Artikel vom Freitag, 6. Juli 2018

Bundesrat blockiert konsequente Strafverfolgung

Rückschlag für Sachsens Initiative zur Strafverschärfung bei Rauschtaten

Heute hat der Bundesrat in seiner Sitzung in Berlin mehrheitlich die Gesetzesinitiative aus Sachsen zur härteren Bestrafung von unter Alkohol- und Drogeneinfluss begangenen Straftaten abgelehnt. Der Gesetzentwurf sah vor, Strafmilderungen wegen eines Rauschzustandes regelmäßig auszuschließen, wenn der Rausch selbst verschuldet war. Weiterhin sollte der Strafrahmen von § 323a Strafgesetzbuch „Vollrausch“ verschärft werden. Weiterlesen

Eine Städtepartnerschaft in Russland?

Leipzigs OBM hätte lieber Kasan als Saratow

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Januar hatte die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat angefragt, ob es Leipzig fertigbringt, noch im Jahr 2018 eine Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Russland anzubahnen. Anlass war die XIV. Deutsch-Russische Städtepartnerschaftskonferenz in Krasnodar, wo die beiden Außenminister Deutschlands und Russlands im Juni 2017 das Jahr der kommunalen und regionalen Partnerschaften 2017/18 ausriefen. Und Burkhard Jung kann sich so eine Partnerschaft gut vorstellen, auch wenn der erste Wunschkandidat so ungefähr zehn Nummern zu groß ist. Weiterlesen

Ferienprogramm im Kunstkraftwerk für Kids und Teens: Hightech-Schnitzeljagd durch die Renaissance

Foto: Kunstkraftwerk

Egal, wie das Wetter wird, ein Besuch im Kunstkraftwerk Leipzig lohnt auch im Sommer immer wieder: z.B. auf der „Schnitzeljagd durch die Renaissance“, in der den Meisterwerken der Renaissance ihre Geheimnisse entlockt werden müssen. Die Renaissance im 15. und 16. Jahrhundert war die Zeit der großen Entdeckungen, der reichen Kaufleute, der Freibeuter und brillanten Maler. Weiterlesen

IHK-Statement zur geplanten Einführung einer Gästetaxe in Leipzig

Rita Fleischer, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin der Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Leipzig: „Zu begrüßen ist, dass die Stadt Leipzig von der Einführung einer sogenannten Bettensteuer abgerückt ist. Eine solche Abgabe ohne jegliche Zweckbindung hatte die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig mit aller Entschiedenheit abgelehnt, da die erhobenen Mittel im allgemeinen Haushalt versickert wären.“ Weiterlesen

Jede fünfte Gemeinde bekommt keinen beschlussfähigen Haushalt mehr hin

Sachsens Staatsregierung trocknet Städte und Gemeinden finanziell aus

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Jede fünfte Kommune in Sachsen ohne Haushalt!“, versucht André Schollbach, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag, auf den Punkt zu bringen, was seine jüngsten Anfragen zu den Haushaltsplänen der sächsischen Städte und Gemeinden ergeben hat. Aber es muss wohl wirklich besser heißen: „Jede fünfte Gemeinde in Sachsen ist ohne beschlossenen Haushalt.“ Weiterlesen

3 Euro pro Nacht vielleicht ab 2019

Leipzig bekommt eine Gästetaxe, merkt aber auf einmal, dass es noch gar kein Tourismuskonzept hat

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit acht Jahren, seit 2010 diskutiert Leipzig nun über eine Gästetaxe. Seit 2016 ist die Sache aber erst so richtig ins Rollen gekommen, eigentlich sogar schon so weit, dass eine Einführung zum 1. Januar 2018 im Gespräch war. Aber es hat doch wieder länger gedauert. Am Donnerstag, 5. Juli, hat Finanzbürgermeister Torsten Bonew nun offiziell vorgestellt, wie sich die Verwaltung das ungefähr vorstellen könnte. Denn ganz zu Ende gekocht ist die Suppe noch nicht. Die Zutaten fehlen noch. Weiterlesen

Meldung aus dem Frühjahr bestätigt sich

Leipzigs Bevölkerungswachstum wurde 2018 völlig ausgebremst

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDa ist der Wurm drin. Den Traum von der 700.000-Einwohner-Stadt kann sich OBM Burkhard Jung jetzt schon abschminken. Er wird nie die Probleme einer 700.000-Einwohner-Stadt lösen müssen. Die einer 600.000-Einwohner-Stadt schon. Denn die hat er trotzdem, denn dass das Leipziger Bevölkerungswachstum abrupt endet, hat damit auch zu tun. Weiterlesen

Seiten 316 bis 327

Das Untertan-Projekt: Diederich denkt sich seins im Lohengrin und verscherbelt am Hochzeitstag Heim und Herd für Peanuts

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserÜbertreibt Heinrich Mann da nicht ein bisschen? Dass er Gas geben will, um seinen Roman so richtig aufs Finale zuzutreiben, ist ja verständlich. Aber die Ereignisse überstürzen sich regelrecht. Eben noch hat er Guste Daimchen die Verlobung angetragen, schon ist die Hochzeit bestellt. Muss ja schnell gehen, Diederich steckt in lauter selbstverschuldeten finanziellen Nöten. Weiterlesen