„Die Sparkasse Leipzig hat sich in schwierigen Zeiten gut geschlagen“, sagte Dr. Harald Langenfeld, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Leipzig, anlässlich der Vorstellung der Geschäftszahlen für das Jahr 2021 im Verwaltungsrat. Das klingt dann so, als ginge es der Wirtschaft im Sparkassenbezirk schlecht. Es ist aber nicht an dem. Sparkasse kämpft mit Folgen der Niedrigzinspolitik – dennoch […]
In der vergangenen Woche veröffentlichte das in Berlin ansässige Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) einen Wochenbericht, in dem die ungleiche Vermögensverteilung in Deutschland thematisiert wurde. Und es ist wie bei den Einkommen: Das Geld fließt hin zu den Reichen. Denn Vermögen heckt Zinsen, während auf der Haben-Seite der Geringverdiener eher Kredite stehen, die sie abstottern müssen.
Zu den Illusionen vieler Bundesbürger gehört, dass die Bundesrepublik nicht nur ein reiches, als auch ein relativ gerechtes Land ist und dass die Bürger auch recht ausgewogen am Vermögen des Landes Teil haben. Dass das nicht der Fall ist, zeigte schon 2010 der "Household Finance and Consumption Survey" (HFCS). Er ergab für Deutschland einen Gini-Koeffizienten von 0,758. Nur in Österreich waren die Vermögen noch ungleicher verteilt.
Daniela Kolbe ist seit 2009 Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Sie wurde über die Landesliste der SPD gewählt. Die Diplom-Physikerin studierte in Leipzig. Im Bundestag ist sie stellvertretende Vorsitzende im Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung. In der SPD-Bundestagsfraktion ist sie Sprecherin der Landesgruppe Ost. Am 07.11.2015 soll sie zur Generalsekretärin der SPD Sachsen gewählt werden. Themen des Interviews: Kirche und Staat, Flüchtlingspolitik, Armut und Reichtum sowie Politik und Wahlen.
André Schollbach ist noch recht jung im Amt des kommunalpolitischen Sprechers der Linksfraktion im Sächsischen Landtag. Deswegen wird er wohl noch eine Weile lang schöne ministerliche Belehrungen bekommen auf seine Anfragen. Das Wörtchen "arm" existiert ja in der modernen Statistik nicht mehr wirklich. Man ist einfach nicht mehr arm in Deutschland, bestenfalls "armutsgefährdet".
So richtig auskunftsfreudig zu den wirklich Reichen im Land ist nicht nur die Bundesregierung nicht. Auch in Sachsen tut sich die Regierung schwer, darüber Auskünfte zu geben. Da es keine Vermögenssteuer mehr gibt, weiß man über Vermögensmillionäre sowieso nichts. Und über die sonstigen Reichen gibt es nur Vermutungen. Wie nun auch der neugierige Linke-Abgeordnete André Schollbach erfahren durfte.
Die Degrowth-Konferenz ist vorbei. "Die was?" werden sicherlich einige fragen, was angesichts der mäßigen öffentlichen Präsenz hinsichtlich eines so wichtigen Themas nicht ungewöhnlich ist. Bei der Konferenz, die Anfang September mit rund 3.000 Teilnehmern an der Universität Leipzig tagte, handelte es sich weder um ein weiteres Treffen der Wave-Gothic-Scene, noch um eine Messe für die neuesten Pflanzenvernichtungsmittel.
Sind sie verzogen? Sind sie verstorben? Oder sind nun auch für Millionäre in Sachsen harte Zeiten angebrochen? - Ein langjähriger Trend zu immer mehr Einkommensmillionären in Sachsen scheint vorerst beendet. Das geht - scheinbar - aus einer Kleinen Anfrage des Linke-Landtagsabgeordneten Dr. Dietmar Pellmann hervor. 2012 sank die Zahl der Einkommensmillionäre in Sachsen um 32 Prozent gegenüber 2010.
Normalerweise sind Steuern zum Steuern da. Sie bringen die Finanzkreisläufe in einem Land ins Gleichgewicht, sorgen dafür, dass staatliche Aufgaben erfüllt werden, dass Infrastrukturen funktionieren und soziale Teilhabe möglich wird. Doch der Dauertenor ist - trotz steigender Vermögen - dem Staat gehe das Geld aus, an allen Enden wird gespart. Die Armutsquote ist gestiegen. Aber was ist da eigentlich mit den Millionären, fragte sich mal wieder ein Abgeordneter der Linken.
Die Welt verändert sich. Und die Wahlergebnisse der Piratenpartei erzählen von etwas Seltsamen, was da geschieht im Volke. Die Wähler werden unberechenbarer, aufmüpfiger und - jawollo - ungehorsamer. Sie springen nicht mehr, wenn ein genervter Politiker Basta! ruft oder von Unausweichlichkeiten schwadroniert. Zu sichtbar ist längst, was die Das-haben-wir-immer-so-gemacht-Herren mit unserer Welt angerichtet haben. Zeit für einen "Beschisskatalog".
Günter Wallraff kennt sich seit vielen Jahren bestens auf dem Niedriglohnsektor aus. Seit über vier Jahrzehnten beobachtet er den Arbeitsmarkt wie kein Zweiter. Immer wieder schleust sich der Journalist undercover in Großbetriebe ein, um auf die Missstände des deutschen Arbeitssystems aufmerksam zu machen. Mit L-IZ.de sprach er über die Ausbeutung billiger Arbeitskräfte, die Rolle des Staats und die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit ab dem 1. Mai.
Die Daten sind nicht neu. Dutzende Geschichten hat die L-IZ in den letzten Jahren allein zur Kinderarmut geschrieben. Die Stadt versucht schon seit geraumer Weile, das Problem nicht nur zu beleuchten, sondern auch Lösungen zu finden. Jetzt hat auch die Bertelsmann Stiftung das Thema dorthin gezogen, wohin es gehört: auf die große Bühne.
Attac fordert Umverteilung zu den Kommunen: Vermögenssteuer einführen, Vermögensabgabe erheben
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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