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SPD-Fraktion ändert ihren Antrag und will eine Ergänzung in der Leipziger Marktsatzung

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    Man lernt ja auch was, wenn man Anträge einfach mal ganz unbedarft stellt und dann mal schaut, wie Verwaltung und andere Ratsfraktionen reagieren. So geschehen der SPD-Fraktion mit ihrem Antrag zu Plastiktüten in der Stadt Leipzig. Die Stadtverwaltung reagierte darauf ja bekanntlich mit zuckersüßem Lob - und erklärte dann den Genossen, dass sie gründlich falsch liegen. Also schreiben wir das Ding um, beschloss dann die SPD-Truppe.

    Den umgeänderten Antrag „Leipzig ohne Plastiktüten“ gab die SPD-Fraktion jetzt ins Verfahren. Und sie wird jetzt eine ganze Ecke deutlicher, nachdem sie erfahren durfte, dass das Marktamt durchaus ein paar Spielräume hat, die Verpackungspolitik auf den Märkten zu steuern.

    „Natürlich kann eine Reduktion des Verbrauchs nicht alles lösen, denn auch ein Stoffbeutel muss einige Male getragen werden, um z.B. eine positive Energiebilanz zu erhalten. Deswegen fordert dieser Antrag auch geeignete Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit, Weiterbildung sowie eine fortgesetzte Diskussion mit den aktiven Umweltverbänden der Stadt Leipzig“, stellt der SPD-Antrag fest. Aber einfach Ablehnen ist auch kein Weg.

    Also schlägt die SPD-Fraktion jetzt zumindest drei Wege vor, auf denen die Stadt das Thema angehen könnte.

    Bis Mitte 2016 soll die Stadtverwaltung zum Beispiel prüfen, ob „die ausschließliche Ausgabe von Stoff- und Papiertragetaschen bei der Zulassung zur Teilnahme auf Markt- und Großveranstaltungen für die Händlerinnen und Händler verpflichtend geregelt werden kann“.

    Oder, als Alternative, ob „Anreize für eine Selbstverpflichtung der Händlerinnen und Händler zur ausschließlichen Ausgabe von Stoff- und Papiertragetaschen über die Zulassung zur Teilnahme auf Markt- und Großveranstaltungen geschaffen werden können.“

    Denn Fakt ist ja auch: Wer nicht mal Wege auslotet, kommt erst recht nicht weiter.

    Und dann kann man ja auch noch die Kompetenz der Umweltverbände mit ins Boot holen, was ja in diesem Fall noch nicht passiert ist, sonst hätte die Stadt ja vielleicht schon eine Strategie für den Weg in ein Zeitalter ohne Plastiktüte. Also möge die Verwaltung auch prüfen, ob „ein runder Tisch zur Beratung konkreter Maßnahmen in enger Zusammenarbeit mit den umweltpolitisch aktiven Verbänden der Stadt Leipzig gegründet werden kann.“

    Und damit das dann nicht auch wieder Jahre dauert, soll die Marktsatzung auch entsprechend geändert werden. Denn wenn das Prüfergebnis positiv ausfällt, soll die Stadt postwendend beauftragt werden, „dem Stadtrat Leipzig einen Plan zur frühzeitigen Umsetzung mit festem Termin vorzulegen und ggf. u. a. eine ergänzende Regelung in der Marktsatzung vorzuschlagen.“

    Was nicht ausschließt, dass die Stadtverwaltung gemeinsam mit dem Eigenbetrieb Stadtreinigung eine Informationskampagne zur Vermeidung von Plastiktüten (Kunststofftüten) startet: „mit Informationsflyer, Presseberichten, Anzeigen im Amtsblatt oder in Kooperation mit der Verbraucherzentrale.“

    Das klingt fast schon atemlos, als hätte da jemand beim Schreiben mit den Füßen gezappelt: Nun macht doch einfach mal und hört auf mit den Ausreden!

    Die Neufassung des SPD-Antrags.

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