Mobilität

2012 startete auch BMW ins Zeitalter der Elektroautos. Archivfoto: Ralf Julke
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Sächsisches Kabinett fährt noch immer dicke Schlitten, nur der Verkehrsminister rollt schon hybrid

In einer der jüngsten Landtagsanfragen der verkehrspolitischen Sprecherin der Grünen-Fraktion, Katja Meier, ging es zwar vor allem um Antriebsarten, Spritverbrauch und CO2-Ausstoß der Dienstwagenflotte der sächsischen Regierung. Aber eigentlich geht es um Statussymbole und das Selbstverständnis von Regierenden, was ihre eigene Rolle und Bedeutung betrifft. Denn Prestige bedeutet noch immer: jede Menge PS.

Tatra-Straßenbahn am Connewitzer Kreuz. Archivfoto: Ralf Julke
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VCD und Ökolöwe fordern die Stadt Leipzig auf, den Zuschuss an die LVB wieder deutlich zu erhöhen

Der Verkehrsclub Deutschland, VCD Landesverband Elbe-Saale, fühlte sich an einen berühmten Film erinnert, als er die Meldung von der nächsten Fahrpreissteigerung im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) las: „Es ist wie in dem berühmten Film ‚Und täglich grüßt das Murmeltier‘. Pünktlich zum Frühlingsbeginn verkündet der MDV die erneute Erhöhung seiner Fahrpreise und begründet dies vor allem mit steigenden Kosten bei Fahrzeugen, Kraftstoffen und Personal.“

Hübsche alte Tatra-Straßenbahn in Schönefeld unterwegs. Foto: Ralf Julke
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In dieser Zusammensetztung kann der Mitteldeutsche Verkehrsverbund nicht funktionieren

Falsches Denken führt in die Sackgasse. Das gilt auch für den Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV), einem sogenannten Mischverbund, in dem nicht nur die Verkehrsunternehmen der Region Leipzig/Halle alle an einem Tisch sitzen und versuchen, so eine Art gemeinsam abgestimmten ÖPNV zu organisieren, sondern auch die Kommunen. Das Ergebnis ist die Vermengung der Interessen und die völlig fehlende demokratische Kontrolle.

Straßenbahn der LVB in der Windmühlenstraße. Foto: Ralf Julke
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Die Lösungsvorschläge des MDV zur Finanzierung von Bus und Bahn sind nur Scheinlösungen, die die Bürger zusätzlich belasten

Der ÖPNV in der Region Leipzig steckt in der Klemme. Eigentlich geht nichts mehr. 2012 hatte der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) 2012 den Auftrag bekommen, neue, alternative Finanzierungsvorschläge zu machen. Daraus wurde dann 2014 ein Gutachten, das erst einmal wilde Preissteigerungen in die Zukunft malte. Und seit dem Wochenende geistern fünf neue Ideen durch die Stadt. Motto: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.

Radfahrer in der Schillerstraße. Foto: Ralf Julke
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2015 wurden nur 1,8 Millionen Fördermittel für Radwege abgerufen, für 2016 aber sind schon über 5 Millionen beantragt

Wie steht es nun wirklich um die Förderung des sächsischen Radwegebaus? Eigentlich doch prima, meldete am 31. März das Sächsische Verkehrsministerium. „Radfahren liegt im Trend und wird immer beliebter, sei es auf dem täglichen Weg zur Arbeit oder zur Schule, in der Freizeit oder im Urlaub. Der Radverkehr im Freistaat hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt“, meldete das Ministerium.

Radweg zu Ende. Foto: Ralf Julke
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Sachsen müsste 100 Kilometer Radwege an Bundes- und Staatsstraßen bauen, und zwar jedes Jahr

Das Leben als Radfahrer könnte in Sachsen viel leichter sein, viel ungefährlicher. Aber es klemmt. Nicht nur in Großstädten wie Leipzig, wo die Lücken im Radnetz noch immer Legion sind. Noch lückenhafter wird das System entlang der Bundes- und Staatsstraßen. Dass dort Hunderte Kilometer Radwege fehlen, liege nicht am Geld, stellt der ADFC Sachsen fest. Geld ist genug da.

Ein Freund großer Ideen. LVB-Manager Ulf Middelberg. Foto: L-IZ.de
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Aktion „Ticket Teilen“ bei den LVB & MDV: Eine soziale Bewegung im ÖPNV in Leipzig

Es war fast absehbar. Im März 2016 eröffnete der MDV die neue Preisspirale im Leipziger ÖPNV. Die Preise rauf, vor allem bei den Monatstickets und den Jahresabonnements – die Empörung in Leipzig ist seit Jahren deutlich hörbar. Doch nach dem Abo-Flex-Angebot haben die Leipziger Verkehrsbetriebe eine von Berlin abgeschaute Idee, wie sie die hohen Belastungen bei der Benutzung der Leipziger Bahnen und Busse gerade für sozial Schwache senken können. In Vorbereitung ist eine Aktion namens „Ticket-Teilen“. Besitzer von Monatskarten sollen animiert werden, gezielt zum „Mitfahren“ von ärmeren Leipzigern einzuladen.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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