Artikel zum Schlagwort Brüssel

Verbindungsbüro des Freistaates nahm im Herbst 1991 Arbeit auf

25 Jahre Sachsen in Brüssel

Sachsen ist seit 25 Jahren mit einem eigenen Verbindungsbüro in Brüssel vertreten. Anlässlich des Jubiläums betonte Europaminister und Staatskanzleichef Fritz Jaeckel die Bedeutung und Notwendigkeit der Institution. „Für Sachsen ist es wichtig, in Brüssel präsent zu sein, immer wieder für sächsische Interessen zu werben und zugleich deutlich zu machen, dass der Freistaat ein verlässlicher Partner für die europäischen Institutionen ist.“ Weiterlesen

Sächsisch-europäische Beziehungen

Staatsminister Martin Dulig reist nach Brüssel

Staatsminister Martin Dulig reist in der kommenden Woche vom 5. bis 6. September 2016 nach Brüssel um die sächsisch-europäischen Beziehungen weiter zu stärken und zu vertiefen. Zu Beginn der Reise trifft sich Minister Dulig mit Karl-Heinz Lambertz, Parlamentspräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Er wird das Gespräch nutzen, um verschiedene regionalpolitische Kernthemen anzusprechen. Dazu gehören die Digitalisierung und das Infrastrukturvorhaben „Schienenneubaustrecke Dresden – Prag“. Auch die EU-Regionalpolitik nach 2020 wird Thema sein, denn bereits jetzt werden die Weichen für die EU-Förderperiode nach 2020 gestellt. Weiterlesen

Ungarn unterstützt Sachsen in Brüssel

Minister Schmidt wirbt in Budapest für seine Vorschläge zum Bürokratieabbau

Bei seiner Auslandsreise hat Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Thomas Schmidt, in Ungarn Unterstützung für seine Vorschläge zu Änderungen und zur Entbürokratisierung der EU-Förderpolitik erhalten. Schmidt besucht das Land auf Einladung des ungarischen Landwirtschaftsministers, Dr. Sándor Fazekas, sowie des Vizepräsidenten der Ungarischen Nationalversammlung, István Jakab. „Bei meinen Gesprächen sowohl im Parlament als auch im Ministerium bestand Einigkeit, dass für die neue Förderperiode, die 2021 beginnt, ein Neuanfang erforderlich ist mit weniger Regelungen und weniger Bürokratie. Stattdessen müssen wir die Anstrengungen wieder auf die eigentlichen Ziele der Förderung richten“, so der Minister. Weiterlesen

Leipziger Delegation zu Gast in Brüssel: Treffen mit Parlamentspräsident Martin Schulz

Unter Leitung von Oberbürgermeister Burkhard Jung steht eine Delegation aus rund 20 Vertretern der Stadtratsfraktionen und Führungskräften der Verwaltung, die sich von heute (30. Mai) bis zum Mittwoch in Brüssel aufhält. Im Rahmen der Fachinformationsreise ist u. a. ein Gespräch mit Parlamentspräsident Martin Schulz geplant, bei welchem das Thema Freiheit der Medien eine wichtige Rolle spielen wird. Seit Juni 2015 ist Leipzig Sitz des neu gegründeten Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit. Weiterlesen

Andreas Nowak (CDU): „Wir müssen aus den Anschlägen von Brüssel lernen“

Angesichts der Anschläge von Brüssel gibt es eine Debatte über mehr Sicherheit an deutschen Flughäfen. Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Andreas Nowak: „Eine offene Gesellschaft ist immer anfällig für solche abscheulichen Anschläge - auch unsere. Darum müssen wir überlegen, was an Sicherheitsmaßnahmen optimiert werden kann.“ Weiterlesen

Zschocke: Die Spirale von Gewalt und Hass darf sich nicht weiterdrehen

Anschläge in Brüssel – Grüne: Die offenen Gesellschaften dürfen sich nicht kleinkriegen lassen

Zu den Anschlägen heute Vormittag in Brüssel erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Erneut sind viele Tote bei einem Terroranschlag in einer europäischen Metropole zu beklagen. Zudem gab es viele Verletzte. Es ist furchtbar. Wir trauern mit den Angehörigen und Freunden der Opfer.“ Weiterlesen

Terrorismus durch Solidarität die Lebensgrundlage entziehen

Rico Gebhardt (Linke): Entsetzen und Trauer nach Anschlagsserie in Brüssel

Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke, sagt im Namen seiner Fraktion zur Anschlagsserie in Brüssel: Wir sind erschüttert über die neuerlichen terroristischen Gewalttaten, über die erneuten menschenfeindlichen Anschläge auf das friedliche Zusammenleben aller Menschen in Europa. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Die Hintergründe dieser abscheulichen Taten müssen schnellstens aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Verantwortung gezogen werden, wobei wir den Behörden vollen und schnellen Erfolg wünschen. Weiterlesen

Aufwachen, nicht ignorieren oder bagatellisieren!

Kerstin Köditz (Linke): „Initiative Heimatschutz“ aus Meißen sehnt sich offenbar nach Terror

Zur Billigung eines Terroranschlages durch die ausländerfeindliche „Initiative Heimatschutz Meißen“ erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke: Die Verrohung der Sprache ist in Sachsen bekanntlich weit fortgeschritten, aber das ist ein neuer Tiefpunkt. Weiterlesen

Anschläge in Brüssel: Statement von Ministerpräsident Tillich

Ministerpräsident Stanislaw Tillich zu den Anschlägen in Brüssel: „Die erneuten Anschläge im Herzen Europas sind ein Angriff auf uns alle, die in Frieden und Freiheit leben wollen. Wir müssen als Europäer noch enger zusammenstehen und unsere Lebensart verteidigen. Unsere Gedanken sind bei Familien und Freunden der Opfer, unsere Unterstützung gilt Belgien und allen, die jetzt unseren Beistand brauchen. Wir sind stärker als diejenigen, die unsere Zukunft in einem demokratischen Europa zerstören wollen.“ Weiterlesen