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Amnesty International

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Quelle: Amnesty International Stadtgruppe Leipzig

Am 11. Dezember in der naTo: Menschenrechtsabend und Dokumentarfilm “Weiterleben”

Vor 70 Jahren wurde nach den Schrecken des zweiten Weltkrieges die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Aus diesem Anlass lädt die Amnesty International Stadtgruppe Leipzig am 11. Dezember herzlich zu einem Menschenrechtsabend ein. Gezeigt wird der Dokumentarfilm "Weiterleben" zum Thema Menschenrechtsverteidiger_innen und ein Leben nach Folter.

Die Kampagnen-Homepage der CDU zu Polizeigesetz. Screenshot: L-IZ

Die Kampagne für das Sächsische Polizeigesetz führt in die Irre und verharmlost die Tragweite

Seit Mittwoch, 21. November, macht Sachsens CDU Werbung für das geplante neue Polizeigesetz. Ein Novum, auch in Sachsen. Deutlicher kann man kaum zeigen, dass es hier nicht um eine sachliche Neufassung für ein Gesetz geht, sondern um die Durchsetzung von Parteipolitik. Und die Kritik für dieses Vorgehen kommt umgehend. Denn: Die schweren menschenrechtlichen und rechtsstaatlichen Bedenken, die unter anderem von Amnesty International in der Sachverständigenanhörung im Sächsischen Landtag geäußert wurden, bleiben unbeachtet.

Taher Mokhtar. Foto: Michel Slomka

Am 23. Mai: Gesprächsabend mit dem Amnesty-Menschenrechtspreisträger

Am 16. April 2018 verlieh die deutsche Sektion von Amnesty International den 09. Amnesty Menschenrechtspreis an das Nadeem-Zentrum für die Rehabilitierung von Opfern von Gewalt und Folter in Kairo. Das Nadeem-Zentrum dokumentiert seit mehr als 20 Jahren Folter durch ägyptische Sicherheitskräfte und betreibt die einzige Spezialklinik zur Behandlung Überlebender von Folter und Gewalt im Land.

Am 4. November vor dem Hauptbahnhof. Stehenbleiben oder Weitergehen? Foto: L-IZ.de

Amnesty International Deutschland auf der Straße: 5 Jahre NSU und nix gelernt + Bildergalerie

Ein wenig später als geplant trudelt die Gruppe junger Menschen auf dem kleinen Willy-Brandt-Platz ein, jeder ein gelbes Schild in der Hand. Ein „Flashmob“ war angekündigt, doch die Amnesty-Gruppe hat etwas ganz Leises, Ruhiges vor. Eher eine Art Mahnwache, stehen sie im Kreis und zeigen stumm Daten und Nachrichten. Zu Übergriffen, Verletzungen von Menschen in den letzten Jahren und immer schwingt ein Wort mit. NSU – fünf Jahre später. Was haben die Verfolgungsbehörden bis heute von rechtem Terror verstanden und was nicht. Die Schilder machen schnell klar – offenbar nicht viel.

Maik Baumgärtner, Marcus Böttcher: Das Zwickauer Terrortrio. Cover: Verlag Das Neue Berlin

Sachsens Politik spielt noch immer Hase, Aufklärung bleibt zäh, Amnesty veranstaltet Flashmob

Am 4. November 2011 war es, als in Eisenach aus einem abgestellten Wohnmobil Schüsse zu hören waren, dann eine Explosion. Später wurden in diesem Fahrzeug die beiden toten NSU-Mitglieder Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt gefunden. Der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) wurde publik – und kurz durfte die Öffentlichkeit daran glauben, jetzt würden sich deutsche Behörden endlich mit den kriminellen Netzwerken der Neonazis beschäftigen. Fünf Jahre ist das her.

Fünf Jahre nach der „NSU“-Selbstenttarnung: Bundesregierung ignoriert Anzeichen für institutionellen Rassismus bei Strafverfolgungsbehörden

Auch im fünften Jahr nach der Selbstenttarnung des sogenannten „NSU“ ignoriert die Bundesregierung alle deutlichen Anzeichen für institutionellen Rassismus in den deutschen Strafverfolgungsbehörden. „Amnesty International fordert, dass unabhängig untersucht wird, wie weit verbreitet institutioneller Rassismus in den deutschen Strafverfolgungsbehörden ist“, sagt Alexander Bosch, Anti-Rassismus-Experte bei Amnesty International in Deutschland.

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