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Nachrichten aus Leipzig - Leipziger Zeitung
Montag, 30. Januar 2023

Bürokratie

Die legendäre Ur-Umlaufmappe. Foto: LZ
Leben·Satire

Die Legende von der Umlaufmappe oder Die Erfindung der Behäbigkeit

In alten Tagen, als Papiersparsamkeit noch mit der handschriftlichen Kopie von Vorlagen begründet war, machte ein kluger Mensch, wahrscheinlich in einer Amtsstube einer fürstlichen Verwaltung, einen genialen Neuerervorschlag. Er erfand einen Aktendeckel, in den er die Vorlage legte, darauf schrieb er in der richtigen Reihenfolge die Personen bzw. Abteilungen der fürstlichen Hofhaltung, in denen die Vorlage bearbeitet werden musste und nannte diesen Aktendeckel „Umlaufmappe“.

Hier geht's zur Arbeitsagentur Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Hartz-IV-Bescheide werden erst lesbarer, wenn der Gesetzgeber endlich das Recht vereinfacht

Eigentlich hatte sich ja Ute Elisabeth Gabelmann, Stadträtin der Leipziger Piraten, was gedacht, als sie im April den Antrag „Barrierefreiheit von Hartz-IV-Bescheiden“ einreichte. Auf den hat jetzt das Sozialdezernat eine Stellungnahme geschrieben, mit der es begründet, warum der Antrag abgelehnt werden muss. Denn für bundesdeutsche Bürokratie ist nun einmal der Bund zuständig. Da kann das kleine Leipzig gar nichts machen.

Die Arbeitsagentur Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Piratin beantragt: Leipzigs Hartz-IV-Bescheide müssen endlich barrierefrei werden

Da kennt die Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) nichts: Wenn sie Unrecht sieht, versucht sie es abzustellen. Und wenn sie merkt, dass die wuchernde deutsche Bürokratie gerade jene Menschen im Ungewissen lässt, die von dieser drangsaliert werden, dann beantragt sie, dass sich das ändert. So wie bei den „Hartz-IV-Bescheiden“ in Leipzig: Wer diese amtlichen Monster verstehen will, braucht schon ein abgeschlossenes Jura-Studium.

Rico Gebhardt, Fraktionsvorsitzender Die Linke im Landtag Sachsen. Foto: DiG/Trialon
Politik·Sachsen

Linke-Vorsitzender Rico Gebhardt versucht mal ein Rezept gegen den Rechtsstrend in Sachsen zu finden

Da schaute am 14. März nicht nur Wulf Gallert, der kurz darauf ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag von Sachsen-Anhalt, bedrippelt aus der Wäsche: Über 7 Prozent hatte die Linke verloren, war auf 16 Prozent - und damit deutlich hinter die 24 Prozent der AfD - zurückgefallen. Und das mit deutlichen Verlusten ausgerechnet bei Arbeitern und Arbeitslosen. Ein Signal auch für Sachsen, findet Rico Gebhardt.

Kassensturz, schön übersichtlich. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Das Versagen der deutschen Asylbürokratie vor der ersten richtigen Herausforderung seit 1992

Nicht die Flüchtlinge sind das Problem in Deutschland - auch wenn honorige Männer in grauen Anzügen jammern und stöhnen. Das Problem ist eine chaotische Bürokratie, ein perfekter Spätstart und eine mangelhafte Mittelausstattung. Nicht die Asylsuchenden verursachen das Chaos, sondern ein Staatsapparat, der in den vergangenen Jahren nur eines perfektioniert hat: Ablehnung und Abschiebung. Zahlen gefällig?

Bürokratie kostet alle Unternehmen richtig viel Zeit und Geld. Montage: L-IZ
Wirtschaft·Metropolregion

Wer zähmt den Teufel Bürokratie? Wann bekommen Asylsuchende endlich Zugang zum Arbeitsmarkt?

Was fällt Wirtschaftskammern eigentlich ein, wenn sie ihre Wünsche an die Politik formulieren? Ärgern sie sich über einen knauserigen Staat, über ein demoliertes Bildungssystem oder fehlende Förderinstrumente? Nicht wirklich. Oder auch doch. Nur hat das niemand abgefragt. Deswegen stecken im Forderungskatalog der sächsischen IHK vor allem die Posten, die man in der Vergangenheit schon mehrfach abgefragt hat.

Michael Weickert (CDU). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Gesundheitskarte für Asylbewerber wird geprüft + Audio

Die ersten wären die Leipziger Stadträte nicht mit diesem Beschluss. Seit 2005 wird das nun auch in der Messestadt diskutierte Chipkartenmodell erfolgreich in Bremen praktiziert. Dort übernimmt die AOK die Betreuung der Asylsuchenden, welche somit eine eigene Krankenkassenkarte haben. Die Behandlungskosten werden von der öffentlichen Hand ersetzt. Derzeit sind in Leipzig nur akute Schmerzen behandelbar, durch fehlende Vorsorge drohen jedoch Folgekosten. Ganz davon abgesehen, dass der Verwaltungsaufwand höher scheint, als bei einer freien Arztwahl.

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