Tag: 19. Dezember 2020

Liveticker – Querdenker querdenken: Niemand hat die Absicht … + Video

Was sich da in den Morgenstunden des 19.12.2020 bei Telegram abspielte, ist – so ein Twitteruser – besser als Fernsehen. Die Chatgruppe des angeblichen Veranstalters einer untersagten Demonstration von „Querdenkern“ in Leipzig füllt sich mit lauter Meldungen, die so gar nicht vom üblichen „Widerstand“-Geschwurbel geprägt sind. Der Samstag in Leipzig beginnt mit einem Verwirrspiel, welches auf die „Telegram-Hörigkeit“ der Coronaleugner abstellt. Treffen in Markkleeberg, in Leutzsch, am Friedenspark oder doch in Halle/Saale?

Zahl der digitalen Leihgeräte für Leipziger Schulkinder soll deutlich steigen

Es kam Corona – und siehe da – der König war ziemlich nackt. Das Digitalisierungs-Land Deutschland war nicht darauf vorbereitet, Kinder einfach mal so im Homeschooling zu unterrichten. Denn ausgerechnet jene Kinder, die sowieso schon Bildungsnachteile aller Art haben, saßen auf einmal zu Hause – ohne ein Endgerät, das ihnen die Teilnahme am Online-Unterricht ermöglicht hätte. Und selbst das Jobcenter tat sich schwer, die Finanzierung eines solchen Gerätes zuzugestehen.

ADFC kritisiert: Sachsens Verkehrsministerium hat das Förderprogramm für Lastenräder seit zwei Jahren verschleppt

Am 1. Dezember meldete das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr endlich, dass es mit der Förderung von Lastenfahrrädern losgehen soll auf Landesebene. Noch nicht gleich. Erst einmal hat man es geschafft, eine Richtline zu schreiben. Augenscheinlich hat die heilige Bürokratie auch diesmal wieder alle Verwaltungsschritte ausgebremst. Der ADFC Sachsen kritisiert diese schleppende Umsetzung.

Braunkohletagebau Turów ist illegal: Endet der Grenzstreit nun vorm Europäischen Gerichtshof?

Eigentlich hat Sachsen mit den eigenen Braunkohletagebauen genug Ärger. Allein die ökologischen Schäden werden noch Milliarden kosten und Generationen beschäftigen. Aber seit Jahren wirkt sich auch der polnische Kohletagebau Turów schädigend aus – nicht nur auf das Zittauer Gebiet in Sachsen, sondern auch auf das benachbarte Tschechien. Die tschechische Beschwerde wurde von der EU-Kommission jetzt bestätigt.

Mit harten Bandagen im Kampf um die Kulturhauptstadt: Chemnitz hat gemogelt, meint der Bayer

Am Ende wirkte es wie ein Foul im Strafraum: Am Mittwoch, 16. Dezember, entschieden die Länderkulturminister, die Stadt Chemnitz vorläufig nicht zur Europäischen Kulturhauptstadt zu ernennen. Der Freistaat Bayern hatte sein Veto eingelegt. In der „Süddeutschen“ war zuvor eine regelrechte Räuberpistole erschienen. Was zumindest zeigte, wie wichtig selbst das selbstgefällige Bayern einen solchen Titel nimmt. Von Selbstbewusstsein erzählt das eher nicht. Aber von pekuniären Interessen.

Stimmungstest in der Videokonferenz: Stadtratsmehrheit ist für die Aussetzung des Planverfahrens zum Flughafen Leipzig/Halle + Video

Am Mittwoch und Freitag gab es ja ein Novum in Leipzig (und irgendwie wohl auch für Sachsen): den ersten digitalen Stadtrat, auch wenn er so noch nicht bezeichnet wurde. Aber 57 Stadträt/-innen fanden sich am Mittwoch, 16. Dezember, in der Videokonferenz mit OBM Burkhard Jung ein, um wenigstens über die wichtigsten anstehenden Entscheidungen abzustimmen. Und dazu gehörte auch der Grünen-Antrag, die Auslegung der Planunterlagen für den Flughafenausbau auszusetzen.

Basteln fetzt total – Deko-Ideen zum Selbermachen

In den Wintermonaten, wenn es draußen kalt und dunkel ist und der Bewegungsradius eh zu klein ist, tatsächlich etwas zu erleben, verbringen wir besonders viel Zeit in den eigenen vier Wänden. Umso wichtiger ist es, das eigene Zuhause zu einem Ort zu machen, an dem wir uns wohlfühlen. Selbst gestaltete Deko bringt den extra Pepp für die Inneneinrichtung. Außerdem: Basteln macht Spaß, hebt die Laune und entspannt. Wir stellen drei Ideen vor, mit denen ganz bestimmt keine schlechte Stimmung aufkommt.

Landratsamt stemmt sich mit 25 neuen Teams gegen Corona-Pandemie

Das Landratsamt Nordsachsen hat zur Unterstützung seines Corona-Infektionsstabs innerhalb weniger Tage 25 neue Teams mit insgesamt 200 Beschäftigten aus allen Bereichen der Behörde formiert. Die Teams arbeiten dezentral an ihren jeweiligen Verwaltungsstandorten in Torgau, Delitzsch, Eilenburg und Oschatz. Die Aufgaben werden vom Gesundheitsamt in Delitzsch zentral koordiniert und verteilt. Rund 400 Mitarbeiter sind derzeit unmittelbar in die Bewältigung des Infektionsgeschehens eingebunden.

Coronavirus-Infektion kann als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall anerkannt werden: Prüfung im Einzelfall

Eine Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 kann von der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU) als Berufskrankheit anerkannt werden. Voraussetzung dafür ist ein intensiver berufsbedingter Kontakt des oder der Versicherten zu einer oder mehreren infizierten Personen, etwa bei Reinigungskräften im medizinischen Bereich. In begründeten Einzelfällen kann eine Ansteckung mit dem Coronavirus auch als Arbeitsunfall anerkannt werden.

Versammlungsgeschehen am 19. Dezember 2020 in Leipzig

Die Polizeidirektion Leipzig hat heute mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei, Einsatzkräften aus den Bundesländern Bayern, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein sowie der Bundespolizei einen Polizeieinsatz zur Absicherung des Versammlungsgeschehens in der Stadt Leipzig durchgeführt.

Fördermittelvergabe, Übernahme der Gedenkstätte Großschweidnitz und Einsetzung eines kommissarischen Geschäftsführers

Der Stiftungsrat der Stiftung Sächsische Gedenkstätten hat am 18. Dezember 2020 in Dresden seine 57. Sitzung abgehalten, situationsbedingt erstmals per Online-Konferenzschaltung. Der Stiftungsrat entscheidet in allen grundsätzlichen Angelegenheiten der Stiftungsarbeit.

Polizeibericht 19. Dezember: Parteibüro beschädigt, Briefkasten aufgebrochen, Verkehrsunfall mit tödlich verletzter Person

Durch Unbekannte wurde auf gewaltsame Weise ein öffentlicher Briefkasten geöffnet und in der gesamte Inhalt entwendet+++Eine Sattelzugmaschine mit Anhänger war auf der A14 im rechten Fahrstreifen unterwegs, als plötzlich ein VW Fox auf den Lkw auffuhr+++Unbekannte beschädigten heute Nacht die Scheiben des CDU-Parteibüros in Wurzen mittels einer Glasflasche und Pyrotechnik.

Corona-Virus Landkreis Leipzig: Aktuell 4290 bestätigte Fälle (Stand am 19. Dezember 2020 um 11 Uhr)

Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 4.290 (+ 212 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 47 (+5) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.

Sachsens Gestein heizt ein: Landesumweltamt erweitert Geothermieatlas

Erdwärme wird als erneuerbare Energiequelle zum Heizen und Kühlen von Gebäuden in Sachsen immer beliebter. Seit dem Jahr 2000 ist die Anzahl der Erdwärmeanlagen von 357 auf 16.595 gestiegen. Dieses Jahr sind mit aktuell 900 Anlagen deutlich mehr errichtet worden als in den letzten zehn Jahren. Da waren es durchschnittlich 700 pro Jahr. Das teilte das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) heute anlässlich der Freischaltung neuer Erdwärmekarten im Geothermieatlas Sachsen mit.

Krisenbewältigung auf dem Rücken von Beschäftigten im Gesundheitswesen, Pflege und Rettung

Vorgestern erließ die Landesdirektion Sachsen eine Allgemeinverfügung, die in Abweichung vom Arbeitszeitgesetz (ArbZG) die Arbeit an Sonn- und Feiertagen sowie die Ausweitung der täglichen Arbeitszeit auf zwölf Stunden bis 31. März 2021 ermöglicht. Betroffen sind eine Reihe von Branchen, die für die Bewältigung der Pandemiefolgen als besonders kritisch erachtet werden. Dazu zählen Krankenhäuser, Pflegebetriebe, Betreuungseinrichtungen sowie Not- und Rettungsdienste.

Franz Sodann: Das Käthe-Kollwitz-Museum in Moritzburg muss erhalten bleiben!

Zu den Nachrichten über die existenzbedrohliche Lage des Käthe-Kollwitz-Museums in Moritzburg sagt Franz Sodann, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag: „Sachsen rühmt sich, ein Land der Kultur zu sein. Wie es tatsächlich um Kunst und Kultur bestellt ist, zeigt das Trauerspiel um das Käthe-Kollwitz-Museum in Moritzburg.“

Ergebnisse der Evaluierung der Waffenverbotszone längst überfällig!

Ein Jahr nach Inkrafttreten der Waffenverbotszonen-Verordnung des Freistaates Sachsen und damit zum 5. November 2019 sollte laut Verordnungstext die Evaluierung der Waffenverbotszone beginnen. Über ein Jahr ist seitdem vergangen und es liegen weder den gewählten Abgeordneten in Land und Stadt geschweige denn der Öffentlichkeit Ergebnisse dieser Evaluierung vor.

Erste Tarifverhandlung für die Metall- und Elektroindustrie in Sachsen

Die erste Tarifverhandlung für die Metall- und Elektroindustrie in Sachsen hat am 18. Dezember digital stattgefunden. Damit starten die Verhandlungen für rund 180.000 Beschäftigte in Sachsen. Der Termin für eine zweite Verhandlungsrunde wird zeitnah vereinbart.

Energie- und Klimaminister Günther: Das EEG den Klimazielen anzupassen, bleibt weiterhin Aufgabe

Am Freitag (18.12.) hat eine Novelle des Erneuerbare Energien-Gesetzes den Bundesrat passiert. Die Novelle war notwendig geworden, da mit dem ablaufenden Jahr wichtige Regelungen außer Kraft treten, die unter anderem Einspeisevergütungen für alte Anlagen betreffen.

Gefahrenabwehrmaßnahmen am Knappensee – Sanierung der “Inseln” nicht erforderlich

Das Sächsische Oberbergamt hat die Weichen für einen planmäßigen Abschluss der seit 2014 laufenden Gefahrenabwehrmaßnahmen am Knappensee gestellt und eine Entscheidung zum Sanierungserfordernis der Inselbereiche getroffen.

Bauhüttenwesen der Dresdner Zwingerbauhütte jetzt immaterielles Kulturerbe der UNESCO

Der UNESCO-Ausschuss zum immateriellen Kulturerbe entschied in seiner gestrigen Sitzung, das Bauhüttenwesen in das Internationale Register Guter- Praxis-Beispiele aufzunehmen. Somit zählt das Bauhüttenwesen der Dresdner Zwingerbauhütte ab sofort zum immateriellen Kulturerbe der Menschheit. Gemeinsam mit 18 Bauhütten aus 5 europäischen Ländern hatte sich die Zwingerbauhütte um die Eintragung beworben.

130 offene Haftbefehle gegen Personen, die als politisch motivierte Straftäter bekannt sind

In Sachsen wurde zuletzt nach 110 Personen gefahndet, die der Polizei als politisch motivierte Straftäter bekannt sind. Insgesamt liegen gegen diesen Personenkreis sogar 130 offene Haftbefehle im Zuständigkeitsbereich von Behörden des Freistaats vor. Die Zahlen sind eine Momentaufnahme, sie werden zweimal jährlich beim Bundeskriminalamt erhoben, zuletzt Ende September.