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Ökolöwe bleibt bei seiner Forderung: Zehn zusätzliche Radwege für Leipzig jedes Jahr

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    Wer mit dem Rad durch Leipzig fährt, merkt es überall im Netz, dass hier seit Jahren viel zu wenig passiert ist und der Ausbau eines belastbaren HauptnetzRad zwischenzeitlich regelrecht zum Stocken kam, während die Stadt sich mit immer mehr (geparkten) Autos füllte. Sodass Leipzig eigentlich immer noch da steht, wo es 2010 auch war: Es hat kein durchgehend befahrbares HauptnetzRad. Und was das Verkehrsdezernat jetzt vor hat, ist dem Leipziger Ökolöwen zu wenig.

    Der wiederholt – nachdem das Dezernat Stadtentwicklung und Bau seine Stellungnahme zur Petition des Ökolöwen vorgelegt hat – seine Forderung, zehn zusätzliche Radwege in Leipzig pro Jahr anzulegen. Diese zentrale Forderung der Ökolöwen-Petition „Pop-up RADWEGE für Leipzig“ haben inzwischen mehr als 8.000 Menschen unterschrieben.Die Petition wurde am Freitag, 1. Oktober, im Petitionsausschuss der Stadt behandelt. Am Mittwoch, 13. Oktober, soll die Ratsversammlung über das Thema entscheiden.

    „Doch was macht der Petitionsausschuss?!“, fragt Tino Supplies, der verkehrspolitische Sprecher des Ökolöwen. „Der Petitionsausschuss gibt unsere Petition gar nicht zur Abstimmung an die Ratsversammlung.“

    Zumindest nicht direkt. Denn der Petitionsausschuss übernahm die Vorgaben aus der Stellungnahme des Verkehrsdezernats: „Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die straßenverkehrsrechtlichen Prüfungen zur Anordnung weiterer Radverkehrsanlagen in Form von Schutz- oder Radfahrstreifen bereits begonnen wurden. Dabei werden die Erfahrungen und Erkenntnisse anderer Städte bei der Anordnung temporärer Radverkehrsanlagen (sog. Pop-Up-Radwege) berücksichtigt. Die Umsetzung von bis zu sechs anordnungsfähigen Radverkehrsanlagen in stark vom Kfz-Verkehr befahrenen Straßenabschnitten wird sukzessive, je nach Bearbeitungsaufwand und -stand der Einzelmaßnahme und unter Berücksichtigung der Winterpause für Markierungsarbeiten, ggf. noch beginnend in 2021, bis Ende 2022 erfolgen.“

    Es ist also eher ein Kompromiss, den der Petitionsausschuss da übernommen hat: Das Verkehrs- und Tiefbauamt sagt zu, die im Zeitraum 2021/2022 mit den vom Stadtrat zugesagten Mitteln möglichen Radwege auch anzulegen. Aber für die Maximalforderungen des Ökolöwen fehlt es wohl an Geld und an Kapazitäten.

    „Markieren Sie zusätzlich 10 neue (Pop-Up)-Radwege pro Jahr, denn nur so schaffen wir die Verkehrswende bis 2025“, hatte der Ökolöwe gefordert. Und: „Verstärken Sie das Team in der Straßenverkehrsbehörde und im Verkehrsamt, damit Sie neue (Pop-up)-Radwege schneller umsetzen können. Wenden Sie das Instrument ‚Pop-up‘ (Verkehrsversuche) konsequent an, um die Schaffung von Fuß- und Radinfrastruktur zu beschleunigen.“

    Das ist eine andere Denkweise, die eben nicht von den knappen Budgets einer Verwaltung ausgeht, sondern vom nüchternen Blick auf die Klimaziele, die Leipzig erreichen muss. Auch vor dem Hintergrund des 2019 ausgerufenen Klimanotstands. Dafür hätte schon längst ein lückenloses Radwegenetz geschaffen werden müssen. Und lückenlos heißt eben auch: durchgehend über die Kreuzungen, mit sicheren Aufstellflächen für die Radfahrer/-innen und ohne immer neue Wechsel in den Mischverkehr.

    „Das geht so nicht! Wir Ökolöwen halten an unseren Original-Forderungen fest. Das sind wir allen 8.000 Unterzeichner/-innen schuldig“, sagt Supplies. „Was nun noch helfen kann, sind Änderungsanträge aus den Fraktionen.“

    Und dazu möchte der Ökolöwe ein bisschen Druck aufbauen und lädt zu einer Protestveranstaltung am Mittwoch, 13. Oktober, um 13:30 Uhr vor der Sitzung des Stadtrats ins Neue Rathaus ein.

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      1 KOMMENTAR

      1. Wieso gibt es überhaupt so einen Petitionsausschuss? Reichen Tausende Unterschriften nicht, um die Angelegenheit direkt im Stadtrat zu erörtern?

        Der Umgang der Leipziger Stadträte mit Petitionen ist undemokratisch.

        Wie man über Petitionen wirklich denkt, hat vor kurzem ein Stadtrat hier in der Kommentarspalte „eindrucksvoll“ bewiesen.

        Aber schöööön auf Lichtfest machen.

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