Artikel vom Sonntag, 20. März 2016

Aktionsnetzwerk stellt Fragen an den Immunitätsausschuss im Landtag Sachsen

Den Solidaritätsaufruf für die sächsische Landtagsabgeordnete Juliane Nagel, deren Immunität aufgehoben wurde, haben innerhalb dreier Tage mehr als 2.500 Menschen unterzeichnet, darunter Politiker_innen von verschiedenen Parteien, Kirchenvertreter_innen, Gewerkschaften und Initiativen. Das Verfahren steht stellvertretend für eine Vielzahl an Verfahren gegen antirassistisches Engagement in Sachsen. Es reiht sich ein in eine lange unrühmliche Liste von fruchtlosen Ermittlungsverfahren, wie sie etwa auch Bodo Ramelow, Johannes Lichdi und Jenas Jugendpfarrer Lothar König bereits erleben durften. Weiterlesen

Nachdenken wird wieder in Mode kommen müssen

Gastmanns Kolumne: Palmarum

Foto: L-IZ.de

Es soll Menschen geben, die heute, am Sonntag vor Ostern, an Ostern denken. Mir fällt dann aber auch immer gleich Holger Zastrow ein. Was aber hat nun dieses nassforsche Urgestein der sächsischen FDP ausgerechnet mit dem Osterfest zu tun? Eine ganze Menge. Es hat sogar etwas mit der aktuellen Diskussion um unsere westlichen Werte zu tun, von denen keiner so richtig weiß, wann diese zum letzten Mal gesehen worden sind. Aber Hauptsache man verteidigt diese vor dem Islam. Weiterlesen

Fußball, NOFV Oberliga-Süd

VfL Halle – 1. FC Lok 0:0: Und wieder keine Tore, FCL

Quelle: Bernd Scharfe

Im zweiten Spiel in Folge ist der 1. FC Lok nicht über ein 0:0 herausgekommen. Beim Tabellen-Neunten VfL Halle erspielte sich der Tabellenführer vor 1.400 Zuschauern (1.000 aus Leipzig) kaum Möglichkeiten und ließ vor dem eigenen Tor im Prinzip nichts anbrennen. Durch das zweite Unentschieden nacheinander schmolz der Vorsprung des FCL auf Verfolger Inter Leipzig auf drei Punkte. Lok hat allerdings noch drei Spiele mehr in der Hinterhand. Weiterlesen

Grünauer SPD lädt zum Bürgerdialog ein

Grünauer SPD informiert am 22. März über Forderungen für Sportinvestitionen in Grünau

Am Dienstag, dem 22. März, von 16:00 Uhr bis ca. 19:00 Uhr möchten die Grünauer SPD-Mitglieder am Ausgang des Allee-Zentrums, Richtung PeP-Zentrum (Stuttgarter Allee, Ecke Ludwigsburger Str.) erneut mit den Bürgern des Stadtteils ins Gespräch kommen und über ihre Forderungen zur guten Entwicklung Grünaus, diesmal insbesondere zu den notwendigen Sportinvestitionen, informieren. Hierbei besteht auch die Möglichkeit, sich mit ihnen zu aktuellen Themen aus Politik und Gesellschaft auszutauschen, Anregungen und Wünsche der Bürger aufzunehmen sowie Fragen zu aktuellen Problemlagen zu beantworten. Weiterlesen

Lesen, Zuhören, Miteinander sprechen

260.000 Besucher folgten dem Ruf der Leipziger Buchmesse

Vom 17. bis 20. März feierten 260.000 Besucher (2015: 251.000) in Leipzig, davon 195.000 (2015: 186.000) auf dem Leipziger Messegelände, das Wort in all seinen Facetten. Insgesamt 2.250 Aussteller aus 42 Ländern (2015: 2.263 aus 42 Ländern) präsentierten zur Leipziger Buchmesse, der Manga-Comic-Con und dem Lesefest Leipzig liest ein Meer aus Worten, Bildern und Klängen auf dem Leipziger Messegelände. Weiterlesen

Schulpflicht gilt auch für Leipzigs Neuankömmlinge

1.649 Schüler lernen schon in Leipziger DaZ-Klassen, Bedarf wächst weiter

Foto: L-IZ.de

Leipzigs Schulen sind ja nicht nur voll, sie sind rappelvoll. Und eigentlich reichen die verfügbaren Klassenräume schon längst nicht mehr, so dass Sozialbürgermeister Thomas Fabian gleich ganze Ladungen von Modulen bestellt hat, die an diversen Schulen zusätzlich aufgebaut werden, um vor allem DaZ-Klassen unterzubringen: Schulklassen im Rahmen von „Deutsch als Zweitsprache“. Ein CDU-Stadtrat hatte da mal ein paar Fragen. Weiterlesen

Landtagsdebatte zu Vattenfall

Grüne und Linke appellieren an die Regierung, sich um die Risikovorsorge für den Kohlesausstieg in Sachsen zu kümmern

Foto: Marko Hofmann

Am Mittwoch, 16. März, ging das Bieterverfahren für das Braunkohlegeschäft von Vattenfall in Brandenburg und Sachsen zu Ende. Noch weiß niemand, was die zwei letzen Bieter tatsächlich angeboten haben, ob es für Vattenfall überhaupt noch ein Geschäft ist. Aber am Donnerstag, 17. März, tagte auch der sächsische Landtag zum Thema. Und die Warnungen an die Staatsregierung waren deutlich. Weiterlesen

Monika Lazar (Grüne): Menschenwürde schützen – Rassismus ächten

Zum „Internationalen Tag gegen Rassismus“ erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: Rassismus untergräbt die Menschenwürde, bringt Gewalt hervor und gefährdet das friedliche Miteinander. Wir müssen Rassismus in jeglicher Ausdrucksform klar benennen und konsequent zurückweisen. Derzeit hat Rassismus in Deutschland Hochkonjunktur und wird von weiten Teilen der Bevölkerung als scheinbar normale Meinungsäußerung angesehen. Die rechtspopulistische AfD, die auf Stimmungsmache gegen Geflüchtete setzt, hat bei den jüngsten drei Landtagswahlen zweistellige Zustimmungswerte erhalten. Weiterlesen

Sächsische Bauordnung geändert, wann reagiert Leipzig?

Grüne beantragen eine Stellplatzsatzung für Leipzig

Foto: Ralf Julke

Sachsen war im Dezember 2015 das letzte Bundesland, das die Stellplatzpflicht von 1939 aus der Bauordnung strich. Seitdem können Kommunen selbst regeln, ob und wie viele Stellplätze sie von Bauherren fordern. Eigentlich. Denn obwohl auch in Leipzig seit Jahren über das Thema diskutiert wird, hat die Stadt weder am 16. Dezember einen Vorschlag in petto gehabt noch seither einen vorgelegt. Berechtigterweise fragen jetzt die Grünen nach. Weiterlesen

Gewerbemeldungen 2015 in Sachsen

Mit den Einwohnern wandern auch die sächsischen Unternehmen verstärkt in die großen Städte

Karte: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Dass in Sachsen die Zahl der angemeldeten Gewerbe im Jahr 2015 von 171.587 auf 171.031 sank, das haben wir eben gerade schon berichtet. Auch dass es erstmals seit Jahren mit einem leichten Rückgang der Erwerbstätigenzahl einherging. Und dass vor allem im Baugewerbe deutlich mehr Betriebe abgemeldet als angemeldet wurden. Und natürlich hat das mit der oft und gern beschworenen „demografischen Entwicklung“ zu tun. Weiterlesen

Eine leicht geschrumpfte Erwerbstätigenzahl

2015 war das Jahr des Gezeitenwechsels für prekäre, marginale und verliehene Jobs in Sachsen

Foto: Ralf Julke

700 Jobs weniger zum Jahresende 2015? Fast 5.000 im Jahresschnitt weniger? Kann das sein? - Sachsens Statistiker jedenfalls formulierten ihre Überschrift zur Beschäftigtenzahl 2015 mit einigem Stirnrunzeln: „Erwerbstätigenzahl im vierten Quartal 2015 fast unverändert – im Jahresdurchschnitt leichter Rückgang gegenüber Vorjahr“. Wie Zahlen doch trügen können. Weiterlesen