftsjunioren Sachsen wählen neuen Landesvorstand

Die Wirtschaftsjunioren Sachsen (WJ Sachsen) haben auf ihrer jährlichen Mitgliederversammlung die 33-jährige Dresdnerin Karolin Bünker zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. „Die stärkere Sichtbarkeit von sächsischem Innovations- und Gründergeist ist mein Hauptanliegen. Deshalb werden wir uns noch stärker auf verschiedenen Ebenen in Wissenschaft, Bildung, Politik und durch Angebote für Unternehmer und Start-ups aktiv einbringen“, erläutert Bünker ihren Schwerpunkt für die kommende Amtszeit. Ein weiteres Thema der Agenturinhaberin für politische Veranstaltungen und VIP-Events ist die vom 12. bis 14. Mai 2017 in Görlitz stattfindende Mitteldeutsche Regionalkonferenz MiRKo.

Wortmelder

Künstlerhaus Schaddelmühle startet Projekt Reformation und Kunst

Mit einem eintägigen Workshop startet am Dienstag, 6. Dezember in dem Künstlerhaus Schaddelmühle ein Workshop zur Schaffung von Kunstwerken am Lutherweg Sachsen. Dabei sollen Künstler und Künstlerinnen sich mit der Thematik Luther, Reformation und deren Bedeutung in der heutigen Zeit und dem gesellschaftlichen Wandel auseinandersetzen und dieses in Kunstwerken bildlich umsetzen.

Bewegungsmelder

Deichbauarbeiten bei Podelwitz abgeschlossen

Die Landestalsperrenverwaltung hat den vom Hochwasser beschädigten Deich bei Podelwitz (Stadt Colditz, Lkr. Leipzig) wieder instand gesetzt. Die Deichbauarbeiten am linken Ufer der Freiberger Mulde wurden heute (Freitag, 25.11.2016) abgeschlossen. Die Arbeiten hatten im Mai 2016 begonnen und kosteten etwa 250.000 Euro.

Petra Köpping, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
Bewegungsmelder

Erstes Schutzhaus für geflüchtete Frauen und ihre Kinder in Leipzig eröffnet

Anlässlich des Internationalen Aktionstages gegen Gewalt an Frauen am 25. November besucht die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, das erste sächsische Schutzhaus für geflüchtete Frauen und ihre Kinder in Leipzig. Petra Köpping: „Frauen und Kindern, die in Erstaufnahmeeinrichtungen oder kommunalen Sammelunterkünften häuslicher oder sexualisierter Gewalt ausgesetzt sind, einen sicheren Schutzort zu bieten, war mir von Anfang an ein besonders großes Bedürfnis.“

Übergabe Vorstandsvorsitz – Christian Wolff und Britta Taddiken. Foto: forum thomanum Leipzig e.V.
Wortmelder

Wechsel im Vorstand forum thomanum Leipzig e.V.

Bei der Mitgliederversammlung des forum thomanum Leipzig e.V. wurde gestern ein neuer Vorstand gewählt. Pfr. Christian Wolff, welcher seit 12 Jahren das Amt des Vorstandsvorsitzenden innehat, trat nicht erneut zur Wahl an. Nach 12 Jahren erfolgreicher Tätigkeit als Vorstandsvorsitzender kandidierte Pfarrer Christian Wolff gestern nicht noch einmal für den Vorstand des forum thomanum Leipzig e.V.. Dass er den Vorsitz aufgibt, hat einen sehr einfachen Grund.

Botschafter für „Luther in Leipzig“ – Dietrich Hagemann, Hans-Christian Hagans, Volker Bremer, Oliver Mietzsch und Tobias Kobe (v.l.n.r.) enthüllten die letzten Quadratmeter der Jubiläums-Gestaltung. Foto: Christian Modla/Westend Communication
Wortmelder

Feierliche Shuttle-Taufe: LTM und Erfurter Bahn werben gemeinsam für „Luther in Leipzig“

In Kooperation mit der Erfurter Bahn wirbt die Leipzig Tourismus und Marketing (LTM) GmbH im Rahmen des Reformationsjubiläums für „Luther in Leipzig“. Mit einer traditionellen Sektdusche wurde das großflächig beklebte Niederflurfahrzeug der Elster-Saale-Bahn heute feierlich getauft. Ab sofort ist der Regio-Shuttle als Botschafter für die Veranstaltungen in Leipzig im Reformationsjahr in den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Bayern im Einsatz.

Gestern übergab Matthias Pfeiffer, Bereichsleiter Energielösungen der Leipziger Stadtwerke (rechts), die PV-Anlage und den Speicher offiziell an Dr. Werner Wehmer, Vorstandsvorsitzender des Leipziger Tafel e. V. (links). Foto: Leipziger Stadtwerke
Bewegungsmelder

Neue Energie für die Leipziger Tafel

Seit gestern erzeugt die Leipziger Tafel 20 Prozent des eigenen Energiebedarfes aus Sonnenenergie selbst - mit einer neuen, 9,88 kW-starken Photovoltaik-Anlage. Unterstützt durch die Leipziger Stadtwerke entschied sich der Vorstand des Leipziger Tafel e. V., die Energiekosten nachhaltig zu senken und damit nicht zuletzt einen wichtigen Beitrag für die Umwelt zu leisten.

Wortmelder

Investitionsprogramm „Barrierefreies Bauen 2017: Lieblingsplätze für alle“

Auch für 2017 wird unter dem Titel „Lieblingsplätze für alle“ vom Freistaat Sachsen ein Investitionsprogramm für barrierefreies Bauen aufgelegt, vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Landtags zum Haushaltsplan 2017/18. Ziel des Programms ist die Förderung von kleinen Investitionen zum Abbau bestehender Barrieren insbesondere im Kultur-, Freizeit-, Bildungs- und Gesundheitsbereich.

Bewegungsmelder

OVG bestätigt Verbot der Sonntagsöffnung von IKEA in Günthersdorf

Erfolglos blieb der Versuch von IKEA vor dem OVG Magdeburg das Verbot der Sonntagsöffnung durch das Verwaltungsgericht Halle zu kippen. Das OVG hat am Freitagnachmittag erneut die Sonntagsöffnung von IKEA in Günthersdorf am kommenden Sonntag, denn 27.11.2016 untersagt. Damit hat die Gewerkschaft ver.di erfolgreich die Sonntagsöffnung verhindert.

Grünen-Stadtrat Tim Elschner in der Ratsversammlung. Foto: L-IZ
Wortmelder

Der Soziale Wohnungsbau kommt – aber auf ganz leisen Sohlen!

Am Dienstag hat die Sächsische Staatsregierung eine neue Richtlinie zur Förderung von sozialem Wohnungsbau beschlossen. Sie tritt nach der Veröffentlichung im Amtsblatt am 9. Dezember 2016 in Kraft. Seit dem Jahr 2000 wurden im Freistaat Sachsen keine Sozialwohnungen mehr gefördert.

Foto: L-IZ.de
Polizeimelder

Große Mengen Pyrotechnik sichergestellt

In einem von der Staatsanwaltschaft Chemnitz geführten Ermittlungsverfahren gegen einen Tatverdächtigen (22 Jahre) ermittelt das Landeskriminalamt Sachsen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz (SprengG). Im Rahmen von Exekutivmaßnahmen durchsuchten Beamte des LKA am 24. November 2016 eine Wohnung in Roßwein.

Siegfried Schlegel (Die Linke)
Wortmelder

Sozial-Wohnungsbauförderung funktioniert in Leipzig nur mit Förderung in Wohnbauten und Haushalte

Kein Grund zum Jubeln, allenfalls etwas Genugtuung kann man nach den Worten von Siegfried Schlegel, Fraktionssprecher für Stadtentwicklung und Bau, beim Studium der sächsischen Förderrichtlinie zur Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum empfinden. Sie wurde nun endlich mit einem reichlichen Jahr Verzögerung von der Staatsregierung beschlossen. Hingegen steht die ebenso wichtige Förderrichtlinie zur Anpassung von Mietwohnraum an die Erfordernisse von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (RL Mietwohnraumanpassung) noch aus.

Geburtstagstafel zum Universitätsgründungstag. Foto: Swen Reichhold
Wortmelder

Dies academicus – Universität Leipzig feiert ihren 607. Geburtstag

Am 2. Dezember jährt sich zum 607. Mal der Gründungstag der Universität Leipzig. Deshalb wird an diesem Tag traditionell der Dies academicus begangen. Bei rund 30 Veranstaltungen bekommen Mitarbeiter, Studierende und Gäste der Universität die Gelegenheit, das breite Forschungsspektrum der Alma mater und die Menschen zu erleben, die dahinter stehen. „Gleichzeitig möchten wir diesen Höhepunkt in unserem akademischen Jahr auch für den Austausch untereinander, für ein Innehalten und Bilanzieren nutzen“, sagt Rektorin Prof. Dr. Beate Schücking.

Tram an den „Höfen am Brühl“. Foto: L-IZ.de
Wortmelder

Mehr Geld für den ÖPNV? Ja, aber es gibt auch Verlierer

Aufbruchstimmung in den westdeutschen Ländern. Sie werden von den deutlich erhöhten Zuweisungen des Bundes zur Finanzierung des ÖPNV („Regionalisierungsmittel“) profitieren - zu Recht! Der Nahverkehr in vielen Ballungsräumen ist heute eine Zumutung und bewegt kaum einen zusätzlichen Autofahrer zum Umsteigen. Infrastruktur und Fahrzeugpark müssen deutlich verbessert und aufgestockt werden. Soweit die eine Seite der Medaille.

Bewegungsmelder

Streik behindert Black Friday Spektakel bei Amazon in Leipzig

Mit großem Medienaufwand bewirbt Amazon die sogenannte Cyber-Monday-Woche. Angebote werden im 5-MinutenTakt gemacht. Doch wann die Ware ausgeliefert wird, ist offen. Denn zum Höhepunkt der Aktion am „Black Friday“ ruft ver.di an verschiedenen Amazon-Standorten und u.a. in Leipzig erneut zum Streik auf.

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