Artikel vom Donnerstag, 10. Januar 2013

Servicenummer nicht rechtens: Jobcenter Leipzig muss Telefonnummern der Mitarbeiter veröffentlichen

Das Jobcenter muss die Nummern seiner Mitarbeiter zugänglich machen. Darauf entschied heute das Verwaltungsgericht Leipzig. Geklagt hatte die Anwaltskanzlei von Oberbürgermeister-Wahlkandidat Dirk Feiertag. "Ich begrüße dieses Urteil", so Feiertag dazu. "Eine bürgerfreundliche und transparente Verwaltung kennt das Jobcenter nämlich nicht." Seine Kanzlei hatte immer wieder Schwierigkeiten, die zuständigen Sachbearbeiter ans Telefon zu bekommen. Weiterlesen

Wenn Bach und Metal sich begegnen: BachSpiele-Gewinnerband „molllust“ veröffentlicht Bach-Album

Tja, was hätte Johann Sebastian Bach dazu gesagt? Was hätte er getan, wenn er die 2010 gegründete Band 2012 "molllust" in den Hauptbahnhof Promenaden während der "Bach Spiele" erlebt hätte? Genau in dem Moment gar, in dem Janika Groß ihr "Ave" sang, bevor es in rigorosem Bruch in das "Kreuzigt ihn" überging, das mit rauem Metal-Sound die schwebende Melodie unterbrach? - Keiner weiß es. Weiterlesen

OBM-Kandidat Felix Ekardt: 8-Punkte-Programm und ein paar Katzenbabys

Es gibt ja ungeduldige Zeitgenossen, die wollen nicht nur schnell Taten sehen, sondern auch Ergebnisse. Deswegen hat sich bei einigen Medien so eine 100-Tage-Frist eingespielt. 100 Tage nach Amtsantritt werden gewählte Politiker unter die Lupe genommen und ein redaktionell bestallter Oberlehrer verteilt Zensuren. Der OBM-Kandidat der Leipziger Grünen Felix Ekardt will dem Problem mit einem 8-Punkte-Programm schon mal vorgreifen. Weiterlesen

Sachsensumpf-Untersuchungsausschuss: Schwere Vorwürfe gegen Ex-Verfassungsschutzchef

Dass man im Staate Sachsen so eifrig nicht dabei ist, ein paar dubiose Fälle aus der Vergangenheit aufzuklären, zeigt wohl exemplarisch der Untersuchungsausschuss zum "Sachsensumpf". Es ist schon der zweite. Der erste wurde 2008 eingesetzt und hatte eigentlich 2009, zum Ende der Wahlperiode, noch nicht einmal richtig mit der Arbeit begonnen. Am Mittwoch, 9. Januar, traf sich der 2. Untersuchungsausschuss zur nächsten Zeugenvernehmung. Weiterlesen

OBM-Kandidatenrunde bei der Leipziger Wirtschaft (3): Kommt der Mindestlohn von ganz allein?

Je mehr der OBM-Wahlkampf heranreift in Leipzig, umso mehr spielen Zahlen eine Rolle. An Zahlen kann und muss sich ein OBM messen lassen. Und Burkhard Jung kann für seine Amtszeit durchaus in Anspruch nehmen, die Arbeitslosenquote halbiert zu haben, die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten wuchs während seiner Amtszeit um 35.000. Was einige seiner Konkurrenten durchaus skeptisch sahen. Weiterlesen

Am 12. Januar im UT Connewitz: Netzwerk „Stadt für alle“ lädt ein zur Offenen Konzeptwerkstatt

Am Samstag, 12. Januar, veranstaltet das Netzwerk "Stadt für alle" von 11 bis 17 Uhr im UT Connewitz in der Wolfgang-Heinze-Straße 12a eine Offene Konzeptwerkstatt. Anlass der Veranstaltung ist die schwelende Debatte um städtebauliche Aufwertung, Mietsteigerungen und Verdrängung - Entwicklungen, die langsam aber sicher sind in Leipzig festzustellen sind. Weiterlesen

OBM-Kandidat Burkhard Jung antwortet auf Leserfragen: Kultur in Leipzig

Der Kulturetat der Stadt Leipzig beträgt ca. 100 Mio. Euro. Dennoch ist es bisher nicht möglich gewesen alle Spielstätten der (Hoch-)Kultur zu sanieren. Kleine Bühnen wie bspw. die Connewitzer Kammerspiele standen immer wieder kurz vor dem finanziellen Aus. Mit dem Gutachten über die Zukunft der Spielstätten der Hochkultur sollte u.a. eine breite Diskussion angestoßen werden.
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OBM-Kandidat René Hobusch antwortet auf Leserfragen: ÖPNV-Finanzierung

Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) sollen im Jahr 2025 mindestens 25 % aller von den Bürger/innen zurückgelegten Wege erbringen. Das bedeutet, dass die LVB statt 135 Mio. Fahrgäste dann über 180 Mio. Fahrgäste befördern werden. Um das zu erreichen, benötigen die LVB mindestens finanzielle Sicherheit. Bisher vertraut die Stadt darauf, dass die unvermeidlichen Defizite der LVB durch Gewinne der Stadtwerke und Wasserwerke kompensiert werden. Weiterlesen

OBM-Kandidat Burkhard Jung antwortet auf Leserfragen: Ehrenamt

In Leipzig engagieren sich sehr viele Menschen in Vereinen, Organisationen, Initiativen etc. Mit der Änderung der Bundesgesetzgebung stellt sich besonders für Vereine die Frage, wie können Vereinsstrukturen erhalten und gesamtgesellschaftliche Aufgaben übernommen werden, wenn kein festes Personal mehr vorhanden ist, dass Koordination und Organisation von Vereinsaktivitäten unterstützt. Eine Möglichkeit wäre, die Arbeitsfähigkeit gemeinnütziger Leipziger Vereine mit institutioneller Förderung zu stabilisieren. Weiterlesen

OBM-Kandidat Felix Ekardt antwortet auf Leserfragen: ÖPNV-Finanzierung

Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) sollen im Jahr 2025 mindestens 25 % aller von den Bürger/innen zurückgelegten Wege erbringen. Das bedeutet, dass die LVB statt 135 Mio. Fahrgäste dann über 180 Mio. Fahrgäste befördern werden. Um das zu erreichen, benötigen die LVB mindestens finanzielle Sicherheit. Bisher vertraut die Stadt darauf, dass die unvermeidlichen Defizite der LVB durch Gewinne der Stadtwerke und Wasserwerke kompensiert werden. Die LVB müssten jährlich mindestens 60 Mio. Euro in Gleise, Straßenbahnen etc.investieren, um nicht weiter auf Verschleiß zu fahren.
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Eine Anatomie des Terrors: Olaf Sundermeyer auf den Spuren rechter Gewalt

Cover: C. H. Beck Verlag

Seit dem 4. November 2011 ist die Berliner Republik in heller Aufregung. Was viele nicht für möglich hielten, war passiert: Eine rechte Terrorzelle lebte über ein Jahrzehnt im Untergrund und ermordete währenddessen zehn Menschen. Das Besondere: Die Verfassungsschutzbehörden, die die Anschlagsserie hätten verhindern müssen, haben von den Aktivitäten des Trios - angeblich - nichts bemerkt. Weiterlesen