Artikel zum Schlagwort Bundesverkehrswegeplan

Kühn und Kasek üben harte Kritik am Entwurf an Dobrindts Plänen für Sachsen

Grüne werben für Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans

Erstmals können sich die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland am Bundesverkehrswegeplan beteiligen und Einwendungen gegen die Verkehrsplanungen von Minister Alexander Dobrindt (CSU) vorbringen. Bündnis 90/Die Grünen Sachsen rufen daher die Menschen in Sachsen dazu auf die Möglichkeit der Beteiligung zu nutzen und ihre Kritik noch bis 2. Mai vorzubringen. Weiterlesen

Kritik am Bundesverkehrswegeplan

Der AHA fordert, alle Planungen zum Saale-Elbe-Kanal endgültig zu stoppen

Foto: AHA, Andreas Liste

Aktuell läuft die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan 2030. Da geht es nicht nur um gewaltige Berge von Straßenneubauprojekten oder Schienenverkehrsprojekten, die für die nächsten Jahrzehnte bis 2030 und darüber hinaus Milliarden binden. Es geht auch um ein paar Bundeswasserstraßen. Auch um solche, die als Gütertransportwege überhaupt keinen Sinn machen - wie die Saale. Zum Entsetzen des AHA. Weiterlesen

Caren Lay (Linke): „Der Bund benachteiligt Sachsen bei Verkehrsplanung“

Zum am Mittwoch von Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) vorgestellten Bundesverkehrswegeplan, erklärt die sächsische Bundestagsabgeordnete Caren Lay (Die Linke): „Der Bundesverkehrswegeplan ist aus ostdeutscher und sächsischer Sicht in mehrfacher Hinsicht ungenügend. Für Sachsen sind zahlreiche beantragte Projekte nicht aufgenommen worden bzw. nur bereits in Bau befindliche Projekte gelistet. Es ist also kein einziges, wirklich neues Projekt eingestellt. Enttäuschend ist vor allem, dass es beim Ausbau der Bahnverbindung Dresden-Berlin nicht vorangeht.“ Weiterlesen

Enttäuschend: Keine Chancen mehr für B 87n bis zum Jahr 2030

Bundesverkehrswegeplan 2030 – Statement der IHK zu Leipzig

„Die Nichtberücksichtigung des für den nordsächsischen Raum wichtigen Projektes B87n im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 ist sehr enttäuschend und nicht nachvollziehbar. Hierfür hat sich die Wirtschaft über viele Jahre eingesetzt und auf die Dringlichkeit verwiesen – ferner sind erhebliche Mittel und Aufwendungen in die Planungen geflossen.“ Weiterlesen

Mit 3 Milliarden nach Prag, mit 300 Millionen nach Brandenburg

Sachsen hat den Zeitenwechsel beim Bundesverkehrswegeplan noch immer nicht realisiert

Archivfoto: Matthias Weidemann

Die FDP regiert in Sachsen zwar nicht mehr mit, findet es aber unmöglich, was der SPD-Nachfolger im Amt des Verkehrsministers, das vorher FDP-Mann Sven Morlok bekleidete, bei der ganzen Anmelderei für den Bundesverkehrswegeplan zustande bekommt. „Der jetzt vorgelegte Bundesverkehrswegeplan ist eine riesige Enttäuschung für Sachsen. Zentrale Schienenprojekte werden bis 2030 nicht realisiert, der Straßenbau kommt an wichtigen Stellen zum Erliegen“, poltert Holger Zastrow von der Seitenlinie. Weiterlesen

Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 liegt vor

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat heute den Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 (BVWP 2030) veröffentlicht. Der Entwurf des neuen BVWP wird jetzt mit den Ländern, Ressorts und Verbänden abgestimmt bzw. erörtert. Dies schließt auch erstmals eine Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß den Vorgaben der Strategischen Umweltprüfung (SUP) ein. Weiterlesen

Schneller von Dresden nach Prag?

Neubaustrecke Dresden-Prag: Das 3-Milliarden-Projekt ist vor 2030 gar nicht umsetzbar + Update

Foto: Marko Hofmann

Sachsen träumt weiter. Von Großprojekten, die auf Jahrzehnte Mittel binden, die für viele kleine, viel wichtigere Projekte fehlen. Die Neubaustrecke zwischen Dresden und Prag ist kein neues Projekt. Davon hat schon der damalige Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) geträumt. Jetzt ist die von ihm bestellte Studie zu dem Milliarden-Projekt fertig. Sein Nachfolger hat sie am Donnerstag, 14. Januar, vorgestellt. Weiterlesen

SPD-Minister übertrifft FDP-Amtsvorgänger

Sachsen verstopft den Bundesverkehrswegeplan mit Projekten für 42 Jahre

Foto: Ralf Julke

Augenscheinlich steckt der Fehler im System. Sächsische Verkehrsminister sind geradezu vernarrt in breite Straßen. Und der 2014 neu gekürte SPD-Verkehrsminister Martin Dulig macht genau da weiter, wo sein FDP-Amtsvorgänger Sven Morlok aufgehört hat. Straßenprojekte im Umfang von 2,1 Milliarden Euro hat er im Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Dafür fehlt ein wirklich dringendes Projekt. Weiterlesen

Die Zeit der Straßengroßprojekte ist vorbei

Sachsen muss sein Geld auf Sanierung und Instandhaltung des Straßennetzes konzentrieren

Foto: Marko Hofmann

Es verblüfft schon, dass nach der glasklaren Nachricht, dass es keinen autobahnmäßigen Ausbau der B87n von Leipzig nach Torgau geben wird, es immer noch einen Verein wie die Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft e. V. (VSW) gibt, die den Bau dieses Projektes fordert, als wäre Wirtschaft einfach ein ständiges Weihnachtsfest mit Wunschmusik und es ginge nicht um das knappe Geld der Bürger. Weiterlesen