Tag: 7. März 2017

Landgericht: Mehr als vier Jahre Haft wegen schweren räuberischen Diebstahls und Brandstiftung

Unschuldsbeteuerungen halfen ihm nicht: Wegen schweren räuberischen Diebstahls, schwerer Körperverletzung und Brandstiftung verurteilte das Landgericht einen 23-Jährigen aus der linken Szene am Dienstag zu vier Jahren und zwei Monaten Gefängnis. Noch im Gerichtssaal wurde der junge Mann anschließend verhaftet. Seine letzte Begegnung mit der Justiz dürfte es nicht gewesen sein, denn ein Berufungsprozess in einer anderen Sache steht noch aus.

Handzahme Geisterstunde: Christian von Götz inszeniert Webers „Freischütz“

Christian von Götz inszeniert Webers „Freischütz“ in der Messestadt weitgehend werkgetreu im Stile des Achtziger-Regietheaters. Die Gespensteroper (Uraufführung 1821) in der Ästhetik des frühen 19. Jahrhunderts. War das notwendig? Das Leipziger Publikum spendete der Neuproduktion nach drei Stunden lediglich verhaltenen Applaus.

Elektronisches Naturspektakel in der Peterskirche

Der Elektronikmusiker wellenvorm wird am 18.03.2017 in der Peterskirche Leipzig sein neues Abum, eine Vertonung des Versteinerten Waldes, mit einem dafür entworfenen Licht- und Soundkonzept präsentieren.

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Dr. Jens Katzek (SPD)

Mit Start im März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung des Kandidaten der SPD, Dr. Jens Katzek (WK Süd, Leipzig II, 153).

Grüne beantragen Frauenförderung in Leipzigs Kommunalunternehmen

Am Mittwoch, 8. März, ist Internationaler Frauentag. Ein guter Merkstein, um auch mal ins eigene Städtchen zu schauen. Die Grünen-Fraktion im Stadtrat nutzt die Gelegenheit, eine richtige „Frauenförderung in städtischen Unternehmen“ anzumahnen. Und die Installation von Frauenbeauftragten. Denn eine muss sich kümmern.

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Dr. Thomas Feist (CDU)

Mit Start im März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung des Kandidaten der CDU, Dr. Thomas Feist (WK Süd, Leipzig II, 153).

Touristisch wird Sachsen immer mehr zum Flickenteppich

Sachsen ist ein wundersames Land. Ein Land, in dem alles immer nur wunderbar ist. Ein Land in rosa Watte, seit Jahren so hübsch verpackt, dass kaum noch einer merkt, dass diese süßliche Soße eigentlich nicht auszuhalten ist. Am 2. März gab es ja die süße Sahne direkt vom Landestourismusverband: „2016 war ein gutes Jahr für den Tourismus in Sachsen. Knapp 7,5 Millionen Gäste buchten 18,75 Millionen Übernachtungen.“

Fachausschuss beantragt romantischen Weg vom Palmengarten bis zur Karl-Heine-Straße

Manchmal müssen sich ein paar Leute nur ein bisschen länger über ein Thema unterhalten, und es kommen ein paar ganz einfache Gedanken und Einfälle dabei heraus. An die aber vorher augenscheinlich keiner gedacht hat. Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau hat sich jetzt mal eingehender mit dem Schulkomplex Karl-Heine-Straße 22b beschäftigt. Der liegt eigentlich ganz hübsch am Palmengarten.

Leipzigs Wagenplätze haben längst Verträge, nur das deutsche Baurecht sorgt für Unsicherheit

Fast hektisch ging es in den vergangenen zwei Jahren scheinbar hin und her, wenn es um Wagenplätze in Leipzig ging. Mal schienen sie Platz für Schulneubauten zu blockieren, dann wieder machten Anwohner Lärm, weil ihnen der Wagenplatz vor der Nase zu chaotisch erschien. Zuletzt schwenkte aber auch die CDU-Fraktion ein und beantragte ordentliche Verträge für alle Wagenplätze. Am Mittwoch wird die Ratsversammlung darüber diskutieren.

Eine Wiederbelebung des 80 Jahre alten Stausees würde über 4 Millionen Euro kosten

Vor acht Jahren, als zum letzten Mal intensiv über die Zukunft des Elsterstausees diskutiert wurde, schien alles noch ganz einfach. Man könnte die Risse in der Sohle des künstlichen Staugewässers irgendwie kitten, die Pumpe wieder anwerfen und könnte den einst beliebten Ausflugssee bei Knauthain wieder zum Leben erwecken. Aber mit 60.000 Euro, wie damals vermutet, ist es nicht getan.

8. Gartentag: Geänderte E-Mail-Adresse beachten

Damit die Stadtverwaltungen Markkleeberg und Leipzig den 8. Gartentag am Sonnabend, dem 25. März 2017, im agra-Park bestmöglich vorbereiten können, wird um vorherige Anmeldung gebeten. Dies ist bis Montag, den 20. März 2017, bei Rebecca Heinze in der Stadtverwaltung Markkleeberg, Telefon: 0341 35 41 419 möglich.

Homann/Pallas (SPD): Gewalt hat Folgen – Rechten Terror nicht hinnehmen

„Aus Rechtsextremismus kann schnell Rechtsterrorismus werden. Die ‚Gruppe Freital‘ ist nach bisherigen Erkenntnissen ein Beispiel dafür. Der heute begonnene Prozess könnte exemplarisch die Frage beantworten, wie Radikalisierung vonstatten geht und wie die rechte Szene in Sachsen zusammenarbeitet. Daraus müssen wir als Zivilgesellschaft dann die richtigen Schlüsse ziehen“, erklärt Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für demokratische Kultur. „Wer Hass schürt und Gewalt ausübt, muss Widerspruch erfahren – unabhängig von Gerichtsverfahren.“

Rosengarten wieder offen – und Luther blüht auf der Wiese

Der Rosengarten im Torgauer Schloss Hartenfels ist seit dieser Woche wieder zugänglich. Derzeit stehen die Tore täglich von 8 bis 18 Uhr offen. Auch wenn noch keine Rosen blühen, lohnt sich ein Besuch dennoch: Auf der großen Wiese in der Gartenmitte sind aus Schneeglöckchen die Gesichter von Martin Luther und seiner Frau Katharina von Bora nachgebildet.

Cornelia Ernst (Die Linke): Abwärtsspirale EU-Asylpolitik

Heute Morgen entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass Botschaften von EU-Mitgliedstaaten Bürgerkriegsflüchtlingen auch in Notlagen kein humanitäres Visum ausstellen müssen. „Das heutige EuGH-Urteil fügt sich in eine Entwicklung ein, die wir unter der Juncker-Kommission seit einigen Jahren beobachten können: Mit jeder Rede, mit jeder Mitteilung und mit jedem Rechtsakt zieht sich die EU-Kommission mehr aus der Verantwortung für eine menschenwürdige und solidarische Asylpolitik zurück und überlässt die Verantwortlichkeit den Mitgliedstaaten, die ihrerseits so wenig wie möglich tun wollen.“

„Quasseltag“: Selbsthilfegruppen und Startpiloten laden zum Austausch ein

Zum nächsten „Quasseltag“ sind am Donnerstag, 9. März, ab 17 Uhr, Selbsthilfegruppen und Gründungsinteressierte in den Seminarraum des Hauses ohne Barrieren/Villa Davignon, Friedrich-Ebert-Straße 77, herzlich eingeladen.

Als erster historischer Ort zur Diktatur in SBZ und DDR präsentierte die Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ ihre neuen Angebote in arabischer Sprache

Vorbildhaft nannte die sächsische Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange für Wissenschaft und Kunst das breite Sprachangebot der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“. Mit den neuen arabischsprachigen Angeboten, die die Gedenkstätte gestern erstmals öffentlich vorstellte, leiste sie Pionierarbeit. Ab sofort stehen die Angebote zur Nutzung bereit. Ziel ist es nun, aktiv mit den Angeboten zu arbeiten.

„Medizin für Jedermann“: Blutgerinnung und Blutverdünnung – Was muss ich als Patient berücksichtigen?

Am Mittwoch, 15. März, lädt das Universitätsklinikum Leipzig wieder alle Interessierten zur öffentlichen Vortragsreihe „Medizin für Jedermann“ ein. Prof. Sirak Petros, Leiter der Interdisziplinären Internistischen Intensivstation und des Zentrums für Hämostaseologie am UKL, spricht über das Thema „Blutgerinnung und Blutverdünnung – Was muss ich als Patient berücksichtigen?“. Dabei geht es im Wesentlichen darum, was man unter Blutgerinnung und Blutverdünnung verstehen sollte und um den Vergleich alter und neuer Blutverdünnungsmittel und deren Wirkung.

Zuliefermesse Z: IHK-Gemeinschaftsstand mit 18 sächsischen Unternehmen vertreten

Am heutigen 7. März startet die Leipziger Zuliefermesse „Z“. Vertreten sind auch dieses Jahr die drei sächsischen Industrie- und Handelskammern mit einem Gemeinschaftsstand, an dem 18 sächsische Unternehmen besonders aus der metall- und kunststoffverarbeitenden Industrie ihre neuesten Produkte und Leistungen präsentieren.

Marion Junge (Linke): Einstiges Kita-Musterland Sachsen mit Roter Laterne

Zum diesjährigen Ländermonitor „frühkindliche Bildung“ der Bertelsmann-Stiftung erklärt die zuständige Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Marion Junge: „Sachsen gehört zweifellos zu den Ländern mit den quantitativ besten Betreuungsangeboten. Der aktuelle Ländermonitor zeigt jedoch, dass dies für die Qualität der Betreuungsangebote eine besondere Herausforderung darstellt.“

Michael Schmidt (Grüne): Neue Chancen angehen und nutzen – Elsterstausee mit Bürgerschaft zu Naturerlebnisraum entwickeln

Die Entscheidung war absehbar. Die grüne Ratsfraktion begrüßt, dass nun endlich nach Jahren der Diskussion ein Entscheidungsvorschlag, der sowohl die finanziellen, als auch und vor allem die ökologischen Aspekte berücksichtigt, seitens des Bürgermeisters für Umwelt vorgelegt wurde.

experiNat 2017: Leipziger Tüftler von morgen gesucht

Wie gewinnt man aus Zahncreme Strom? Was steckt hinter dem Stroboskopeffekt? Solchen und anderen Fragen gehen ab 7. März rund 350 Schüler im Rahmen von experiNat, dem größten naturwissenschaftlichen Schülerwettbewerb in Leipzig, auf den Grund. Der Startschuss fiel heute bei der Auftaktveranstaltung in der Fakultät für Physik und Geowissenschaften der Universität Leipzig.

Aufruf zur Unterstützung der Resolution „Stoppt die Autobahnprivatisierung“

Bereits im Juni 2016 haben die Stadtratsfraktion Die Linke sowie die AG Betrieb & Gewerkschaft (AG b&g) des Stadtverbandes Die Linke.Leipzig mit einem Pressegespräch auf die europäische Bürgerinitiative „Fair Transport Europe“ und in dem Zusammenhang auf die schwierige und ungerechte Arbeitssituation im Verkehrswesen aufmerksam gemacht.

Vortrag und Rundgänge: 300 Jahre Wirken der Freimaurer in Leipzig

„300 Jahre Bruderschaft der Freimaurer (1717 - 2017)“ heißt die Veranstaltungsreihe über das Wirken der Freimaurer in der Stadt. Die Volkshochschule Leipzig lädt zu einem Vortrag am 9. März und zu zwei Stadtrundgängen am 10. und 17. März ein. Die Veranstaltungsreihe gibt einen Überblick über 300 Jahre der „Verschwörung zum Guten“. Mit ihrem zivilgesellschaftlichen Engagement dokumentieren die Bürger-Brüder im freien Geist, dass der Humanitätsgedanke geeignet ist, Konflikte im ethnischen, kulturellen, politischen, religiösen, und wirtschaftlichen Miteinander zu überwinden.

Anmeldung zum 26. Leipziger Seifenkistenrennen der naTo ist eröffnet

Wer mit einer eigenen Seifenkiste am 7. Mai beim legendären Seifenkistenrennen der naTo am Fockeberg starten möchte, kann sich ab sofort beim naTo e.V. anmelden. Dazu kann man entweder das Online-Formular unter http://seifenkiste.nato-leipzig.de/anmeldung ausfüllen oder abends ab 18:30 in der naTo (Karl-Liebknecht-Straße 46) am Tresen vorbeischauen. Zeitig kommen lohnt sich, denn die Startplätze sind auf 25 Kisten beschränkt.

Start der länderübergreifenden Stabsrahmenübung von Polizei und Bundeswehr

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Sachsens Innenminister Markus Ulbig, hat sich heute in München mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann über den Start der ersten gemeinsamen Stabsrahmenübung GETEX – Gemeinsame Terrorismus-Abwehr-Exercise – von Polizei und Bundeswehr informiert. Beide besuchten gemeinsam mit dem bayerischen Landespolizeipräsidenten Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer, dem Kommandeur des Landeskommandos Sachsen, Oberst Helmut Baumgärtner, sowie weiteren hochrangingen Vertretern von Polizei und Bundeswehr den Koordinierungsstab der Bayerischen Polizei im bayerischen Innenministerium und ließen sich über den aktuellen Stand der Zusammenarbeit berichten.

1. Bürgerwerkstatt zum Leitbild Markkleeberg

Mit der 1. Bürgerwerkstatt am Freitag, dem 17. März 2017, in der Zeit von 17:00 Uhr bis 20:00 Uhr im Großen Lindensaal geht der „Stadtdialog Markkleeberg 2030“ in die nächste Runde. Ergebnis des Stadtdialoges soll ein neues Zukunftsbild von Markkleeberg sein. Thema des Abends sind die Stadtentwicklungsziele bis 2030. Die Gespräche haben die Frage „Was nimmt sich die Markkleeberger Stadtgesellschaft (und nicht nur Politik und Verwaltung) in den nächsten 10 bis 15 Jahren vor?“ zum Kern.

Unterstützer für lokale Natur- und Artenschutzprojekte des NABU Sachsen gesucht

Für die Umsetzung seiner vielfältigen Projekte im Natur- und Artenschutz braucht der NABU Sachsen landesweit dringend Unterstützung. Das NABU-Werbeteam ist zurzeit in Leipzig und im Leipziger Landkreis – im südlichen und westlichen Bereich der Stadt – unterwegs, um neue Mitglieder für den NABU zu gewinnen. Zu den Werberegionen gehören auch die Orte nahe der vom NABU betreuten Schutzgebiete „Kulkwitzer Lachen“ und Grabschützer See.

Fortsetzung der Unterschriftensammlung für den Erhalt der Sparkassen in Grünau

Die Grünauer SPD lädt am Donnerstag, dem 09.03.2017 von 16 bis 18 Uhr zum Bürgerdialog vor der Sparkassen-SB-Filiale Selliner Straße, an der Selliner Passage in der Miltitzer Allee ein. Dabei soll die Kritik an den Plänen der Leipziger Sparkasse fortgesetzt werden, in Grünau überproportional viele Filialen und SB-Standorte zu schließen. Die Grünauer Sozialdemokraten sammeln dabei weiter Unterschriften für eine ausgewogenere Lösung, um damit den politischen Druck auf die Sparkassenführung zu erhöhen.

BGH-Verlagerung Karlsruhe-Leipzig vorantreiben – seit 25 Jahren Blockade mit allen Tricks

Zum Vorstoß des sächsischen Justizministers Gemkow zur sukzessiven Verlagerung weiterer Strafsenate des Bundesgerichtshofs (BGH) nach Leipzig erklärt Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Wir unterstützen diesen Vorstoß, der genau das fordert, was der bereits im Jahr 1992 mit großer Mehrheit gefasste Beschluss des Bundestages vorsah. Er war Teil eines Gesamtpakets, das die ‚Unabhängige Föderalismuskommission‘ zur Neuverteilung der Bundesbehörden und der Bundesinstitutionen zur (institutionellen) Verwirklichung der Deutschen Einheit unterbreitet hatte. Grundabrede in Bezug auf den Bundesgerichtshof war, dass neben der Verlagerung des 5. Strafsenats von (West-)Berlin nach Leipzig für jeden neu gebildeten Zivilsenat ein weiterer Strafsenat von Karlsruhe nach Leipzig umzieht (sog. ‚Rutschklausel‘).“

Elterngeldstelle zieht ins Rathaus Wahren um

Die Elterngeldstelle zieht in diesem Monat ins Rathaus Wahren um. Aus diesem Grund ist sie vom 15. bis 22. März nur eingeschränkt erreichbar. Zu den Sprechtagen am 16. und 21. März können nur Unterlagen in der Geschäftsstelle abgegeben werden - am 16. März noch in der Naumburger Str. 26 (Zimmer B331) und am 21. März am neuen Standort (Rathaus Wahren, Georg-Schumann-Str. 357, Zimmer 213). Für Beratungsgespräche stehen die Mitarbeiter an diesen beiden Tagen leider nicht zur Verfügung.

Eine Million Euro für Projekte und Strukturen der kulturellen Bildung

Der Freistaat Sachsen fördert Projekte und Strukturen der kulturellen Bildung in diesem Jahr mit rund einer Million Euro. Davon sind rund 750.000 Euro bereits zugewiesen. Rund 250.000 Euro werden noch vergeben. Mit diesen Mitteln sollen vor allem Mobilitätsprojekte unterstützt werden, die in ländlichen Regionen organisieren, dass Interessenten und kulturelle Einrichtungen auch zusammenkommen.

Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen – Für Demokratie und Toleranz“ mit entscheidenden Neuerungen weiterentwickelt

In seiner heutigen Sitzung hat das Sächsische Kabinett die Novellierung der Förderrichtlinie des Landesprogramms „Weltoffenes Sachsen – für Demokratie und Toleranz“ (WOS) beschlossen.

Polizeibericht, 7. März: Leiche identifiziert, Polizeieinsatz ausgelöst, Fahrzeuge beschädigt

Am 12. Februar wurden im Bereich der Schönauer Lachen die Überreste einer menschlichen Person gefunden. Ein DNA-Abgleich brachte die traurige Gewissheit: Bei der Leiche handelt es sich um den als vermisst gemeldeten 62-Jährigen aus Leipzig-Schönau +++ Heute Mittag lösten zwei Männer, die mit einer Pumpgun in ein Wohnhaus gegenüber dem Amtsgericht gegangen waren, einen Polizeieinsatz aus +++ In Lindenau wurden durch einen Steinwerfer mehrere Busse beschädigt – Schadensbilanz 10.000 Euro – und in der Linkelstraße wurden von mehreren Pkws die Außenspiegel abgerissen.

Neue Rechtsgrundlage zur Förderung von Investitionen in Kitas

Das Kabinett hat heute, 7. März, eine Verwaltungsvorschrift über die Fördermittelvergabe für den Bau und die Ausstattung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen freigegeben. Damit steht eine neue Rechtsgrundlage für die Bewilligung von Bundes- und Landesmitteln zur Verfügung. Von 2017 bis einschließlich 2020 stehen rund 73,6 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung. In den Jahren 2017 und 2018 kommen noch zehn Millionen Euro Landesmittel hinzu.

„Pussyhats“: Aktion zum Frauentag am 8. März

Anlässlich des internationalen Frauentags am 8. März 2017 erklärt Martin Biederstedt, Mitglied des Arbeitskreises Gleichstellung und Frauenpolitik von Bündnis 90/Die Grünen Leipzig: „Weltweit sind feministische Errungenschaften in Gefahr! Darum setzen wir am diesjährigen Internationalen Frauentag ein deutliches Zeichen: Für die Selbstbestimmung von Frauen und gegen den Rechtsruck von AfD und Co.

Matinee zur „Arabischen Kultur in Deutschland“

In Zusammenarbeit mit der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung lädt die Volkshochschule Leipzig am kommenden Sonntag, dem 12. März, 10:30 - 12:30 Uhr, in der Löhrstraße 3 - 7, zu einer Matinee zur „Arabischen Kultur in Deutschland“ ein. Gast dieser Veranstaltung ist der Islamwissenschaftler Dr. Mohammed Khalifa. Er arbeitet seit vielen Jahren an der Universität Hamburg und bundesweit als Übersetzer, Berater und Organisator in deutsch-arabischen Kooperationspartnerschaften und wurde dafür von Bundespräsident Christian Wulff ausgezeichnet.

Sitzung der Arbeitsgruppe „Westufer Kulkwitzer See“

Die Stadt Markranstädt lädt vielmals interessierte Bürgerinnen und Bürger zur konstituierenden Sitzung der Arbeitsgruppe „Westufer Kulkwitzer See“ am 9. März 2017 um 17:30 Uhr in den Beratungsraum „Grünen Salon“ (Bürgerrathaus, Markt 1, 1. Etage) ein. Die Gründung der Arbeitsgruppe geht auf einen Beschluss des Stadtrates vom 3. November 2016 zurück. Beschlossen wurde seinerzeit die Bildung einer Arbeitsgruppe, bestehend aus mindestens einem Mitglied pro Fraktion, zwei Mitarbeiter der Stadtverwaltung sowie der fraktionslosen Mitglieder.

Grundschulen können ihre Theaterarbeiten am TdJW zeigen

Einmal auftreten auf der ganz großen Bühne, das können Theatergruppen der Grundschulen am 17. Mai, wenn der erste Bühnentag für Grundschulen am Theater der Jungen Welt stattfindet. Als Prolog zu den Schülertheatertagen am 18. und 19. März bekommen am 17. März Grundschulen und Horte die Gelegenheit, ihre künstlerischen Projekte im TdJW zu zeigen. Ob klassisches Theaterspiel, Tanz, Popchor oder szenische Projekte, alle jungen Theaterspieler sind willkommen, ihre Arbeit im TdJW zu präsentieren und sich mit anderen Gruppen auszutauschen. Die Teilnahme ist kostenlos.

Kuratorenführung in der Ausstellung Duckomenta – Entenhausen in Leipzig

Zu einem spannenden Ausflug in die Parallelwelt der Ducks lädt die Kuratorin Ulrike Dura am 9. März, 17 Uhr, ein. Gemeinsam mit der Kunsthistorikerin lernen die Besucher die wichtigsten Epochen der „verenteten“ Kunstgeschichte kennen. Die Künstler der Duckomenta haben sich die berühmten Meisterwerke der ganz großen Maler genau angeschaut und mit Pinsel und Palette neu interpretiert. Anhand zahlreicher beeindruckender Gemälde von der Renaissance, über den Barock, die Romantik und den Impressionismus bis hin zur Moderne, erleben kunstbegeisterte Besucher ihre Lieblinge in einer humorvollen Schnabelversion neu.

Martin Dulig (SPD): Von besserer Qualifizierung für Arbeitssuchende profitieren auch sächsische Unternehmen und Beschäftigte

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, begrüßt den heute einstimmig getroffenen Beschluss des SPD-Parteivorstandes „Qualifizierung stärken, Versicherungsschutz verbessern: Die Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung“: „Der Arbeitsmarkt verändert sich ständig. Deshalb sind auch immer wieder neue Qualifizierungen für Arbeitnehmer notwendig. Dass vor allem Arbeitssuchende ein Recht auf Weiterbildung eingeräumt werden soll, wäre ein längst überfälliger Schritt. Solch eine Reform der Bundesagentur für Arbeit weg vom reinen Verwalter der Arbeitslosigkeit hin zu einem entscheidenden Qualifizierer von Arbeitssuchenden wäre auch für viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber in Sachsen ein echter Gewinn.“