2.9 C
Leipzig
0,00 EUR

Es befinden sich keine Produkte im Warenkorb.

Dienstag, 19. Januar 2021

Thema

Privatisierung

Linke-Antrag im Landtag: Bis zu 10.000 Kilometern öffentlicher Wege in Sachsen droht ab dem Jahresende die Privatisierung

Da hat die alte sächsische Regierung noch 2019 schnell das Straßengesetz geändert und so ganz in aller Stille dafür gesorgt, dass es in Sachsens Landschaften bald ganz ähnlich aussehen wird wie in vielen westdeutschen Landesteilen, wo „Durchgang verboten!“-Schilder selbst das Wandern durch Wald und Heide einschränken. Denn welche Wege sie in öffentlichem Eigentum behalten möchten, hätten die Kommunen bis Ende Dezember melden müssen. Für die Linksfraktion im Landtag eine waschechte Privatisierung durch die Hintertür.

Vortrag und Diskussion: „abgrundtief + bodenlos“ und das Recht auf Stadt

Der Journalist und Politikwissenschaftler Winfried Wolf, 68, ist Sprecher der Initiative „Bürgerbahn statt Börsenbahn“, die gegen Privatisierungstendenzen bei der Deutschen Bahn AG kämpft. Er hat viele Bücher veröffentlicht, neben Werken über Verkehrspolitik („Bitte umsteigen! 20 Jahre Bahnreform“, „Sackgasse Autogesellschaft“, „Eisenbahn und Autowahn“) auch „Die griechische Tragödie: Rebellion, Kapitulation, Ausverkauf“. Wolfs neues Buch „abgrundtief + bodenlos: Stuttgart 21 und sein absehbares Scheitern“ wurde in diesem Jahr vom Verlag Papyrossa herausgegeben.

Auch in Sachsen rührt sich langsam der Widerstand gegen ein kaputtgespartes Krankenhaussystem

Es geht nicht mehr um Mal-Pause-Machen. Auch nicht um mehr Geld. Das Personal in den deutschen Kliniken leidet unter einem Kostendruck, der vor allem dazu geführt hat, dass zu wenige Schwestern und Pfleger sich um die Sicherung der Abläufe in den Kliniken kümmern. Sie arbeiten meist mehrschichtig, müssen viel zu viele Patienten betreuen und stehen unter enormem Leistungsdruck. Jetzt macht die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mobil.

Sebastian Scheel (Linke) zum Länderfinanzausgleich: Einigkeit der Bundesländer lohnt sich

Zur Landtagsdebatte über die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen sagt Sebastian Scheel, Sprecher der Linksfraktion für Haushalts- und Finanzpolitik: Das jahrelange Gezerre um einen neuen Länderfinanzausgleich ließ Böses ahnen. Es grenzt an ein Wunder, dass ein vernünftiger Kompromiss erreicht werden konnte. Das gelang, weil sich die sechzehn Länder über die Parteigrenzen hinweg geeinigt und gegenüber dem Bund mit einer Stimme gesprochen haben. Der Bund ist auch am Widerstand der Linken gescheitert, als er versuchte, den Sozialstaat dem Wettbewerb der Bundesländer auszusetzen.

Die Stadt als Beute – globaLE Kino und Diskussion zu Alternativen der Solidarischen Ökonomie

Am Donnerstag, 13. Oktober, zeigt die globaLE den aktuellen Film „Die Stadt als Beute“ und diskutiert mit Gästen im Anschluss u.a. über die Auswirkung zunehmender Privatisierung öffentlicher Räume, steigenden Mieten und Verdrängungen von Mieterinnen und Mietern sowie über Alternativen der solidarischen Ökonomie. Als Gast für die Diskussion haben die Organisatorinnen und Organisatoren die Publizistin Elisabeth Voss von der Arbeitsgruppe Solidarische Ökonomie des globalisierungskritischen Netzwerks Attac eingeladen. Der Film beginnt um 20 Uhr in der Cinematheque in der naTo (Karl-Liebknecht-Straße 46).

globaLE: Wenn das Land zur Ware wird

Am Donnerstag 8. September, 20 Uhr, zeigt das globalisierungskritische Leipziger Kino im Neuen Schauspiel den Film „Wenn das Land zur Ware wird“ (Mexiko, BRD 2013). Luz Kerkeling, einer der Filmemacher wird zu Gast sein und im Anschluss mit dem Publikum diskutieren. Der Eintritt ist frei.

Geplante Privatisierung des Leipziger Bestattungswesens: AntiPRivatisierungsInitiative Leipzig kritisiert Salamitaktik bei Privatisierungen

Wenn das Thema am Mittwoch, 18. Juli, auf der Tagesordnung steht, werden viele Stadträte schon müde sein und trockene Münder haben. Denn vorher wird über die Neuordnung der Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig debattiert und abgestimmt. Im Windschatten dieses Megathemas folgt dann die "Ausgliederung des Eigenbetriebes Städtisches Bestattungswesen". Ein Dauerthema seit 2008. Doch nun wird die AntiPRivatisierungsInitiative Leipzig (APRIL) richtig sauer.

Aktuell auf LZ

- Advertisement -